Leichter angebracht als abgenommen: Die NKWD-Gedenktafel von Köpenick

Manchmal stößt man auf Geschichte, wo man sie am wenigsten erwartet. Von Valeri Schiller.
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Manchmal stößt man auf Geschichte, wo man sie am wenigsten erwartet. Von Valeri Schiller.
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Im Folgenden drucken wir die Gedanken zur französischen Jugendrevolte des italienischen Philosophen Andrea Zhok ab, den er ursprünglich in italienischer Sprache auf seinem Telegram-Kanal veröffentlicht hat. Deutsche Übersetzung von Maike Gosch.
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Wegen zugespitzten Tweets zur Corona-Politik wurde der in Berlin lebende US-Autor C.J. Hopkins nun zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Vorgang illustriert zwei Fehlentwicklungen: zum einen die doppelten Standards bezüglich einer erlaubten Nutzung von Nazi-Symbolik. Zum anderen die sture Weigerung, die zerstörerische Corona-Politik endlich kritisch zu hinterfragen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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Die geplanten Koalitionsverhandlungen über eine rot-grün-rote Regierung in Berlin sorgen für heftigen Streit – auch innerhalb von SPD und Grünen. Kanzler Merz poltert: Mit „Linksradikalen“ dürfe es weder Gespräche noch Koalitionen geben. CDU-Generalsekretärin Hoppermann warnt vor einer „extremistischen Partei“ an Berlins Regierungsspitze und unterstellt der Linken fortbestehende „schwere antisemitische Probleme“. Doch wie belastbar sind diese pauschalen Zuschreibungen? Werden hier politische Kampfbegriffe benutzt, um eine unliebsame Partei auszugrenzen? Soll eine neue „Brandmauer nach links“ entstehen? Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammengestellt von Valeri Schiller.
Nach dem Willen der Jungen Union Berlin-Mitte sollen sich am Wochenende bei den zu erwartenden Demonstrationen Soldaten Schülern gegenüberstellen. Auf dem Instagramkanal heißt es auch: „Die geplanten ‚Schüler‘-Proteste müssen unterbunden werden.“ Der Hang zum Autoritären ist demnach schon bei dem politischen Nachwuchs ausgeprägt. Die Erwartung, dass von hinten etwas Besseres nachrückt, kann man sich abschminken. Anstatt die Ursachen zu erfassen, warum sich überhaupt Schüler genötigt sehen, auf die Straßen zu gehen, wollen Jungunionisten ernsthaft zum Verfassungsbruch greifen? Demokratieverständnis? Es riecht nach Nordkorea. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
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Die letzte Ausgabe der Zeitschrift Emma wird am 8.12. erscheinen. Das Ende von Emma nach einer 50-jährigen Erfolgsgeschichte ist von vielen Medien und auch in den sozialen Netzwerken umfangreich kommentiert worden. Der taz ist das Ende von Emma gleich mehrere Artikel wert. Weniger mit der Intention, zu würdigen, als mit der Intention, nochmal betonen zu müssen, wo Schwarzer nach Meinung der taz „falsch abgebogen“ sei. Ein Kommentar von Anette Sorg.
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Die DB und China Rail repräsentieren zwei Systeme, die nach völlig gegensätzlichen Philosophien arbeiten. Dies führt zu radikal unterschiedlichen Ergebnissen hinsichtlich der Leistungsfähigkeit des Schienenverkehrs und der ökonomischen Effekte. Von Hua BIN
Die Hetze gegen die Partei die LINKE und gegen das BSW greift seit den zurückliegenden Landtagswahlen immer mehr um sich. Die beiden Parteien werden immer wieder außerhalb des demokratischen Spektrums gestellt. Das wirkt implizit so, als würden diese Parteien zumindest als nicht-demokratisch gelten, wenn nicht gar als demokratiegefährdend. Damit schwebt sogar das Damoklesschwert eines Parteienverbots im Raum. Die Kampagne unter dem Rechts und Links manipulativ-gleichsetzenden Begriff ‘Extrenismus’, den das Grundgesetz nicht kennt, bekommt immer neue Elemente wie aktuell Söders Initiative einer „Extremismus-Klausel“ in der Finanzierung von Bundesländern. Von Bernhard Trautvetter.
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Neulich habe ich im Radio gehört, dass in Indonesien ein unverheiratetes Paar öffentlich ausgepeitscht wurde. Vorher vier Monate Gefängnis. Warum? Sie glauben es nicht! Sie haben sich geküsst. Im Auto. Der eigentliche Fehler war nicht der Kuss, sondern … dass jemand mitgefilmt hat. Das Video ging viral. Hier bei uns diskutieren wir, ob ein Mann gleichzeitig Vater, Mutter, menstruierende Person und lesbische Großmutter sein kann. Und zukünftig transweibliche Leihmutter. Dort diskutiert man, ob zwei Erwachsene sich küssen dürfen. Bzw. wird da gar nicht diskutiert: Sie dürfen nicht! Sonst … ne? Von Lisa Fitz.
Anknüpfend an den ersten Teil des großen S21-Interviews mit Arno Luik, befasst sich der zweite Teil schwerpunktmäßig mit den wirtschaftlichen, politischen und medialen Wegbereitern des milliardenschweren Debakels beziehungsweise seinen Profiteuren. Dazu gehören die Herrenknecht AG als weltweit führender Tunnelbohrer sowie im Speziellen die Grünen-Partei. Der Bestsellerautor äußert sich entsetzt, „wie eine kleine Kaste von Managern und Politikern, oft medial unterstützt, ihren Willen durchsetzen darf und kann“. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.
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Es hatte den Beigeschmack eines bevorstehenden Abgangs, als sich Staatspräsident Emmanuel Macron am vergangenen Sonntagabend per Fernsehansprache an das französische Volk richtete. Nicht nur, dass er sich ganz in schwarz gekleidet hatte – genauso wie einst sein Amtsvorgänger François Hollande, als dieser 2016 aufgrund seiner Unpopularität seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für die Präsidentschaft verkündete. Macron zeigte sich am Sonntag auch noch völlig unfähig, die Gründe der Gewaltexplosionen und Massendemonstrationen am Vortag zu verstehen sowie konkrete Vorschläge an die Demonstrierenden zu machen. Denn neben den sicherlich zum Teil schockierenden Szenen, die sich in vielen Großstädten am Tag zuvor abgespielt hatten, demonstrierten laut Studierendengewerkschaften Hunderttausende, wenn nicht sogar weit über einen Million Menschen ohne Zwischenfälle gegen die fortgesetzte wirtschaftsliberale Agenda des Präsidenten und seines Regierungschefs Lecornu. Von Sebastian Chwala.
Für Arno Luik ist Stuttgart 21 ein „Irrwitzprojekt“: Infrastruktur werde mutwillig kaputt gemacht für etwas, das nicht funktioniere, gemeingefährlich sei und unabschätzbar viele Milliarden Euro verschlinge. Vor allem aber sei S21 ein gigantisches Lügengebäude, erdacht und durchgesetzt, um Profite für wenige auf dem Rücken der Allgemeinheit zu generieren. Gegenüber den NachDenkSeiten berichtet der Journalist und Bestsellerautor über gekaufte Testate, verschwundene Gutachten und Tunnel ohne Sinn und ohne Berg. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher. Teil 2 des großen S21-Interviews erscheint am Donnerstag.
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Offenbar unbeeindruckt vom hyperventilierenden Gegeifer aus der Bundespolitik haben die Berliner Landesverbände der Grünen und der SPD die Weichen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer rot-grün-roten Regierung unter Führung der linken Spitzenkandidatin Elif Eralp gestellt. Der Landesvorstand der SPD und der Landesausschuss der Grünen fällten am Montagabend ihre Entscheidungen mit jeweils deutlicher Mehrheit. Die Linke lässt sich noch etwas Zeit und wird am 31. Oktober auf einem Sonderparteitag beraten und abstimmen. Von Rainer Balcerowiak.
Die Rüstungsindustrie boomt, ein Ministerpräsident jubelt, der VW-Chef will mit Entlassungen um Milliarden besser werden, eine Denkfabrik fordert Strammstehen. Es ist ja nicht so, dass die Bürger nicht protestieren, nicht laut Nein zum Wahnsinn sagen, unser Land durch die Eliten und ihrem Gefolge vor die Wand zu fahren. Doch je mehr Gegenwehr durch das Volk aufkommt, junge Menschen sich für die Verweigerung des Wehrdienstes aussprechen, Demonstrationen für Frieden und soziale Gerechtigkeit zahlreicher und kraftvoller werden, desto mehr scheinen die reaktionären Kräfte ihre (erfolgreichen wie sinnlosen) Anstrengungen zu verstärken, aus Deutschland eine waffenstarrende, militarisierte Republik zu machen, bei der die einfachen Menschen alle Kosten tragen und der Profit aus sinnentleerter Wertschöpfung in den Taschen der Kriegstreiber, Hetzer und Eigentümer der Waffenschmieden landet. Stichworte aus Deutschland lassen normale Bürger verzweifeln: Marschflugkörper aus Leipzig, Ministerpräsident findet Rüstungsindustrie Klasse, VW-Chef will Entlassungen für mehr Profit. Und da sind die Planspiele aus einer unsäglichen Denkfabrik … Deutschland wird zum Großschadensfall. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.
Eine Geschichte ernüchternden politischen Alltags in unruhigen Zeiten: Poetisch klingt es, sein Parteibuch zurückzugeben. Öffentlichkeitswirksam äußerten sich ein ehemaliger Parteibuchbesitzer und seine Partei in der vogtländischen Stadt Plauen in einer Stellungnahme zu den Gründen. Der Zustimmung, dem Respekt vor der scheinbaren Konsequenz des altgedienten Sozialdemokraten folgte beim Lesen der Erklärung Ernüchterung. Konsequent sein ist anders, die Kritik tönte zu spät und unvollständig, die weichgespülte Beschwerde Richtung Parteispitze wird wohl keine Folgen haben. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.












