Partitur der Bescheidenheit in Pjöngjang
Partitur der Bescheidenheit in Pjöngjang

Partitur der Bescheidenheit in Pjöngjang

Rainer Werning
Ein Artikel von Rainer Werning | Verantwortlicher: Redaktion

Mit Selbstkritik und dem Bekenntnis zur Selbstverteidigung festigt Nordkoreas Staatschef Kim Jong-Un auf dem 8. Parteitag der Partei der Arbeit seine Position und appelliert gleichzeitig an seine Landsleute, die bis dato schwerste Krise der Volksrepublik gemeinsam zu meistern. Eine Zwischenbilanz von Rainer Werning.

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In der ersten vollen Januarwoche 2021 bot die nordkoreanische Metropole Pjöngjang den Schauplatz einer höchst ungewöhnlichen politischen Performance. Da hatte die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) nicht nur am 9. September vergangenen Jahres ihren 72. Geburtstag gefeiert, sondern nunmehr auch noch die Vitalität ihrer herrschenden Partei der Arbeit Koreas (PdAK) aller Welt demonstrativ vor Augen geführt.

Hochdotierte internationale „Nordkorea-Experten“ und bestallte Analysten sich ihrer eigenen Seriosität rühmender Denkfabriken hatten der Volksrepublik bereits im Sog der Erosion des Realsozialismus in Osteuropa und der früheren Sowjetunion vor reichlich drei Jahrzehnten ebenfalls ein unzeremonielles Ende beschieden. Doch die DVRK erwies sich entgegen solcher Prophezeiungen als „quicklebendige Leiche“, die mit dem Abgang eines hochgradigen Politrüpels bereits die Ära von dreizehn US-Präsidenten im Weißen Haus überlebte. Eine spät entdeckte vermeintliche Männerfreundschaft zwischen Machthaber Trump und Genossen Kim hin oder her.

Gleich zu Beginn des 8. Parteitags der PdAK, der am 5. Januar begann, präsentierte Staatschef Kim Jong-Un eine ungeschminkte Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen Lage im Land, die sich durch drei Faktoren – internationale Sanktionen, die Coronavirus-Pandemie und Flutkatastrophen – dramatisch verschlechtert habe. „Unser Fünfjahresplan für die wirtschaftliche Entwicklung hat seine Ziele in fast allen Bereichen weit verfehlt“, sagte Kim in seiner Eröffnungsrede und fügte hinzu, dass die Volksrepublik mit „einer Reihe von schlimmsten, noch nie dagewesenen Krisen“ zu kämpfen habe.

Als die PdAK 2016 ihren letzten Kongress abhielt[*], war es die erste derartige Versammlung seit 36 Jahren und gleichzeitig Kims erster Großauftritt als Staatschef. Auf diesem Kongress wurde ein ehrgeiziger Fünfjahresplan verabschiedet, der vorsah, bis zum Jahr 2020 ein „großes sozialistisches Land“ aufzubauen, das sowohl über ein Atomwaffenarsenal als auch über eine wachsende Wirtschaft verfügen würde. Doch zwischenzeitlich verhängte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als Reaktion auf Nordkoreas Atomwaffenprogramm harsche Wirtschaftssanktionen, die laut Schätzungen der südkoreanischen Zentralbank dazu führten, dass die Wirtschaft des Landes 2017 um 3,5 Prozent und im Folgejahr um 4,1 Prozent schrumpfte, wobei die Exporte in die Volksrepublik China, Nordkoreas mit Abstand wichtigstem Handelspartner, um über 80 Prozent einbrachen. Nachdem sich die Wirtschaft im Jahre 2019 leicht erholt hatte, brach sie im vergangenen Jahr nicht zuletzt aufgrund der Pandemie erneut ein. Nach Angaben der chinesischen Regierung schrumpften die Importe Nordkoreas aus China von Januar bis Oktober letzten Jahres um 76 Prozent auf umgerechnet 487 Millionen Dollar, während die Exporte im gleichen Zeitraum um 74 Prozent auf 45 Millionen Dollar zurückgingen.

Kim Jong-Uns ungewöhnlich harsche Selbstkritik hatte er bereits zum Jahresbeginn geäußert, als er sich anstelle einer öffentlichen Neujahrsrede in einem Brief an seine Landsleute wandte, in dem er sich dafür entschuldigte, die in ihn gesetzten Erwartungen nicht erfüllt zu haben. Am 5. Januar erklärte er während seiner Parteitagsrede, dass ihm dies sehr leidtue und sichtlich bewegt fügte er hinzu: „Meine Bemühungen und Aufrichtigkeit haben nicht ausgereicht, um unser Volk von den Schwierigkeiten in seinem Leben zu befreien.“ Ungeachtet dieser Selbstkritik wurde Kim Jong-Un am 10. Januar, dem sechsten Sitzungstag der PdAK, zu dessen „Generalsekretär“ ernannt, eine Position, die früher sein verstorbener Vater Kim Jong-Il und sein Großvater und Staatsgründer Kim Il-Sung innehatten und wodurch seine eigene Machtposition gestärkt wird.

Kim Yo-Jong, die Schwester des Staatschefs, die Südkoreas Geheimdienst noch im August vergangenen Jahres als „De-facto-Stellvertreterin“ ihres Bruders tituliert hatte, bleibt zwar Mitglied des Zentralkomitees. Sie wurde aber nicht in das Politbüro aufgenommen, wie aus von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichten Listen hervorgeht. Ihr Fehlen auf der Liste des Politbüros kommt zu Tage, nachdem sie zu Beginn des Kongresses zum ersten Mal das Führungspodium neben 38 anderen Parteiführern bestieg. Analysten vermuten, dass Frau Kim möglicherweise mit Sonderaufgaben betraut wird.

Was die Haltung zu Washington betrifft, so bleibt das beiderseitige Feindbild bis auf Weiteres intakt. Propagandistisch bezeichnet Pjöngjang die USA als „größten Feind“, wenngleich es seit Ende November 2017 keine großen Raketentests mehr durchführte. Was Pjöngjang jedoch nicht daran hindert, sich eine solche Option offenzuhalten. Während der neue US-Machthaber Joe Biden Kim als „Schläger“ bezeichnet, nannte ihn der oberste nordkoreanische Genosse einen „tollwütigen Hund“. Was einem vergleichsweise milden Schlagabtausch entspricht, bedenkt man, dass der einstige US-Machthaber George W. Bush Kims Vater einen „Pygmäen“ schimpfte, während die nordkoreanische Propaganda die USA in einer hurtigen Retourkutsche als einen Hort bezeichneten, der „von moralischer Lepra und Dekadenz befallen“ sei. Seit Juli vergangenen Jahres ist eher ein Schweigen Nordkoreas gegenüber den USA vernehmbar. Auch enthielt man sich in Pjöngjang bis dato jedweder Stellungnahme zum Wahlsieg Joe Bidens über Donald Trump. Noch ist nicht absehbar, ob sich Kim seine Optionen für den Umgang mit der neuen US-Regierung offenhält oder ob er bereits konkrete Pläne in der Schublade hat.

Am 10. Januar wurde bereits die erste Plenarsitzung des 8. Zentralkomitees der PdAK abgehalten, wobei der Schwerpunkt auf der Stärkung der Parteidisziplin lag, berichtete KCNA am Montag. Auf dieser Sitzung sagte Generalsekretär Kim, dass die neu geregelte Aufgabe der Zentralen Prüfungskommission der Partei darin besteht, die Parteidisziplin weiter zu verschärfen und entschieden gegen Machtmissbrauch, bürokratische Praktiken, Unregelmäßigkeiten, Korruption sowie eigenmächtige und willkürliche Praktiken vorzugehen. Hatte der Staatschef früher die Umsetzung des „Sozialistischen Systems der verantwortlichen Unternehmensführung” propagiert, des Kerns seiner ökonomischen Reformmaßnahmen, die den einzelnen Wirtschaftseinheiten mehr Freiheit bei der Verwaltung ihrer eigenen Ressourcen, Produktion und Einnahmen geben, so bleibt abzuwarten, ob nicht da doch zurückgerudert beziehungsweise auf verstärkte Zentralisierung gesetzt wird. Die nordkoreanischen Staatsmedien haben im vergangenen Jahr jedenfalls wiederholt Alarm geschlagen, dass die nationalen Ressourcen ineffektiv verwaltet werden und sich einzelne Wirtschaftseinheiten nicht an die nationalen Wirtschaftsgesetze halten und stattdessen eigene Geschäftsinteressen verfolgen.

Früher sah die nordkoreanische Parteicharta vor, dass ein Parteitag alle fünf Jahre stattfinden sollte. 2010 wurde diese Regel aus der Charta gestrichen, offenbar in Anerkennung der Tatsache, dass es zu diesem Zeitpunkt seit 30 Jahren keinen Kongress mehr gegeben hatte. Unter Kim Jong-Un, der die formale Struktur von Parteitagen auf höchster Ebene zu nutzen scheint, sind die Dinge offensichtlich wieder in einen regelmäßigeren Rhythmus zurückgefallen. Der letzte (7.) Kongress ist nicht ganz fünf Jahre her, und bei der Ankündigung der Pläne für den laufenden 8. Parteitag hatte der Staatschef dazu aufgerufen, solche Kongresse regelmäßig einzuberufen.

Bleibt noch als große Unbekannte, wie genau sich die politische Führung der DVRK vis-à-vis der Regierung von Moon Jae-In in Südkorea positioniert. Zwar hat Kim Jong-Un während seiner Rede auf der Militärparade zum 75. Jahrestag der Gründung der PdAK im Oktober vergangenen Jahres die Möglichkeit einer erneuten bilateralen Zusammenarbeit mit Seoul angedeutet. Doch das wird nicht zuletzt auch und gerade davon abhängen, ob oder in welcher Weise es der südkoreanischen Seite gelingt, das ebenso delikate wie sperrige Thema des sogenannten Combined Forces Command (CFC) anzugehen. Das seit November 1978 bestehende CFC beinhaltet als Kernpunkt, dass ein bis dato in Seoul residierender US-amerikanischer Viersternegeneral im Kriegsfall auf der Koreanischen Halbinsel in Personalunion sowohl als Oberkommandierender der südkoreanischen Streitkräfte als auch von Verbänden der Vereinten Nationen fungiert, deren Letztere in Ermangelung eines Friedensvertrages für die Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens verantwortlich sind, das den dreijährigen Koreakrieg am 27. Juli 1953 beendete. Ein Thema, das es allemal wert ist, auf diesen Seiten einmal gesondert gewürdigt zu werden.

Titelbild: Alexander Khitrov/shutterstock.com


[«*] Nordkoreas Parteikongresse fanden 1946, 1948, 1956, 1961, 1970, 1980 und 2016 statt. Das Datum des Ersten Parteitages wurde früher mit August 1946 angegeben, aber im Vorfeld des 7. Parteitags im Mai 2016 änderten nordkoreanische Medien es auf Oktober 1945.

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