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BSW

Medien und Cyber-Angriff gegen Wagenknecht: „Auf sie mit Gebrüll!“

Medien und Cyber-Angriff gegen Wagenknecht: „Auf sie mit Gebrüll!“

Der potenzielle Erfolg des „Bündnisses Sahra Wagenknecht“ (BSW) macht viele Akteure nervös – entsprechend wird in der Medienkampagne gegen die neue Partei vor den Landtagswahlen nochmals nachgelegt. Ausgewogenheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Komplette Fehlanzeige! Nun wird auch noch über einen Cyber-Angriff auf das BSW berichtet – in dem Zusammenhang taucht laut BSW auch schon wieder „Correctiv“ auf. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Die AfD unterstützt wie die Ampelparteien und die CDU/CSU den Völkermord im Gazastreifen und macht Wirtschaftspolitik für die oberen Zehntausend

Die AfD unterstützt wie die Ampelparteien und die CDU/CSU den Völkermord im Gazastreifen und macht Wirtschaftspolitik für die oberen Zehntausend

Im Vorfeld der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg argumentieren viele, das BSW könne nur mit der AfD koalieren, weil es in der Außenpolitik große Übereinstimmung gäbe. Das ist eine Lüge. Zwar fordern BSW und AfD Verhandlungen über einen Waffenstillstand und eine diplomatische Beendigung des Krieges in der Ukraine, und beide plädieren für eine die Sicherheitsinteressen Moskaus berücksichtigende Außenpolitik. Aber darüber hinaus gibt es in der Sicherheitspolitik gravierende Unterschiede. Von Oskar Lafontaine.

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Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden sind keine „Friedenspolitik“ – CDU und SPD spucken Gift und Galle wegen BSW

Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden sind keine „Friedenspolitik“ – CDU und SPD spucken Gift und Galle wegen BSW

„Erpressung!“ werfen SPD und CDU Sahra Wagenknecht vor. Warum? Weil Wagenknecht einen Nerv getroffen hat. Gerade sagte sie nämlich, das BSW mache die Ablehnung der Stationierung von US-Raketen in Deutschland zur Bedingung für eine Regierungskoalition auf Landesebene. Da die „Volksparteien“ im Osten unter Druck sind, aber in weiten Teilen ideologisch hinter der Stationierung der Raketen stehen, ist die Empörung groß. Unterm Strich bedeutet die Ausrichtung des BSW nämlich: CDU und Co könnten nach den Wahlen keine Koalition mit dem BSW eingehen. Die Parteien spüren ihren Machtverlust. Gut, dass sich das BSW in der Frage so klar positioniert. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Pamphlet unterstellt BSW einen „nationalen Sozialismus“

Pamphlet unterstellt BSW einen „nationalen Sozialismus“

Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einem infamen Offenen Brief an die „demokratischen Parteien“ appelliert, keine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einzugehen. Der Brief ist inhaltlich und stilistisch unmöglich – er sagt dadurch mehr über die aktuelle Debattenkultur aus als über das BSW. Derweil kündigt das BSW eine konsequente Aufarbeitung der Corona-Politik an – notfalls auch mit Stimmen der AfD. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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BSW ist ein „Kreml-Ableger“ – Wie Wagenknechts Koalitions-Aussage einschlägt

BSW ist ein „Kreml-Ableger“ – Wie Wagenknechts Koalitions-Aussage einschlägt

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat seine Bedingungen für mögliche Eintritte in Regierungen konkretisiert: Die Partei macht Koalitionen in ostdeutschen Bundesländern auch von der Haltung der Partner zum Krieg in der Ukraine abhängig. Der Vorstoß ist inhaltlich und taktisch genau richtig – viele Reaktionen sind entsprechend wütend. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Wagenknechts Wagnis – Eine teilnehmende Beobachtung zur Entstehungsgeschichte des BSW, Teil 5

Wagenknechts Wagnis – Eine teilnehmende Beobachtung zur Entstehungsgeschichte des BSW, Teil 5

Berlin, Anfang Juli 2024, die Wahl zum Europäischen Parlament liegt einige Wochen zurück – ebenso die Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern. Wie hat das BSW in Malchin bei Gerold Lehmann und seinen Weggefährten abgeschnitten? Lesen Sie heute den fünften und letzten Teil des Berichts von Ramon Schack. Für alle Interessierten verlinken wir hier noch einmal Teil 1, Teil 2, Teil 3 und Teil 4 zum Nachlesen.

Wagenknechts Wagnis – Eine teilnehmende Beobachtung zur Entstehungsgeschichte des BSW, Teil 4

Wagenknechts Wagnis – Eine teilnehmende Beobachtung zur Entstehungsgeschichte des BSW, Teil 4

Das Bündnis Sahra Wagenknecht geht Anfang 2024 an den Start. Der Journalist Ramon Schack beobachtet das BSW aus nächster Nähe, ist von Anfang an dabei. Durch präzise Beobachtungen im Wahlkampf und auf Parteitagen, im Gespräch mit Aktivisten, der Parteiprominenz und Gegnern dieser neuen politischen Kraft, flankiert von den fortlaufenden Wahlkämpfen des Jahres, entsteht eine teilnehmende Beobachtung zu den gravierenden politischen Verschiebungen, denen sich das bundesdeutsche Parteiensystem, ja das Establishment der Republik in Medien und Politik ausgesetzt sieht. Nach dem ersten Teil, dem zweiten Teil und Teil 3 können Sie hier nun einen weiteren Artikel dieser Serie lesen.

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Wagenknechts Wagnis – Eine teilnehmende Beobachtung zur Entstehungsgeschichte des BSW, Teil 3

Wagenknechts Wagnis – Eine teilnehmende Beobachtung zur Entstehungsgeschichte des BSW, Teil 3

Eine Bekannte schreibt mir: „Halte Dich von diesen Rassisten fern!“ Sie meint das BSW, nachdem Sie ein Foto von mir mit Sahra Wagenknecht in den sozialen Medien entdeckt hatte. Dominierte anfangs noch das Attribut „kommunistisch“, vor allem im alten Bundesgebiet, in den ersten Wochen der Entstehungsphase des Bündnisses, wird die neue Partei inzwischen zunehmend von gewissen politischen und medialen Kreisen als „rechts“ definiert. Lesen Sie heute den dritten Teil des Berichts von Ramon Schack. Der erste Teil ist am 8. Juni, der zweite Teil am 12. Juni 2024 auf den NachDenkSeiten erschienen.

Wagenknechts Wagnis – Eine teilnehmende Beobachtung zur Entstehungsgeschichte des BSW, Teil 1

Wagenknechts Wagnis – Eine teilnehmende Beobachtung zur Entstehungsgeschichte des BSW, Teil 1

Das Bündnis Sahra Wagenknecht geht Anfang 2024 an den Start. Handelt es sich hierbei um eine „Partei neuen Typus“, eine Linke 2.0, oder gar eine ernsthafte Konkurrenz zur SPD, eine politische Bewegung, die sich auf die außenpolitischen Grundsätze von Egon Bahr und Willy Brandt beruft? Medien und politologische Einordnungen gleiten am BSW bisher ab. Handelt es sich also um einen dynamischen Prozess, welcher diese Parteineugründung flankiert? Der Journalist Ramon Schack beobachtet das BSW aus nächster Nähe, ist von Anfang an dabei. Durch präzise Beobachtungen im Wahlkampf und auf Parteitagen, im Gespräch mit Aktivisten, der Parteiprominenz und Gegnern dieser neuen politischen Kraft, flankiert von den fortlaufenden Wahlkämpfen des Jahres, entsteht eine teilnehmende Beobachtung zu den gravierenden politischen Verschiebungen, denen sich das bundesdeutsche Parteiensystem, ja das Establishment der Republik in Medien und Politik ausgesetzt sieht. Lesen Sie heute den ersten Teil des Berichts von Ramon Schack.

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Andrej Hunko: „Ziel ist die Rekonstruktion einer Politik für die Mehrheit in der Gesellschaft“

Andrej Hunko: „Ziel ist die Rekonstruktion einer Politik für die Mehrheit in der Gesellschaft“

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko gehört zu jenen, die aus der Partei „Die Linke“ ausgetreten sind und gemeinsam mit Sahra Wagenknecht eine neue Partei mit dem Namen „Sahra Wagenknecht – Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) gegründet haben. Er ist auch Mitglied der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken (UEL) im Europarat (Parlamentarische Versammlung). Im Interview beantwortet Hunko Fragen über die aktuelle politische Situation in Deutschland, den Bankrott der klassischen Linken und darüber, ob die neue Partei einen Wandel in der deutschen Politik bewirkt hat. Er spricht ebenso über die Ziele der Partei und ihre Haltung zum Krieg in der Ukraine. Das Interview mit Andrej Hunko führte Éva Péli.

Lex Wagenknecht – die Öffentlich-Rechtlichen sperren das BSW aus

Lex Wagenknecht – die Öffentlich-Rechtlichen sperren das BSW aus

Wer sich gestern im ZDF die Debattensendung „Wie geht’s Deutschland“ angeschaut hat, hat sicher nicht schlecht gestaunt. Eingeladen waren Vertreter der sieben im Bundestag vertretenen Parteien. Sieben? Es sind aber doch seit der Gründung des BSW acht Parteien im Bundestag vertreten. Warum kein Vertreter des BSW? Das ist eine gute Frage, auf die auch das ZDF keine überzeugende Antwort hat. Die Öffentlich-Rechtlichen haben vielmehr klammheimlich die Regeln geändert, um das BSW nicht nur aus dieser, sondern wohl auch aus allen anderen politischen Debattensendungen herauszuhalten. Gerade für die Bundestagswahlen ist dies eine massive Behinderung, die sich zielgenau gegen das BSW richtet. Dass man damit der AfD hilft, scheint den Verantwortlichen egal zu sein. Bitte machen Sie Druck auf die Sender, um dieses unfaire Verhalten zu stoppen! Von Jens Berger.

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BSW auf dem Weg nach Europa: Superstar Sahra und fünf zentrale Fragen an die Wähler

BSW auf dem Weg nach Europa: Superstar Sahra und fünf zentrale Fragen an die Wähler

Mit der geballten Prominenz aus der Parteiführung sowie den beiden Spitzenkandidaten für die Europa-Wahlen präsentierte sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Mittwochvormittag in einem Berliner Hotel, um die Schwerpunkte des beginnenden Wahlkampfes für das EU-Parlament vorzustellen. Denn obwohl dieses Parlament in der breiten Öffentlichkeit weit unterhalb des politischen Radars liegt, hat diese Wahl für BSW eine elementare Bedeutung, um als relevante politische Kraft wahr- und ernstgenommen zu werden. Auch als Testlauf für die drei Landtagswahlen im September, in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Ein gutes Ergebnis wäre ein Turbo für flächendeckende Präsenz. Von Rainer Balcerowiak.

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BSW – Gespräch mit einem „Erlesenen“

BSW – Gespräch mit einem „Erlesenen“

Eine neue Partei mit allem Drum und Dran in kurzer Zeit auf die Beine zu stellen, ist eine Herausforderung, noch dazu, da bald Wahlen anstehen. Dem nicht genug, die neuen Mitglieder sollten den Erfordernissen und Ansprüchen der politischen, inhaltlichen, atmosphärischen Ausrichtung der neuen Partei entsprechen. Neben bekannten Gesichtern werden Menschen an der Basis gesucht. Kritiker wenden voller Inbrunst ein, Sahra Wagenknecht und Gefolge wählten für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nur „Erlesene“ aus. Derlei geschieht also auch in der sächsischen Provinz: Der Plauener Maik Schwarz ist solch ein Erlesener, seit Kurzem Mitglied des Bündnisses Sahra Wagenknecht, der als Erlesener bodenständig, zurückhaltend, schlicht, ein ganz normaler Bürger ist, der für seine Mitbürger einstehen will. Von Frank Blenz.

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“. Und wer betreibt die Willensbildung der Parteien? Betr.: Gräser und das BSW.

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“. Und wer betreibt die Willensbildung der Parteien? Betr.: Gräser und das BSW.

In Art. 21 GG steht der oben zitierte Satz. Schön. Schön versprochen. Aber wie sieht die Wirklichkeit aus? Jene, die die politischen Entscheidungen bestimmen wollen, sind schlau genug zu erkennen, dass sie auf die Willensbildung der Parteien Einfluss nehmen können, zum Beispiel, indem sie deren Mitglieder beeinflussen oder/und sogar die Reihen der Mitglieder füllen. Diese Erkenntnis ist der Hintergrund des aktuellen Versuches der neuen Partei BSW, den Zuzug von Mitgliedern zu steuern, auch durch Beschränkung. Das macht Sinn. Deshalb ist es ziemlich weltfremd, wenn der ansonsten überaus kundige Journalist Tilo Gräser sich über den aktuellen Versuch der Beschränkung aufregt. Hier ist sein aktueller Artikel zum Thema. Albrecht Müller.

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