Schlagwort:
Kretschmann, Winfried

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Skript (=„Buch“) und Link zur Anstalt-Sendung „Klimagipfel“

Skript (=„Buch“) und Link zur Anstalt-Sendung „Klimagipfel“

Am vergangenen Dienstag gab‘s wieder mal die ZDF-Sendung „Die Anstalt“. Diese Produktion war ausgesprochen sehenswert, siehe hier. Es ging um Klima, Umwelt, EEG usw. Die Sendung war vollgepackt mit Fakten. Deshalb sind wir froh, unseren Leserinnen und Lesern das Skript/Buch zur Sendung präsentieren zu können. Wenn Sie also die Anstalt vom 1. Oktober noch nicht gesehen haben oder nachlesen wollen, dann nehmen Sie sich das als PDF verfügbare Skript dazu. Und gegebenenfalls danach auch den Faktencheck. Albrecht Müller

Die Grünen und ihre grandiose Differenz – Zeit für eine Zerstörung althergebrachter Mythen

Die beiden ehemaligen Volksparteien kriseln und der Nutznießer dieser selbstverschuldeten Probleme sind die Grünen, die in den ersten Umfragen sogar bereits die stärkste Kraft im Lande sein sollen. Bei den jüngeren Wählern sind sie dies zweifelsohne schon jetzt. Ein regelrechter Grünen-Hype hat das Land erfasst. Kritische YouTuber warnen vor der Stimmabgabe für CDU und SPD und scheinen die Grünen als progressive Alternative zu sehen. Doch das ist zu kurz gesprungen und mag auch der Arbeitsverweigerung des kritischen Journalismus geschuldet sein, bei dem die Grünen und allen voran ihre beiden Vorsitzenden offenbar Welpenschutz genießen. Zeit, den irrealen grünen Mythos zu dekonstruieren. Von Jens Berger.

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Den Adel zum grünen Spargelessen einladen oder vielleicht doch mal einige Nächte allein im Pflegeheim verbringen?

„Kretschmann lädt den Adel zu Hofe“, so lautet die Schlagzeile eines Artikels der Stuttgarter Zeitung. Berichtet wird von einer bemerkenswerten Aktion des baden-württembergischen Ministerpräsidenten. Der Ökonom und Sozialpolitiker Professor Stefan Sell hat diesen Vorgang und einen Artikel aus der TAZ mit dem Titel „Wenig Betreuer für Altenheime. Durch die Einsamkeit der Nacht“ treffend kommentiert. Hier ist der Kommentar. Albrecht Müller.
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Liebe Journalisten-Kolleginnen/en, wollen Sie ihren Ruf völlig ruinieren? Jetzt mit der Kampagne gegen Sahra Wagenknecht wegen ihrer angeblichen „Selbstkrönung“.

Albrecht Müller

Die jetzt in den Medien überall erzählte Geschichte von der „Selbstkrönung“ von Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht zu Spitzenkandidaten der Linkspartei und der Überrumpelung der Partei ist von Anfang bis Ende erstunken und erlogen. Die meisten Journalisten wissen das. Sie erzählen die Geschichte dennoch falsch, weil ihren Medien und den damit verbundenen Politikern die Präsenz, das Ansehen und die Qualität der Sahra Wagenknecht ein Dorn im Auge ist. Diese Frau muss weg! Diese Grundeinstellung spürt man allenthalben. Albrecht Müller

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Das beste Mittel gegen die rechte Gefahr: Endlich eine wirkliche Alternative bieten, damit die Menschen sich wieder für Politik interessieren. Sahra Wagenknecht gegen Angela Merkel – das wäre eine solche Konstellation

Albrecht Müller

Seit dem Auftreten und den Erfolgen der AfD wird auf unseren Bildschirmen immer das gleiche Theater gespielt: in der Abgrenzung zu dieser rechten Partei beschönigen Medien und Parteienvertreter der anderen Parteien ihre eigene Politik. Schuld ist das falsch wählende Volk, so wird unterstellt. Tatsächlich ist der angepasste Einheitsbrei und die auch bei Konkurrenten der CDU spürbare und nicht zu begreifende Verehrung für Merkel und insbesondere für ihre Flüchtlingspolitik verantwortlich für die Verzweiflung vieler Wählerinnen und Wähler. – Es gäbe eine Strategie, die die Wählerbasis der AfD dezimieren würde: eine programmatische, personelle und emotional angereicherte und vermittelte Alternative. Albrecht Müller.

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Warum sind rechte Parteien und Ideologien so einflussreich geworden? Der französische Soziologe Eribon hat eine plausible Antwort

Die sozialen Spannungen aufgrund sozialer Ungleichheit werden immer schlimmer. Eigentlich müsste linke Politik deshalb geradezu Hochkonjunktur haben. Aber es ist genau umgekehrt. Rechte Ideologien und Parteien blühen geradezu auf. In ganz Europa. Wieso ist das so? Der renommierte französische Philosoph und Soziologe Didier Eribon gibt in seiner Autobiografie „Die Rückkehr nach Reims“ interessante Antworten darauf. Udo Brandes hat das Buch für uns rezensiert. Albrecht Müller.

Zivilgesellschaft, Mitte, … – Worte ohne klaren Sinn aber aufgeladen mit geballter Wertung

Zivilgesellschaft, das ist ein Begriff, der sich in unser Denken wahrlich geölt einschleicht. Da schwingen Menschenrechte mit, etwas Antimilitärisches, unterschwellig auch Antistaatliches. Wenn die Tagesschau meldet, Frau Merkel habe sich mit Vertretern der türkischen Zivilgesellschaft getroffen (Ausschnitt siehe unten), dann nicken wir beifällig. Und wir überlegen nicht weiter: Wer gehört eigentlich dazu? Woher nehmen die Vertreter dieser sonderbaren Einrichtung „Zivilgesellschaft“ ihre Legitimation? Albrecht Müller.

Anmerkungen zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Die Ergebnisse sind bemerkenswert, schon deshalb, weil sie so verschieden sind. Sie sind bemerkenswert wegen des Anstiegs der Wahlbeteiligung und wegen des zweistelligen Einzugs der AfD in alle drei Landtage. Weil die herkömmlichen Parteien keine wirkliche Alternative bieten, findet die AfD einen unbestellten Acker. Schlimm! Zahlen und Grafiken zu den vorläufigen amtlichen Ergebnissen finden Sie im Anhang. Und hier einige erläuternde Bemerkungen: Albrecht Müller.

Getrennt marschieren, vereint schlagen – eine übliche Wahlkampfstrategie. Nur die SPD Führung kapiert es nicht.

Wenn eine Partei einen großen Anteil von WählerInnen erreichen will, dann wird sie zwangsläufig darauf achten müssen, dass ihre potentiellen Wähler in manchen Fragen verschiedener Meinung sind. In solchen Fällen haben die Strategen von Volksparteien schon immer versucht, mit verschiedenen Personen die divergierenden Gruppen einzubinden. Willy Brandt sprach spöttisch von einem „kräftigen Sowohl-als-auch“. Bei CDU/CSU und SPD war diese Methode in der Vergangenheit üblich, wenn auch nicht so extrem wie heute. Angela Merkel artikuliert sich heute zum Beispiel zu Flüchtlingsobergrenzen anders als die Landtagswahlkämpfer der CDU in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Und sie tritt dennoch – wie gestern zum Beispiel – gemeinsam mit Frau Klöckner, der CDU-Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz, auf. Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Palmer, plädiert für eine schärfere Flüchtlingspolitik und für die Abweisung von Flüchtlingen und äußert sich so deutlich anders als der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann. Den scharf geführten Streit zwischen CSU und CDU kennen wir sowieso. Albrecht Müller.

Parteitag der Grünen: Alles geht – von der Fundamentalopposition bis zu Schwarz-Grün

Nach dem Hamburger Parteitag haben Bündnis 90/Die Grünen ihren Gründungsmythos einer pazifistischen Umweltpartei endgültig aufgegeben und haben sich vollends zu einer Funktionspartei, also als Mehrheitsbeschaffer für alle nur denkbare Koalitionen gewandelt. Was sich in den unterschiedlichen Länderkoalitionen von Grün-Rot, über Rot-Grün, Schwarz-Grün bis Rot-Rot-Grün schon abzeichnete, wurde nun mehr auch programmatisch beschlossen, nämlich „ein konsequentes Sowohl-als-auch“ (taz). „Mehr Biss. Grün“ lautete die Parole auf der Rückwand, doch zahnlose Grüne mümmelten nur noch Einheitsbrei. Von Wolfgang Lieb.