Schlagwort:
Özdemir, Cem

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Die Grünen und ihre grandiose Differenz – Zeit für eine Zerstörung althergebrachter Mythen

Die Grünen und ihre grandiose Differenz – Zeit für eine Zerstörung althergebrachter Mythen

Die beiden ehemaligen Volksparteien kriseln und der Nutznießer dieser selbstverschuldeten Probleme sind die Grünen, die in den ersten Umfragen sogar bereits die stärkste Kraft im Lande sein sollen. Bei den jüngeren Wählern sind sie dies zweifelsohne schon jetzt. Ein regelrechter Grünen-Hype hat das Land erfasst. Kritische YouTuber warnen vor der Stimmabgabe für CDU und SPD und scheinen die Grünen als progressive Alternative zu sehen. Doch das ist zu kurz gesprungen und mag auch der Arbeitsverweigerung des kritischen Journalismus geschuldet sein, bei dem die Grünen und allen voran ihre beiden Vorsitzenden offenbar Welpenschutz genießen. Zeit, den irrealen grünen Mythos zu dekonstruieren. Von Jens Berger.

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Erdogans Wiederwahl – kein Grund für deutsche Selbstgerechtigkeit

Gäbe es hierzulande Umfragen, welcher internationale Staatschef besonders unbeliebt ist, hätte Recep Erdoğan wohl den Spitzenplatz sicher. Egal ob rechts, links, liberal oder konservativ – die Deutschen mögen Erdoğan nicht. Und dies aus gutem Grund. Befremdlich wirkt jedoch die deutsche Überheblichkeit, die immer wieder in den Kommentaren zur Wahl Erdoğans mitschwingt. Erdoğan zu kritisieren, ist richtig, aber auch wohlfeil. Interessanter wäre es doch, einmal herauszufinden, warum die liberalen westlichen Werte in Gesellschaften wie der Türkei immer weniger Anhänger finden. Von Jens Berger.

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Mit neuem Rückenwind: Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21

Wir machen auf aktuelle Termine und Ereignisse aufmerksam und dokumentieren die Rede des Verkehrsexperten Winfried Wolf bei der Montagsdemonstration vom 18. Juni 2018. Bleiben wir am Ball. Dann bleiben wir „oben“! – Der Widerstand gegen Stuttgart 21 ist auch eine „staatspolitische“ Aufgabe. Dieser Begriff mag übertrieben klingen. Tatsächlich ist er berechtigt. Denn was in Stuttgart geschieht, widerspricht aller Vernunft, der demokratischen, der verkehrspolitischen und der fiskalischen Vernunft. Was dort geschieht, ist Zeichen einer Bunkermentalität und einer gewissen politischen Korruptheit der Verantwortlichen bei der Bahn und beim Bund. Albrecht Müller.

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Die Doppelstrategie gegen alles Linke: 1. bei Wahlen klein halten mithilfe der Medien. 2. unterwandern – sichtbar am Fall Lederer

Albrecht Müller

Bei der mit Recht kritischen Kommentierung der Intervention des Berliner Kultursenators gegen die Verleihung eines Preises an Ken Jebsen im Berliner Babylon, das vom Berliner Senat subventioniert wird, begegnete man erstaunlicher Weise oft dem Ruf: ‚So sind sie, die Linken! So ist die Linkspartei!‘. Wer so argumentiert, hat den Ernst der Gefahr für die Existenz einer einigermaßen demokratischen Willensbildung noch nicht erkannt. Im Kampf gegen alle Parteien, die bisher mit fortschrittlichen Vorstellungen in den Ring gegangen waren und sind, wurde von reaktionärer, von konservativer und von neoliberaler Seite immer doppelstrategisch gearbeitet. Albrecht Müller.

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Nachrichten im Oktober – Propaganda für die neoliberalen Parteien CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und AfD. Von Oskar Lafontaine.

Das Institut für empirische Medienforschung (IFEM) hat die Häufigkeit der Auftritte deutscher Politiker in den TV-Nachrichten im Oktober untersucht. Befund: Es ändert sich nichts, die Nachrichtensendungen bleiben Propaganda für die neoliberalen Parteien. Unter den 20 Spitzenpolitikern, die am häufigsten zu Wort kamen, ist kein einziger führender Vertreter der Partei DIE LINKE, sondern ausschließlich der oben genannten neoliberalen Parteien. So kam Angela Merkel 116mal zu Wort, Martin Schulz 50mal, Horst Seehofer 44mal, Stephan Weil 37mal, Cem Özdemir 36mal, Nicola Beer und Peter Tauber je 31mal, der AfD-Politiker Albrecht Glaser 18mal.

Jamaika bedeutet auch, dass wir einen Transatlantiker als Außenminister bekommen

Alexander Graf Lambsdorff

Eine schwarz-gelb-grüne Regierungskoalition wird nicht nur eine bürgerliche „Mittel-bis-Oberschicht-Koalition“, wie Albrecht Müller am letzten Freitag schon anmerkte, sondern auch die Koalitionsvariante, die so sehr wie keine andere für eine Fortführung der aggressiven Außen- und Sicherheitspolitik des transatlantischen Bündnisses steht. Das wird auch in den Personalien der beiden denkbaren Spitzenkandidaten für das Außenministerium deutlich – Cem Özdemir von den Grünen ist überzeugter Transatlantiker, dem ein Think Tank sogar in der düstersten Periode seiner Karriere rettend unter die Arme griff und Alexander Graf Lambsdorff war bereits während seines Studiums Albright-Stipendiat und setzte seine transatlantische Karriere seitdem zielstrebig fort. Egal welcher der beiden kleinen Koalitionspartner den Ministerposten zugesprochen bekommt – verschiedene transatlantische Think Tanks, denen es vor allem um amerikanische Hegemonialinteressen geht, werden künftig im Auswärtigen Amt mitregieren. Von Jens Berger

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Der Tod kommt aus Amerika. 100.000 Tonnen schwer. Eine Botschaft für die Welt.

Manchmal hat meine Regionalzeitung, „Die Rheinpfalz“ aus Ludwigshafen, eine wirklich aufklärende Aufmachung. So am vergangenen Montag auf der Titelseite mit diesem Bild und dem Text an der Seite:

Stellen Sie sich vor, der russische Präsident Putin würde auf einem Flugzeugträger erscheinen, ihn in Dienst stellen und Ähnliches sagen wie US-Präsident Trump: „Amerikanischer Stahl und amerikanische Hände haben eine 100.000 Tonnen schwere Botschaft an die Welt konstruiert: Amerikas Macht ist allen überlegen, und mit jedem Tag unter meiner Regierung werden wir größer und besser und stärker.” Albrecht Müller.

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Die Strategie der Konservativen, der Neoliberalen und der Militärs: Linke dürfen nirgendwo regieren, und wenn unvermeidbar, dann müssen sie von innen so angepasst werden, dass sie nicht mehr wehtun.

Wie das läuft, ist an vielerlei zu erkennen: in Griechenland wurde ein Wahlerfolg „umerpresst“, in Frankreich wurde der linke Mélenchon verfolgt und der eigene Mann Macron zum Linksliberalen umgefummelt und hochstilisiert, in Deutschland sind SPD und Grüne bis zum Nicht-mehr-Wiedererkennen auf neoliberal und Militäreinsatz getrimmt worden, Andrea Ypsilanti und ihr mögliches Rot-rot-grünes Bündnis sind von innen heraus kaltgestellt worden, die Rote-Socken-Kampagne wird wieder belebt, um die Linkspartei bei den Wahlen wie in Nordrhein-Westfalen zu dämpfen, und, damit ja nichts passiert, werden die innerparteilichen Gegner der unbeugsamen Linken in der Linkspartei mobilisiert. So wird jetzt wieder einmal gegen Sahra Wagenknecht vorgegangen. Albrecht Müller.

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In einer Woche Ratschlag in München – im Angesicht von Aussichts- und Alternativlosigkeit nicht einfach aber jedenfalls notwendig.

Auf Einladung des NachDenkSeiten-Kreises München, von Ver.di und von Attac sprechen wir am Donnerstag, den 9. Februar um 19:00 Uhr im DGB-Haus in der Schwanthalerstraße über die Alternative zu Merkels Politik und über Strategien auf dem Weg zu Alternativen. Zu den Einzelheiten dieser Veranstaltung siehe hier. Das Thema von Vortrag und Diskussion war in einer Zeit formuliert, als ein paar – störende – Entscheidungen noch nicht gefallen waren. Albrecht Müller