„Es war mir eine Ehre, unser wunderbares Land in der Welt vertreten zu dürfen. Danke an jeden, der diesen Weg mit mir gegangen ist. Ganz besonders dem Auswärtigen Amt: Sie sind das Rückgrat unserer Außenpolitik und waren auch meines – bei jedem Schritt.”, ließ Annalena Baerbock zum Abschied ihrer Laufbahn auf X verlautbaren. Ein Kommentar von Ramon Schack.

Ja, bei jedem Schritt, vielleicht durch die bundesdeutsche Botschaft in Damaskus, als Baerbock – grinsend wie ein Honigkuchenpferd – die Wiedereröffnung dieser diplomatischen Vertretung medial verbreiten ließ, obwohl das Blut der hingemordeten Alawiten und Christen an der syrischen Küste noch nicht getrocknet war. Das geschah vor wenigen Wochen, obschon es sich hierbei um keinen bedauerlichen Einzelfall handelte, sondern um den roten Faden der Amtszeit dieser grünen Außenministerin.

Worthülsen und Lippenbekenntnisse

Richtig, das Auswärtige Amt war einmal das Rückgrat unserer Außenpolitik, besonders zu einer Zeit, als die Diplomatie regierte, nicht das Geschwätz von werteorientierter oder feministischer Außenpolitik, Worthülsen und Lippenbekenntnisse, ohne Substanz. Dieses Rückgrat erscheint aber gebrochen.

Ja, wo waren denn die feministischen Ansätze gegenüber der Ukraine? Das Sterben an der Front bleibt dort eine Männerdomäne, obschon sich Baerbock ihres Einflusses in Kiew stets rühmte. Die Schlagkraft der ukrainischen Armee hätte sich vielleicht verdoppelt, wenn Frauen endlich auch auf dem Schlachtfeld ihr Blut vergießen könnten.

Wem dieser Einwand zynisch vorkommt, sei doch dazu aufgerufen, selbst das Geheimnis einer feministischen Außenpolitik zu entschlüsseln.

Waffen in Kriegsgebiete

Während die Außenministerin das Bismarck-Zimmer im Auswärtigen Amt umbenennen ließ, hofierte sie die Regierung in Kiew, die den Ultranationalisten und Antisemiten Stepan Bandera als Nationalhelden führt. Sicherlich ist es auch kein Alleinstellungsmerkmal der Grünen, Wahlversprechen zu brechen. Erstaunlich ist aber schon, mit welcher Dynamik und Leichtigkeit Grundsätze und Prinzipien dieser Partei nach der Wahl über Bord geworfen wurden. Dieses gilt vor allem für die grüne Außenpolitik. Von welchen Werten wird die sogenannte werteorientierte Außenpolitik getragen, die Annalena Baerbock zu vertreten behauptete? Während der vorletzten Bundestagswahl warben die Grünen mit dem Slogan „Keine Waffen in Kriegs-und Krisengebiete!“ Es ist ja bekannt, was daraus geworden ist.

Die Grünen als Kriegspartei

Weniger bekannt ist, dass sich die grünen Staatsminister Katja Keul und Tobias Lindner gemeinsam mit der scheidenden Außenministerin Baerbock vor der letzten Bundestagswahl gegen völkerrechtswidrige Drohnentötungen durch die USA engagiert hatten. Danach vertraten alle drei die Position, die USA würden sich bei diesem „Tod per Knopfdruck“ an das Völkerrecht halten. Wahrscheinlich waren deshalb weder die Außenministerin noch ihre Staatsminister trotz monatelanger Anfragen zu einem Interview mit den Autoren der ARD-Dokumentation „Deutschland und der US-Drohnenkrieg“ bereit. Das Ministerium ließ lediglich verlautbaren, es stehe „in ständigem Austausch“ mit den USA, die wiederholt versichert hätten, sich in Ramstein – der globalen Schaltzentrale für US-Kampfdrohnen – ans Völkerrecht zu halten.

Deutschland als Lachnummer

Durch solche politischen Blindstellen verkam das Völkerrecht zu einer Bagatelle und unser „wunderbares Land” zu einer Lachnummer. Am Ende ihrer unrühmlichen Amtszeit fädelte sie den Ausschluss russischer Repräsentanten von den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus ein, so als hätten – unabhängig von der aktuellen geopolitischen Lage – Kriegsopfer kein Anrecht auf Respekt.

Vom Regen in die Traufe, von Baerbock zu Wadephul

Das Schlimme an dieser Situation ist, dass der zukünftige Außenminister Baerbocks Niveau noch unterbieten wird, obschon dies kaum möglich erscheint. Wollte Baerbock „Russland ruinieren” – bekanntlich kam es anders –, erklärt der angebliche Christdemokrat Johann Wadephul Russland zum „ewigen Feind Deutschlands“.

Es ist mir eine Ehre, Ihnen allen als neuer Außenminister dienen zu dürfen – mit Außenpolitik aus einem Guss. Das erfordern diese herausfordernden Zeiten, das erwarten unsere Partner. pic.twitter.com/DX4h7TNq8O

— Johann Wadephul (@AussenMinDE) May 6, 2025

Titelbild: Shutterstock / Juergen Nowak