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Das kritische Tagebuch

„Die Krise der SPD ist die Krise des Sozialstaats. Warum die Volkspartei ihren Rückhalt in der Bevölkerung verloren hat.“

Veröffentlicht in: Sozialstaat, SPD, Strategien der Meinungsmache

Unter diesem und einem ähnlichen Titel („SPD – Ohne Sozialstaatsreform stirbt die Partei“) erschien am 29.8. im Berliner Tagesspiegel und bei Zeit online ein Artikel von Klaus Hartung. Er ist vermutlich als Meinungsmache-Leitfaden für Berliner Journalisten und für das Bildungsbürgertum gedacht. Sie sollen erstens lernen, dass die SPD nicht wegen der Agenda 2010 und Hartz IV an Zustimmung verliert, sondern weil sie nicht weitermacht mit dieser Art von Reformen. Sie sollen zweitens lernen, dass die Sozialstaatlichkeit schuld an der allgemeinen Misere ist und deshalb der Sozialstaat der permanenten Reform bedarf. Der Artikel ist eingängig und einschleichend geschrieben, aber voller Widersprüche, unbelegter und falscher Behauptungen – gewissermaßen typisch für die so genannten Intellektuellen vom Schlage Hartung. – Kai Ruhsert hat sich darüber ähnlich gewundert wie ich und eine Gegenpolemik verfasst. Hier ist sie [PDF – 48 KB]. Albrecht Müller
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

(KR/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

  1. Steueroase Deutschland
  2. USA: «Die grösste Steueroase der Welt»
  3. Frankreich haut auf die Steuertrommel
  4. Es lebe Tobin
  5. Ein bisschen Sand ins Geldgetriebe
  6. HSH-Nordbank: Stegner unter Druck
  7. Wie viel Export hätten Sie denn gern?
  8. Fest an der Kaimauer
  9. Mindestlohn: Kleine Fortschritte
  10. Schmidt mahnt Ärzte wegen Klinik-Kopfprämien ab
  11. TV-Dokumentation: Der Patient als Fleischplatte
  12. Kommunen kaufen Windpark: Stadtwerke gehen auf Ökokurs
  13. Demonstration „Freiheit statt Angst 2009 – Stoppt den Überwachungswahn“ am 12. September 2009 in Berlin
  14. Schwarzbuch mit Sprengkraft
  15. Die Wahlen vom 30. August 2009 – Zusammenfassung und erste Bewertung
  16. Lasst die Schulen los!
  17. DIW: Zweitjobs: Domäne von Fachkräften und Akademikern
  18. Skandal um Vetternwirtschaft – Föderaler Wahnwitz ARD

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.
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Wo bleibt das Positive?

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Das kritische Tagebuch

Vor einigen Tagen hat ein Freund der NachDenkSeiten uns in einer Mail angeraten, doch öfter mal etwas Positives zu bringen. Die NachDenkSeiten seien sehr von kritischen Nachrichten, Analysen und Kommentaren geprägt. Er hat mit beidem recht. Albrecht Müller
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Nur wo ein Wechsel möglich erscheint, kann es ihn geben

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch, SPD, Wahlen

Dramatische Verluste der Union in Thüringen und im Saarland. Keine Trendwende für die SPD.
Selbst wenn es in Thüringen und im Saarland zu einem Politikwechsel zu Rot-Rot-Grün käme, wäre das kein Signal für die Bundestagswahl, weil die SPD diese Option gerade ausgeschlossen hat. Damit hat Steinmeier keine realistische Perspektive Kanzler zu werden. Dabei zeigt die Landtagswahl, dass es dort, wo eine realistische Alternative zu Schwarz-Gelb besteht, auch eine Wechselstimmung und eine Mehrheit für einen Politikwechsel geben kann – und zwar, weil wieder mehr Menschen zur Wahl gehen. Würden SPD oder Grüne im Saarland und in Thüringen mit der CDU zusammengehen, dann wäre den Wählerinnen und Wählern die letzte Hoffnung genommen, dass sie durch ihre Stimmabgabe noch wirklich über politische Alternativen abstimmen können. Wolfgang Lieb
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

(WL/KR)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

  1. Bundesbank erwartet keine Kreditklemme
  2. IMK: Globale Ungleichgewichte: Ursache der Krise und Auswegstrategien für Deutschland
  3. Finanzkrise kostet Weltwirtschaft über zehn Billionen Dollar
  4. Wie deutsche Politiker die Krise vorbereiteten
  5. SachsenLB-Rettung verfassungswidrig: „Schallende Ohrfeige“
  6. Finanzvorstand der Gothaer Versicherungen Jürgen Meisch: Verquickung der Asskuranzen mit der Bankenbranche ist ein „systemisches Risiko“
  7. IAQ: Zeitarbeit in der Krise
  8. US-Löhne und Gehälter mit starken Einbußen
  9. Privatisierte Unikliniken Marburg und Gießen: 250.000 Überstunden
  10. Umberto Eco: Der Feind der Presse
  11. Die vier Konvertiten
  12. Viele Kinder besuchen nach der Grundschule Schulen, die sie unterfordern
  13. Abiturientinnen und Abiturienten an Gesamtschulen 2009
  14. Bundestagswahl: Politikwissenschaftler errechnen 52,9 Prozent für Schwarz-Gelb
  15. Viele Briefe verspätet: Mit der Deutschen Bummel-Post
  16. Explosive rechte Mischung
  17. Nachtrag zu „Die Chefin des Allensbach-Institutes ist im Aufsichtsrat der Allianz“
  18. Einsatz in Afghanistan: Die falsche Wahl

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.
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Ältere sind die Radikalen

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch, Interviews

Im Gespräch mit Christoph Twickel im Freitag: Albrecht Müller, SPD-Wahlkämpfer für Willy Brandt und Planungschef im Kanzleramt, über „Meinungsmache“, den Niedergang der Sozialdemokraten und ungebrochenen Optimismus.
Quelle: Freitag

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Hinweise des Tages (2)

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

(WL)
Unter anderem zu folgenden Themen:

  1. Agenda 2020: Was wir nach der Wahl an Krisenlasten zu erwarten haben
  2. Debatte Gustav Horn/ Elmar Altvater: Vollbeschäftigung bis 2020. Wie soll das gehen?
  3. Attac: Finanztransaktionssteuer notwendig, aber kein Allheilmittel – Politische Debatte hinkt um Jahre hinterher
  4. Hans-Jürgen Urban (IG Metall): „Der Finanzmarktkapitalismus ist stabiler, als wir dachten“
  5. 90.000 Jobs in Autobranche bedroht
  6. V wie Verdruss
  7. Blüht doch alles ganz wunderbar
  8. Auch in Deutschland wird Lockerung des Kündigungsschutzes gefordert
  9. IG-Metall-Chef Huber: „Diese Spekulationen sind ein Wahnsinn“
  10. Atomenergie: die Lüge vom sicheren Endlager
  11. Verhandlungspoker um Opel: „Kette von Fehlleistungen“
  12. Untreueverdacht – Ermittlungen gegen Sarrazin
  13. Für eine kritische Elite
  14. Die Genkartoffel-Affäre der SPD
  15. Das bessere Amerika bleibt Schall und Rauch
  16. Tschechiens Last der liberalen Jahre
  17. Süden sieht keine Sonne
  18. Die Chefin des Allensbach-Institutes ist im Aufsichtsrat der Allianz
  19. Das Letzte: Professor beleidigt Maurer – Rote Karte für Raffelhüschen

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