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Die vergessene Freiheit am Hindukusch

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Länderberichte, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache
Emran Feroz

Seit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der „Demokratisierungsmission“ stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie finden. Stattdessen werden immer mehr Tote beklagt und immer mehr Flüchtlinge produziert. Von Emran Feroz.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Im vergangenen Monat, während des NATO-Gipfels in Warschau, verkündete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Verlängerung der Mission „Resolute Support“ in Afghanistan. „Über 2016 hinaus“, hieß es dieses Mal. Damit wurde der vollständige Abzug der Truppen bereits zum dritten Mal innerhalb weniger Jahre aufgeschoben. Die 12.000 verbleibenden Soldaten werden demnach weiterhin im Land bleiben. Einen neuen, konkreten Abzugstermin hat die NATO noch nicht festgelegt. Generalsekretär Stoltenberg wollte, wie er es selbst ausdrückte, „nicht spekulieren“. Demnach kann der Krieg am Hindukusch noch jahrelang weitergehen.

Ähnlich verhält es sich übrigens auch mit der als separat erscheinenden amerikanischen Mission „Freedom’s Sentinel“ (hier kommt auch ein weiteres Truppenkontingent hinzu), deren Ende ebenfalls nicht in Sicht zu sein scheint. Tatsächlich ist nicht einmal klar, inwiefern die NATO-Mission und die US-amerikanische Mission voneinander getrennt sind. In Anbetracht der Entwicklungen der letzten Jahre lässt sich allerdings nur das bestätigen, was Beobachter und Kritiker immer wieder betonten: Die NATO ist geprägt von US-amerikanischer Dominanz. Demnach bewegt Washington sämtliche Figuren wie ihre eigenen und greift beliebig und nach jeweiligem Interesse in die Spielkiste.

In Afghanistan ist genau dies seit dem ersten Tag des westlichen Militäreinsatzes der Fall. Eine kritische Analyse des Geschehens der letzten fünfzehn Jahre kann demnach nur vorgenommen werden, wenn man mit diesem allerersten Tag beginnt. Denn während die Intervention in Anbetracht der Anschläge des 11. Septembers für viele Europäer und US-Amerikaner weiterhin als angemessen oder gar selbstverständlich betrachtet wird, ist dies seitens der afghanischen Bevölkerung mitnichten der Fall.

Nicht nur aus Sicht der Afghanen war das militärische Eingreifen in Afghanistan genauso rechtswidrig wie jenes im Irak. Im Kontext des 2001 ausgerufenen NATO-Bündnisfalles wird dieser Punkt jedoch immer wieder verdrängt. Stattdessen stützt man sich auf verschiedene Scheinrechtfertigungen, die dank des einseitigen Handelns verschiedener Institutionen, etwa der UN, als juristisch akzeptabel betrachtet werden und sich mittlerweile im politischen Neusprech durchgesetzt haben. (Dazu interessant: Afghanistan: The Other Illegal War)

Angriffskrieg der NATO

Am 11. September wurden die Vereinigten Staaten allerdings nicht von einem anderen Staat angegriffen, sondern von mehreren Einzelpersonen, die Al-Qaida zugeordnet wurden. Keines dieser Individuen war Afghane. Doch die afghanische Bevölkerung wurde kollektiv bestraft. Währenddessen blieb Saudi-Arabien, das Herkunftsland der meisten Täter und enger Verbündeter der USA, in jegliche Art und Weise verschont.

Der Angriff auf Afghanistan war auch keineswegs ein Verteidigungsakt, wie ihn manche Politiker bis heute darstellen wollen. Es handelte es sich schlichtweg um einen weiteren Angriffskrieg der NATO. Auch die verdammten Taliban, so schlimm ihr Regime auch gewesen ist, hatten nichts mit den Anschlägen des 11. Septembers zu tun. Stattdessen war das Gegenteil der Fall. Nachdem Al-Qaida-Führer Osama bin Laden bereits zuvor von Afghanistan aus zum Krieg gegen die Vereinigten Staaten ausrief – ein Akt, der sich damals auch gegen die Interessen der Taliban richtete – hatte er quasi sein Gastrecht verwirkt.

Die Taliban suchten nach der nächstbesten Möglichkeit, bin Laden loszuwerden. Nach den Anschlägen in New York dachten sie, dass dieser Moment gekommen sei. Taliban-Führer Mullah Mohammad Omar verlangte von den USA lediglich Beweise für die Täterschaft bin Ladens, um ihn auszuliefern. Diese wurden seitens der US-Administration allerdings nicht geliefert. Stattdessen regnete es Bomben.

Afghanistan wurde vorgeworfen, Terroristen auszubilden und ihnen Schutz zu gewähren. Deshalb, so wurde es allen weisgemacht, war die militärische Intervention notwendig. Laut dieser Logik hätten andere Staaten allerdings auch die USA angreifen dürfen. Es wäre demnach etwa das gute Recht der Iraner gewesen, die Vereinigten Staaten anzugreifen, nachdem sie 1979 dem diktatorischen König Reza Pahlavi Schutz gewährten. Selbiges betrifft auch zahlreiche südamerikanische Staaten, in denen während des Kalten Krieges rechte Militärputschisten dank der CIA und Konsorten an die Macht kamen und zuvor ihre Foltermethoden in amerikanischen Militärschulen perfektioniert hatten.

Deutungshoheit des „American Exceptionalism“

Auf derartige Gedanken kommt man allerdings nicht. Sie gelten per se als absurd. Die Doktrin lautet nämlich wie folgt: Die Vereinigten Staaten sind in jeglicher Hinsicht einzigartig – und genauso hat sie auch jeder zu behandeln. Deshalb bestimmen sie auch, wer als „Terrorist“ zu betiteln ist und wer nicht.

Das Resultat dieser Einzigartigkeit, dieses „American Exceptionalism“, lässt sich in zerstörten Staaten wie Afghanistan begutachten. Vor wenigen Wochen wurde etwa bekannt, dass die Miliz des berühmt-berüchtigten Kriegsherrn und gegenwärtigen Vizepräsidenten, Abdul Rashid Dostum, in mehreren Dörfern im Norden des Landes gezielt Jagd auf Zivilisten gemacht und diese massakriert hat. Dostum ist kein unbeschriebenes Blatt und ein Paradebeispiel der westlichen Politik am Hindukusch. Seit den ersten Tagen des Einsatzes zählt der stämmige Usbeke, dessen Kämpfer bereits in den 90er-Jahren zahlreiche Kriegsverbrechen verübten, zu den engsten Verbündeten im „Kampf gegen den Terror“. Die Liste von Dostums Gräueltaten ist lang. An einem Ort wie Den Haag landete er allerdings nie. Stattdessen ist er seit 2014 Afghanistans erster Vizepräsident.

Da Dostums Milizen vor allem in Nordafghanistan präsent sind, arbeitete auch die Bundeswehr immer wieder mit ihnen zusammen. Hier kommen vor allem jene privaten Sicherheitsfirmen ins Spiel, die in den ersten Jahren des Einsatzes zuhauf von zahlreichen Warlords und Miliz-Chefs gegründet wurden und mit denen die NATO in nahezu allen Regionen des Landes zusammengearbeitet hat.

Mehr Krieg ist vorprogrammiert

Die Resultate einer solchen Politik waren von Anfang an vorhersehbar und lassen sich nun begutachten: Aus ihren pompösen Villen und Festungen heraus dominieren die Warlords weiterhin die afghanische Politik. Zum gleichen Zeitpunkt terrorisieren ihre unantastbaren Milizen ganze Landstriche. Das Resultat davon ist ähnlich wie jenes in den 90er-Jahren: Die Bevölkerung entwickelt Sympathien für die Taliban und betrachtet diese teils als „Befreier“. Dies ist etwa einer der Hauptgründe, warum die Provinzhauptstadt von Kunduz im vergangenen Jahr kurzzeitig fallen konnte.

Zu all diesen kriegerischen Auseinandersetzungen kommen die Operationen der NATO hinzu, die weiterhin im Schatten der Öffentlichkeit stattfinden. Denn obwohl immer wieder bekundet wird, lediglich eine „beratende Rolle“ eingenommen zu haben und Gefechte vermeiden zu wollen, zeichnet die Realität ein anderes Bild. Es sind vor allem die Berichte über Drohnen-Angriffe und nächtliche Spezialeinsätze, die in den letzten Monaten zugenommen haben.

Mehreren Berichten zufolge wurden etwa in der vergangenen Woche mindestens dreizehn Zivilisten, allesamt Angehörige einer einzigen Familie, Opfer einer nächtlichen Spezial-Operation von US-Truppen in der Provinz Paktika im Südosten des Landes. Laut dem aktuellen Bericht der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) wurden allein im ersten Halbjahr 2016 mindestens 1.601 Zivilisten im Land getötet sowie mindestens 3.565 weitere verletzt. Dies stellt einen neuen Höchststand seit Beginn der Zählung im Jahr 2009 dar. Rund ein Drittel der zivilen Opfer sind Kinder gewesen.

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