In Deutschland war es ab dem zweiten Weihnachtstag 2020 möglich, sich gegen Corona impfen zu lassen. Bis dahin musste man ohne spezielle Coronamedikamente und ohne einen wirksamen Impfschutz auskommen. Wie haben die Coronaimpfungen das Sterbegeschehen verändert? Wie viele Sterbefälle hätten im ersten Coronajahr vermieden werden können, wenn es bereits zu Beginn der Pandemie einen Impfstoff gegeben hätte? Mit welchem Risiko ist das Impfen verbunden? Und um welche Zeitspanne ist das Leben geimpfter Menschen verlängert worden? Diesen und einer Reihe weiterer Fragen geht der Statistiker Günter Eder in der vorliegenden Studie für die NachDenkSeiten nach und greift dabei auf Erfahrungen und Erkenntnisse zurück, die in den Jahren 2021 und 2022 mit dem Impfen gemacht worden sind. Lesen Sie dazu bitte auch den gestern erschienenen ersten Teil des Artikels.

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In Deutschland war es ab dem zweiten Weihnachtstag 2020 möglich, sich gegen Corona impfen zu lassen. Bis dahin musste man ohne spezielle Coronamedikamente und ohne einen wirksamen Impfschutz auskommen. Wie haben die Coronaimpfungen das Sterbegeschehen verändert? Wie viele Sterbefälle hätten im ersten Coronajahr vermieden werden können, wenn es bereits zu Beginn der Pandemie einen Impfstoff gegeben hätte? Mit welchem Risiko ist das Impfen verbunden? Und um welche Zeitspanne ist das Leben geimpfter Menschen verlängert worden? Diesen und einer Reihe weiterer Fragen geht der Statistiker Günter Eder in der vorliegenden Studie für die NachDenkSeiten nach und greift dabei auf Erfahrungen und Erkenntnisse zurück, die in den Jahren 2021 und 2022 mit dem Impfen gemacht worden sind.

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Die Automobilhersteller konnten in diesem Jahr einmal mehr Rekordgewinne vermelden. Diese Gewinne werden zu einem großen Teil als Dividende an die Aktionäre ausgeschüttet. Dieses Geld geht dann zu großen Teilen ins Ausland oder wird, wie im Falle BMW, an inländische Erben der ehemaligen Firmengründer ausgezahlt. Und das nicht zu knapp – die Geschwister Klatten/Quandt kommen in diesem Jahr auf über drei Millionen Euro leistungsloses Einkommen; wohlgemerkt nicht etwa pro Jahr, sondern pro Tag! Christian Kreiß hat sich zu diesem Thema Gedanken gemacht. Der vorliegende Aufsatz gibt zum großen Teil Aussagen seines Buches: „Das Ende des Wirtschaftswachstums“ wieder, das gerade erschienen ist.[1]

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Wirtschaftskrieg ist wichtiger: Diese Botschaft sendet der aktuelle Umgang mit der Kindergrundsicherung. Vor dem Hintergrund explodierender Ausgaben für die grüne Militarisierung und für die Fortsetzung wirkungsloser Sanktionen ist die geplante Ausstattung für die Kinder ein sozialpolitischer Skandal – vollzogen auch mithilfe von Sozialdemokraten. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Wenn nein: Dann sollten Sie jetzt einschreiten, denn die nächste Kampagne für Impfung und evidenzlose „Maßnahmen” sitzt in den Startlöchern. Wären nicht auch Sie und Kinder in Ihrem Umfeld von einer Wiederkehr der Angstkampagnen betroffen? Wo bleibt in der Sache Ihr Selbsterhaltungstrieb? Und wo Ihr gesellschaftliches Verantwortungsgefühl? Von Tobias Riegel.

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Uns Menschen, die in Supermärkten und Einzelhandelsgeschäften einkaufen gehen, ist nicht entgangen, dass die Mitarbeiter dieser Geschäfte derzeit neben ihrem täglichen, wichtigen Service für ihre Kunden für sich, für bessere Arbeitsbedingungen, für mehr Lohn und für mehr Respekt ackern – bislang ohne Erfolg. Die Arbeitgeberseite mauert, was das Zeug hält, in Nordrhein-Westfalen ist die inzwischen fünfte Verhandlungsrunde ergebnislos abgebrochen worden. Die Arbeitgeberseite setzt auf den Faktor Zeit und auf Angriff auf das Streikrecht im Handel. Ein Kommentar von Frank Blenz.

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„Mittelpunkt des Kongresses ist die Frage »Militarismus und die internationalen Konflikte«. Umstritten ist das Problem, welche Mittel zur Kriegsverhinderung angewendet werden können. J Jaures erkennt als Mittel Massenstreik und selbst den Aufstand an. Die Propagierung dieser Kampfmittel würde die Sozialdemokratie, erklärt A. Bebel, in die größten Schwierigkeiten und Gefahren stürzen. »Wir können nichts tun als aufklären. Licht in die Köpfe bringen, agitieren und organisieren.«“ – Das ist ein Auszug aus der folgenden Chronik der deutschen Sozialdemokratie. Bemerkenswert: Sieben Jahre vor Beginn des schrecklichen Krieges zwischen Deutschland und Frankreich trafen sich der französische Sozialist Jean Jaures und der Deutsche August Bebel noch zur Beratung über den aufkeimenden Militarismus. Albrecht Müller.

Gemeinsam mit den Krankenkassen serviert Karl Lauterbach die führenden Patientenorganisationen beim geplanten Aufbau einer wirklich unabhängigen Servicestelle für Ratsuchende im Gesundheitswesen ab. Der Vorgang sorgt allseits für Empörung und provoziert eine Sondersitzung des zuständigen Bundestagsausschusses. Trotz Sommerpause sind dessen Mitglieder fast komplett vertreten, bloß einer fehlt: der verantwortliche Minister. Der schickt lieber seine Staatssekretärin vor, die mit Wissenslücken glänzt und behauptet, alles laufe nach Plan, während in Wahrheit gar nichts läuft. So wird das nichts mit der neuen UPD-Stiftung. Auftrag erfüllt! Von Ralf Wurzbacher.

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In Österreich wurde die Impfkampagne mit lockeren Sprüchen beworben. Nun macht in unserem Nachbarland eine neue, eine andere Kampagne auf die Folgen der Corona-Zeit aufmerksam. „Jeder wird jemanden kennen, …“. Ziel der Macher ist, in der Bevölkerung wie bei den Verantwortlichen eine kritische Bewusstseinsbildung anzuschieben und die bislang in Österreich ausgebliebene Aufarbeitung der Coronazeit mit all ihren Folgen zu beginnen. Frank Blenz hat für die NachDenkSeiten mit einer der Kampagnen-Teilnehmer, der Schauspielerin Eva Herzig, gesprochen.

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Im September 1977 begann die sogenannte Nord-Süd-Kommission mit ihrer Arbeit über die Probleme, die sich aus den wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichten in der Welt ergeben. Die Kommission untersuchte die bisherige Entwicklungspolitik und entwickelte neue, bessere Konzepte mit dem Ziel, die Länder des Südens besser in die Weltwirtschaft zu integrieren. Der damalige Präsident der Weltbank, McNamara, hatte diese Zusammenarbeit von Vertretern der Entwicklungs- und Industrieländer angeregt. Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Willy Brandt übernahm den Vorsitz dieser Kommission. Albrecht Müller.

Eigentlich müsste die Überschrift heißen: Über die Vorherrschaft von Einzelinteressen und ihrer Fähigkeit zur Manipulation, dargestellt am Beispiel der sinnloserweise wiederholten Altersvorsorgedebatte. – Anstoß für diesen Beitrag ist ein Text von Reiner Heyse. Er berichtet hier Schlechte Nachrichten für die Freunde der Aktienrente. – RentenZukunft (renten-zukunft.de) anhand von fünf Belegen über die mangelnde Seriosität der sogenannten „Aktienrente“. Dieses Altersvorsorgeprodukt ist die von der amtierenden Koalition propagierte neueste Erfindung in einer langen Debatte um das passende Altersvorsorgeinstrument. In einem historischen Rückblick wird im Folgenden gezeigt, wie wenig rational und stattdessen getrieben von Interessen und begleitet von Manipulationen die gesellschaftspolitische Debatte um die Altersvorsorge in den letzten Jahrzehnten verlaufen ist. Dieser wichtige Teil der Sozial- und Gesellschaftspolitik ist ein Musterbeispiel für die fundamentalen Mängel unserer so oft gepriesenen Demokratie. Albrecht Müller.

Die „Unabhängige Patientenberatung Deutschland“ gehörte sieben Jahre lang einem Unternehmen im Dienste von Versicherern und Pharmaindustrie mit Tuchfühlung zu einem Private-Equity-Fonds. Darunter litten Service und Qualität, während die Firmenkasse klingelte. Das provozierte immer mehr Unmut, weshalb die Ampelregierung einen Neustart versprach – mit „staatsferner und unabhängiger Struktur“. Jetzt zeichnet sich ab: Die kommende UPD-Stiftung soll praktisch vom Spitzenverband der Krankenkassen beherrscht werden. Das steht so nicht im Gesetz, hat sich aber Gesundheitsminister Lauterbach in einem Kuhhandel abpressen lassen. Das war absehbar. Von Ralf Wurzbacher.

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Die Riester-Rente ist in Verruf geraten. Bei horrenden Kosten bringt sie kümmerliche Erlöse und treibt massenhaft Kunden in die Flucht. Das kann so nicht weitergehen, findet die Ampelregierung und schickte eine Expertenkommission zum Brainstorming. Die Resultate liegen jetzt vor: Privates Alterssparen soll künftig noch mehr gepusht werden – mit höherem Risiko, geringeren Garantien und mit gewohnt freundlicher Unterstützung des Staates. Was die Finanzindustrie freut, könnte Sparer künftig um all ihr Erspartes bringen. Wer ihnen das eingebrockt hat, weiß in 30, 40 Jahren keiner mehr. Von Ralf Wurzbacher.

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Für gewöhnlich erneuern sogenannte Novellen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes die Unterversorgung der Betroffenen auf ein kaum minder ungenügendes Niveau. Anders die 2022er Auflage: Im Verbund mit der Rekordinflation stehen die „Profiteure“ noch mieser da als zuvor und rauschen die Gefördertenzahlen noch tiefer in den Keller. Das war absehbar, aber kein Grund für die Bundesbildungsministerin, es besser zu machen. Dafür versprach sie, eine große Strukturreform nachzulegen, mit der spätestens im kommenden Jahr zu rechnen war. Nix da: Der Bundeshaushaltsentwurf für 2024 sieht massive Kürzungen beim BAföG-Posten vor, und was 2025 passiert, steht in den Sternen. Das alles hat System. Von Ralf Wurzbacher.

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Um den Kohleausstieg wie geplant hinzubekommen, muss Deutschland bei der Stromversorgung ausgerechnet auf den Energieträger setzen, der in den letzten Monaten im Heizungsbereich als Auslaufmodell schlechthin dargestellt wurde – das Erdgas. Es geht um 25 Gigawatt Kapazität, was 50 oder mehr neuen Gaskraftwerken entspricht. Man verbietet de facto neue Gasheizungen und baut selbst 50 neue Gaskraftwerke? Das klingt nicht nur paradox, sondern ist es auch – vor allem wegen den ökonomischen Auswirkungen. Die Folgen für die künftigen Strompreise sind fatal und nach dem flächendeckenden Wechsel auf strombetriebene Wärmepumpen wird dies auch Folgen für die Heizkosten haben. Wieder einmal zeigt sich, dass vor allem Habecks Wirtschaftsministerium die Energie- und die Heizungswende so gestaltet, dass der volkswirtschaftliche Schaden gigantisch sein wird. Von Jens Berger.

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