Schlagwort:
Ostpolitik

Schlagwort:
Ostpolitik

Vertrauen wieder aufbauen. Das ist die zentrale Aufgabe für 2024

Vertrauen wieder aufbauen. Das ist die zentrale Aufgabe für 2024

Wie im Hinweis Nr. 7 von heute berichtet wurde, hat der russische Präsident bei seinen Neujahrsgrüßen eine Auswahl getroffen: dem Papst gratulierte er, dem deutschen Bundeskanzler nicht; dem brasilianischen Präsidenten Ja, dem US-amerikanischen Nein; Gerhard Schröder Ja, der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Nein, auch Angela Merkel Nein. Wir sind offensichtlich umgeben von Politikerinnen und Politikern, die sich gegenseitig nicht mehr vertrauen. Kann uns das egal sein? Weil ich die gefährliche Phase des Kalten Krieges in den Fünfzigerjahren des letzten Jahrhunderts persönlich erlebt habe und dann das Glück hatte, mit dabei zu sein, als Vertrauen wieder aufgebaut wurde, beunruhigt mich die aktuelle Entwicklung. Albrecht Müller.

SPD-Parteitag verhöhnt Willy Brandt

SPD-Parteitag verhöhnt Willy Brandt

Mit einem opportunistischen Beschluss zur Russlandpolitik hat sich die SPD nun endgültig vom Werk Willy Brandts abgeschnitten. Diese „Erben“ Brandts verscherbeln die Errungenschaften des großen Sozialdemokraten für ein Schulterklopfen aus Washington. Die angebliche Verteidigung Brandts auf dem jüngsten SPD-Parteitag durch dessen Nachfolger geriet darum auch indirekt zu dessen Verhöhnung. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Einige wichtige Gedanken von Willy Wimmer

Einige wichtige Gedanken von Willy Wimmer

Deutsche Staatsraison

Das Grundgesetz, wie es 1949 in Kraft getreten ist, war schnörkellos. Die Bonner Republik bekannte sich „ohne Wenn und Aber“ zur „Würde des Menschen“ und den Grundrechten für alle Deutschen. Diese Republik bekannte sich uneingeschränkt zur Geschichte und der deutschen Verantwortung. Dieses Land sollte dem „Frieden in der Welt“ dienen und ihm verpflichtet sein. Konrad Adenauer hatte nach Kriegsende in seiner ersten Rede vor dem Auditorium der Kölner Universität auf die besondere deutsche Verantwortung für das Schicksal der Menschen jüdischen Glaubens aufmerksam gemacht.

„Die Kanzlerpartei ist in einem historischen Tief. Fünf Rezepte, wie sie zu alter Stärke zurückkehren kann.“

Für die Schweizer Weltwoche habe ich einen Beitrag zur Situation der SPD geschrieben – verbunden mit Vorschlägen zu einer Verbesserung der Lage. In diesem Text, der als Ausgabe Nummer 40.23 der Weltwoche und versehen mit dem Obertitel „Von Willy Brandt lernen“ erschien – siehe hier – habe ich allerdings nicht den Eindruck erweckt, es sei möglich oder gar leicht für die SPD, zu alter Stärke zurückzukehren. Im Weltwoche-Text sind einige Wahlergebnisse der SPD im Zeitablauf genannt. Ich ergänze diese Zahlen heute zum Ersten noch um eine Grafik mit den SPD-Ergebnissen zwischen 1949 und heute und zum Zweiten noch um eine Übersicht der aktuellen Umfrageergebnisse. Albrecht Müller.

Warum wir uns vor Moralisten hüten sollten

Warum wir uns vor Moralisten hüten sollten

Unsere Regierung betreibt eine „wertegeleitete“ Politik und wird darin von großen Teilen der Politischen Klasse und den Medien unterstützt. Dass diese Politik Deutschland aller Wahrscheinlichkeit nach wirtschaftlich ruinieren wird und den Ukrainekrieg zu einem dritten Weltkrieg eskalieren könnte: das ist einem Robert Habeck und seinen politischen Freunden entweder egal oder sie sind nicht dazu in der Lage, es zu begreifen. Diese Problematik analysiert der Politikwissenschaftler Michael Lüders in seinem neuen Buch „Moral über alles? Warum sich Werte und nationale Interessen selten vertragen“. Unser Autor Udo Brandes hat es für die NachDenkSeiten gelesen und stellt es vor.

Ein umfassendes Gespräch mit der Weltwoche – mit interessanten Leser-Reaktionen

Ein umfassendes Gespräch mit der Weltwoche – mit interessanten Leser-Reaktionen

Es ging in diesem Gespräch zwischen dem Redakteur der Weltwoche, Roman Zeller, und dem Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, keinesfalls nur um die Ostpolitik und ihre notwendige Wiederbelebung, es ging zum Beispiel um die Konzentration der Medien und ihre Folgen für die realen Verhältnisse „unserer Demokratie“, um die Macht der Rüstungswirtschaft und ihren Einfluss auf Parteien wie die Grünen, um den Verlust an programmatischer Substanz der öffentlichen Debatte, um den Abstieg Deutschlands usw.

Wer länger lebt, prägt die Geschichtsschreibung…

Wer länger lebt, prägt die Geschichtsschreibung…

…dargestellt am Beispiel der Urheberschaft der Entspannungspolitik und Egon Bahrs Rolle im Vergleich zu jener von Willy Brandt. – In diesen Tagen jährt sich eine wichtige Tagung an der Evangelischen Akademie in Tutzing. Dort hatten Willy Brandt, damals Regierender Bürgermeister von Berlin, und Egon Bahr, sein Pressesprecher, jeweils eine Rede gehalten und damit die Entspannungspolitik in die öffentliche Debatte eingeführt. Auf dem Blog der Republik hat Alfons Pieper gestern darüber geschrieben: „DISKUSSIONSBEITRAG WURDE ZUM PAUKENSCHLAG – VOR 60 JAHREN HIELT EGON BAHR SEINE TUTZINGER REDE: WANDEL DURCH ANNÄHERUNG“. Wenn man Überschrift und Text dieses Artikels liest, dann gewinnt man – wie auch bei anderen Einlassungen – den Eindruck, Egon Bahr sei der Erfinder der Entspannungspolitik. Er hat Großes dafür geleistet. Aber die Anfänge der neuen Überlegungen zur Ablösung des Kalten Krieges begannen schon Ende der Fünfzigerjahre, als Egon Bahr noch gar nicht Mitarbeiter von Willy Brandt war. Willy Brandt selbst spricht davon, dass ihm Egon Bahr in Tutzing die Schau gestohlen habe. Albrecht Müller.

Die Perfektionierung der Irreführung. Aktuelle Beispiele für die Manipulation in den Medien

Das war das Thema eines Vortrages, den ich vor 29 Jahren auf der Jahrestagung des „Arbeitskreises politische Psychologie des Sigmund-Freud-Instituts“ in Frankfurt gehalten habe. Der Text wird dokumentiert, weil er immer noch aktuell ist. Das fängt schon damit an, dass ich damals auf Berlusconi eingegangen bin – allerdings um vieles kritischer, als dies jetzt in den Medien anlässlich des Todes dieses italienischen Politikers geschehen ist. Aus meiner Sicht war und ist Berlusconi ein Symbol für die tatsächlich gegenwärtige Bedrohung dessen, was wir Demokratie nennen. Albrecht Müller.

Ein paar dringend notwendige Korrekturen der Geschichtsschreibung zu Willy Brandts Wirken und seine Bedeutung für heute

Ein paar dringend notwendige Korrekturen der Geschichtsschreibung zu Willy Brandts Wirken und seine Bedeutung für heute

Auf Anregung von Diether Dehm kam es zu einem Gespräch zwischen Willy Brandts ältestem Sohn Peter Brandt, Diether Dehm und Albrecht Müller, Wahlkampfleiter und Planungschef des damaligen Bundeskanzlers. Weltnetz TV hat das Gespräch aufgezeichnet und hier veröffentlicht. Das Video ist zwar lang geworden, aber es enthält einiges, was man normalerweise nicht zu hören und zu sehen bekommt. In diesem Gespräch kommt einiges zur Sprache, was die Geschichtsschreibung und interessierte Personen falsch und unvollständig unter die Leute gebracht haben. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Raus aus der Kriegslogik – zurück zu einer Politik der Vernunft

Raus aus der Kriegslogik – zurück zu einer Politik der Vernunft

Es ist nicht üblich, dass wir auf den NachDenkSeiten auf frühere Beiträge hinweisen. Gelegentlich ist es sinnvoll. So auch am Vorabend des militärischen Angriffs Russlands auf die Ukraine. Am 29.9.2022 habe ich in Heidelberg einen einschlägigen Vortrag gehalten. Siehe hier. Es ist eine nüchterne Darstellung der Abläufe und Zusammenhänge. Mir immer noch besonders wichtig: der Hinweis auf die zwei verschiedenen Möglichkeiten des Umgangs der Völker miteinander:

  • Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein.

Oder:

  • Wir schrecken ab, rüsten auf und führen notfalls Kriege gegeneinander.

Einige der im Vortrag erwähnten Dokumente werden morgen in der Reihe „Interessante, alte Dokumente“ verlinkt. Albrecht Müller.

Der Alte vom Rhein. Willy Brandt über Konrad Adenauer und Begegnungen mit ihm

Der Alte vom Rhein. Willy Brandt über Konrad Adenauer und Begegnungen mit ihm

Heute bieten wir Ihnen als historisches Dokument 19 Seiten aus den „Erinnerungen“ von Willy Brandt. Die „Erinnerungen“ sind aus meiner Sicht interessant und aufschlussreich. Der Text ist auch amüsant geschrieben und schon deshalb gut zu lesen. Das Kapitel „Der Alte vom Rhein“ sagt auch viel über die Periode der Trennung der beiden Teile Deutschlands und sogar etwas über die landsmannschaftlichen und religiösen Hintergründe dieser leichtfertigen Trennung. Albrecht Müller.

Wie eine Zeitungsanzeige politische Weichen stellte

Wie eine Zeitungsanzeige politische Weichen stellte

Die hier abgebildete Anzeige der nordrhein-westfälischen SPD war im Wahlkampf für die Landtagswahl am 11. Mai 1980 wahlentscheidend – zusammen mit anderen gleichlautenden Äußerungen. Nie wieder Krieg, dieses bundespolitische, ja weltpolitische Thema bestimmte den Wahlkampf in einem Bundesland! Die SPD erreichte die absolute Mehrheit, die FDP, die mit einem Koalitionswechsel von Schmidt zu Kohl geliebäugelt hatte, flog mit 4,98 Prozent aus dem Landtag. Die Politik der Entspannung und des Dialogs war gerettet. Albrecht Müller.

Dokumente der Verständigung und der beginnenden neuen Konfrontation

Dokumente der Verständigung und der beginnenden neuen Konfrontation

Es scheint ja Mode zu werden, sich in neuer Konfrontation zu üben – siehe der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil. Da macht es Sinn, ein paar wichtige Dokumente der beginnenden und dann der fortgeschrittenen Verständigung zu dokumentieren und dann auf erste Trennungsversuche/Trennungsübungen hinzuweisen. Albrecht Müller.

Albrecht Müller: Raus aus der Kriegslogik – zurück zu einer Politik der Vernunft – Vortrag am 29.09.2022 in Heidelberg

Albrecht Müller: Raus aus der Kriegslogik – zurück zu einer Politik der Vernunft – Vortrag am 29.09.2022 in Heidelberg

Hier finden Sie nun das Video und eine Audiofassung des Vortrages. In diesem Vortrag hat Albrecht Müller zunächst auf zwei verschiedene Versionen zum Zusammenleben zwischen den Völkern aufmerksam gemacht: Die erste ist gut beschrieben im Kernsatz der Regierungserklärung von 1969: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein“. Und zuvor schon nach dem Zweiten Weltkrieg quasi als Stoßseufzer formuliert: Nie wieder Krieg. Die zweite Version hält Kriege für die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Wiederbewaffnung, Politik der Stärke, Abschrecken – das waren die Worte und Konzepte dieser Version des Umgangs miteinander. Beide Versionen prägten in einem Auf und Ab die Geschichte unseres Landes nach 1945 bis heute.