Wer auch immer die Ergebnisse der HIS-Studie kurz vor dem ›Bildungsgipfel‹ lancierte – das Timing war perfekt. Das zentrale Diskussionsthema – die Nachdenkseiten berichteten – war die Aussage, dass Studiengebühren im Jahr 2006 bis zu 18.000 Menschen vom Studium abgehalten hätten. Wohlgemerkt: Zu diesem Zeitpunkt hatten erst zwei Länder (NRW und Niedersachsen) Studiengebühren eingeführt. Hierbei seien Frauen und Kinder aus sogenannten ›bildungsfernen Schichten‹ besonders betroffen. Nichts davon ist überraschend, dennoch schreien einige in bewährter Manier: ›Haltet den Dieb‹. Ein Rückblick von Klemens Himpele.

Die Sendung ist eine der wenigen Stützen der Aufklärung, und obendrein ein Vergnügen, anders als der abschmierende Scheibenwischer. Das kann man zu Ehren des ZDF notieren. Also am 28.10. um 22.15 Uhr nach dem Heute Journal im ZDF. Nutzen Sie bitte Ihre Kontakte und Emailadressen zum Weitersagen. Albrecht Müller.

Ist eine Gesellschaft, die offen von “sozial Schwachen” und “bildungsfernen Schichten” spricht, eingebettet in ein sozialdarwinistisches Fundament? Meint eine solche Gesellschaft etwa damit, dass Armut und mangelnde Bildung vererbte Mängel sind? Oder handelt es sich bei solchen und ähnlichen Begrifflichkeiten nur um unglücklich gewählte Wortkonstrukte?
Von Roberto De Lapuente

Der NDS-Freund Th.V. hat sich wieder die Arbeit einer Analyse von Anne Wills Sendung gemacht. Auch sehr aufschlussreich. Deshalb stellen wir diese Dokumentation Ihnen wieder zur Verfügung. Th. V. schreibt dazu: „Ich habe zwischenzeitlich die neue Anne Will-Sendung vom 19.10.08 protokolliert. Diese hat einen ganz merkwürdigen, sozusagen “gewendeten” Eindruck auf mich gemacht, obwohl den “Gesinnungsgenossen” Röttgen, Huber und Maschmeyer deutlich mehr als 70% der Redezeit zugestanden wurde. Es war jedenfalls kein schlechter Einfall, einen neoliberal temperierten Bischof auftreten zu lassen…“ Herzlichen dank an Th.V.
Generell anzumerken bleibt von Seiten der NDS noch, auch als Hinweis an die Redaktion von Anne Will: Dass wir bisher andere Talkshows noch nicht analysieren, hat ausschließlich mit einem Kapazitätsengpass zu tun. Andere Sendungen wie zum Beispiel „Hart aber fair“ hätten eine eingehende Analyse noch sehr viel mehr verdient. Und noch eine Anmerkung: Vielleicht ist die Redaktion von Anne Wills Blog so nett, auch Forumsbeiträge von Menschen, die sich bei ihrem Diskussionsbeitrag auf die NachDenkSeiten beziehen, stehen zu lassen und nicht zu löschen, wie das in den letzten Tagen passiert ist. Und hier die Analyse: Albrecht Müller

PDF-Link: Dokumentation zu Anne Wills Sendung vom 19.10.2008 [PDF – 96 KB]

69 Jahre nach Elsers mutigem Attentat auf Hitler hat man sich entschlossen, ihm in Berlin ein Denkmal zu setzen. Heute früh kurz nach 00:00 Uhr berichtete der Deutschlandfunk davon und wies auf die Gründe der Missachtung dieses großartigen Menschen hin. Dem Sinne nach: Er war nicht adlig, gehörte nicht zum Bürgertum und auch nicht zu kirchlichen Kreisen, seine Geschichte ist wie ein Spiegel, der den Mitläufern vorgehalten wird. Interessant auch, dass Elser in einschlägigen Werken wie bei Joachim Fest z.B. nicht vorkommt. Geschichtsschreibung ist oft nur der Spiegelbild dessen, was in der veröffentlichten Meinung vorkommt. Elser kam nach dem Krieg dort nicht vor. –
Viele auch unserer Nutzer wissen nichts von Elser, können das gar nicht wissen, weil sein Wirken lange totgeschwiegen wurde. Deshalb hier zwei Links:

1. Dokumentation der Bundeszentrale „Ich habe den Krieg verhindern wollen ..“
2. Georg Elser Arbeitskreis Heidenheim

Wenn Sie Zeit haben, stöbern Sie hier und bei anderen Einträgen ein bisschen. Albrecht Müller

Das Ergebnis, des mit hohem PR-Aufwand vorbereiteten Bildungsgipfels von Bund und Ländern lässt sich so zusammenfassen: „Und wenn man nicht mehr weiter weiß, dann gründet man nen Arbeitskreis.“
„Gemeinsame Bekenntnissen“ zu altbekannten hehren Zielen, eine Auflistung von sinnvollen Projekten, aber keiner weiß, wer sie bezahlen soll und kann. Den Rest soll eine Strategiegruppe im nächsten Jahr nach den Wahlen klären. Und danach sind die Karten wieder neu gemischt.
Der Gipfel war ein schwarzer Tag für die Kanzlerin und, was noch viel schlimmer ist, für die „Bildungsrepublik“ Deutschland. Wolfgang Lieb

Statt eines Konjunkturprogramms fallen der Union zur Belebung der Wirtschaft nur Steuer- und Abgabensenkungen ein. Besonders dreist ist der Vorschlag des CDU-Mittelstandschefs, Michael Fuchs. Er will die Erhöhung, des erst ab 2009 noch einzuführenden Einheitsbeitrags für die gesetzlichen Krankenversicherungen statt auf 15,5 auf 15,0 Prozent begrenzen und außerdem sollen die Beitragsbemessungsgrenzen für die Sozialversicherungen nicht ansteigen. „Das brächte eine Milliarden-Entlastung“ wird er von BILD zitiert. Dass damit allerdings nur die Arbeitgeberseite entlastet und die Arbeitnehmer zusätzlich belastet würden, wird verschwiegen. Die Union will mit ihren „Entlastungs-Vorschlägen“ die Beitragszahler einmal mehr für dumm verkaufen. Wolfgang Lieb

Sie wollen es ja selbst nicht wahr haben, die Vertreter des Marktliberalismus. Aber sie haben mal wieder recht: Die Nachfrage nach einem Gut ist abhängig von seinem Preis. Verteuert man den Preis einer Ware, so sinkt die Nachfrage danach. Wen wundert es daher, dass junge Leute sich durch Gebühren vom Studium abschrecken lassen? Von Karl-Heinz Heinemann

Schon am 6. April 2008 hatte ich auf einen Artikel des zuständigen Staatssekretärs im Bundesfinanzministeriums hingewiesen. Damals wörtlich: „Noch ein Beleg für die Verantwortung des Steinbrück-Ministeriums für die hohen Verluste an den internationalen Finanzmärkten… Das Desaster und die hohen Verluste, für die wir jetzt als Steuerzahler geradestehen müssen, wurden von den Verantwortlichen in Berlin mitverursacht. Lesen Sie im Anhang Auszüge oder den gesamten Text des Aufsatzes mit dem Titel „Verbriefungen aus Sicht des Bundesfinanzministeriums”.

Die Verknüpfung zum gesamten Text in der „Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen“ vom 26.9.2006 ist inzwischen leider gelöscht. Die Auszüge können Sie im NachDenkSeiten-Beitrag vom 6. April nachlesen.

Dieser Bundesregierung ist nicht zu trauen, hatte ich am 20.10. vermerkt und dieses Misstrauen heute zusätzlich begründet. Daraufhin kamen neue interessante Hinweise von Nutzern der Nachdenkseiten. Auch wenn damit immer Neues und vielleicht zu viel zur Finanzkrise bei uns zu lesen ist, wir wollen Ihnen dies nicht vorenthalten. Die Informationen betreffen zum einen noch einmal Professor Krahnen, der Mitglied der Kommission zur Reform der Finanzmärkte werden soll. Auch hier wieder ein Beleg dafür, dass dieser Experte für die Fortsetzung des Casinobetriebes eintritt. Siehe unten. Dort sind auch die Ergebnisse einer Recherche von Hauke Fürstenwerth wiedergegeben. Er belegt, dass wir auch mit falschen Informationen zur angeblichen Kreditklemme der Wirtschaft gefüttert werden, um erpressbar zu sein.

Wenn Sie Kontakt zu CDU/CSU- und SPD-Abgeordneten haben, sollten Sie diese Informationen und die beiden vorigen Beiträge zum Thema für Interventionen nutzen. Nicht alle, nur eine kleine Clique, sind mit den großen Interessen verbunden. Andere sind so gutgläubig wie viele andere Menschen auch. Albrecht Müller.

Die Debatte und auch die Entscheidungen zu konjunkturpolitischen Maßnahmen sind nicht geprägt von sachlichen Erwägungen, sondern vor allem vom Ergebnis einer Dauerpropaganda: Konjunkturprogramme sind Strohfeuer, sie bringen mehr Schulden – das glaubt nicht nur der Spitzenökonom der deutschen Wirtschaft Hüther, der sich gerade in ZDF-heute zu Wort gemeldet hat. Das glaubt auch der Bundesfinanzminister, der uns unentwegt mit unglaublichen Wortkombinationen unterhält – “Ich warne auch davor, aus der Hüfte etwas abzuschießen, was eher Symbolpolitik sein könnte, … was nur Geld verbrennen würde“ (Siehe unten). Und leider glaubt vermutlich auch die Mehrheit unseres Volkes, dass dies so sei. Konjunkturprogramme seien Strohfeuer, das ist eine Mär, die belegt, wie sehr ein Volk und seine Eliten manipuliert werden können. Quasi vollständig. Ein Wunder ist das nicht; denn auch Wirtschaftsforschungsinstitute, die noch bei der Begutachtung der Konjunkturprogramme in den siebziger Jahren vor allem Positives über ihre Wirkung notierten, behaupten heute das Gegenteil. Albrecht Müller.

Wir hatten schon darauf aufmerksam gemacht , dass Merkels Ersatzmann für Tietmeyer, Otmar Issing, sich ideologisch nicht von Tietmeyer unterscheidet und dem großen Investmentbanker Goldman Sachs verbunden ist. Auch das andere schon gesetzte Kommissionsmitglied, Jan Pieter Krahnen, kommt aus dem gleichen Milieu. Er ist offensichtlich ein Bewunderer innovativer Finanzprodukte. Hinweise und Links zu Texten von ihm und Issing siehe Anlage A. Die SPD hat gegen Tietmeyer laut protestiert. Wo bleibt der Protest gegen Issing, den Goldman Sachs Berater? Albrecht Müller.