Die Wahlen in Frankreich und in Griechenland sowie innerhalb Deutschlands im kleinen Schleswig-Holstein zeigen – so unterschiedlich die Ursachen für deren Ausgang auch sein mögen -, dass die Politik der Bundesregierung sich nicht mehr auf die Zustimmung der Mehrheit der Menschen in Deutschland und in Europa stützen kann. In Frankreich gab es eine Niederlage für „Merkozy“ und auch in Griechenland lehnt sich eine große Mehrheit gegen den von der Kanzlerin aufgezwungenen Austeritätskurs auf. Im Kleinen zeigte sich auch in Schleswig-Holstein, dass Schwarz-Gelb eine Niederlage nach der anderen einstecken muss. Von Wolfgang Lieb

An diesem Samstag (5.5.) findet das Dresdner Frühjahrsgespräch 2012 statt. Die Veranstaltung beginnt um 11:00 Uhr. Die Verantwortlichen versuchen einen Live-Stream der Veranstaltung ins Internet zu bringen, sofern die Technik dies zulässt. Sollten Sie die Veranstaltung per Live-Stream verfolgen wollen, dann nutzen Sie den folgenden Link:

http://www.ustream.tv/channel/nds-dresden

Alternativ-Link: http://castortv.de/

Kurz vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfahlen und Schleswig-Holstein nimmt die Medienkampagne für die FDP erneut Fahrt auf. Sollte die FDP den Einzug in die beiden Landtage schaffen, so hat sie dies nicht ihrer Politik, sondern einzig und allein der wohlwollenden Unterstützung der Medien zu verdanken. Gleichzeitig sorgt FDP-Comedian Rainer Brüderle mit einem Werbebrief für Aufsehen, der vom Steuerzahler mitfinanziert wurde. Von Wolfgang Lieb und Jens Berger.

Durch die geplante Übernahme der Rhön Klinikum AG durch die zum Fresenius Konzern gehörende Helios-Gruppe nimmt der seit Jahren zu beobachtende Konzentrierungsprozess im privatisierten Krankenhaussektor gehörig Fahrt auf. Zugleich hat die Politik durch die Schuldenbremse und die fortwährende Unterfinanzierung der kommunalen Krankenhäuser bereits die Weichen für weitere Privatisierungen gestellt. Anstatt Alarm zu schlagen, verbreiten Teile der Medien lieber Mythen und Lügen, um den berechtigten Widerstand der Bevölkerung gegen den Ausverkauf unseres Gesundheitssystems zu brechen. Von Jens Berger

Die NachDenkSeiten hatten am Rande der INET-Konferenz in Berlin die Chance, mit dem amerikanischen Ökonomen James K. Galbraith zu sprechen. Hier nun der dritte und abschließende Teil des Gesprächs Das Gespräch führten Roger Strassburg (RS) und Jens Berger (JB).

Fußball bewegt Millionen. Allerdings nicht nur Fans auf den Rängen der Stadien. Bei der FIFA werden auch viele Millionen Dollar, Franken und Euro hin- und hergeschoben. Ein wirtschaftlicher und politischer Skandal ungeheuren Ausmaßes. Ein Buch verschafft Einblick in das „größte Schwarze Loch“ unserer Zeit.

Die NachDenkSeiten hatten am Rande der INET-Konferenz in Berlin die Chance, mit dem amerikanischen Ökonomen James K. Galbraith zu sprechen. Im zweiten Teil des Gesprächs geht es um die Eurokrise und die Austeritätspolitik der EU. Das Gespräch führten Roger Strassburg (RS) und Jens Berger (JB).

Vor den am Sonntag, dem 6. Mai stattfindenden griechischen Wahlen ist nur eines sicher: Sie werden ein „babylonisches Parlament“ hervorbringen, wie es ein Kommentator in der Zeitung Ta Nea formulierte. Zehn Parteien haben eine realistische Chance, die 3-Prozent-Grenze zu überwinden, die das griechische Wahlrecht als Hürde festlegt.
Eine Analyse des griechischen Wahlkampfes vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden wirtschaftlichen Lage und ein Ausblick auf die Wahl in Griechenland von Niels Kadritzke.

Ohne Frage fällt es den Gewerkschaften heute ausgesprochen schwer, zum Tag der Arbeit viele Menschen zu mobilisieren. 1. Mai Kundgebungen vor 40 Jahren und heute, das ist schon wie Tag und Nacht. Es wäre billig festzustellen, an diesem Niedergang seien die Gewerkschaften schuld. Ganz unschuldig sind sie nicht. Ich habe mir den Aufruf des DGB zum 1. Mai 2012 und ein aktuelles einblick-Interview mit Michael Sommer, dem DGB-Vorsitzenden, angeschaut. Dazu und ergänzend ein paar Anmerkungen. Vielleicht findet der/die eine oder andere Redner/in darin noch Anregungen zur kritischen Anreicherung seiner/ihrer Reden zum 1. Mai. Albrecht Müller.