Fernsehen bildet, dieser Spruch kam mir bei der ARD-Dokumentation „Das falsche Versprechen von Aufstieg…“ in den Sinn. Das in Zeiten, in welchen unser Land unter einer dunklen Wolke schwerer gesellschaftlicher Fehlentwicklungen verharrt und Worte wie „Es geht den Bach hinunter“ Konjunktur haben. Die eindrucksvolle Dokumentation rechnet mit unserer Ellenbogengesellschaft, mit der Heuchelei, dass jeder was werden könnte, ab und damit, dass verschwiegen wird, dass es mehrere „aber“ gibt, die diese „versprochenen“ Aufstiege verhindern. Im Film des MDR wird das offengelegt. Eine Besprechung von Frank Blenz.

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Die 1974 gegründete Politische Konferenz der Konservativen Aktion (CPAC) entstand als eine Art ideologisches Gipfeltreffen des Konservativismus in den USA. Inzwischen ist sie zum größten Treffen von Aktivisten, Politikern, Unternehmern, Millionären, Führungspersonen, Medien- und anderen Vertretern der Ultrarechten Nordamerikas geworden. Ihr Einfluss hat mittlerweile auch Lateinamerika erreicht. Die libertären Anarchokapitalisten in Lateinamerika haben sich dazu entschlossen, einen radikalen Klassenkampf (mit ungewissem Ausgang) zu führen. Von Juan J. Paz y Miño Cepeda.

Nur eine politisch gestärkte und wirtschaftlich integrierte Region wird es ermöglichen, dass unsere Ressourcen für das Wohlergehen Lateinamerikas genutzt werden. In der neuen globalen Situation, in der der Kapitalismus sich im Übergang in eine neue Phase befindet, machen seine Natur- und Energieressourcen (Lithium, Gas, Öl, Mineralien, seltene Erden), seine Rohstoffe sowie die Produktions- und Verbrauchs„märkte” und seine qualifizierten und „billigen” Arbeitskräfte Lateinamerika zu einem strategisch wichtigen Gebiet für das globale Kapital. Von Nodal und CLAE.

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Als unser Autor Udo Brandes für eine NachDenkSeiten-Rezension das Buch „Scheiß auf Selflove, gib mir Klassenkampf. Eine neue Kapitalismuskritik“ von Jean-Philippe Kindler las, erlebte er im Laufe der Lektüre eine Überraschung: Dieser Autor war ihm an anderer Stelle schon mal aufgefallen. Und er hatte ihn nicht gut in Erinnerung. Aber trotzdem hat ihm dessen Buch gefallen.

Eine Antwort: Die, die nicht betroffen sind, die besser Gestellten und die, die trotz unfairer Löhne arbeiten und sich über die, die nicht arbeiten, aufregen. Der deutsche Michel ist vergesslich, also in Sachen eigener Geschichte. Er erinnert sich vielleicht nicht mehr, dass vor Jahren Menschen, die arbeitslos waren, im Volksmund „Hartzer“ genannt wurden. Mit dem verhöhnenden Kosenamen ging eine permanente Herabwürdigung der betroffenen Mitbürger einher. Worte wie Sanktionen, Streichung der Mittel, Fordern und Fördern, wobei das mit dem Fordern hauptsächlich Praxis war, rundeten das Canceln (das Wort gab es damals noch nicht) der im Abseits stehenden Menschen ab. Dann „gelang“ es doch tatsächlich, zunächst, das Wort „Hartz“ zu streichen und die dazugehörende Unterdrückungspolitik auf kosmetische Weise zum Schein zu beenden. Wie schön klang das Wort Bürgergeld. Doch … Von Frank Blenz.

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Dieses Jahr jährt sich zum 50. Mal die Eröffnung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki – eigentlich eine Gelegenheit für Reflexion und Bestandsaufnahme. Es stellt sich die Frage, warum Bundesregierung, Medien, Stiftungen und NGOs nichts dazu zu sagen haben oder nichts zu diesem Jubiläum beitragen wollen. Von Prof. Dr. Anton Latzo.

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„Mittelpunkt des Kongresses ist die Frage »Militarismus und die internationalen Konflikte«. Umstritten ist das Problem, welche Mittel zur Kriegsverhinderung angewendet werden können. J Jaures erkennt als Mittel Massenstreik und selbst den Aufstand an. Die Propagierung dieser Kampfmittel würde die Sozialdemokratie, erklärt A. Bebel, in die größten Schwierigkeiten und Gefahren stürzen. »Wir können nichts tun als aufklären. Licht in die Köpfe bringen, agitieren und organisieren.«“ – Das ist ein Auszug aus der folgenden Chronik der deutschen Sozialdemokratie. Bemerkenswert: Sieben Jahre vor Beginn des schrecklichen Krieges zwischen Deutschland und Frankreich trafen sich der französische Sozialist Jean Jaures und der Deutsche August Bebel noch zur Beratung über den aufkeimenden Militarismus. Albrecht Müller.

Das Verhältnis zur Pornographie ist nicht nur in linken und feministischen Kreisen umstritten. Handelt es sich bei ihr um perversen Kommerz und abweichendes Psycho-Verhalten, gar um eine Sucht? Oder ist sie ein Weg zu neuem Glück – der nur offiziell verdrängt wird? Ist mittlerweile die Prüderie der alten Rechten auf die neue Linke übergegangen? Und was haben schlechte Arbeits- und Sozialverhältnisse mit schmutzigen Fantasien zu tun? Mit diesen und weiteren Fragen setzt sich der Psychosomatiker, Politiker und Liedermacher Diether Dehm in seinem neuen Buch „Pornographie und Klassenkampf“ auseinander. Es ist ein Plädoyer für eine materialistische Psychologie, die den Einfluss der gesellschaftlichen Verhältnisse einbezieht. Tilo Gräser hat mit ihm darüber gesprochen.

Ist das „linksliberale“ Milieu in Wirklichkeit eine reaktionäre Klasse, die den Herrschenden dient? Ist deren politische Korrektheit und Kampf für Gleichberechtigung in Wirklichkeit nur eine Farce, um nicht über Umverteilung reden zu müssen? Die US-Amerikanerin Catherine Liu vertritt in ihrem Buch „Die Tugendpächter. Wie sich eine neue Klasse mit Moral tarnt und Solidarität verrät“ genau diese Ansicht. Udo Brandes hat es für die NachDenkSeiten gelesen und stellt es vor.

Tugendhaft im Dienst des Neoliberalismus: Die US-amerikanische Professorin Catherine Liu zeigt in ihrem viel diskutierten Bestseller, der nun auf Deutsch unter dem Titel „Die Tugendpächter“ erscheint, wie die sogenannte „Professional Managerial Class“ (PMC), die linksliberale Mittelklasse der USA, fest im Dienst des Neoliberalismus steht. War sie in den 1970er Jahren noch getragen von den kreativen Freiheitsidealen der Hippies, hat sich die PMC sukzessive mit der Ideologie der Yuppies arrangiert und ist heute die wichtigste Stütze für einen sich progressiv wähnenden, globalisierten Kapitalismus. Der Individualismus dieser Tugendpächter ist fest mit der entsolidarisierenden Ideologie des neoliberalen Leistungsdenkens verzahnt. Lius linke (Selbst-)Kritik der Linken lässt sich ohne Umwege auf die urbanen Mittelklassen Europas übertragen, wie die aktuellen politischen Diskussionen hierzulande zeigen.

In Venezuela finden zunehmend Proteste für Lohnerhöhungen statt, die eine große Debatte innerhalb der Regierung und des Chavismus ausgelöst haben. Verschiedene Sektoren der venezolanischen Arbeiterklasse in mehreren Bundesstaaten setzen sich für Lohnforderungen ein, die meisten stehen auf der staatlichen Gehaltsliste. Dies hat zu einer erneuten Belebung der Lohndebatte geführt, sowohl innerhalb der Regierung als auch unter den breiten Mehrheiten im Land. Die Diskussion dreht sich um die Verbesserung der Einkommen der Arbeiter. Eine kritische Analyse der von einem Teil der Linken vertretenen Positionen. Von Carlos Dürich.

Das Manifest der Kommunistischen Partei von 1848, an das wir heute in unserer Serie alter, interessanter Dokumente erinnern, hatte eine überragende Bedeutung für den weiteren Verlauf von Politik und Geschichte. Hier ist das Dokument. Viel Vergnügen beim Lesen oder wenigstens beim Überfliegen dieses bedeutsamen Dokuments. Es hatte für die Entwicklung zum Beispiel in der DDR eine große Bedeutung. Als Nummer 24 unserer Serie werden wir nächsten Samstag auf programmatische Dokumente der CDU hinweisen. Sie waren gerade mal rund 100 Jahre später erschienen. Eines der Dokumente, das sogenannte Ahlener Programm mit seinen sozialistischen Akzenten war noch kurzlebiger als das Kommunistische Manifest, so könnte man sarkastisch anmerken.

Gestern kündigte ich hier „Gibt es überhaupt noch eine Chance zu einem grundlegenden politischen Wechsel? Ja“ (nachdenkseiten.de) an, heute die Kampagne des Großen Geldes im Bundestagswahlkampf 1972 und einige Texte dazu zu dokumentieren. Dieses wäre allein deshalb schon notwendig, weil unsere Klassen-Geschichtsschreibung diesen Vorgang peinlichst vermeidet darzustellen. Damals sind von anonymen Gruppen aus dem Lager der Wirtschaft und der Vermögenden rund 100 verschiedene Anzeigen-Motive geschaltet worden, in vielen Blättern, also Hunderte, wahrscheinlich Tausende von Anzeigen. Die Anzeigen waren aggressiv. Mit dieser Kampagne wäre der Bundestagswahlkampf zugunsten der Union entschieden worden, hätte die SPD sich nicht dazu entschlossen, diesen Vorgang ans Licht zu holen und öffentlich zu fragen, was die Union und ihr Spitzenkandidat Rainer Barzel politisch für diese Unterstützung versprochen haben. Albrecht Müller.

Die Linkspartei ist bei der Bundestagswahl krachend gescheitert und muss um ihr Überleben bangen. Damit sind alle Voraussagen insbesondere linker Kritiker eingetroffen, dass die Linkspartei scheitern werde, wenn sie die sogenannte „Identitätspolitik“ (Gendern, politische Korrektheit, Antirassismus, feministische Themen) weiterhin so betone. Eine neue „Klassenpolitik“ sei nötig, heißt es von linken Kritikern oft. In dieser Sichtweise steckt ein Denkfehler, meint unser Autor Udo Brandes.

Hans-Christian Lange gehörte selbst einmal zu den einflussreichen Kreisen, die über die Geschicke des Landes und der Welt bestimmen. Um nicht selbst zum Raubtier zu werden, wechselte er die Seiten. Mit seinem neuen Buch liefert er ein Psycho- und Soziogramm der herrschenden Geld- und Politikkaste und postuliert: „An ihren Taten sollt ihr sie erkennen.“ Im Interview mit den NachDenkSeiten spricht der Politikaktivist über Raffzähne, die sich in Bunkern verschanzen, verstoßene „Eimermenschen“ sowie neoliberale Ökos und Fundis. Seinen Optimismus bewahrt er sich trotzdem. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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