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Infrastruktur

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„Nicht total sexy“: Bundesforschungsministerin will BAföG neuen Namen verpassen

„Nicht total sexy“: Bundesforschungsministerin will BAföG neuen Namen verpassen

Dorothee Bär will deutsche Frauen auf den Mond und Flugtaxis durch deutsche Lüfte schießen. Nichts davon wird klappen, aber das stört die Raumfahrtministerin nicht. Hauptsache, die Sprüche sitzen, samt Outfit und Frisur. Neuerdings gefällt ihr das Bundesausbildungsförderungsgesetz nicht mehr, vor allem der Titel stört sie. Da müsse Knackigeres her, zum Beispiel „Stipendiensystem“. Alle mal weghören, empfiehlt Ralf Wurzbacher.

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Jenseits der Schlagzeilen – Die Trümmer von Gaza und ein neokoloniales Projekt

Jenseits der Schlagzeilen – Die Trümmer von Gaza und ein neokoloniales Projekt

Sie „blicken nach vorn“, sie sprechen vom „Wiederaufbau von Gaza“ – aber ohne die Palästinenser einzubeziehen. Die scheinbaren „Siegermächte“ hinter Trump und Netanyahu haben, wenn sie „nach vorn“ blicken, nicht nur die unerschlossenen Gasfelder vor den Küsten von Syrien, Libanon und Gaza im Blick. Das angebliche Engagement für die Menschen in Gaza zielt auch auf die Kontrolle und Plünderung der gesamten Region. Von Karin Leukefeld.

Bau von Munitionslagern: Verteidigungsministerium will sich über die Kommunen hinwegsetzen – Gefahren für die Bürger

Bau von Munitionslagern: Verteidigungsministerium will sich über die Kommunen hinwegsetzen – Gefahren für die Bürger

Das politische Großvorhaben Kriegstüchtigkeit schreitet weiter voran: Nun sollen Munitionslager gebaut werden – und zwar auch gegen den Willen der Kommunen. „Lehnen Gemeinden ein solches Bauprojekt ab, soll sich das Verteidigungsministerium mit den Ländern künftig darüber hinwegsetzen können“, heißt es in einem Welt-Artikel. Mit anderen Worten: Von ganz oben lenkt die Politik die Gefahren bis in die Mitte der Gesellschaft hinein. Denn: Im Kriegsfall werden Munitionslager schnell zur Zielscheibe – und dann kann es auch die Bürger treffen. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Die Geschichte des US-Empire in Zahlen: 392 Militärinterventionen in allen Weltregionen

Die Geschichte des US-Empire in Zahlen: 392 Militärinterventionen in allen Weltregionen

Das Buch „Dying by the Sword” von Monica Duffy Toft und Sidita Kushi ist sowohl ein wissenschaftliches Werk als auch eine schonungslose Anklage. Es widerlegt den hartnäckigen Mythos, dass die Vereinigten Staaten ein zögerlicher Krieger seien, der nur widerwillig in Konflikte anderer verwickelt werde. Stattdessen beweisen sie anhand ihres Military Intervention Project – der umfassendsten Datensammlung ihrer Art –, dass die USA der interventionistischste Staat der modernen Geschichte sind. Eine Rezension von Michael Holmes.

Pfeifen auf dem letzten Loch: Ist die Deutsche Bahn noch zu retten?

Pfeifen auf dem letzten Loch: Ist die Deutsche Bahn noch zu retten?

Wird das jetzt der große Wurf? An großen Worten ließ es der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) jedenfalls nicht fehlen, als er am Montag in Berlin seine „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ nebst einer neuen Vorstandsvorsitzenden des bundeseigenen Mischkonzerns Deutsche Bahn AG präsentierte. Damit drücke man den Startknopf für einen Neuanfang, „strukturell und personell“. Man werde das Unternehmen auf sein Kerngeschäft konzentrieren, und das sei der Transport von Menschen und Gütern auf der Schiene. Von Rainer Balcerowiak.

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Drei Szenarien für eine Ukraine ohne Friedensabkommen

Drei Szenarien für eine Ukraine ohne Friedensabkommen

Es wird immer offensichtlicher, dass die ukrainische Führung und ihre europäischen Unterstützer keinen Kompromiss mit Russland anstreben. Immer noch auf eine Art Sieg oder zumindest auf ein als solches verkaufbares Ergebnis hoffend, ziehen sie es vor, den Krieg fortzusetzen. Diese Situation ist vorerst auch für Russland akzeptabel, da es zu Recht das Gefühl hat, besser dazustehen und diesen Krieg länger durchhalten zu können. Daher sind die Aussichten auf Frieden nicht sehr gut. Aber wie lange kann die Ukraine das aushalten? Wie könnten sich die Ereignisse entwickeln, wenn in naher Zukunft kein Frieden geschlossen wird? Was wird aus der Ukraine ohne ein Friedensabkommen? Mehrere Szenarien sind absehbar. Ein Beitrag von Gábor Stier, aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

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Abgehängt von Anfang an: Die soziale Dimension der Kinderarmut in Deutschland

Abgehängt von Anfang an: Die soziale Dimension der Kinderarmut in Deutschland

In einem der wohlhabendsten Länder Europas ist Kinderarmut nach wie vor ein unterschätztes soziales Problem. Fast jedes fünfte Kind gilt hierzulande als armutsgefährdet – in Bremen sogar rund 41 Prozent – und Schätzungen zufolge haben über 130.000 Minderjährige keinen festen Wohnraum. Doch oft werden bei Kinderarmut nur finanzielle Aspekte diskutiert. Tatsächlich hat Armut in jungen Jahren tiefgreifende soziale Folgen: Sie bedeutet für betroffene Kinder eine massive Einschränkung ihrer Teilhabechancen und ein erhöhtes Risiko, im Alltag ausgegrenzt zu werden. Von Detlef Koch.

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S-Bahn vorm Kollaps und Ausverkauf: „Das Ganze ist eine Privatisierung!“

S-Bahn vorm Kollaps und Ausverkauf: „Das Ganze ist eine Privatisierung!“

Die Berliner S-Bahn rauscht von einer Krise in die nächste. Diesmal herrscht Chaos, weil die Infrastruktur marode und Jahrzehnte alt ist. Die Ausschreibung zweier Teilnetze mit dem angestrebten Zuschlag für einen DB-Konkurrenten sollte eigentlich alles besser machen, macht aber alles noch schlimmer, meint Carl Waßmuth vom Bündnis „Bahn für alle“. Im Interview mit den NachDenkSeiten geißelt er neoliberale Ideologen, gierige Manager und Politiker, die heute dies sagen und morgen das Gegenteil machen. Sein Rezept zur Rettung: Rekommunalisierung. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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Wasserkraft-Superlative in Tibet – das chinesische Jahrhundert nimmt Fahrt auf und in Deutschland gehen die Lichter aus

Wasserkraft-Superlative in Tibet – das chinesische Jahrhundert nimmt Fahrt auf und in Deutschland gehen die Lichter aus

Es sind Zahlen, die man zunächst gar nicht glauben mag. Vor einem Monat begann China mit dem Bau eines Wasserkraftwerks im tibetischen Hochland, dessen Leistung mehr als der Hälfte der gesamten deutschen Stromerzeugung entspricht. Bereits in fünf Jahren soll die Medog Hydropower Station fertiggestellt sein und 2033 ihren kommerziellen Betrieb aufnehmen. In Deutschland droht die Energiewende derweil am Trassenbau zu scheitern. Allein um den Strom des Medog-Wasserkraftwerks in das mehr als 2.500 Kilometer entfernte industriereiche Perlflussdelta zu transportieren, wird China Leitungen bauen müssen, die ungefähr die zehnfache Kapazität der hierzulande bis 2050 projektierten Hochspannungsübertragungsleitungen haben. Diese Zahlen sollten verdeutlichen, wo sich die wirtschaftliche Zukunft abspielt. Von Jens Berger.

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Bauernopfer an der Bahn-Spitze – und das Chaos geht immer weiter

Bauernopfer an der Bahn-Spitze – und das Chaos geht immer weiter

Bahn-Chef Richard Lutz muss gehen. Sein bis 2027 datierter Vertrag wird vorzeitig aufgelöst. Lutz soll den Konzern noch so lange führen, bis ein Nachfolger gefunden ist. Aber „die Suche nach einem neuen Bahnchef, einer neuen Bahnchefin hat mit diesem Augenblick begonnen”, sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am vergangenen Donnerstag. Von Rainer Balcerowiak.

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Der ostdeutsche Fotograf Andreas Franke bereitet einen Bildband über neue Moskauer Architektur und Infrastruktur vor

Der ostdeutsche Fotograf Andreas Franke bereitet einen Bildband über neue Moskauer Architektur und Infrastruktur vor

Seit über zehn Jahren fährt der in Berlin geborene Fotograf Andreas Franke immer wieder nach Moskau. Die Stadt hat ihn völlig in ihren Bann gezogen, denn sie hat sich in den letzten 15 Jahren stark gewandelt. Überall entstehen neue Wohn- und Geschäftshäuser, Parks werden modernisiert. Seit 2011 wurden 255 Kilometer U-Bahnstrecken und 123 U- und S-Bahnstationen neu gebaut und modernisiert.[1] Franke schätzt die Stadt, weil sie nicht nur schön und imposant, sondern auch ordentlich und sauber ist. Die neue Moskauer Architektur und Infrastruktur will er den Deutschen jetzt mit einem Bildband vorstellen. Damit möchte er auch einen Punkt setzen gegen Unwissen und Russophobie. Franke hat bereits Verhandlungen mit deutschen Verlagen geführt. Parallel sucht er Sponsoren aus der Wirtschaft, um das Buch – falls er keinen Verlag findet – im Eigenverlag herauszubringen. Das Interview führte Ulrich Heyden.

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Kriegstüchtiges Land – Eine konkrete Dystopie

Kriegstüchtiges Land – Eine konkrete Dystopie

Während wir alle weiterhin unserem gewohnten Alltagstrott gemütlich nachgehen, wird hinter unserem Rücken unser Land auf allen Ebenen „kriegstüchtig“, nein: „kampfkräftig“ gemacht. Geht diese Entwicklung ungehindert so weiter, dann werden wir in wenigen Jahren Deutschland – auch ohne Krieg – nicht mehr wiedererkennen. Von Leo Ensel.

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Schon gehört? Deutschland hilft Gaza …

Schon gehört? Deutschland hilft Gaza …

Seit Kurzem demonstriert die Bundesregierung eine veränderte Haltung in der Nahostpolitik. Der deutsche Außenminister Wadephul soll die israelische Regierung bei einem Besuch in Tel Aviv „ernsthaft ermahnt“ haben, sie müsse in ihrem eigenen Interesse angesichts weltweiter Isolation ihre Politik „fundamental“ ändern, und verurteilt „Pläne von Annexionen“. Die Bundeswehr hat parallel dazu eine „Luftbrücke“ aufgemacht und wirft symbolträchtig Lebensmittel über Gaza ab. Kanzler Merz „ringe“ derweil noch um seine Aussage zu Israel. So die Nachrichtenlage der letzten Tage in Kurzform. Von Renate Dillmann.

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Kanzler Merz zu NachDenkSeiten: „Wir haben hier einen fundamentalen Dissens zu Russland und Israel“

Kanzler Merz zu NachDenkSeiten: „Wir haben hier einen fundamentalen Dissens zu Russland und Israel“

Am 18. Juli stellte sich Friedrich Merz erstmals in seiner Funktion als Kanzler in der Bundespressekonferenz den Fragen der Hauptstadt-Journalisten. Auch die NachDenkSeiten waren dabei. Die NachDenkSeiten fragten ihn unter anderem, wieso er vor dem Hintergrund massiver Kriegsverbrechen und immenser ziviler Opferzahlen in Gaza auf EU-Ebene jede Form der Sanktionsbemühungen gegen Israel aktiv ausbremst, ganz im Gegensatz zu seinem diesbezüglichen Vorgehen gegen Russland. Seine Antwort zeugt von einer völlig verzerrten Sicht auf die Realitäten und humanitären Folgen der israelischen Kriegsführung in Gaza. Der SPIEGEL wird diese Realitätsverweigerung des Kanzlers später als „Merz’ stärkster Moment“ bezeichnen. Von Florian Warweg.

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Bedrohung des westlichen Denkens

Bedrohung des westlichen Denkens

Im Gegensatz zum Gipfel von Johannesburg 2023 hatte das diesjährige BRICS-Treffen in Rio de Janeiro wenig Aufsehen erregt wie auch schon das im russischen Kazan im vergangenen Jahr. Waren die Hoffnungen in die BRICS überzogen? Ist von ihnen noch etwas zu erwarten? Von Rüdiger Rauls.

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