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Parteien und Verbände » einzelne Politiker

De mortuis nihil nisi bene. – Über die Toten nur Gutes sprechen?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, Strategien der Meinungsmache
Albrecht Müller

Helmut Kohl wird gefeiert. Er wird als Kanzler der Einheit und sogar als der bisher überragende Bundeskanzler hochgejubelt. Jetzt soll es sogar zum ersten Mal und einzigartig einen europäischen Staatsakt für ihn geben. Eines der Ziele dieser Jubelei ist offenkundig: die CDU soll dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl als die Staatspartei erscheinen. Dass Vertreter anderer Parteien an diesen Jubelgesängen mitmachen, ist deshalb besonders abstrus. In diesen Tagen findet damit eine große Geschichtsfälschung statt. Um dies nicht glatt durchgehen zu lassen, muss an gravierende Schattenseiten des Wirkens von Helmut Kohl erinnert werden. Albrecht Müller.

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Hubertus Heil soll die SPD zum Wahlsieg führen? Und da sage wer, Politiker hätten keinen Sinn für Humor

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, SPD, Wahlen

Der Anlass war eine tragische Erkrankung des Ministerpräsidenten Sellering, die Folge ist eine Personalrochade, an deren Ende die Neubesetzung des Postens des Generalsekretärs stand. Den soll nun Hubertus Heil einnehmen. Hubertus Heil? Da war doch mal was. Richtig. Heil hatte genau diesen Posten schon einmal inne. Von 2005 bis 2009, als er das bislang schlechteste Wahlergebnis der SPD bei Bundestagswahlen verantworten musste und seinen Posten räumte. Wer ernsthaft gehofft hat, dass die SPD aus ihren eigenen Fehlern lernen würde, muss erneut eingestehen, dass er sich getäuscht hatte. Von Jens Berger.

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Zbigniew Brzezinskis Erbe – Der andere Nachruf

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, einzelne Politiker

De mortuis nihil nisi bene – über Verstorbene nur Gutes! Diese Regel aus der Zeit des römischen Imperiums mag auch für Zbigniew Brzezinski, eine der Ikonen des US-Imperiums gelten, der jetzt nach lebenslangem Einsatz für die amerikanische „supremacy“ im Alter von 89 Jahren verstarb. Möge er endlich den Frieden finden, den er sein Leben lang nicht finden konnte – der Nachwelt bleibt überlassen, sich mit den keineswegs friedlichen Wirkungen seines Erbes auseinanderzusetzen, ohne ihn weiter belangen zu können. Von Kai Ehlers[*].
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Die ARD scheut den Wettbewerb. Warum wird zum Beispiel zum Presseclub kein/e Vertreter/in einer kritischen Internetseite eingeladen?

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Die ARD, angeführt von der Tagesschau, wie auch andere etablierte Medien klagen über alternative Medien. Sie machen eine große Show mit ihren sogenannten Faktenfindern. Aber sie bleiben selbst bei Diskussionsrunden, die auf Disput angelegt sind, unter sich. So auch gestern wieder im Presseclub. Das Thema war: „3:0 für Merkel – hat Schulz noch eine Chance?“ Geladen waren Martina Fietz von Focus, Angelika Hellemann von Bild am Sonntag, Hans-Ulrich Jörges vom Stern und Andreas Tyrock von der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Die Gesprächsleitung hatte Volker Herres (NDR). Es war eine rundum enttäuschende Sendung. Albrecht Müller
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‚Diese sogenannten „Nachdenkseiten“ verbreiten radikales und demokratiefeindliches Gedankengut‘ meint das Büro Schulz

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, SPD

Ein Leser der NachDenkSeiten hat an den SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Schulz geschrieben und geraten, den NachDenkSeiten Beitrag vom 8. Mai zu lesen. Darauf bekam er von einem Schulz-Mitarbeiter eine Mail (siehe Anlage), die ihn schockierte und die er an uns weiterleitete. Der Kernsatz ist der in der Überschrift zitierte. Mich macht diese bösartige und verlogene Unterstellung auch betroffen. Aber ich kann verstehen, warum Martin Schulz auf die NachDenkSeiten sauer ist. Wir haben schon am 25. Januar, also unmittelbar nach seiner Nominierung, vorhergesagt, was mit ihm passieren wird und dass die Medien nach einer Schulz-Hype-Phase wieder zur üblichen Unterstützung von Frau Merkel zurückkehren werden. Albrecht Müller.

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Martin Schulz hält eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede und beweist, dass er keine Alternative darstellt

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Denkfehler Wirtschaftsdebatte, einzelne Politiker, SPD

„100% Gerechtigkeit“ – das ist der Slogan, den die SPD mit Martin Schulz verbunden wissen will. Bislang ist diese „Gerechtigkeit“ jedoch kaum mehr als eine Wahlkampfphrase, die man im Willy-Brandt-Haus partout nicht mit konkreten Forderungen untermauern will. Auch deshalb blickten wir am Anfang dieser Woche gespannt nach Berlin, wo die PR-Leute der Partei mit großem Tamtam eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede des zuletzt schwunglosen Hoffnungsträgers angekündigt hatten. Auch diesmal gab es nur wenig Konkretes zu hören. Dafür enttäuschte Schulz jedoch auch im phrasenreichen allgemeinen Teil seiner Rede vollends. Er verteidigte abermals die Agenda 2010 und die Außenhandelsüberschüsse mit Nachdruck. Seine Antwort auf die wirtschaftlichen Probleme Europas sind Investitionen in Deutschland. Wer diese Investitionen warum vornehmen sollte, bleibt jedoch Schulz´ Geheimnis. In volkswirtschaftlichen Fragen scheint der neue SPD-Vorsitzende sich nur unwesentlich von der Schwäbischen Hausfrau zu unterscheiden. Von Jens Berger.

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Von Wahlkämpfern, die Militärbasen schließen, und Raubkatzen, die als Heimtextilien enden

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Friedenspolitik, Wahlen

Ganz schlecht scheint unser Aprilscherz „Schulz will Ramstein schließen.“ nicht gelungen zu sein. Immerhin schrieben einige Leser, wir sollten doch getreu unserem Namen einmal nachdenken, als wie realistisch denn die berichtete politische Kehrtwende von Martin Schulz wohl zu bewerten sei, und sie befürchteten, dass uns das kritische Denken abhandengekommen sein könnte. Einzelne haben uns mit – leider – sehr schlüssigen Argumentationen dargelegt, wie offensichtlich wir hier ‚Fake News‘ aufgesessen seien, und ein Leser hat gar recherchiert und herausgefunden, dass es die von uns zitierten ‚Mannheimer neuesten Nachrichten‘ gar nicht gibt…

Das Gros der Leser hat den Schabernack, den wir uns erlaubt haben, aber durchschaut – schließlich haben wir uns nicht zum ersten Mal anlässlich des Datums dazu hinreißen lassen, aus unserer Sicht wünschenswerte Entwicklungen als real zu vermelden. ‚Natürlich‘ ist von Martin Schulz weder die Schließung von Ramstein noch eine Infragestellung der deutschen Nato-Mitgliedschaft zu erwarten. Carsten Weikamp
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