Der Krieg in Syrien scheint für den Westen militärisch weitgehend verloren. Darum werden nun andere Strategien eingesetzt: Kaschiert mit Vokabeln der „Hilfe“ soll eine Teilung des Landes und ein Wirtschaftskrieg gerechtfertigt werden. Von Peter Feininger.
Es gibt im Bundestag nur eine knappe Mehrheit für die Militäreinsätze gegen Syrien, die Haltung der SPD ist dabei entscheidend. Die wissenschaftlichen Dienste des Bundestags verurteilen Militärschläge auf Syrien. Auch Russland zieht eine rote Linie. Die Bundeswehr sollte sich am 31. Oktober endgültig aus dem Konflikt zurückziehen. Von Peter Feininger.
Persönlich halte ich nicht allzu viel davon, sich 100 Jahre später über die Kriegsschuldfrage die Köpfe heiß zu reden. Was ist die Konsequenz, wenn wir heute feststellen, dass anders als in Versailles vereinbart die Deutschen nicht oder nicht allein die Schuldigen am Ersten Weltkrieg sind? Hilft uns das irgendetwas bei der Bewältigung der heutigen Konflikte? Lernen wir daraus für den Umgang mit Russland? Und mit den USA? Und mit Großbritannien? Wie auch immer – im Folgenden finden Sie ein paar Links auf Teile der Debatte von heute und von früher. Und dann auch noch eine kleine Nachbetrachtung anlässlich eines Besuches auf dem Friedhof und Soldatenfriedhof der kleinen französischen Stadt Tréguier in der Bretagne und in Oradour. Albrecht Müller.
Der Einsatz von Uranmunition ist ein Kriegsverbrechen. Und: Uranmunition wurde eingesetzt, ihre Wirkung ist verheerend. Dieser Auffassung ist der Autor und Dokumentarfilmer Frieder Wagner. Im NachDenkSeiten-Interview geht Wagner auf die Gefahren der Uranmunition ein und berichtet von seinen Erfahrungen mit deutschen Medien zu dem Thema. Von Marcus Klöckner.
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Es gibt Prominente aus der Ukraine und dem Donbass, über die man lesen kann bzw. die in Interviews zu Wort kommen. Politiker, Aktivisten, humanitäre Helfer auf beiden Seiten der Frontlinie findet man – zwar selten, aber doch immer wieder – in den Medien. Das sind Menschen, die eine aktive Rolle in dem herrschenden Konflikt spielen, und sei sie noch so klein. Aber wie geht es den einfachen Menschen, die in diesem Kriegsgebiet leben (müssen)? Die unpolitisch sind, die einfach nur überleben wollen – die „99%“ – die Opfer, die es in jedem Konflikt gibt. Andrea Drescher sprach für die NachDenkSeiten mit einem dieser Opfer: einer Frau aus dem Donbass, die ihre Identität nicht offenbart, weil sie Angst hat und anonym bleiben möchte [*].
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Die Militäroperation „Inherent Resolve“, an der die Bundeswehr beteiligt ist, richtet sich auch gegen die syrische Armee und unterstützt die USA bei der militärischen Besetzung im Nordosten Syriens. Der Bundeswehreinsatz muss im Oktober unbedingt beendet werden. Von Peter Feininger.
Karin Leukefeld, seit vielen Jahren anerkannte Nahost-Expertin, hat auf Einladung von Attac Augsburg im Zeughaus einen Vortrag gehalten zum Thema: Jemen – Der vergessene Krieg und die aktuelle Situation am Golf (USA-Iran). Der Vortrag wird demnächst im Internet nachzuverfolgen sein. Im Interview kommen Aspekte zur Sprache, die im Vortrag keine so große Rolle spielten. Wir dokumentieren das Interview im Folgenden. Das Interview führte Peter Rapke, Mitglied der Redaktion beim Forum solidarisches und friedliches Augsburg.
Das 75. Jubiläum der Landung der Alliierten wurde für massive Meinungsmache genutzt: Der westliche Beitrag zu Hitlers Sturz wurde medial aufgebauscht und instrumentalisiert. Russland war gar nicht eingeladen. Eine durchschaubare Inszenierung. Von Tobias Riegel.
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„Regime Change“: Wir haben diese beiden englischen Wörter im Verbund gründlich in unseren Sprachgebrauch übernommen, weil wir sie gar nicht so prägnant ins Deutsche übersetzen können. Es geht nicht, einfach zu sagen: „Regierungswechsel“. Denn das wäre ja eine im Prinzip durchaus erwünschte demokratische Selbstverständlichkeit.
Die Bundesregierung will offensichtlich die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses unterlaufen, der den Einsatz der Bundeswehr im Irak an eine Zustimmung des Iraks bindet. Die Frist, bis zu der eine Einladung der Bundeswehr durch den Irak vorliegen muss, ist seit dem 30. April abgelaufen. Große Bevölkerungskreise im Irak wollen kein ausländisches Militär mehr dulden. Von Peter Feininger.
Die Bundesregierung hat den USA angeboten, das Syrien-Mandat zu verlängern. Begründet wird das mit der Schaffung einer „Schutzzone“ für die Kurden. Das Vorhaben ist abzulehnen und schon das Wort „Schutzzone“ sollte alarmieren. Von Tobias Riegel
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Ein Dokument der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sorgt für Aufsehen. Von der OPCW wurde das Papier – ein kritischer Zusatz zur OPCW-Analyse des angeblichen Giftgas-Angriffs im syrischen Duma im Jahr 2018 – mutmaßlich unter Verschluss gehalten. Auf dem dadurch „geglätteten“ Bericht wurden schwere Vorwürfe gegen die syrische Regierung aufgebaut. Der Vorgang wirft Licht auf die medialen Verzerrungen zu Syrien und zum Giftgas-Komplex. Von Tobias Riegel.
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Bisher wurden US-Vorwürfe zu Giftgas-Einsätzen großflächig aufgegriffen und gestützt. Doch den aktuellen Anschuldigungen verweigern auch bisherige Verbündete die Gefolgschaft. Diese neuesten Vorwürfe werfen auch ein Licht auf die vergangene Meinungsmache zu Syrien. Von Tobias Riegel.
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Vorbemerkung: Bei der Lektüre dieses Berichtes ist mir wieder einmal klar geworden, wie mangelhaft unsere Medien über die Feiern zum Gedenken an den Sieg der Roten Armee und das Ende des Zweiten Weltkriegs berichten. Wir erfahren wenig davon, wie sehr das nahezu alle Familien betreffende Leiden des Krieges die Russen und auch andere beteiligte Völker der ehemaligen Sowjetunion prägt. Hier der Bericht. Albrecht Müller.
Am 2.5.2019 jähren sich zum 5. Mal die Ereignisse von Odessa, bei denen insgesamt 48 Menschen – davon 42 im Gewerkschaftshaus – ermordet und hunderte schwer und schwerst verletzt wurden. Die NachDenkSeiten hatten die Gelegenheit, anlässlich dieses Jahrestages mit Oleg Muzyka, einem der Überlebenden, der seit 2017 als anerkannter Flüchtling in Berlin lebt, zu sprechen. Das Interview führte Andrea Drescher mithilfe einer russischen Übersetzerin.
