Schlagwort:
außenpolitische Doktrin

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Geleaktes Video belegt: Israel hat in Gaza die Hannibal-Direktive ausgerufen

Geleaktes Video belegt: Israel hat in Gaza die Hannibal-Direktive ausgerufen

Im Jahre 1986 führte die israelische Armeeführung eine bis heute hoch kontroverse geheime Militärdoktrin ein. Die „Hannibal-Direktive“ erlaubt es israelischen Militärs, im Falle der Verschleppung eines Militärangehörigen alle zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um eine erfolgreiche Geiselnahme zu verhindern – darunter auch die Tötung des entführten Soldaten. Offiziell wurde die Direktive 2016 ausgesetzt, doch Recherchen israelischer Medien gaben bereits 2024 Hinweise darauf, dass auch während des Hamas-Überfalls am 7. Oktober 2023 die Hannibal-Direktive ausgerufen wurde und damit ein Teil der israelischen Opfer durch den Beschuss der eigenen Armee getötet wurde. Da echte Beweise fehlten, verebbten diese Vorwürfe jedoch schon bald. Das könnte sich nun durch ein geleaktes Video, das im Februar 2026 vom israelischen Channel 12 ausgestrahlt, aber zunächst nicht weiter beachtet wurde, ändern. Von Jens Berger.

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Wissenschaftler schlagen Alarm: Wendet sich Großbritannien nach der nuklearen Abschreckung der (atomaren) Kriegsführung zu?

Wissenschaftler schlagen Alarm: Wendet sich Großbritannien nach der nuklearen Abschreckung der (atomaren) Kriegsführung zu?

In einer aktuellen Stellungnahme klären kritische Atomwissenschaftler über brandgefährliche Entwicklungen in der Luftwaffe des NATO-Landes Großbritannien auf: Die britische Regierung weite die Einsatzmöglichkeiten sogenannter taktischer Atomwaffen in einer Weise aus, die das strategische Kräfteverhältnis in Europa destabilisieren könnte, so die Wissenschaftler. Von Bernhard Trautvetter.

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Brandgefährliche Inhalte des NATO-Gipfels, die verborgen bleiben sollen

Brandgefährliche Inhalte des NATO-Gipfels, die verborgen bleiben sollen

Schon vor dem NATO-Gipfel in Ankara drangen zentrale Beratungsthemen an die Öffentlichkeit. Die Meinungsmache zielt auf Emotionen statt auf Analyse. So schrieb etwa die Neue Ruhr Zeitung (NRZ) – am 6. Juli 2026: „Zittern vor dem Nato-Gipfel: Können Milliarden-Deals Trumps Ärger dämpfen?“ Am 7. Juli 2026 schrieb das gleiche Blatt: „Der US-Präsident ist bei Gipfeltreffen unberechenbar. (…) Nervöse Spannung vor dem Nato-Gipfel in Ankara. (…) Droht ein Eklat? So muss es nicht kommen, aber es gibt Grund zur Sorge: Trump war schon einmal bei einem Gipfel kurz davor, aus dem Bündnis auszusteigen.“ Das geneigte Publikum wird auf Sorgen um den Bestand der NATO ausgerichtet, die sich als ‚Verteidigungsgemeinschaft‘ zu legitimieren versucht, obwohl aus ihrem Gebiet seit ihrer Gründung einige Kriege ausgingen, darunter der Vietnamkrieg, der Krieg gegen den Irak, der Kosovokrieg, der Afghanistankrieg, der Krieg gegen Libyen. Von Bernhard Trautvetter.

Das Schweigen um die reale Kriegsgefahr in Europa

Das Schweigen um die reale Kriegsgefahr in Europa

Zwei mit zunehmender Geschwindigkeit fahrende Züge rasen aufeinander zu: EU-Europa/europäische NATO-Staaten und Russland. Der Stellvertreterkrieg zwischen dem Westen und Russland – ausgefochten in der Ukraine um die Ukraine – droht zunehmend in einen direkten Krieg zu entgleiten. Die Lunten am Pulverfass sind vielfältig – im Ostseeraum, aber auch zunehmend hinsichtlich der Angriffe der Ukraine weit in das russische Staatsgebiet hinein mit westlichen Waffensystemen, westlicher Zielaufklärung und möglicherweise auch westlicher Bedienung eben jener weitreichenden Waffensysteme. Die drückende Frage lautet: Wie lange ist die russische Führung angesichts des wachsenden Drucks der sicherheitspolitischen Community in Russland, aber vor allem auch der russischen Gesellschaft noch bereit, diese Gegenangriffe hinzunehmen? Und warum diskutiert die deutsche Öffentlichkeit diese Gefahren nicht hinreichend? Von Alexander Neu.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XL – „Wir sind da!“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XL – „Wir sind da!“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es unter anderem um die flotte Werbung fürs Töten und Getötetwerden. Von Leo Ensel.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXIX – Heute: „Krieg zum Anfassen“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXIX – Heute: „Krieg zum Anfassen“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Diesmal geht es um den koketten Umgang mit dem massenhaften Töten und Sterben. Von Leo Ensel.

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Der Kampf um Ressourcen dürfte erst am Anfang stehen

Der Kampf um Ressourcen dürfte erst am Anfang stehen

Trotz Einigung zwischen den USA und dem Iran könnte die Erholung der Ölpreise und der Versorgungslage noch Monate dauern. Das zeigen Daten der US-Regierung. Bevorstehende Midterm-Wahlen in den USA waren höchstwahrscheinlich Auslöser für das Einlenken Donald Trumps bei den Verhandlungen mit der iranischen Regierung. Die Vereinigten Staaten könnten die Abhängigkeit Chinas von Energieimporten weiterhin nutzen, um im Ringen um die Vormachtstellung in der Welt Vorteile zu erzielen. Eine erneute Eskalation im Nahen Osten sowie die Kontrolle über südamerikanische Ölexporte scheinen vorprogrammiert. Von Karsten Montag.

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22. Juni 2026: Der Tag, an dem Friedrich Merz die Notbremse zog – Eine konkrete Utopie

22. Juni 2026: Der Tag, an dem Friedrich Merz die Notbremse zog – Eine konkrete Utopie

Wie gravierend die Versäumnisse sind, deren sich die deutsche Politik im Hinblick auf die akute Gefahr einer kriegerischen Konfrontation mit Russland schuldig macht, erkennt man am besten im Kontrast. Skizzieren wir daher einen Augenblick lang eine konkrete Utopie, in der Kanzler Merz das dringend Gebotene tatsächlich umsetzen würde … Von Leo Ensel.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVIII – „Außenpolitik besteht nicht nur aus Völkerrecht!“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVIII – „Außenpolitik besteht nicht nur aus Völkerrecht!“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es unter anderem um den höchst originellen deutschen Umgang mit dem Völkerrecht und die internationalen Konsequenzen. Von Leo Ensel.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVII – Heute: „Auf, auf zum fröhlichen Rüsten!“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVII – Heute: „Auf, auf zum fröhlichen Rüsten!“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es, mal wieder, um die fröhliche (billionenschwere) Aufrüsterei. Von Leo Ensel.

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Einsatz von Atomwaffen ist eine extreme Maßnahme – O-Töne zu Kernwaffen in Europa

Einsatz von Atomwaffen ist eine extreme Maßnahme – O-Töne zu Kernwaffen in Europa

Besteht die Gefahr, dass Russland taktische Kernwaffen einsetzen könnte, wenn sich die Situation im Ukraine-Konflikt für Moskau ungünstig entwickeln sollte? Für russische Politiker und Medien ist dies jedenfalls längst kein Tabu-Thema mehr. Mitte Mai hielten Russland und Belarus ein gemeinsames Kernwaffen-Training ab, das sicherlich als Signal an den Westen gedacht war. Wie reagiert die deutsche Seite darauf? Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Der große „Befreiungsschlag“ – Russlands Präsident unter Druck?

Der große „Befreiungsschlag“ – Russlands Präsident unter Druck?

Als am 9. Mai in Moskau der 81. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion gegen das faschistische Hitler-Regime und damit das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa (in Südostasien ging er bis August 1945 weiter) gefeiert wurde, wurde nicht nur auf die Rede des russischen Präsidenten geachtet, sondern auch auf die abgespeckte Militärparade. In hiesigen Medien mutmaßte man, die militärische Hardpower Russlands sei am Limit und daher könne Moskau sich eine umfassende Parade gar nicht leisten, da das Material und Personal an der Front gebraucht würde. Eine alternative These war, der Kreml fürchte ukrainische Drohnenangriffe auf den Roten Platz und wolle daher die Parade so klein wie möglich halten. Beide Mutmaßungen haben denselben Kern: Russland verliere die Initiative in der Ukraine. Ein Grund zur Freude oder ein Grund zur Furcht? Von Alexander Neu.

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Die Strategie der Zersplitterung: Über den imperialen Niedergang und die Dynamiken des Staatszerfalls – Teil 1

Die Strategie der Zersplitterung: Über den imperialen Niedergang und die Dynamiken des Staatszerfalls – Teil 1

Wer bei der bloßen Diagnose eines plötzlichen Zusammenbruchs der westlichen Vorherrschaft stehenbleibt, übersieht die neue Machtarchitektur, die genau jetzt – in diesem Interregnum, dieser Phase des gefährlichen Übergangs – errichtet wird. Dieses Imperium zerfällt Stück für Stück, und auf seinem Weg in den Abgrund greift es gewaltsam nach allem, was sich in seiner Reichweite befindet. Ein Essay von Nel Bonilla.

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Wie von Agenten des Gegners gesteuert

Wie von Agenten des Gegners gesteuert

Zum Niedergang der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unter der Reichstagskuppel sitzen ratlos die Sozialdemokraten und wissen nicht, warum sie seit Jahren eine Wahl nach der anderen verlieren. Dabei könnten sie schon bei dem deutschen Dichterfürsten fündig werden. Johann Wolfgang von Goethe lässt seinen Faust im Dialog mit dem naiven Gelehrten Wagner sagen: „Was ihr den Geist der Zeiten heißt, das ist im Grund der Herren eigner Geist, in dem die Zeiten sich bespiegeln.“ Nun muss nicht jedes Mitglied des SPD-Präsidiums den „Faust“ gelesen haben, aber einige wichtige Sätze von Marx und Engels sollte es schon kennen. „Die herrschenden Gedanken sind immer die Gedanken der Herrschenden“, schrieben die Gründerväter der Arbeiterbewegung. Von Oskar Lafontaine.

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Der Schutzschild der Monroe-Doktrin: Die „Wütende Flut“ und die neokoloniale Ordnung in Lateinamerika

Der Schutzschild der Monroe-Doktrin: Die „Wütende Flut“ und die neokoloniale Ordnung in Lateinamerika

Die Trump-Regierung hat eine Allianz mit zwölf Staaten in Lateinamerika und der Karibik besiegelt. Gemeinsame Geheimdienst- und Sicherheitsmaßnahmen sowie militärische Aktionen sind geplant. Das Ganze offiziell unter dem Vorwand der Drogenbekämpfung. Faktisch ist es ein Militärbündnis unter Kommando der USA zur Wiederherstellung und Absicherung ihrer Dominanz in der Region. Die Bewegungen, Parteien und fortschrittlichen Regierungen Lateinamerikas brauchen dringend wieder eine regionale Agenda, die auf Souveränität und konkrete Zusammenarbeit setzt. Von Carlos Ron.