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Zwei Leser-Mails zum Verhältnis USA/Russland und zu den Absichten und Strategien des Westens

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Leserbriefe, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Wolfgang Bittner, ausgewiesener Fachmann zum Verhältnis von USA und Europa beim Blick und beim Umgang mit Russland, hat das Interview bei Sputnik ergänzt. Dieses war unter diesem Titel Anti-Trump-Buch mit Fernziel Regimechange in Moskau? „NachDenkSeiten“-Chef klärt auf gestern erschienen. Ein anderer NachDenkSeiten-Leser, Stefan Herbst, schickte seine Kommentierung eines Spiegel-Online-Artikels „Russland empört sich über Schülerrede im Bundestag“. Aus seiner Sicht ist der Spiegel-Online-Artikel eine besonders perfide und feindbilderzeugende Darstellung einer innerrussischen Diskussion. Albrecht Müller.

Beide Texte enthalten viele nützliche Informationen. Deshalb geben wir diese wieder, unter I. die Mail von Wolfgang Bittner und unter II. einen Auszug aus und den Link auf den Spiegel-Artikel mit Kommentar von Stefan Herbst. Beiden Autoren herzlichen Dank für die weiterführenden Informationen und die Unterstützung unserer Arbeit:

  1. Die USA wollen Russland besiegen oder es ruinieren

    Ergänzung zu den Aussagen von Albrecht Müller in dem Sputnik-Interview vom 22. November 2017

    Von Wolfgang Bittner

    Albrecht Müller spricht von Kräften in den USA, die schon seit Jahren wieder auf eine Konfrontation mit Russland hinarbeiten, und zwar mit dem Fernziel, „dass man dieses Russland nicht nur demütigt, sondern es besiegt oder dort einen Regimechange bewirkt…“ Dafür gibt es zahlreiche Belege.

    Zum Beispiel deutete der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger am 2. Februar 2014 in einem CNN-Interview an, dass der Regime Change in Kiew sozusagen die Generalprobe für das sei, „was wir in Moskau tun möchten“.(1)

    Besonders aufschlussreich sind die Äußerungen des US-Vizepräsidenten Joe Biden vom 2. Oktober 2014 zu den Wirtschaftssanktionen gegen Russland. An der Harvard Kennedy School in Cambridge/Massachusetts renommierte er:

    „Wir haben Putin vor die einfache Wahl gestellt: Respektieren Sie die Souveränität der Ukraine oder Sie werden sich zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen. Dadurch waren wir in der Lage, die größten entwickelten Staaten der Welt dazu zu bringen, Russland echte Kosten aufzuerlegen. Es ist wahr, dass sie [die EU] das nicht tun wollten. Aber wiederum war es die Führungsrolle Amerikas und die Tatsache, dass der Präsident der Vereinigten Staaten darauf bestanden hat, ja, Europa des Öfteren in Verlegenheit bringen musste, um es dazu zu zwingen, sich aufzuraffen und wirtschaftliche Nachteile einzustecken, um Kosten [für Russland] verursachen zu können. Und die Folgen waren eine massive Kapitalflucht aus Russland, ein regelrechtes Einfrieren von ausländischen Direktinvestitionen, der Rubel auf einem historischen Tiefststand gegenüber dem Dollar, und die russische Wirtschaft an der Kippe zu einer Rezession.“(2)

    Dass auch der so nett auf leisen Sohlen daherkommende Ex-Präsident Barack Obama die Politik eines hegemonialen Anspruchs rigoros unter Missachtung der Regeln des internationalen Rechts vertrat, zeigt sich in einem Interview, das er am 11. Februar 2016 dem US-Fernsehsender VOX gab:

    „Wir brauchen das stärkste Militär der Welt und müssen gelegentlich den Arm von Ländern umdrehen, die nicht das tun, was wir von ihnen wollen. Wenn es nicht die verschiedenen wirtschaftlichen oder diplomatischen oder, in einigen Fällen, militärischen Druckmittel gäbe, die wir haben, wenn wir diese Dosis Realismus nicht hätten, würden wir auch nichts erledigt bekommen … die amerikanische Führung kommt teilweise aus unserer Anpackmentalität. Wir sind das größte, mächtigste Land der Erde … wir haben niemanden Ebenbürtiges im Sinne von Staaten, die die Vereinigten Staaten angreifen oder provozieren könnten.“(3)

    In einer Rede vor der US-Militärakademie Westpoint am 28. Mai 2014 sagte Obama:

    „Von Europas bis Asien sind wir der Dreh- und Angelpunkt aller Allianzen, unübertroffen in der Geschichte der Nationen … so sind und bleiben die Vereinigten Staaten die einzige unverzichtbare Nation [‚the one indispensable Nation‘]. Dies ist für das vergangene Jahrhundert wahr gewesen und das wird für das nächste Jahrhundert gelten.“(4)

    Wenn wir diese Hybris wie auch die Aussagen von Henry Kissinger, Joe Biden oder von Zbigniew Brzezinski (Eurasien als „Schachbrett“ für die USA (5)) zur Kenntnis nehmen, brauchen wir uns über nichts mehr zu wundern. Wie auch Albrecht Müller schon gesagt hat, befinden wir uns seit dem Putsch in Kiew und der massiven Aufrüstung der Anrainerstaaten Russlands in einem Zustand akuter Kriegsgefahr. Die führenden europäischen Politiker machen das zum Nachteil ihrer Länder und deren Bevölkerung mit, unterstützt von den Leitmedien, die schon lange nicht mehr ihrer Aufgabe als „Vierte Gewalt im Staate“ nachkommen.

    Demgegenüber sagte Donald Trump in einem Interview mit der New York Times am 23. November 2016, dass er mit Russland gut auskommen wolle und er den Eindruck habe, dass auch Russland mit den USA gut auskommen wolle: „Wäre es nicht schön, wenn wir gut mit Russland auskämen…“(6) Das war eine der Kernaussagen Trumps. Aber was ist daraus geworden? Inwieweit konnte sich Trump in dieser Frage bisher gegen die massiven Widerstände durchsetzen, inwieweit hat er sich anpassen müssen? Das ist eine entscheidende Frage.

    Noch in seiner Antrittsrede am 20. Januar 2017 schrieb Donald Trump den anwesenden und auch den aus Protest nicht zur Vereidigung erschienenen Machteliten ins Stammbuch:

    „Zu lange hat eine kleine Gruppe hier, in der Hauptstadt unseres Landes, die Früchte eingefahren, während die Menschen da draußen dafür bezahlt haben. Washington ging es gut, aber die Menschen konnten an diesem Wohlstand nicht teilhaben; den Politikern ging es gut, aber die Arbeitsplätze wanderten ab und die Fabriken wurden geschlossen. Das Establishment hat sich nur selbst geschützt, aber nicht die Bürger unseres Landes. Ihre Siege waren nicht die Siege des Volkes, ihre Siege waren nicht eure Siege. Während sie hier gefeiert haben, in der Hauptstadt eures Landes, gab es für ganz viele Familien da draußen im ganzen Land wenig zu feiern. Das alles ändert sich gerade hier und jetzt.“(7) Besondere Aufmerksamkeit verdiente Trumps Ankündigung, das „amerikanische Massaker“ zu beenden, und er fuhr fort: „Wir werden die Freundschaft und das Wohlwollen aller Nationen auf der Welt suchen…“

    Kein Wunder, dass der US-Präsident Donald Trump nach dieser Rede zum Staatsfeind Nr. 1 wurde. Es sieht so aus, dass er verloren hat.

    Der Schriftsteller und Jurist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in Göttingen. Im Juni 2017 erschien von ihm im Westend Verlag eine überarbeitete und um 111 Seiten erweiterte Neuausgabe seines Buches „Die Eroberung Europas durch die USA“.

    Quellenangaben

    1. Henry Kissinger, zit. n.: Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann, Kiew: Generalprobe für Moskau, (26.02.14). Siehe auch: Henry Kissinger, (17.8.2015).
    2. Joe Biden, Zeitdokument: Wir zwangen die EU zu Sanktionen gegen Russland, zit. n. (5.1.2015).
    3. Barack Obama, Wir müssen Ländern den Arm umdrehen, wenn sie nicht das machen, was wir wollen, YouTube (11.2.2015). Sowie: RT Deutsch, Obamas Diplomatie-Verständnis: Wir müssen Gewalt anwenden, wenn andere nicht das machen, was wir wollen, 12.2.2015.
    4. Barack Obama, Remarks by the President at the United States Military Academy Commencement Ceremony, 28.5.2014, (8.9.2015).
    5. Zbigniew Brzezinski, Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft, Frankfurt am Main 2003, S. 15.
    6. The New York Times, Donald Trump’s New York Times Interview: Full Transcript, (23.11.2016).
    7. Donald Trump, zit. n.: YouTube, Donald J. Trump als US-Präsident vereidigt, (21.1.2017).
  2. Lesermail von Stefan Herbst

    ich sende Ihnen einen soeben (23.11.2017 um 16.30 Uhr) im Spiegel gelesenen Beitrag „Russland empört sich über Schülerrede im Bundestag“ zu, der – wie mir scheint – eine besonders perfide und feindbilderzeugende Darstellung einer innerrussischen Diskussion ist.

    Meinen Kommentar zu dieser Meldung habe ich unterhalb der Meldung hinzugefügt.

    Vielleicht wollen Sie das ja in den Nachdenkseiten aufgreifen? …

    Zunächst ein Auszug aus dem Spiegel-Online Artikel mit Link am Ende:

    Russland empört sich über Schülerrede im Bundestag
    Der russische Schüler Nikolaj hat im Bundestag der deutschen Kriegsgefangenen im Zweiten Weltkrieg gedacht. Daheim wird er dafür wüst beschimpft und bedroht. Jetzt mischt sich sogar der Kreml ein.

    Von Christina Hebel, Moskau

    Deutscher Bundestag

    Nikolaj Desjatnitschenko im Bundestag

    Mittwoch, 22.11.2017 16:28 Uhr

    Was muss sich Nikolaj Desjatnitschenko alles anhören: „Verräter“, „Er leckt den Faschos den Arsch!“ oder „Bleib für immer dort, sonst bekommst du in die Fresse!“ Mit „dort“ ist Deutschland gemeint. Es sind einige, nicht unbedingt die schlimmsten, Kommentare, die zu Zehntausenden im russischen Netzwerk Vkontakte, in anderen sozialen Medien und Kommentarspalten erschienen sind.

    Eine Welle des Hasses und der Empörung hat den 16-jährigen Schüler des Gymnasiums Nr. 1 aus dem westsibirischen Nowy Urengoi getroffen. Es war so schlimm, dass er zweitweise die Kontaktmöglichkeit bei Vkontakte blockierte. Seine Mutter, eine Anwältin, geht nicht mehr ans Telefon. Sie sagt, ihr Sohn werde mit den Worten bedroht, man werde „ihn finden“ oder er solle sich doch aufhängen.

    Desjatnitschenko war am Sonntag mit zwei russischen und drei deutschen Schülern während der Gedenkstunde zum Volkstrauertag im Bundestag aufgetreten. Sie hatten an einem Austauschprojekt des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge teilgenommen, hatten Biografien gefallener Soldaten des Zweiten Weltkriegs recherchiert: sowjetische, tschechische und deutsche Opfer. Solche Schülerprojekte gab es bereits zu Hunderten, für die deutsch-russische Aussöhnung leisten sie einen wichtigen Beitrag. Doch nun zeigt sich, wie schwierig die Aussöhnung und wie aufgeladen die Stimmung in Russland ist.

    Desjatnitschenko hatte sich mit dem Wehrmachtsgefreiten Georg Johann Rau beschäftigt, der im März 1943 in einem Lager für Kriegsgefangene nahe Stalingrad gestorben war. In seiner knapp drei Minuten langen Rede berichtete er von Rau, dessen Grab er in der Uralstadt Kopejsk besucht habe.

    „Ich sah die Gräber unschuldig ums Leben gekommener Menschen, unter denen viele in Frieden leben und nicht kämpfen wollten. Sie haben während des Kriegs unwahrscheinliche Mühen durchlebt, über die mir auch mein Urgroßvater erzählte, der als Kommandeur einer Schützenkompanie am Krieg teilnahm.“

    „Unschuldig ums Leben gekommen“ – mit diesem Zitat habe der „umprogrammierte Schuljunge“ der Heimat „das Messer in den Rücken gerammt“, schrieb das Kreml-nahe Massenblatt „Komsomolskaja Prawda“. Auch andere interpretierten daraus, dass Desjatnitschenko die Wehrmachtssoldaten, die in der Sowjetunion für unzählige Kriegsverbrechen verantwortlich sind, für „unschuldig“ hält.

    Ein Blogger erstattete Strafanzeige wegen „Rehabilitierung des Nazismus“. Auch Jelena Kukuschkina, Abgeordnete der Region des Schülers, schaltete auf Berufung dieses Straftatbestandes die Staatsanwaltschaft ein – nach Artikel 354.1 des Strafgesetzbuches kann das mit bis zu drei Jahren Haft in Russland geahndet werden. Verantwortlich seien die Erwachsenen, die zuließen, dass Desjatnitschenko so reden konnte.

    Auch in Moskau empörten sich etliche Politiker, darunter der Rechtspopulist Wladimir Schirinowksi, der im Staatsfernsehnen gar mutmaßte, dass in der Schule des jungen Mannes wohl Geschichtsbücher von George Soros gelesen würden. Der US-Milliardär fördert liberale Projekte in Osteuropa, er gilt deshalb auch in konservativen Kreisen Russlands als Feindbild.

    Angst in der Schule

    Inzwischen wird Desjatnitschenkos Schule überprüft, der Bürgermeister der Stadt hatte den Jungen verteidigt, musste sich dem Auftrag eines Ausschusses des Föderationsrates, dem Oberhaus des Parlaments, beugen.

    Im Gymnasium will sich niemand mehr äußern, so groß ist die Angst. Einige Lehrer haben russischen Medien berichtet, sie seien bedroht und beschimpft worden: Sie sollten doch ihren Job machen und den Kindern die Bedeutung des Großen Vaterländischen Kriegs erklären, damit ist der Kampf der Sowjetunion gegen Hitler-Deutschland von 1941 bis 1945 gemeint – der Sieg über den Nationalsozialismus ist bis heute ein Ereignis, das in Russland groß inszeniert wird.

    Desjatnitschenko steht nun unter Verdacht, mit seinem Mitleid für deutsche Kriegsgefangene, die in sowjetischer Haft starben, dieses Bild zu stören. Da hilft es auch nicht, dass die Sprecherin des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge auf Anfrage betont, es habe sich um eine „falsch vorgenommene Verkürzung“ gehandelt. Es gebe keinerlei Gleichmacherei von Opfern und Tätern. „Der Zweite Weltkrieg ist ein verbrecherischer Angriffskrieg des nationalsozialistischen Deutschlands.“ Auch Desjatnitschenkos Deutschlehrerin Ljudmila Kononenko versuchte, den Schüler zu verteidigen: „Er hat die Taten der Faschisten mit keinem Wort entschuldigt.“ Sie ist ebenfalls nicht mehr erreichbar.

    „Nationalpatriotische Hysterie“

    Weiterlesen hier.

    Kommentar des NachDenkSeiten Lesers Stefan Herbst:

    Schon die Überschrift führt in die Irre – weil sie (wieder) negativ von Rußland spricht – also vorgaukelt, als ob ganz Rußland die Schülerrede ablehnen würde. Das wird aber vom Inhalt der Meldung nicht gedeckt – beispielsweise hat ja die Mutter ebenso wie die Deutschlehrerin und sogar der Bürgermeister der Stadt den Schüler verteidigt – und zuletzt auch der Kremlsprecher.

    Die Meldung hätte auch lauten können: Kreml wirkt mäßigend auf nationalpatriotische Wutbürger

    Oder: Hitzige Diskussion über Schülerrede in Deutschland

    Dann hätte das sofort den rußlandfeindlichen Unterton verloren, der die ganze Meldung durchzieht. Und wichtig: Es wird gegen die journalistische Regel verstoßen, die eigentlich besagt: Das Wichtigste und Neueste zuerst: Nämlich, dass sich der Kreml Sprecher Dmitrij Peskow zu Wort gemeldet hat. Dieser wird aber ganz unten also zuletzt und nur noch „beiläufig“ erwähnt. Auch wird mit dem Attribut „fast väterlich“ der Kreml-Sprecher eher negativ konnotiert. Es hätte beispielsweise heißen können: Kreml Sprecher stellt sich schützend vor „Schitstorm“ russischer Nationalisten.

    Negativ auch die Rede von „den Staatsmedien“. Hier werden alle Medien in Rußland verunglimpft. Es wird nicht gesagt, wer mit „Staatsmedien“ gemeint ist – es fehlt der Nachweis.

    Wichtig auch: es ist zu fragen, ob die nationalpatriotische Stimmung in Rußland wirklich so „alltäglich“ ist, wie das hier kolportiert wird. Richtig ist: Druck von außen erzeugt Identität nach Innen – die teils demütigenden Sanktionen auch von Europa (Marieluise Beck, die in deutschem Oberlehrerton ihren russischen Kollegen im Europarat die Verpassung eines Maulkorbs begründet) dienen sicherlich nicht zu einer Entspannung, sondern sind Teil des Problems.

    Die Journalistin schreibt auch nicht von „Shitstorm“ oder führt die Diskussion nicht auf das zurück, was man heute ganz allgemein als „Rudeljournalismus“ oder Sensationsjournalismus bezeichnet – nämlich, dass Medien (im Internetzeitalter) sehr schnell Themen aufgreifen und sich an Menschen vergreifen – das gilt auch für deutsche Medien – etwa wenn man heute mit Abstand die Berichterstattung über den damaligen Bundespräsidenten Wulf nachliest.

    Insgesamt wird hier das Bild bzw. Narrativ von einer „Diktatur“ unterschwellig vorausgesetzt und bedient – das ja in deutschen Medien mittlerweile gang und gäbe ist und damit eine angemessene Auseinandersetzung mit Rußland und seinen (kulturellen) Entwicklungen unter den Putin- und Dmitri Medwedew Regierungen verunmöglicht. Die Inhalte der Meldung anders dargestellt würden ein völlig anderes Bild über eine offen diskutierende Gesellschaft zeigen – immerhin äußert sich der Schüler ja auch in einem „Sender Swesda“. Die „sogenannten“ Staatsmedien scheinen ja nun auch unterschiedlich Stimmen zu Wort kommen zu lassen bzw. sich von früheren Darstellungen zu distanzieren. Man wüsste gerne mehr – traut aber der Spiegel-Journalistin nicht über den Weg.

    Diese Erzeugung eines russischen Feindbildes im Online-Spiegel ist journalistisch fragwürdig, politisch-ethisch schlimm und unanständig, wenn es um den deutschen Volkstrauertag geht , der ja ein Friedensgedenken ist und der Völkeraussöhnung und Völkerverständigung dienen soll.

    Bonn 23.11.2017
    P.S. Ich bin Menschenrechtler und habe als ehemaliger Pastoralassistent selbst schon eine kirchliche-öffentliche Veranstaltung zum Volkstrauertag in einer mir damals zugewiesenen Gemeinde als Bezugsperson geleitet.

    Schlussbemerkung Albrecht Müller:

    Die von Spiegel Online wiedergegebenen Äußerungen von empörten Russen zeigt im Übrigen auch, wie aufgehetzt die Stimmung schon ist. Das ist die Eskalation, gegen die wir auf den NachDenkSeiten von Beginn an angeschrieben haben.

    Ich verweise auch noch auf den Zusammenhang zwischen diesem hier erkennbaren und „erfolgreichen“ Feindbild-Aufbau in beiden Lagern und dem, was Wolfgang Bittner in I. an Absichten und Strategien des Westens beschrieben hat.

    Die beiden Beiträge sind wichtige Elemente einer Friedensbewegung, wie sie sein müsste.

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