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Schlagwort Archiv: Europäische Verteidigungsunion

„Es wird zu Recht von einem neuen Kalten Krieg gesprochen“

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Euro und Eurokrise, Europäische Union, Finanzen und Währung, Interviews
Andreas Wehr

Es gab eine Zeit, da sprachen Politiker immer wieder von einem „gemeinsamen Haus Europa“. Alle Völker dieses Kontinents sollten gemeinsam in dem Haus zusammenfinden. Das ist viele Jahre her. Andreas Wehr, der sich seit langem mit der Europäischen Union und mit ihrer Entwicklung auseinandersetzt, wirft im NachDenkSeiten-Interview einen kritischen Blick auf die EU unserer Zeit. Der Jurist warnt vor einer Institution, die sich hin zu einer Militärmacht entwickeln möchte und zugleich Russland als „traditionelles westliches Feindbild“ wiederbelebt. Ein Interview über eine EU, deren verantwortliche Köpfe viele Weichen falsch gestellt und scheinbar nichts dazugelernt haben. Von Marcus Klöckner.

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Norman Paech: Die Militarisierung der EU

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufrüstung, Erosion der Demokratie, Europäische Union
Norman Paech

Der Autor schreibt an die NachDenkSeiten: „Etwas abseits der gegenwärtigen Aufgeregtheiten biete ich den Nachdenkseiten einen Beitrag an, den ich in kürzerer Form auf einem Symposium in Erinnerung meines Kollegen Herbert Schui an der HWP in Hamburg im Dezember vergangenen Jahres über ‚Die Militarisierung der EU‘ gehalten habe. Das ist ein Thema, welches in der ganzen Diskussion um die EU in der vergangenen Zeit keine Rolle gespielt hat. Es gibt einige Spezialstudien von IMI und der Linksfraktion, doch ohne Resonanz. Auch jetzt stößt es zumeist auf Unkenntnis und ungläubiges Erstaunen.“ – Soweit der Autor Norman Paech. Hier ist sein empörender Text. Albrecht Müller.
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Die kommenden Koalitionspartner sind weit weg von der Lebenslage vieler Menschen und von dringlichen Problemen unserer Zeit.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bundesregierung, Strategien der Meinungsmache, Wahlen
Albrecht Müller

Heute sind die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD in einer „Finalen Fassung“ – wie es heißt; verdammt noch mal, können die nicht Deutsch? – veröffentlicht worden. Siehe hier. Überfliegen Sie, wenn Sie Zeit haben, diesen Text. Vergleichen Sie ihn mit Ihren eigenen Erfahrungen und Einsichten und den auf den NachDenkSeiten gestern veröffentlichten Analysen und Vorschlägen. Wir sollten eine rege Diskussion über das dürftige Sondierungsergebnis entfachen. Albrecht Müller.

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Die Vorbereitung auf den Krieg wird zum alltäglichen Geschäft: bei der NATO, bei der EU etc. Und wichtige Medien mischen mit.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Aufrüstung, Europäische Union, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Medienkritik

Heute haben sich die Außen- und Verteidigungsminister der EU in Brüssel getroffen und eine sogenannte „Verteidigungsgemeinschaft “ beschlossen. Das klingt harmlos, hat aber Folgen: ergänzend zur NATO gibt es jetzt in Europa eine neue große Lobbyorganisation für die Militarisierung der Politik; die Rüstung wird forciert; es wird massiv Geld ausgegeben werden für eine militärgerechte Infrastruktur; es ist insgesamt das Gegenteil dessen, was man mit dem Ende der West-Ost-Konfrontation 1990 erwarten konnte: gemeinsame Sicherheit, Fortsetzung der Entspannungspolitik, keine neue Konfrontation. Jetzt heißt die Devise: Abschreckung statt Entspannung. Und mehr Auslandseinsätze. – Hier sind einige Medien-Produkte zum Thema angehängt. Dort werden Sie die Bestätigung für diese Einschätzungen finden. Besonders schlimm war wieder mal die Tagesschau in der Vorbereitung der Sitzung von heute. Albrecht Müller.

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