Schlagwort:
Klingbeil, Lars

Schlagwort:
Klingbeil, Lars

Die Rüstungslobby besetzt den wichtigen Posten des SPD-Vorsitzenden.

Die Rüstungslobby besetzt den wichtigen Posten des SPD-Vorsitzenden.

So hätte eigentlich die Überschrift meines gestrigen Artikels heißen können. Stattdessen habe ich mich zu Ironie und Galgenhumor verleiten lassen. Siehe hier: Dass Lars Klingbeil Vorsitzender der SPD werden soll, passt nicht nur für Rheinländer zum 11. 11. = Karneval!. Manchmal hält man anders die Geschehnisse nicht aus. Im konkreten Fall die nachhaltige Entkernung einer Partei, die vor 30 bis 50 Jahren die Kärrnerarbeit für die Friedens- und Entspannungspolitik geleistet hat. Der NachDenkSeiten-Leser Hans-Georg Tillmann hat darauf aufmerksam gemacht, dass die NachDenkSeiten schon am 2. November 2017 auf die Brisanz der Personalie Klingbeil aufmerksam gemacht haben. Danke vielmals für den Hinweis. Albrecht Müller.

Dass Lars Klingbeil Vorsitzender der SPD werden soll, passt nicht nur für Rheinländer zum 11. 11. = Karneval!

Dass Lars Klingbeil Vorsitzender der SPD werden soll, passt nicht nur für Rheinländer zum 11. 11. =  Karneval!

Der SPD-Vorstand hat einstimmig für Saskia Esken und Lars Klingbeil als neue Vorsitzende gestimmt. Nachdenkend über die Prioritäten dieses Duos muss ich spontan an „19,3 Millionen für das Panzermuseum als ‚Zeugnis von Kultur und Geschichte‘“ denken. So lautete die Schlagzeile des Heide-Kuriers von vor 3 Jahren. Damals wurde berichtet, dass der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil freudig von diesem Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages berichtet hat. Die NachDenkSeiten haben damals kommentiert: „Menschen mit ein bisschen Verstand erscheint diese Geschichte wie ein Karnevalsscherz.“ Wenn Sie wissen wollen, wie sicherheitspolitisch und beim Umgang mit Steuergeld der Hase mit einem SPD-Vorsitzenden Klingbeil vermutlich laufen wird, dann sollten Sie den unten wiedergegebenen 3 Jahre alten Artikel der NachDenkSeiten noch einmal lesen. Albrecht Müller.

Verschwörungstheoretiker! Rechtsradikal! … Wie solche üblen Etiketten gemacht werden, auch von der Tagesschau

Verschwörungstheoretiker! Rechtsradikal! …  Wie solche üblen Etiketten gemacht werden, auch von der Tagesschau

Verschwörungstheorie, Rechtsradikale, AfD-nah – so oder ähnlich lauten die Etiketten für jedermann und jede Frau, die den Regierenden und Meinungsführern nicht passen. Am konkreten Fall kann man zeigen, wie das geht und wie die Etikettierung angewandt wird. Menschen, die die amtliche Bewertung der Corona-Krise und vor allem die Lockdown-Entscheidungen von Bund und Ländern nicht für richtig halten und für Lockerung plädieren, werden zu Verschwörungstheoretikern erklärt. Das ist die erkennbare große Linie der Meinungsmache. Was jetzt, besonders massiv am vergangenen Wochenende, zur Bewertung und Abwertung des Protestes benutzt wird, ist zuvor geplant und angelegt worden. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Sollen Sie sich doch einmal Auszeit gönnen! Die Idee des „Grundeinkommensjahres“ zeigt, wie weit die SPD sich mittlerweile von den Menschen entfernt hat

Jens Berger

Die jüngsten Umfragen legen nahe, dass es nicht mehr lange dauern wird, bis die SPD auch von Linken und FDP überholt wird und ihren Weg in Richtung außerparlamentarische Opposition fortsetzt. Unzählige Male haben wir auf den NachDenkSeiten mögliche Auswege aufgezeigt, die jedoch von der Partei offenbar nicht wahrgenommen werden. Stattdessen tritt man mit einer Schnapsidee nach der anderen an die Öffentlichkeit. Nun will die SPD mit einem „Grundeinkommensjahr“ punkten, bei dem Arbeitnehmer sich ein Jahr Auszeit nehmen können. Finanzieren soll dies der Steuerzahler. Fragt sich nur, welcher Arbeitnehmer sich eigentlich ein Jahr freinehmen kann und dann mit 1.000 Euro im Monat auskommt. Anstatt die wirtschaftlichen und sozialen Probleme der Opfer ihrer Politik anzugehen, verhöhnt die SPD die Menschen anscheinend lieber. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Jetzt steht uns der Durchmarsch der CDU und damit der Finanzwirtschaft ins Haus. Höchste Zeit und große Chance für eine breit angelegte Sammlungsbewegung. Notfalls als neue Partei.

Vor uns liegt ein öffentlich ausgefochtener und alle Aufmerksamkeit fesselnder Wettstreit um den Vorsitz der CDU. Nach einigem Grübeln darüber, was uns da ins Haus stehen könnte, erinnerte ich mich an eine Abbildung von massiven Veränderungen der Parteipräferenzen in den Jahren 1997 und 1998.

Sie ist meiner 1999 erschienenen Studie „Von der Parteiendemokratie zur Mediendemokratie“ entnommen und zeigt, wie durch den Wettbewerb zwischen Kandidaten um eine wichtige politische Funktion, damals das Rennen zwischen Lafontaine und Schröder um die Kanzlerkandidatur der SPD, die Stimmung für die Partei der Wettbewerber messbar gehoben werden kann. Das steht uns jetzt wahrscheinlich ins Haus und damit zugleich droht ein neuer Rechtsruck. Allerdings bietet diese Situation auch die Chance zur Profilierung gegenüber Merz & Co. und damit zu einem erfolgreichen Lagerwahlkampf. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die NachDenkSeiten werden auch im Neuen Jahr hinter die Kulissen leuchten und dabei – wenn nötig – doppelt und dreifach hinterfragen.

Wir liefern Ihnen sechsmal in der Woche Hinweise auf interessante oder fragwürdige Medienereignisse, am Samstag verlinken wir auf Videos; wir verlinken und kommentieren – wenn nötig. Außerdem bringen die NachDenkSeiten nahezu täglich eigene Analysen und Vorschläge zu einzelnen Fragen. Und vor allem zeigen die NachDenkSeiten, wo und mit welchen Methoden unsere Medien und unsere Politiker manipulieren. Dabei geben wir uns in der Regel mit einer ersten Erklärung des Geschehens und mit scheinbar einleuchtenden Vorschlägen nicht zufrieden. Wir nannten das mal den „doppelten Biss“. Das war nicht böse gemeint, sondern ernst. Albrecht Müller

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der Frieden hat schlechte Karten. Bei nahezu allen Parteien in Berlin. In Schulz‘ zentraler Parteitagsrede kam er nicht vor.

Viele Menschen verfolgen mit Sorge die Kriegsgefahr. Nicht so die Politik. Die USA zündeln in Jerusalem. Die NATO beschloss am 8. November, die Abschreckungsfähigkeit und die Fähigkeit, außerhalb der NATO tätig zu werden, zu stärken. Macron will die militärische Kapazität der EU ausbauen. Von der Leyen applaudiert, zum Beispiel bei Anne Will am 3. Dezember; und stimmt für die Bundesregierung bei der NATO am 8. November zu. Die Grünen sind ein verlässlicher Partner bei der Verschärfung des Konflikts mit Russland. Und die Partei der Entspannungspolitik, die SPD? Fehlanzeige und das Gegenteil. Der Vorsitzende Schulz kennt das Wort Frieden offensichtlich nicht und macht einen Freund des Militärs zum Generalsekretär. Am Ende folgt dann noch ein Link auf eine einschlägige Sendung von Phoenix von heute Nacht. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Hallo, liebe Sozis, wacht endlich auf: Die Rüstungslobby besetzt den zentralen Posten des Generalsekretärs.

Damit ist die Friedenspolitik als SPD-Domäne endgültig entsorgt. Im vergangenen Bundestagswahlkampf fiel schon auf, dass der Kampf für friedliche Lösungen von Konflikten und gegen Kriege in der Programmatik der SPD keine Rolle mehr spielt, obwohl die SPD mit ihrer Entspannungs- und Friedenspolitik ab 1966 die Welt in Europa zum Guten verändert hatte. Auch im Scholz-Papier hat dieses wichtige Thema keine Bedeutung. NachDenkSeiten-Leser haben recherchiert und herausgefunden, dass der neue Generalsekretär Klingbeil ein Lobbyist der Rüstungslobby ist und im Vorfeld der Bundestagswahl zusammen mit seinem Kollegen Hitschler in einem Positionspapier für eine Erhöhung des Rüstungsetats warb – weitere Erhöhungen seien „dringend nötig“. Albrecht Müller

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.