Es war eine Inszenierung, die der Welt vorgeführt wurde. Eine Rettungssanitäterin befreit Männer aus einem Geheimgefängnis in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Die Rettungssanitäterin ist Fake, die Geheimgefängnisse sind es nicht. Was die Inszenierung öffentlich machte, sind systematische extralegale Inhaftierungen in Verbindung mit Gewalt und Folter durch ukrainische Mobilisierungskräfte. Die Brutalität des Systems Selenskyj gegen die eigene Bevölkerung nimmt zu, denn die Ukraine verliert den Krieg. Von Gert-Ewen Ungar.
Es waren bedrückende Bilder, die am 3. November um die Welt gingen. Sie zeigten die nächtliche Befreiung von Männern aus einem Geheimgefängnis in Petropawliwska Borschtschahiwka, einem Dorf in der Nähe von Kiew. Unter ihnen war ein 14 Jahre alter Junge. Sie zeigten eine wütende Menge, die gegen die Praxis der Zwangsmobilisierung protestierte und dabei in rasender Wut einen Bus in Brand steckte. Zudem zeigten sie eine Rettungssanitäterin, die kniend um Zugang zu Verletzten fleht.
Die Rettungssanitäterin heißt Valentina Molodaja. Sie wurde inzwischen inhaftiert und ihr Name zudem auf der berüchtigten Liste der Feinde der Ukraine, Mirotworetz, gesetzt. Es war insgesamt eine Inszenierung, die man zu sehen bekommen hat – eine Inszenierung aus Verzweiflung.
Die Rekonstruktion der Ereignisse lässt sich zu folgender Geschichte zusammenfügen: Valentina Molodaja wurde die Existenz eines Geheimgefängnisses bekannt – vermutlich, weil ihr Mann dort interniert wurde. Sie sucht den Ort mehrfach auf, denn sie sucht nach Möglichkeiten, nach innen zu gelangen. Die zündende Idee ist ein gefakter Rettungseinsatz.
Sie zieht einen Jungen hinzu, der über den Zaun klettert, vom Inneren des Geländes einen Notruf absetzt und Valentina als Rettungskraft ruft. Im Anschluss entstehen die bekannten Bilder von der Befreiung von Männern, die in einem Geheimgefängnis eingesperrt waren, um an die Front verbracht zu werden. So ungefähr dürfte der Ablauf gewesen sein.
Ja, das Ganze war eine Inszenierung. Aber Valentina Molodaja gelang mit dieser Inszenierung, etwas Wichtiges ans Licht der Öffentlichkeit zu zerren: Es gibt in der Ukraine Geheimgefängnisse und extralegale Inhaftierungen. Die Nationalgarde, zu der auch das Regiment Asow gehört und die dem Innenministerium untersteht, unterhält diese Geheimgefängnisse und bringt dort Zwangsmobilisierte und gefasste Deserteure unter. Eine gesetzliche Grundlage für die Inhaftierungen gibt es keine, ein rechtsstaatliches Verfahren gibt es ebenfalls nicht. Gewaltanwendung ist dabei wohl an der Tagesordnung.
Bestätigt hat die Existenz der Geheimgefängnisse Kyrylo Budanow, Leiter des Präsidialamts der Ukraine. Der Tumult, den Valentina Molodaja ausgelöst hat, war so laut, dass der Leiter des Büros von Selenskyj persönlich vor Ort erschien, um die Situation zu klären. In diesem Zusammenhang gab er die Existenz einer großen Zahl ähnlicher Einrichtungen in der Ukraine zu. Die Rede ist von über eintausend. Er versprach zudem Aufklärung und die Bestrafung derjenigen, die Gewalt und Folter anwenden. Es gibt regelmäßig Berichte, dass Zwangsmobilisierte misshandelt und geschlagen werden, muss hinzugefügt werden. Dabei kommt es auch zu Todesfällen. Der deutsche Medienkonsument erfährt davon allerdings in der Regel nichts. Später ändert sich jedoch der Ton. Budanow will nun gegen Provokateure vorgehen. Valentina Molodaja wird inhaftiert.
Der Vorgang wirft ein Schlaglicht auf den Zustand der ukrainischen Gesellschaft und der ukrainischen Streitkräfte.
Die Verluste der Ukraine an der Front sind hoch. Das russische Verteidigungsministerium meldet jeden Tag deutlich über eintausend tote und verwundete ukrainische Soldaten. Nun kann man diese Zahlen als Propaganda abtun, aber auch der Austausch von Gefallenen stützt die Deutung, dass die Verluste der Ukraine deutlich höher sind als die Russlands. In Russland gab es zudem nur eine Mobilisierungswelle im Herbst 2022. Seitdem gibt es in Russland nur viel Werbung für einen Einsatz im Donbass. Gelockt wird mit vergleichsweise hohem Sold und guten Sozialleistungen. An dieser Stelle sei angemerkt, dass sich die Prophezeiung, nach den russischen Parlamentswahlen, die im September stattfanden, werde es zu einer weiteren Mobilisierungswelle kommen, nicht erfüllt haben.
Im Gegensatz dazu wird in der Ukraine permanent mobilisiert. Der Zwang und die Gewalt, die dabei angewandt werden, nehmen zu. Dass es Zwangsmobilisierung gibt, leugnen inzwischen auch die großen deutschen Medien nicht mehr. Sie haben es lange getan, mussten sich jetzt aber dem Zwang der Fakten beugen. Sie spielen nun das Ausmaß herunter. Auch im Zusammenhang mit dem aktuellen Fall wird beschwichtigt. Die Tatsache, dass es in der Ukraine massenhafte illegale Inhaftierungen ohne rechtsstaatliche Verfahren gibt, fällt einfach unter den Tisch. Die Ukraine verteidigt westliche Werte und ist eine Demokratie, Punkt. Die Existenz von Geheimgefängnissen und extralegalen Inhaftierungen passen nicht in diese Erzählung und werden daher unterschlagen.
Der Grund für die Zwangsmobilisierungen lässt sich einfach erklären. Die Ukraine kann laut russischen Quellen die Verluste an der Front nicht mehr durch Rekrutierung auffangen. Die Ukraine verliert den Krieg, ihr gehen nach und nach die Soldaten aus. Der Druck, Nachschub in Form von Soldaten an die Front zu liefern, ist daher enorm.
Dass dem so ist, ist auch im Westen klar. Deutschlands Außenminister Wadephul erklärte sich zur Kooperation bereit. Er will der Ukraine Namen und Aufenthaltsort von sich in Deutschland aufhaltenden ukrainischen Männern im wehrpflichtigen Alter mitteilen. Die Ausreise soll dabei „ohne Zwang“ erfolgen, teilt er in dem Zusammenhang mit. Wie das möglich sein soll, bleibt allerdings Wadephuls Geheimnis. Die ukrainischen Männer sind in Deutschland, um sich dem Wehrdienst zu entziehen.
Nahezu zeitgleich mit dem medialen Aufflammen des Skandals um die Geheimgefängnisse in der Ukraine empfängt Bundeskanzler Merz Wolodymyr Selenskyj in Berlin und sagt ihm weitere 200 Millionen Euro an Unterstützung zu. Merz und mit ihm deutsche Politik halten am Krieg fest und setzen auf Verlängerung. Wie bei jedem Krieg gilt auch hier die Regel, dass vor allem diejenigen Krieg wollen, die nicht hinmüssen. Friedrich Merz zum Beispiel. Was sie damit der Ukraine antun, führte Valentina Molodaja vor. Sie griff in ihrer Verzweiflung zu allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln.
Der aus dieser Verzweiflung entstandene Plan zur Befreiung von Inhaftierten in Verbindung mit der Anstiftung zum Protest von Valentina Molodaja war nicht der erste und wird auch nicht der letzte Aufstand gegen die Praxis der Zwangsmobilisierung gewesen sein. Je prekärer die Lage für die Ukraine wird, desto umfassender wird die Brutalität, mit der Selenskyj gegen sein eigenes Volk vorgeht und seine Soldaten in den Fleischwolf wirft. So kam es beispielsweise im Juni zu einem Vorfall in der westukrainischen Stadt Lwow. Dort flammte ein Tumult auf, nachdem ein 30 Jahre alter Mann zwangsweise zum Wehrdienst eingezogen werden sollte. Der Vorfall endete mit einer öffentlichen Demütigung derjenigen, die versuchten, die Mobilisierung zu verhindern. Sie wurden gezwungen, in einem Video der Mobilisierungsbehörde „Ruhm und Ehre“ zu bescheinigen. Das Video wurde in den sozialen Netzwerken veröffentlicht. Einige der Demonstranten meldeten sich dann „freiwillig“ zum Dienst an der Front. Mittelalterlicher Pranger unter Zuhilfenahme moderner Technik.
Was die Vorfälle aber auch andeuten, ist, dass der Ukraine-Krieg zu Ende geht – und zwar auf die für die Ukraine schlimmste denkbare Art und Weise. Die Ukraine verliert den Krieg, weil es keine Soldaten mehr gibt. Eine ganze Generation von Männern ist tot oder verstümmelt. Deutschland hat dazu einen maßgeblichen Beitrag geleistet. Valentina Molodaja hat mit einer drastischen Inszenierung auf die dramatische Lage hingewiesen, in der sich die Ukraine befindet. Dafür gebührt ihr Dank.
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