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Parteien und Verbände » SPD

Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Sozialstaat, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Vergangene Woche, Donnerstag bei Maybrit Illner. Zu Gast ist Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende der SPD. Unter dem Titel „Digital oder sozial – die Angst um die Arbeit von morgen“, diskutiert Nahles unter anderem mit Peter Altmaier (CDU) und Nicola Beer (FDP) über die Veränderungen in der Arbeitswelt. Dann, nach 11 Minuten, eine Aussage von Nahles, die zeigt: Die SPD will auch bei Umfragewerten von 16, 17 Prozent noch immer nicht verstehen, dass es besser wäre, die soziale Wirklichkeit in Deutschland nicht mehr zu verleugnen. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

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Herbert Ehrenberg ist tot. Das ist traurig. Er hatte das Herz auf dem richtigen Fleck und viel im Kopf.

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, SPD

Die erste Begegnung und die letzte Begegnung mit ihm waren markant. Er wurde von seinem Minister, Karl Schiller, im Juni 1968 nach München geschickt. Zur Anwerbung. Ich wurde dann als Redenschreiber seines Ministers sein Kollege und mit Herbert Ehrenberg Teil einer linken Splittergruppe im konservativ und rechts durchwirkten Bundeswirtschaftsministerium. Zuletzt trafen wir uns bei der Vorstellung meines Buches „Die Reformlüge“ in seiner Heimatstadt Wilhelmshaven. Albrecht Müller.
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Leserbriefe zu den Themen GroKo, Kevin Kühnert und Nulltarif im Nahverkehr

Veröffentlicht in: Bundesregierung, Leserbriefe, SPD, Verkehrspolitik

Auch in letzter Zeit erreichte uns eine große Anzahl von Zuschriften, die weitere Aspekte obiger Themen ausleuchten und unsere Artikel zustimmend bis kritisch kommentieren. Wie immer geben die Leserbriefe die Meinung des jeweiligen Lesers, die nicht alle bei den Nachdenkseiten unbedingt teilen, wieder. Zusammengestellt von Moritz Müller.
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Nichts Großes im Kleinen. Oder: Warum die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles armen Rentnern und Erwerbsunfähigen keinen Gefallen getan hat

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bundesregierung, Rente, Soziale Gerechtigkeit, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Wie human eine Gesellschaft ist, zeigt sich meist im Umgang mit jenen, die nicht mehr arbeiten können, den Alters- und Erwerbsminderungsrentnern. Das diesen Personenkreis betreffende Kapitel im Koalitionsvertrag hat die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles als Chefunterhändlerin ihrer Partei höchstpersönlich ausgehandelt. Sie war zuletzt Arbeits- und Sozialministerin der großen Koalition. Grund genug, einen näheren Blick auf diesen Teil des Koalitionsvertrags zu werfen. Von Norbert Freund.

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Andrea Nahles’ Bilanz als Ministerin … eine einzige Katastrophe

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, einzelne Politiker, Soziale Gerechtigkeit, SPD

Nach dem Wunsch der Parteiführung soll Andrea Nahles auf dem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden zur nächsten SPD-Vorsitzenden gewählt werden. Dass ausgerechnet ein Apparatschik wie Nahles der Partei die wahrscheinlich ohnehin nicht mehr möglichen Impulse zu einem Neuanfang geben kann, darf jedoch getrost bezweifelt werden. Erst recht, wenn man sich die desolate Bilanz ihrer Arbeit im Arbeits- und Sozialministerium vor Augen hält. Liebe Genossen, meint Ihr tatsächlich, dass dieses Gesicht für eine glaubwürdige Neuorientierung steht? Von Jens Berger.

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Wer kontrolliert Abstimmung und Auszählung bei der SPD-Mitgliederbefragung? Das ist inzwischen eine öffentliche und keine reine Partei-Angelegenheit.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, SPD

Von der Abstimmung hängt ab, ob und welche Regierung wir bekommen, und möglicherweise auch, ob wir auf Neuwahlen zugehen. Das betrifft alle und nicht nur SPD-Mitglieder. Deshalb müssen wir Transparenz und Kontrolle verlangen. Auch deshalb, weil diejenige, die im Ergebnis die Hauptbegünstigte oder Betroffene der Abstimmung sein wird, ein zweifelhaftes Rechtsempfinden offenbart: Andrea Nahles. Schauen Sie sich beispielhaft einmal an, wie sich Andrea Nahles bei einer wichtigen Pressekonferenz äußert. Dort traten am 13. Februar 2018 im Anschluss an den endgültigen Abschied von Martin Schulz vom Parteivorsitz der SPD-Generalsekretär Klingbeil, der gerade zum kommissarischen Parteivorsitzenden ernannte Hamburger Bürgermeister Scholz und die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles auf. Albrecht Müller.

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Es bleibt uns nichts erspart: Juso-Vorsitzender Kühnert als Kriegsbefürworter

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, SPD

Mir war aufgefallen, dass der Juso-Vorsitzende – zwar rhetorisch gekonnt und bewundert – bei inhaltlichen Fragen ausgesprochen dünn daherkommt; offensichtlich interessiert ihn zum Beispiel die neue Konfrontation zwischen West und Ost und insgesamt das Thema Krieg und Frieden nicht sonderlich. Auch deshalb habe ich seinen Auftritt beim SPD-Parteitag in Bonn skeptisch kommentiert. Dann fand ich in einem programmatischen Stück der JUSOS mit dem Titel „Über uns“ – siehe Anlage und hier – keine einzige Bemerkung zum Thema Frieden. Und dann kam mir das Folgende auf den Bildschirm – die Unterstützung für eine Militäraktion gegen den Iran. Albrecht Müller.

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