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hate speech

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Ja: Ihr habt bei Corona #mitgemacht

Ja: Ihr habt bei Corona #mitgemacht

Ist die Sammlung skandalöser Zitate der Corona-Kampagne eine „Menschenjagd“ und ein „Pranger“? Fahren die „Corona-Leugner“ mit diesem Mittel fort, „Hass zu säen“, wie der BR schreibt? Diese Fragen lösen aktuell die Webseite und das Twitter-Schlagwort „ich-habe-mitgemacht“ aus. Zur Beurteilung halte ich es mit einem Twitter-Kommentar: „‚Ich-Habe-Mitgemacht‘ ist keine Menschenjagd, es dokumentiert eine.“ Zusätzlich gibt es bei Corona auch einen Etappen-Sieg: Die Impfpflicht ist vorerst gescheitert, für Entwarnung ist es aber zu früh. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Auf dem Weg zur antirussischen Volksgemeinschaft

Auf dem Weg zur antirussischen Volksgemeinschaft

Brandanschläge auf eine deutsch-russische Schule in Berlin und Lebensmittelgeschäfte in Nordrhein-Westfalen, zahlreiche Drohungen und Beleidigungen, teilweise auf offener Straße, Hausverbot in einer Gaststätte, Mobbing in Schulen, Betrieben und Sportvereinen. Die Liste ließe sich lange fortsetzen. Nicht nur russische Staatsbürger, sondern auch russischstämmige und russischsprachige Menschen sind derzeit in Deutschland, aber auch in anderen Ländern der EU zahlreichen Übergriffen und Diskriminierungen ausgesetzt. Auch die Antirassismus-Beauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), zeigt sich mittlerweile besorgt. „Teilweise trauen sich Menschen nicht mehr, Russisch auf der Straße zu sprechen. Das besorgt mich sehr“, sagte Alabali-Radovan den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das dürfe man „nicht dulden“. Von Rainer Balcerowiak.

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Kriegs-Propaganda und RT-Verbot — Allein mit den deutschen Meinungsmachern

Kriegs-Propaganda und RT-Verbot — Allein mit den deutschen Meinungsmachern

Das RT-Verbot in der EU ist mit zahlreichen Aspekten der Heuchelei verbunden – dazu kommt, dass dadurch das Informationsangebot für die Bürger eingeschränkt wird: Sie sind als Folge des Verbots des russischen Staatssenders vermehrt auf die Produkte heimischer Meinungsmacher zurückgeworfen. Und viele deutsche Redakteure kennen momentan kein Halten mehr bei der („Anti“-)Kriegspropaganda: Keine Forderung ist zu gefährlich und keine Behauptung ist zu unseriös, als dass sie nicht „gegen Russland“, für US-Interessen und für Aufrüstung erlaubt wären. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Gezielte Verrohung: Als gäbe es kein Morgen

Gezielte Verrohung: Als gäbe es kein Morgen

Das Prinzip geht weit über Corona hinaus und Emmanuel Macrons jüngste Ausfälle sind nur ein Beispiel unter vielen: Die sprachliche Verrohung in Politik und Medien – also die gezielte Enthemmung von „oben“ – hat unberechenbare Folgen für Gesellschaften. Gleichzeitig rufen die Verantwortlichen zum Kampf gegen „Hass und Hetze“ vonseiten der Bürger auf. Dabei richten die offiziellen Entgleisungen erheblich mehr Schaden an, als es Nutzerkommentare je könnten. Die politische und verbale Enthemmung betrifft auch die deutsche Außenpolitik und zum Beispiel das Auftreten gegenüber Russland. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Der nächste Sündenbock: Telegram

Der nächste Sündenbock: Telegram

Nicht die Politik trägt die Schuld an Bürger-Zweifeln bezüglich der Regierungspolitik: Verantwortlich für verbreitete Staats-Skepsis sind Verführer im Messenger-Dienst Telegram. Mit dieser verdrehten Logik werden aktuelle Vorstöße für die Einschränkung von Telegram begründet. Zusätzlich wird mit dieser Sündenbock-Taktik das eigene Handeln abgeschirmt und werden Symptome zur Ursache erklärt. Und der neue Kanzler wiederholt den beunruhigenden Satz mit den ausgeräumten „roten Linien“. Von Tobias Riegel.

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Querdenker-Löschung: Facebook bestimmt, worüber die Deutschen sich austauschen

Querdenker-Löschung: Facebook bestimmt, worüber die Deutschen sich austauschen

Die Löschung von Querdenker-Kanälen durch Facebook ist ein drastischer Eingriff des US-Unternehmens in die politische Willensbildung deutscher Bürger – und das kurz vor den Wahlen. Auch wenn man den Querdenkern inhaltlich skeptisch gegenübersteht: Der Vorgang ist ein Skandal und ein gefährlicher Präzedenzfall. Die zustimmenden Reaktionen vieler deutscher Journalisten auf den Akt sind verstörend. Von Tobias Riegel.

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Gauck und die „Bekloppten“: Die Verrohung der Kommunikation

Gauck und die „Bekloppten“: Die Verrohung der Kommunikation

Ex-Bundespräsident Joachim Gauck hat einen großen Teil der Bürger als „Bekloppte“ bezeichnet, weil sie andere Auffassungen vertreten als er. Was früher breite Entrüstung ausgelöst hätte, erscheint inzwischen fast normal. Diese Gewöhnung an eine sprachlich-politische Verrohung ist gefährlich. Von Tobias Riegel.

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Respektvoller Ton im Tagesspiegel-Forum: „Die hat nen riesigen Dachschaden“, „dusselige Kuh“, „finde einen guten Arzt“

Respektvoller Ton im Tagesspiegel-Forum: „Die hat nen riesigen Dachschaden“, „dusselige Kuh“, „finde einen guten Arzt“

Welch ein Gemetzel! Beim Tagesspiegel tobt im Forum unter einem Artikel zur Popsängerin Nena der verbale Furor. Persönliche Angriffe, abwertende und verletzende Äußerungen: Für die Redaktion offensichtlich kein Problem. Für Medienbeobachter ist das alles andere als erstaunlich. Das Messen mit zweierlei Maß gehört längst zur „journalistischen“ Kernkompetenz. Hass und Hetze lehnt die Schar der sich selbst als moralisch gerecht wahrnehmenden Haltungsjournalisten zwar selbstverständlich ab. Wenn sich die Hetze gegen die „richtigen“ Personen und Gruppen richtet, ist das allerdings etwas anderes. Von Marcus Klöckner.

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Baerbock: Annalena, die „Maskulinisten“ und der böse Russe

Baerbock: Annalena, die „Maskulinisten“ und der böse Russe

Teils die gleichen Medien, die eine Kampagne für die grüne Kanzlerkandidatin entfacht haben, sehen nun eine „Hass-Kampagne“ gegen Baerbock. Unseriöse Auswüchse in Sozialen Netzwerken sind scharf zu kritisieren. Im Zuge dessen wird aber auch versucht, inhaltliche Kritik als „rechts“ zu diffamieren – oder gleich als „vom Kreml gesteuert“. Von Tobias Riegel.

Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zur Disposition

Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zur Disposition

Für viele Politiker und Journalisten gehört Desinformation zum Tagesgeschäft, etwa wenn es darum geht, gegen Russland Stimmung zu machen. Ihre Krokodilstränen über eine „Bedrohung der Pressefreiheit“ durch Kritiker der Corona-Politik kann als Selbstgefälligkeit und Heuchelei bezeichnet werden. Ein Kommentar von Wolfgang Bittner.

Twitter sperrt Trump: „Wendepunkt“ im „Kampf um Kontrolle“?

Twitter sperrt Trump: „Wendepunkt“ im „Kampf um Kontrolle“?

Internet-Konzerne sperren Donald Trumps Social-Media-Konten. Das ist zu kritisieren – egal, wie man politisch zum US-Präsidenten steht. Es ist auch heuchlerisch: Wenn drohende Aufrufe zur Gewalt das Kriterium für die Blockaden sind, dann müssten die Konten vieler großer Medien folgen. In diesem Kommentar wird aber das Gegenteil gefordert: Die Lenkung der Meinung durch Konzerne muss aufhören. Von Tobias Riegel.

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Mit Umfragen in die Konformitäts-Falle

Mit Umfragen in die Konformitäts-Falle

Seit der Einführung des zweiten Lockdowns Anfang November betonen die Medien unisono, dass die Einschränkungen, welche die Bundesregierung erlassen hat, bei den Bürgern auf eine breite Zustimmung stoßen. Dieses Einvernehmen wird mit regelmäßigen Umfrageergebnissen belegt. Doch wie ist diese Zustimmung zu bewerten? Von Lutz Hausstein.

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Der Corona-Katechismus: „Halt’s Maul und setz die Maske auf!“

Der Corona-Katechismus: „Halt’s Maul und setz die Maske auf!“

Die „Pandemie“ treibt bizarre Blüten: Zu den teils irrationalen Regelungen und aggressiven Bürger-Kontrolleuren gesellt sich die Doppelmoral der Moralapostel. Und die „Satire“ stellt sich einmal mehr in den Dienst der Macht. Hier einige absurde Beispiele aus einer hysterischen Zeit. Von Tobias Riegel

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Mathias Bröckers: „Und fertig war der Sack der Covidioten“

Mathias Bröckers: „Und fertig war der Sack der Covidioten“

Die „neue Normalität“ darf nicht hinterfragt werden, Kritik an den Corona-Maßnahmen ist Blasphemie. Aus Sicht des Journalisten Mathias Bröckers hat der Umgang mit den Kritikern der Corona-Politik etwas von einem Glaubenskampf. Auf die Frage, „Wollt ihr den totalen Infektionsschutz?“, käme wohl ein „vieltausendfaches Ja!“, sagt Bröckers. Im NachDenkSeiten-Interview gibt der Bestsellerautor einen Einblick, wie er die Diskussion um die Einschränkung der Grundrechte wahrnimmt, und sagt, wie er über die Demos gegen die Corona-Maßnahmen denkt. Die Grundrechtseingriffe, so Bröckers, „müssen der Gefährdungslage angepasst werden und die ist meiner Meinung nach spätestens seit Mai gar nicht mehr gegeben.“ Von Marcus Klöckner.

Die taz und Horst Seehofer: Heuchelei auf allen Seiten

Die taz und Horst Seehofer: Heuchelei auf allen Seiten

Die gehässige taz-Kolumne zur Polizei hätte man gerne ignoriert. Doch der Aufruhr ist groß und der Vorgang berührt auch interessante Fragen etwa zur Zensur. Der Abdruck der Kolumne ist scharf zu kritisieren, aber auch zu verteidigen. Die Androhungen von Klagen gegen den Text sind abzulehnen. Von Tobias Riegel.

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