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23. Januar 2017
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Parteien und Verbände » einzelne Politiker

Causa Andrej Holm – und der Sieg der städtischen Jagdgesellschaft

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Innen- und Gesellschaftspolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Lobbyismus und politische Korruption

Es hat alles nichts genutzt: Andrej Holm wird vom sozialdemokratischen Koalitionspartner in Berlin fallen gelassen. Der regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat am 14.1.2017 seine Entlassung in Auftrag gegeben. Initiativen, Unterschriften und Solidaritätsbekundungen für einen Baustaatssekretär Holm gab es zuhauf. Selten war der politische Rückhalt unter denen, die sich kleine Veränderungen von der neuen Regierung erhofft haben, so groß. 15.000 Menschen haben sich für Andrej Holm als Baustaatssekretär ausgesprochen. Zu Fall gebracht hat ihn seine Vergangenheit als Mitarbeiter des Geheimdienstes in der ehemaligen DDR/MfS. So möchten die Jäger dieser Personalie ihr Jagdfieber verstanden wissen. Die Jagdgemeinschaft ist am Ziel und erklärt sich im selben Moment für komplett unschuldig und in ihren Motiven für untadelig. Von Wolf Wetzel.
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Erhard Epplers Verdienste und seine Mitverantwortung für den Kompetenz- und Wählerverlust der SPD

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, Soziale Gerechtigkeit, SPD
Albrecht Müller

An diesem Wochenende wird der SPD-Politiker Erhard Eppler in Bad Boll mit einer Tagung geehrt. Er war am 9. Dezember 2016 90 Jahre alt geworden. Die Reihe der Ehrungen beginnt heute mit Ministerpräsident Kretschmann und endet am Sonntag mit Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Albrecht Müller.

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Trump erpressbar? Das kann sein. Aber das gilt auch für eine Reihe anderer Politiker.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker

Nicht nur für afrikanische und lateinamerikanische, auch für westliche Politikerinnen und Politiker. Reihenweise sind deutsche Politiker – auch als links geltende Sozialdemokraten und Grüne – etwa nach einem USA-Besuch nicht mehr wiederzuerkennen gewesen. Sie waren vorher nicht bereit zu Militäreinsätzen und dann bereit, in den Kosovo-Krieg zu ziehen, weil Clinton und die USA das wünschten. Ist die vorbehaltlose Zustimmung der führenden Personen zu TTIP nur sachlich bedingt? Das ist nicht glaubhaft. Albrecht Müller.

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Die Neujahrskampagne gegen Sahra Wagenknecht und drei benutzte, teilweise komplizierte Tricks zur Manipulation

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik

Zum Jahresanfang sind wir mit einer Serie von Medienprodukten zur Feier unserer Bundeskanzlerin überrascht worden. Überrascht natürlich nicht. Überrascht nur von der Massivität der Propaganda. Ein gutes Beispiel: die Titelseite der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 1. Januar mit Merkel, Friedenstaube und nach ihr ausgestreckten, hilfesuchenden Händen. Die Medien trommeln zum Wahlsieg von Frau Merkel. Da stört Kritik an ihr. Da stört eine potentielle Konkurrenz: Sahra Wagenknecht. Albrecht Müller.

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Obama sieht den Splitter im Auge des Anderen und übersieht den Balken im eigenen. Eine einzige Enttäuschung.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, einzelne Politiker, Wahlen

Als Obama vor acht Jahren antrat, gehörte ich zu jener großen Gruppe von Menschen in Deutschland, die damit eine gewisse Hoffnung verbanden. Jetzt, beim Abtritt, hinterlässt dieser Präsident den Eindruck eines getriebenen und albernen Politikers. Er hat Sanktionen gegen Russland verhängt, weil die US Geheimdienste ihm gesagt haben, Russland sei für Hackerangriffe auf die Demokratische Partei verantwortlich und dieses habe die Wahlentscheidung der US-Amerikaner beeinflusst (siehe zum Beispiel hier). Das ist in vieler Hinsicht albern. Albrecht Müller.

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Causa Andrej Holm – Staatssekretär, Linksextremist und/oder Stasi-Mitarbeiter?

Veröffentlicht in: Überwachung, einzelne Politiker, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Wahlen

Die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin ist erst wenige Tage im Amt und in der öffentlichen Debatte geht es nicht um politische Inhalte, sondern um eine Personalie: die des Soziologen Andrej Holm, einem Gentrifizierungskritiker, der in der neuen Regierung zum „Staatssekretär für Wohnen“ ernannt wurde. Wäre Holm kein Gentrifizierungskritiker, sondern ein ehemaliger Immobilienspekulant wäre die Aufregung wohl geringer ausgefallen. Doch es geht auch um Stasi-Vorwürfe. Für die NachDenkSeiten hat sich Wolf Wetzel[*] Gedanken um die Personalie Holm gemacht.

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Die traurige Entwicklung der TAZ – sichtbar auch an einem Kommentar zu Fidel Castro. Hier die notwendige Gegenrede.

Veröffentlicht in: Demokratie, einzelne Politiker, Länderberichte, Medienkritik, Soziale Gerechtigkeit

Die NachDenkSeiten hatten in den gestrigen Hinweisen auf einen Kommentar in der TAZ hingewiesen. Protestiert hatte nur einer unserer Leser, Thomas Hillebrand. Ihn, der Kuba gut kennt und die Geschichte des Landes verfolgt hat, bat ich um eine andere Würdigung des verstorbenen Präsidenten und Revolutionsführers. Albrecht Müller.
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