Der frühere Bundeskanzler, bekannter als Bundeswirtschaftsminister im Kabinett Adenauer, hat in seiner Zeit als Bundeskanzler eine eigenartige Idee in die öffentliche Debatte eingeführt. Die Formierte Gesellschaft. Siehe hier in der Darstellung der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Seit dem Ende des Koreakrieges im Sommer 1953, der als erster „heißer“ Konflikt des Kalten Krieges gilt und mitunter auch als „der Krieg vor Vietnam“ bezeichnet wird, herrscht in diesem Teil Nordostasiens lediglich ein Waffenstillstandsabkommen. Korea hatte in der Region das historische „Pech“, nach langjähriger japanischer Kolonialherrschaft auch noch nach Kriegsende infolge imperialer Großmachtbestrebungen seitens der beiden Siegermächte USA und Sowjetunion geteilt zu werden. Im Süden Koreas sind noch immer etwa 28.500 US-Soldaten stationiert, die gemeinsam mit südkoreanischen Verbänden regelmäßig Militärmanöver abhalten. Was Nordkorea als andauernde Provokation und akute Bedrohung betrachtet und deren Regierung veranlasste, schrittweise ein eigenes Nuklearprogramm zu entwickeln und als „nationale Schutzmaßnahme“ zur neunten Atommacht aufzusteigen. Eine Rückblende von Rainer Werning, deren abschließender zweiter Teil morgen erscheint. [*]

Die ersten 51 kubanischen Mediziner sind Ende Dezember in Catánzaro, der Hauptstadt der süditalienischen Provinz Kalabrien eingetroffen. Sie gehören zu den fast 500 Fachärzten, die in den kommenden Monaten in kalabrischen Krankenhäusern arbeiten werden. Basis dafür ist ein bilaterales Abkommen, das im August des vergangenen Jahres vom Präsidenten der Region, Roberto Occhiuto, und der kubanischen Regierung unterzeichnet wurde, um den Ärztemangel zu beheben. Von Edgar Göll.

Wissen Sie, was ein Testkauf ist? Testen hört sich eigentlich gut an und scheint wichtig zu sein. Kaufen gehört ja auch zu unserer schönen heilen Welt der Konsumgesellschaft. Im Handel laufen Testkäufe vergleichsweise so ab, wie es Tester von Restaurants oder Hotels handhaben, um Leistungen zu bewerten und zu honorieren, mag man denken. Weit gefehlt, erfuhr ich in Gesprächen mit einer Betroffenen. Die Arbeitnehmerschaft erlebt einen Alltag im Handel, der von vielen Faktoren negativ beeinflusst wird, die zudem ebenso nicht kundenfreundlich sind. Es scheint wie ein Wunder, dass viele aus der Branche für die Kunden durchhalten und mitunter lange Berufsjahre für die Supermärkte tätig sind. Sie hoffen auf Besserung eines Zustandes, der viel über unsere aktuelle Gesellschaft verrät. Von Frank Blenz.

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Hat die in der Silvesternacht aufbrechende Gewalt etwas mit der Entwicklung unserer Medien und insbesondere des Fernsehens zu tun? Das ist eine alte Frage, eine immer wieder gestellte Frage. Grob skizziert gibt es dazu zwei Positionen. Zum einen: Gewaltdarstellung führt nicht zu verstärkter Gewaltbereitschaft, eher wird sie abgebaut. Zum anderen: die Inflation der Gewalt im Fernsehen hat Auswirkungen. Diese Position ist weiter unten formuliert; ich halte sie für schlüssiger. Dessen ungeachtet sind in der Vergangenheit politische und medienpolitische Entscheidungen getroffen worden, deren Folgen wir heute jeden Tag besichtigen können. Albrecht Müller

Florian Warweg thematisiert hier die nicht fristgerechte Beantwortung der Schriftlichen Frage der Obfrau der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Sevim Dagdelen. Der „eigentliche Clou“ liege jedoch „in einer bei Antworten auf Schriftliche Fragen eigentlich völlig unüblichen, geradezu epischen Vorbemerkung“, in der vom Habeck-Vertrauten und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Sven Giegold, der Fragestellerin tatsächlich der Vorwurf gemacht werde, dass diese als Obfrau einer Oppositionspartei im Auswärtigen Ausschuss von ihrem im Grundgesetz verbrieften Frage- und Informationsrecht als Bundestagsabgeordnete Gebrauch mache. Dabei seien es die Grünen gewesen, die 2014 bis vor das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gezogen seien und das sogenannte „Rüstungsexporturteil“ erstritten hätten für das Recht auf Antworten zu Fragen, das sie nun anderen Fragestellern im Bundestag verweigern wollten. Danke für die interessanten E-Mails. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe. Christian Reimann hat sie hier für Sie zusammengestellt.

Ukraine: Milliarden und Waffen in ein Fass ohne Boden? Ein Zwischenruf von Oskar Lafontaine.

1,3 Billionen Euro – auf diese Summe will die polnische Regierung Deutschland nun bei nicht näher genannten „internationalen Organisationen“ verklagen. Es geht um Reparationszahlungen aus dem Zweiten Weltkrieg. Das Auswärtige Amt gibt sich ausnahmsweise mal diplomatisch und wies die Forderungen am Montag in einer Note zurück. Da fragt man sich, ob gerade in diesem Punkt nicht einmal Klartext angesagt wäre. Schließlich hat Polen nicht zuletzt dank Willy Brandts Ostpolitik mehrfach unzweideutig auf weitere Reparationszahlungen verzichtet. Folgt man der geschichtsvergessenen Argumentation der polnischen Nationalisten, würde dies einen ganzen Rattenschwanz an revisionistischen Forderungen nach sich ziehen – inklusive deutscher Forderungen auf die von Polen einverleibten ehemaligen Ostgebiete. Das kann doch keiner ernsthaft wollen. Von Jens Berger.

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Die Luftangriffe auf militärische Einrichtungen in Russland und der aktuelle ukrainische Angriff auf eine Einrichtung der russischen Streitkräfte – nach einer Meldung der New York Times durch das von den USA gelieferte Raketensystem „HIMAR“ – könnten als ein Hinweis oder sogar als ein Beweis dafür verstanden werden, dass sich die russische Armee im Ukraine-Krieg auf der „Verliererstraße“ befindet. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit der Frage, ob diese Einschätzung stimmt oder vielmehr das Gegenteil der Fall ist. Von Jürgen Hübschen.

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In diesem Beitrag analysieren Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam die Kanzlerschaft von Olaf Scholz. Der habe 60 Tage so tun können, als sei er Kanzler eines souveränen Deutschlands. Damit sei am 7. Februar 2022, dem „Befehlsempfang“ bei US-Präsident Biden, Schluss gewesen. Seit dem Ukraine-Krieg sei unübersehbar, dass alle für Deutschland wichtigen Entscheidungen in Washington getroffen würden. Ein „Duckmäuser-Journalismus“ unterstütze die USA und „ihre Berliner Heloten“ dabei. Verlierer der Sanktionspolitik seien die Westeuropäer, Gewinner die USA. Die Zeche zahle der „kleine Mann“. Eine Mehrheit von 55 Prozent der Deutschen sei jedoch dafür, dass die Ukraine sofort mit Russland über eine Beendigung des Krieges verhandele. Doch darüber setze sich ein „Kanzler von Amis Gnaden natürlich hinweg“. Danke für die interessanten Zuschriften, in denen auch andere Meinungen und Einschätzungen mitgeteilt werden. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Christian Reimann hat sie zusammengestellt.

Am 23. Januar 2019 ernannte sich der venezolanische Oppositionspolitiker Juan Guaidó selbst zum „Präsidenten“ Venezuelas und formte eine „Interimsregierung“. Die Bundesregierung brach mit jahrzehntelanger deutscher Staatspraxis und erklärte umgehend ihre Unterstützung und Anerkennung für den selbstausgerufenen „Staatschef“. An dieser Anerkennung hielt man, trotz massiver völkerrechtlicher und verfassungsrechtlicher Bedenken von Fachjuristen und des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, über Jahre fest. Doch seit Guaidó am 30. Dezember 2022 von seinen eigenen Leuten abgesetzt wurde, tut das Auswärtige Amt so, als hätte es die letzten vier Jahre deutscher Venezuela-Politik nicht gegeben. Plötzlich heißt es aus den Mündern der AA-Sprecher auch wieder „Präsident Maduro“ und nicht mehr wie jahrelang üblich „…das Maduro-Regime…“. Ein Zyklus vergeblicher Regime-Change-Versuche ist wohl an sein Ende gekommen. Von Florian Warweg.

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