Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat einmal – etwas pampig – gesagt, wer Visionen habe, der solle zum Arzt gehen. Darüber haben sich aufmerksame Beobachter mit Recht aufgeregt. Angesichts der Suche der deutschen Bundeskanzlerin nach Visionen, muss man Helmut Schmidt allerdings Recht geben. Beim Thema Vision fällt der deutschen Bundeskanzlerin nämlich ernsthaft ein: “Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen”. So die deutsche Bundeskanzlerin gestern vor dem Europäischen Parlament am 13.11.2018. Albrecht Müller.

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Der Autor und Jurist Wolfgang Bittner hat einen Essay über „Deutsche Außenpolitik 2018 – Die ‚balancierte Partnerschaft‘ des Außenministers Heiko Maas und die Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs“ geschrieben. Vom früheren Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Willy Wimmer kam fast gleichzeitig ein Text zum feierlichen Gedenken an 100 Jahre 1. Weltkrieg. Es fügt sich gut, beide Texte gemeinsam zu veröffentlichen. Beide beschäftigen sich auch mit der Frage, wer verantwortlich war für den Ersten Weltkrieg, welche Rolle das Friedensdiktat Versailles für die weitere Entwicklung in Deutschland und Europa spielte und wie diese Themen heute und vor allem im Zusammenhang mit „100 Jahre Ende des Ersten Weltkriegs“ behandelt werden. Albrecht Müller.

Werden die USA wieder Mittelstreckenraketen in Europa stationieren? Das könnte zumindest dann der Fall sein, wenn die Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump umgesetzt werden. Dieser hatte vor kurzem gesagt, dass der so genannte INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung aufgekündigt werde. Im Interview mit den NachDenkSeiten warnt Pascal Luig vor den weitreichenden Konsequenzen, die sich aus dem Ende des Vertrages, der den Bau und Besitz landgestützter, atomarer Raketen verbietet, ergeben können. Der Geschäftsführer der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative geht davon aus, dass erneut ein ungehemmtes atomares Wettrüsten zwischen den Großmächten droht und es zu einer Stationierung von neuen landgestützten Atomwaffen in Europa kommen könnte. Ein Interview über den INF-Vertrag, das „Vermächtnis der Friedensbewegung“ und die möglichen Hintergründe für das Verhalten der USA. Von Marcus Klöckner.

Bei einer Berliner Konferenz über Sicherheit heischte der neokonservative Hardliner Jamie Fly offenbar nach Anerkennung für die kürzlich durchgeführte koordinierte Zensur alternativer Medien, berichten Max Blumenthal und Jeb Sprague. Von Max Blumenthal und Jeb Sprague vom Gray Zone Project. Aus dem Englischen von Josefa Zimmermann.

Nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. Damit eskaliert der seit 2003 schwelende und 2016 vorerst beigelegte Konflikt auf eine neue Stufe. Im Folgenden werden die Hintergründe und Folgen dieser Konflikteskalation analysiert. Von Mohssen Massarrat.

Das steht im Brief einer amerikanischen Ärztin, die im syrischen Latakia lebt, an Bernd Duschner von der Hilfsorganisation Freundschaft-mit-Valjevo. Wir geben diesen Brief wieder, verbunden mit einer Einführung von Bernd Duschner und einem Spendenaufruf. Im vergangenen Jahr hatten die NachDenkSeiten schon einmal zur Unterstützung aufgerufen. Überwiegend durch Spenden von NachDenkSeiten-Leserinnen und -Lesern war damals die Herstellung und Verteilung von Winterbekleidung für nahezu 1000 Kinder und Jugendliche in Damaskus finanziert worden. Dies vorweg, nun Einführung und Brief aus Syrien. – „Dürfen wir weiter zu den Sanktionen gegen Syrien schweigen?“ So fragt Bernd Duschner mit Recht. Albrecht Müller.

Medien berichten viel über Migration, aber die Auswirkungen der Migration auf die Herkunftsländer übersehen sie oft. Das sagt der Wiener Verleger Hannes Hofbauer im Interview mit den NachDenkSeiten. Hofbauer, der sich seit Jahren mit dem Thema Migration beschäftigt, betont im Interview, welche weitreichenden Auswirkungen die Abwanderung vieler Menschen aus ihrer Heimat für diese Herkunftsländer hat und warnt davor, die politischen Ursachen und Hintergründe von Migration auszublenden. Von Marcus Klöckner.

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Als der Bundesrechnungshof vor über einem Monat in ungewöhnlich deutlichen Worten die Vergabepraxis für Beraterverträge im Bundesverteidigungsministerium kritisierte, blieb der öffentliche Aufschrei aus. Die Medien behandeln diesen Fall – mit löblicher Ausnahme des SPIEGEL – nur stiefmütterlich. Das ist erstaunlich, stellt die angepriesene „Modernisierung“ des Verteidigungsministeriums mittels externer Berater doch das zentrale Projekt von Ursula von der Leyen dar. Wenn nun herauskommt, dass sich mittels Vetternwirtschaft Beraterverträge gegenseitig zugeschustert und Steuergelder in Millionenhöhe veruntreut wurden, trägt von der Leyen dafür die politische Verantwortung und ist als Ministerin nicht mehr haltbar. Warum schützen die Medien von der Leyen? Von Jens Berger.

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Der Bericht über Jelzins Sturm auf das Weiße Haus, den die NachDenkSeiten am 17. Oktober veröffentlicht haben, machte mir und vermutlich auch vielen Lesern klar, dass und wie wir diese wichtige Geschichte in einem großen Nachbarland vergessen haben. Was Jelzin und seine Unterstützer und was die USA und der Westen zwischen 1990 und 2000 in Russland angestellt haben, ist aus unserem Gedächtnis verschwunden. Nicht zufällig. Das ist so gemacht. Für die meisten fängt die neuere Geschichte Russlands mit Putin an. Diesem werden dann allerlei Untaten zugeeignet. Wie sich Jelzin verhalten hat, wie der Westen zu Jelzins Zeiten die politischen Entscheidungen in Russland zu bestimmen versuchte und warum – zumindest aus russischen Augen, wenn nicht objektiv bewertet – Putin als Erlösung betrachtet werden muss, kommt in den uns heimsuchenden Erzählungen nicht vor. Albrecht Müller.

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Hier verteidigt der Sicherheits- und Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Fritz Felgentreu die morgen beginnenden Manöver der NATO in Norwegen. Argumente und Sprache sind aufschlussreich. Das ist ein Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges. Hantiert wird mit militärischer Abschreckung statt mit Vertrauensbildung. Keinerlei Differenzierung auch bei der Bewertung des Konflikts Russlands mit der Ukraine und der Abstimmung auf der Krim. „Annexion“ – das ist es. Albrecht Müller.

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In der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift „Lettre International“ berichtet der Kulturwissenschaftler Franz Maciejewski über das „Schlachten im Ersten Weltkrieg“ und die politischen Spätfolgen. Hier eine Zusammenfassung des Essays. Von Heiko Flottau.

Mal wieder habe ich dem „Feind“ ein Interview gegeben und mal wieder habe ich deshalb nicht die Andeutung eines schlechten Gewissens. Im Gegenteil: Es ist ungemein wichtig, dass wir mit der „anderen Seite“ im Gespräch bleiben. Wir tun gut daran, alles zu verhindern, was die Konfrontation neu aufbaut und verschärft; wir tun gut daran, alles zu tun, was Vertrauen aufbaut. Das ist in unserem eigenen Interesse. Albrecht Müller.

Der wahrscheinliche Mord am saudischen Journalisten und Oppositionellen Jamal Khashoggi lässt nun sogar die deutschen Medien an unseren „netten“ Freunden aus Saudi-Arabien zweifeln. Das ist erstaunlich, da die Affäre Khashoggi bestenfalls die Spitze des Eisbergs einer langen Kette von Verbrechen und Ungeheuerlichkeiten darstellt, die auf das Konto der Golfmonarchie gehen. Saudi-Arabien – eine lupenreine Despotie, die geistig im Mittelalter steckengeblieben ist und um die sich kein Mensch scheren würde, wäre das Land nicht zugleich größter Erdölförderer und damit steinreich. Der Umgang der deutschen Politik mit dem Schurkenstaat stellt dabei eine bis ins Perverse überzogene Praxis der doppelten Standards dar. Kein anderer Staat könnte sich auch nur im Ansatz das erlauben, was Saudi-Arabien sich mittlerweile fast monatlich leistet. Doch die Saudis haben Geld. Viel Geld. Und sie bieten dem Westen auch an, an ihrem Reichtum zu partizipieren. Wer so „nett“ ist, darf offenbar auch das Völkerrecht und die Menschenrechte mit den Füßen treten. Von Jens Berger.

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In Grönland entwickelt sich, bisher weitab der Weltöffentlichkeit, ein exemplarischer Konflikt: Die USA wollen die riesige, kaum bewohnte Insel weiter exklusiv militärisch nutzen, mithilfe des NATO-Musterstaats Dänemark. Aber die grönländische Regierung will das Land wirtschaftlich entwickeln – mithilfe Chinas.

Polarfuchs und Überwachungssymbole über der nördlichen Erdhalbkugel

In der letzten Zeit erreichten uns einige interessante Leserbriefe zu verschiedenen Themen, die wir im Folgenden wiedergeben. Es ist zur Abwechslung mal eine bunte Mischung, da es sich bei den Leserbriefen teilweise um „Solitäre“ zum jeweiligen Artikel handelte. Auch die weiterführenden Links bieten Stoff zum Nachdenken am heutigen Sonntag. Ein Dank an die Leser und Leserbriefschreiber! Vielleicht gelingt es ja, noch gemeinsam etwas zum Positiven zu verändern, und wenn es nur die Sichtweise ist. Zusammengestellt von Moritz Müller.