Schlagwort:
diplomatische Verhandlungen

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Dreiertreffen auf dem APEC-Gipfel: Die Rückkehr der Supermächte

Dreiertreffen auf dem APEC-Gipfel: Die Rückkehr der Supermächte

Auf dem APEC-Gipfel in der chinesischen Metropole Shenzhen trafen sich zum ersten Mal die Präsidenten der USA, Russlands und Chinas zum direkten Gespräch. Dabei wurden die Weichen für eine Weltordnung gestellt, in der die Supermächte wieder eine zentrale Rolle spielen. Für die Europäer ist in dieser Ordnung kein Platz vorgesehen. Sie sind nicht nur isoliert, sondern mit ihrem Unwillen zum Frieden und der Unfähigkeit zur Diplomatie inzwischen selbst zum geopolitischen Risikofaktor geworden. Von Gert-Ewen Ungar.

Ukraine-Konflikt: Die Kakophonie europäischer Diplomatie

Ukraine-Konflikt: Die Kakophonie europäischer Diplomatie

Bei den bisherigen Verhandlungen zur Regulierung des Ukraine-Konflikts blieben die Europäer – verstanden als die EU und Großbritannien – außen vor. Sie saßen nicht mit am Verhandlungstisch. Das soll sich nun ändern. Die Europäer haben ein Verhandlungsteam benannt, das in Verhandlungen mit Russland eintreten soll. Wann, ist unklar. Warum man, um mit geeinter Stimme zu sprechen, gleich sieben Vertreter braucht, ebenfalls. Die Europäer arbeiten weiter an ihrer Marginalisierung, zeigt der Vorgang in seiner Absurdität. Von Gert-Ewen Ungar.

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Deutschlands nukleare Drohkulisse – und warum Abschreckung allein keine Sicherheit schafft

Deutschlands nukleare Drohkulisse – und warum Abschreckung allein keine Sicherheit schafft

Die Diskussion über Atomwaffen erlebt in Europa eine Renaissance. Der russische Angriff auf die Ukraine, das Zerwürfnis zwischen Russland und der NATO sowie das Misstrauen über die zukünftige Rolle der USA haben die atomare Abschreckung in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. In Deutschland wird sogar darüber gestritten, ob Europa einen eigenen atomaren Schutzschirm benötigt. Dabei gerät das Wichtigste aus dem Blick: Kann eine Sicherheitsarchitektur dauerhaft stabil sein, wenn sie auf der glaubwürdigen Androhung gegenseitiger Vernichtung gründet? Von Julia Engels.

„Der Einzige, der sich freut, ist Wladimir Putin“

„Der Einzige, der sich freut, ist Wladimir Putin“

Trotz ihrer außerordentlichen Bemühungen, sich bei den Verhandlungen in Abu Dhabi irgendwie bemerkbar zu machen, mussten sich die Europäer mit der Rolle der Zaungäste zufriedengeben. Das Endergebnis der russisch-ukrainischen Verhandlungen unter amerikanischer Vermittlung fiel allerdings recht mager aus: Bis auf den Beschluss, einen großen Gefangenenaustausch zu organisieren, gab es keine greifbaren Resultate. Außerdem gelang es Russland anscheinend, die Amerikaner dazu zu bewegen, den Schwerpunkt der weiteren Gespräche in diesem Rahmen von einer möglichst baldigen Friedenslösung in der Ukraine auf die Herstellung einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur zu verschieben. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammengestellt von Valeri Schiller.

Russischer Verhandlungsführer Medinski: „Sollen die europäischen Zeitungen weiter in ihren Illusionen leben“

Russischer Verhandlungsführer Medinski: „Sollen die europäischen Zeitungen weiter in ihren Illusionen leben“

Am Mittwoch ging eine weitere Friedenskonferenz mit Vertretern Russlands, der Ukraine und den USA in Abu Dhabi zu Ende. Die letzte derartige Konferenz gab es am 18. Februar in Genf. Einen Durchbruch brachte das jetzt zu Ende gegangene zweitägige Treffen nicht. Das einzige konkrete Ergebnis ist ein geplanter größerer Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine. Wie reagieren russische Medien und Politiker auf die Konferenz? Von Ulrich Heyden.

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Zurück zur Diplomatie: zu den trilateralen Verhandlungen in Abu Dhabi

Zurück zur Diplomatie: zu den trilateralen Verhandlungen in Abu Dhabi

Während in Abu Dhabi Russland, die Ukraine und die USA über eine Friedenslösung sprechen, bleiben die Europäer außen vor – und wirken mit ihrem Drängen auf Mitwirkung eher hilflos als einflussreich. Die Verhandlungen zeigen einmal mehr, wie sehr sich Europa selbst an den Rand manövriert hat und welche grundsätzlichen Fragen der europäischen Sicherheitsarchitektur weiterhin ungelöst sind. Von Sevim Dağdelen.

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Norwegen und Finnland reden mit Moskau – Bundesregierung setzt auf Eskalation

Norwegen und Finnland reden mit Moskau – Bundesregierung setzt auf Eskalation

Während Finnland und Norwegen den Dialog mit Moskau suchen, setzen die großen europäischen NATO-Staaten und insbesondere die Bundesregierung weiter auf Aufrüstung und eine immer engere Anbindung der Ukraine an den Militärpakt – auf Kosten jeder Verhandlungslösung. Von Sevim Dagdelen.

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Daniele Ganser: Mächte im Machtkampf und wir mittendrin

Daniele Ganser: Mächte im Machtkampf und wir mittendrin

Wer die heutige vertrackte Weltlage verstehen will, sollte dieses Buch lesen: „Kampf der Giganten“ von Daniele Ganser. Aufschlussreich und voller Details, die viele nicht kennen, beleuchtet es die Hintergründe heutiger Konflikte – und das global. Interessant ist dabei, wie China, Russland und die USA ihre jeweiligen Gründe haben, sehr unterschiedlich auf die internationale Politik zu blicken. Eine Rezension von Irmtraud Gutschke.

US-Sondergesandter Steve Witkoff in Oslo und Sankt Petersburg: Wer profitiert vom Krieg und wer will ihn beenden?

US-Sondergesandter Steve Witkoff in Oslo und Sankt Petersburg: Wer profitiert vom Krieg und wer will ihn beenden?

Mit seiner Reise nach Oslo und Sankt Petersburg leitet der US-Sondergesandte Steve Witkoff die nächste Verhandlungsrunde zur Beilegung des Ukraine-Konflikts ein. Dabei verlaufen die Frontlinien wie schon bei den letzten Vermittlungsbemühungen. Außerhalb Europas gibt es aufrichtiges Interesse, den Konflikt zu beenden. Die Westeuropäer setzen allerdings auf eine Verlängerung des Kriegs. Vor allem Deutschland steckt in der Rüstungsfalle. Friedrich Merz hat das Wirtschaftswachstum in Deutschland an die Fortsetzung des Ukraine-Kriegs geknüpft. Von Gert-Ewen Ungar.

Eklat in Magdeburg: „An was machen Sie fest, dass die Russen hier in der ehemaligen DDR keine Monster waren?“

Eklat in Magdeburg: „An was machen Sie fest, dass die Russen hier in der ehemaligen DDR keine Monster waren?“

Um einen friedenspolitischen Antrag von BSW und AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt gab es eine teils unwürdige Debatte. Man kann die Wirkung des Antrags, der sich gegen eine weitere Eskalation im Ukrainekrieg richtet, als überwiegend symbolisch kritisieren – inhaltlich ist er gut. Teile des Landesparlaments führten sich dagegen unmöglich auf. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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USA und NATO: verhandeln, aufrüsten, eskalieren

USA und NATO: verhandeln, aufrüsten, eskalieren

Der Dieseldeal und die gleichzeitige Vorstellung einer NATO-Siegesstrategie werfen die Frage auf, wie sich die US-Verhandlungsbereitschaft zu den militärischen Planungen gegenüber Russland verhält. Der sichtbare Gegensatz zu den Europäern erscheint dabei weniger als grundlegender Dissens denn als Teil einer gemeinsamen Linie. Von Sevim Dagdelen.

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Moralisierung und Macht

Moralisierung und Macht

Ob Militarisierung, Mediengezänk oder Zerstrittenheit im Privaten, auf anregende Weise ist Stephan Erdmann in seinem neuen Buch „Moral: Die Mär von Gut und Böse“ Zusammenhängen auf der Spur. Denn immer wieder geht es um „Moral“, welche unreflektiert Gültigkeit beansprucht, „obwohl sie immer nur auf regionalen, sozialen, zeitlich und räumlich begrenzten Vereinbarungen beruht“ und je nach Konstellation veränderbar ist. Der daraus entstehende Gruppenzwang ist im Interesse der Macht. Ein imaginäres „Wir“ wappnet sich gegen die „Anderen“. Emotionen schießen hoch. Nicht nur jede Differenzierung wird an den Rand gedrückt, sondern überhaupt ein rationales Herangehen, welches nach Lösungen sucht. Eine Rezension von Irmtraud Gutschke.

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Tabubruch in Sachsen-Anhalt? Claudia Wittig (BSW) über Zusammenarbeit und Friedensantrag mit AfD

Tabubruch in Sachsen-Anhalt? Claudia Wittig (BSW) über Zusammenarbeit und Friedensantrag mit AfD

Mit einem gemeinsamen Friedensantrag sorgen BSW und AfD in Sachsen-Anhalt für Aufsehen: Darin fordern die Parteien Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg, ein Ende der Waffenlieferungen und die Aufhebung der Russland-Sanktionen. Im Gespräch mit Maike Gosch (NDS-Redakteurin) erklärt Claudia Wittig, stellvertretende Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion, welche Strategie ihre Partei mit dem Antrag verfolgt und für wie glaubwürdig sie den Friedenskurs der AfD hält. Sie reagiert auf die heftigen Vorwürfe gegen das BSW nach der Wahl des AfD-Politikers Rausch zum Landtagspräsidenten, berichtet über die bisherigen Sondierungsgespräche und erläutert, wie sich aus ihrer Sicht die politischen Lager angesichts der Pattsituation in der Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt verschieben. Weitere Themen sind die Positionierung des BSW und der Linken zum Völkermord gegen die Palästinenser sowie die aktuellen Unruhen in Frankreich.

„Wir befinden uns ständig am Rande einer nuklearen Krise“: Wassilij Kaschin über globale Fragilität und neue Verhandlungswege (Teil 2)

„Wir befinden uns ständig am Rande einer nuklearen Krise“: Wassilij Kaschin über globale Fragilität und neue Verhandlungswege (Teil 2)

Im Rahmen einer Moskau-Reise sprach Éva Péli mit zahlreichen führenden Politologen, Diplomaten und geopolitischen Analytikern über die fundamentale Neuordnung der Weltpolitik. Im zweiten Teil des Exklusivgesprächs analysiert der China-Experte Wassilij Kaschin (Direktor am Zentrum für umfassende europäische und internationale Studien an der HSE) Chinas strategische Zurückhaltung, die reale Gefahr nuklearer Eskalationen und den aktuellen Stand von Verhandlungssträngen zur Ukraine unter Einbindung von Vertretern der USA.

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