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Bye Bye Europe !

Veröffentlicht in: Europapolitik, Europäische Union, Wertedebatte

Bin ich ganz alleine, oder geht es Ihnen auch so? Seit den Ereignissen des 12. Juli empfinde ich ein Gefühl der Leere, so als sei mir etwas Selbstverständliches abhanden gekommen. Nein, so alt wie Helmut Kohl bin ich nicht und mit ihm vergleichen möchte ich mich auch nicht gerne, aber wir stammen aus gewissermaßen benachbarten Regionen, was die Nähe zu Frankreich anbelangt.
Frankreich war immer mein Bezugspunkt und die selbstverständliche Nähe zu Frankreich, meine Jugendreisen dorthin (Deutschland habe ich erst später im selben Maße kennengelernt) haben auch meine Einstellung zu den Europäischen Institutionen geprägt: Eine biographische Selbstverständlichkeit im Geiste der Versöhnung nach dem 2. Weltkrieg. Eine Kolumne von Erik Jochem

Sicherlich, im Laufe der Jahre bin ich politisch etwas klüger geworden und habe lernen müssen, dass die Europäische Union vor allem die Umsetzung einer gewissen wirtschaftspolitischen Ideologie verkörpert, der man aus ästhetischen Gründen ein paar freundliche Etiketten um den Hals gehängt hat. Noch beim Vertrag von Maastricht war ich arglos genug, die Einführung einer „Unionsbürgerschaft“ (aus der praktisch nicht viel geworden ist) für eine schöne Sache zu halten.

Nach 2008 – dem Vertrag von Lissabon – hat es mich eine ganze Weile gekostet zu verstehen, dass Deutschland in Brüssel über Nacht das Kommando in den Schoß gefallen war. Hatte vorher zumindest das diffuse Gefühl geherrscht, dass in Brüssel regelmäßig Dinge maßgeblich zwischen Deutschland und Frankreich ausgehandelt werden mussten, war Deutschland nun plötzlich dominant.

Mehr und mehr fiel auf, dass das Wohlergehen der deutschen Industrie zum legitimen Hauptargument in Verhandlungen auf europäischer Ebene wurde, Brüssel schien mit allseitiger Duldung einschließlich der Franzosen zur deutschen Provinz geworden zu sein.

Es folgte der untaugliche Versuch der Übertragung der deutschen Sparbrötchen- und Wettbewerbspolitik auf andere europäischen Staaten, mit den Folgen, die aktuell immer noch zu besichtigen sind.

In dieser ganzen Zeit verabschiedete sich die europäische Idee gewissermaßen wie in homöopathischen Dosen, ohne dass man davon angesichts des Gleichklangs der Regierungen in Europa irgendetwas bemerken musste.

Das änderte sich erst mit der Regierungsübernahme von SYRIZA in Griechenland im Februar diesen Jahres, als man wähnen und hoffen durfte, dass nun die alte Kompromissmaschine Europa wieder in Gang gesetzt würde.

Das absolute Gegenteil war der Fall, zu Tage trat der neue europäische Geist absoluter Kompromisslosigkeit, ja Menschenverachtung, verkörpert durch den deutschen Finanzminister und sein (nord-)europäisches Gefolge. Der 12. Juli 2015 war ein historischer Tag.

An ihm endete das Europa der Versöhnung nach dem 2. Weltkrieg und muss die Bühne verlassen. Seine Dienste werden nicht mehr gebraucht. Es waren schon lange die Dienste eines alten Trottels, der nicht gemerkt hat, dass die Erben all seine Sachen zu Geld machen.

Mir aber fehlt seitdem etwas, das ich schmerzlich vermisse.

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