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Schlagwort Archiv: Infrastruktur

Chemnitz ist überall

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Innen- und Gesellschaftspolitik, Rechte Gefahr, Soziale Gerechtigkeit

Nach den Demonstrationen mit fremdenfeindlichen Parolen ist der Name „Chemnitz“ zum Synonym für massive rechtsradikale Entwicklungen, insbesondere in Ostdeutschland, geworden. Während sich die nachfolgenden Diskussionen um Maaßen und Co. immer weiter vom eigentlichen Thema entfernten, blieb die vielleicht wichtigste Frage völlig unbeantwortet. Waren das alles Rechtsextreme, die in Chemnitz demonstrierten? Und falls „Nein“, wo liegen die Gründe dafür, dass Menschen aus der vielgerühmten „Mitte der Gesellschaft“ den Schulterschluss mit harten Rechten inzwischen nicht mehr scheuen? Fragen, die in der ausufernden Debatte völlig ausgeklammert wurden, da sie der Politik und den Medien unangenehme Antworten liefern könnten. Von Lutz Hausstein[*].
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Rot-Rot-Grün betreibt Privatisierung der Berliner Schulen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Bildungspolitik, Private Public Partnership, Privatisierung öffentlicher Leistungen

Eine milliardenschwere „Schulbauoffensive“ wird vom rot-rot-grünen Senat Berlins als großer Wurf angekündigt. Kritiker sehen in dem Vorhaben jedoch einen fatalen Türöffner für weitere Privatisierungen im Bereich der Schul-Infrastruktur. Eine Initiative hat sich nun das Recht erstritten, die eigene Sicht im Berliner Abgeordnetenhaus vorzutragen – sie hofft auf Unterstützung aus der Bevölkerung. Von Tobias Riegel.

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Deutschland, deine Bahnchefs. Heute Winfried Wolf mit Teil II, zu Johannes Ludewig.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Privatisierung, Stuttgart 21, Verkehrspolitik

Der Verkehrsexperte Winfried Wolf hat am 21. September 2018 die Wolf’sche NachDenkSeiten-Serie zu den vier Bahnchefs seit 1990 begonnen. Damals ging es um Heinz Dürr, heute um Johannes Ludewig. Im dritten und vierten Teil wird es weitergehen mit Mehdorn und Grube. Diese Personen sind allesamt Symbole des Niedergangs. Alle vier hatten vor ihrer Nominierung zu diesem wichtigen Beruf nichts mit Verkehrspolitik und schon gar nichts mit der Schiene zu tun. Weder ihr Kopf noch ihr Herz hing am Schienenverkehr. Damit sind von den dafür Verantwortlichen, von Bundeskanzler Helmut Kohl über Kanzler Schröder bis zu Kanzlerin Merkel, falsche und man kann auch sagen bewusst falsche Personalentscheidungen getroffen worden. Albrecht Müller.

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Grönland: US-Militär gegen chinesischen Ausbau der Infrastruktur

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Länderberichte, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

In Grönland entwickelt sich, bisher weitab der Weltöffentlichkeit, ein exemplarischer Konflikt: Die USA wollen die riesige, kaum bewohnte Insel weiter exklusiv militärisch nutzen, mithilfe des NATO-Musterstaats Dänemark. Aber die grönländische Regierung will das Land wirtschaftlich entwickeln – mithilfe Chinas.

Polarfuchs und Überwachungssymbole über der nördlichen Erdhalbkugel

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„Einwanderungsland“ – Gedankenloser Applaus für eine fragwürdige Entscheidung

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bundesregierung, Fachkräftemangel, Innen- und Gesellschaftspolitik

Genau vor einer Woche, von Montag auf den Dienstag, haben sich die Koalitionspartner CDU, SPD und CSU darauf verständigt, zur Minderung des sogenannten Fachkräftemangels gut ausgebildete Menschen aus anderen Ländern, auch von außerhalb der EU, zuwandern zu lassen. Man muss fragen, ob dies eine richtige Entscheidung ist. Wichtige Fragen sind nicht gestellt und nicht geprüft worden, offensichtlich weder von der Bundesregierung noch von den Medien. Albrecht Müller.

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„Schienenverkehrsverhinderungspolitik“

Veröffentlicht in: Aktuelles, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Stuttgart 21, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Verkehrspolitik

Winfried Wolf sprach am 29. September auf der Demonstration zu Stuttgart21 über die Bahnkrise, über die dazu führende Personalpolitik des Bundes und völlig illusionäre Vorstellungen von der Rolle der Digitalisierung. Das ist eine gute Übersicht über diesen Teil einer fehlgeleiteten Verkehrspolitik – mit Managern bei der Schiene, die mit der Schiene nichts am Hut haben. Albrecht Müller
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Deutschland, deine Bahnchefs

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Privatisierung öffentlicher Leistungen, Stuttgart 21, Verkehrspolitik

Mit einem Beitrag über Heinz Dürr beginnt heute eine vierteilige Serie unseres Autors Winfried Wolf. Schon dieser erste Beitrag lässt darauf schließen, dass es spannend wird. Es wird spannend, aber nicht vergnüglich. Mit Dürr wurde von Bundeskanzler Kohl nämlich eine Person zum Bahnchef gemacht, die nicht die Interessen der Deutschen Bahn und im weiteren Sinn eines vernünftigen Verkehrssystems vertrat. Albrecht Müller.

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