„Wir sind ready“ – das sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Hinblick auf einen Einsatz der deutschen Marine in der Straße von Hormus. Unter dem Motto „mittendrin statt nur dabei“ will die Politik wohl Deutschlands Militär an Auslandseinsätzen beteiligen. Da ist die Rede von der „Ostfront“, Stichwort: Litauen-Brigade, von einem möglichen Minenräumeinsatz im Nahen Osten. Und was kommt als Nächstes? Diese Politik zieht Deutschland immer tiefer in Konflikte, aus denen sich das Land dringend raushalten muss. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
Das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ sind laut Medienberichten schon auf Kurs Richtung Straße von Hormus. Die Schiffe der Marine sollen am Hafen von Dschibuti vorstationiert werden, wie die Zeit berichtet. „Wir wollen, wenn es gefordert ist und Realität wird, schnell handlungsfähig und vor allen Dingen schnell in der Straße von Hormus sein“, sagte Pistorius in Brüssel bei einem NATO-Treffen. „Wir sind jedenfalls ready: Wenn es so weit ist, sind wir bereit.“
Dass der Verteidigungsminister zuerst das englische Wort „ready“ benutzt, mag für die Geschichtsschreibung nur als Randnotiz taugen. Aus analytischer Sicht ist die Sprechweise des Ministers verräterisch. Sie zeigt – längst nicht nur in der Sprache – woher der Wind weht, der den Minister und die deutsche Politik antreibt. Deutschland agiert militärisch wie es agiert, weil die USA samt der NATO es so wollen.
Die neue deutsche Militärpolitik ist zwar im Interesse jener Kräfte, die unaufhörlich von Frieden, Freiheit und Demokratie reden, aber zugleich auf Kriegspolitik setzen. Im Interesse von Deutschland ist die Militärpolitik jedoch nicht. Über Jahrzehnte hat Deutschland gut getan, sich mit der Bundeswehr zurückzuhalten – und sich aus Konflikten mit militärischen Mitteln rauszuhalten.
Das war eine verantwortungsvolle Politik. Wenn deutsche Politiker nun davon reden, Deutschland müsse „Verantwortung übernehmen“, dann ist klar: Mit Verantwortung hat diese Politik nichts am Hut. Es geht um eiskalte geostrategische und tiefenpolitische Interessen, die im Hintergrund wirken.
Die gegenwärtige Politik ist unverantwortlich. Sie will die Bundeswehr „mittendrin statt nur dabei“ sehen. Sie redet von „Kriegstüchtigkeit“, vom „Kampf“, von der „Ostflanke“. Auf der Rennstrecke der Geschichtsvergessenheit überholt sie alles, was ihr begegnet.
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