Schlagwort:
Trump, Donald

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„Die Polarisierung von Trump war nicht erfolgreich“

„Die Polarisierung von Trump war nicht erfolgreich“

Freude und Optimismus, aber auch neue Befürchtungen und eine gewisse Ratlosigkeit – deutsche Politiker reagieren mit gemischten Gefühlen auf Donald Trumps krachende Niederlage bei den Zwischenwahlen (Midterms). Sie alle sind allerdings vereint durch ihre stark ausgeprägte USA-Fixiertheit. Diese Reaktionen machen deutlich, dass sie als deutsche Politiker Deutschlands Souveränität stets unter dem Gesichtspunkt der Nähe der Bundesrepublik zu den Vereinigten Staaten betrachten. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammengestellt von Valeri Schiller.

Midterms – der Kater kommt bestimmt

Midterms – der Kater kommt bestimmt

Anna Planken giggelt wild durchs ARD-Morgenmagazin, Mathieu von Rohr feiert im SPIEGEL den „Anfang vom Ende der Ära Trump“. Keine Frage, die deutschen Medien sind heute vor Freude aus dem Häuschen. Die Demokraten haben die Midterms gewonnen. Nun wird wieder alles gut. Der böse orangefarbene Mann ist weg, die Guten haben gesiegt. Nun können wir uns wieder ohne Vorbehalte unterwerfen. Stopp! Ich habe so einen Rausch schon einmal miterlebt, und der Morgen danach war ziemlich ernüchternd. Ein Kommentar von Jens Berger.

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Stimmen aus Russland – Trumps neuer Russland-Kurs: Wenn die Ukraine plötzlich keine Rolle mehr spielt

Stimmen aus Russland – Trumps neuer Russland-Kurs: Wenn die Ukraine plötzlich keine Rolle mehr spielt

Eine erneute Wende in den US-amerikanisch-russischen Beziehungen hat Kiew schockiert, die europäischen Verbündeten empört und weltweit für Ratlosigkeit gesorgt: Zum ersten Mal hat die US-Regierung gegenüber Moskau eine Entscheidung getroffen, bei der die Interessen Kiews schlicht übergangen wurden. Eine Analyse von Fjodor Lukjanow, Forschungsdirektor des Waldai-Klubs, Vorsitzender des Präsidiums des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik sowie Chefredakteur der Zeitschrift Russia in Global Affairs, über die Hintergründe und was sie für die Zukunft bedeutet. Aus dem Russischen übersetzt von Éva Péli.

Ukrainekrieg: Nibelungentreue der deutschen Regierung

Ukrainekrieg: Nibelungentreue der deutschen Regierung

Die deutsche Regierung setzt im Ukrainekrieg auf Nibelungentreue. Das wird nicht gut ausgehen. Zum schweren Nachteil Deutschlands hält die Merz-Regierung an einer Ukrainepolitik fest, die krachend gescheitert ist. Bald fünf Jahre Krieg zeugen von dem fatalen Kurs. Am Wochenende sind sogar Donald Trump und der ukrainische Präsident heftig aneinandergeraten. Mit ziemlich viel Wut im Bauch hat Trump Selenskyj vorgeworfen, den Krieg in der Ukraine zu verlängern. Das hätte für die deutsche Regierung ein Zeitpunkt sein können, kritische Worte an Selenskyj zu richten, um klarzumachen: Dieser Krieg wird auch auf Kosten der deutschen Steuerzahler geführt. Es kann und darf keine Blankovollmacht vonseiten Deutschlands geben. Doch: Das Gegenteil ist der Fall. Die deutsche Regierung bekräftigt ihre „Unterstützung“. Das ist ein katastrophaler Irrweg. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LIV – „Alerta antifascista!“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LIV – „Alerta antifascista!“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Diesmal geht es um den vollmundigen Jargon bestimmter Akteure in Medien und Politik. Von Leo Ensel.

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Interview Teil 1: Zwischen Systemwandel und Zivilisationsstaat: Dmitri Trenins Blick auf die neue globale Großwetterlage

Interview Teil 1: Zwischen Systemwandel und Zivilisationsstaat: Dmitri Trenins Blick auf die neue globale Großwetterlage

Im Rahmen einer Moskau-Reise sprach Éva Péli mit zahlreichen führenden Politologen, Diplomaten, Historikern und geopolitischen Analytikern über die fundamentale Neuordnung der Weltpolitik. Im ersten Teil dieses Exklusivgesprächs analysiert Dmitri Trenin, Direktor des Russischen Rates für Internationale Angelegenheiten (RIAC) und wissenschaftlicher Leiter an der Higher School of Economics (HSE), den ideologischen Abschied Russlands vom westlichen Modell und erklärt, warum Washingtons Strategie vor allem auf eine dauerhafte Schwächung Moskaus ausgerichtet ist.

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Genial! Donald, Fritz und der 5.000-Euro-Coup

Genial! Donald, Fritz und der 5.000-Euro-Coup

Als guter Transatlantiker hat man bereits mit der Muttermilch aufgesogen, dass von Amerika lernen, Siegen lernen heißt. Und gerade wenn es um niedrige Beliebtheitswerte und das Problem anstehender Wahlen geht, kann man vom obersten Amerikaner, Donald Trump, ja wirklich was lernen. Der verkündete nun die glorreiche Idee, jedem erwachsenen US-Bürger ganze 5.000 US-Dollar zu schenken, wenn, ja wenn, seine Republikaner bei Midterm-Elections gewinnen. Das ist genial; so genial, dass der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten, unser Friedrich Merz, sich davon eine Scheibe abschneiden könnte. Wir hätten da auch schon eine Idee. Eine Glosse von Jens Berger.

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„Operation Economic Outcast“ ist politisches Theater

„Operation Economic Outcast“ ist politisches Theater

Die beiden US-Ökonomen Richard Wolff und Michael Hudson entlarven die neuen Sekundärsanktionen der US-Regierung gegen die Handelspartner des Iran als Versuch, Präsident Donald Trump bis zu den Zwischenwahlen im November als „starken Mann“ erscheinen zu lassen. Die Drohung des Ausschlusses aus dem Dollarsystem werde die Abwendung vom Dollar und die Nutzung des chinesischen Zahlungssystems CIPS vorantreiben und sei im Grunde ein wirtschaftlicher Selbstmord der USA. Die Voraussetzungen zur Öffnung der Straße von Hormus, die der Iran nach dem Scheitern des vorläufigen Friedensabkommens von der US-Regierung verlangt, gehen indes weit über die ursprünglichen Forderungen hinaus – wie der US-Politikwissenschaftler John Mearsheimer erklärt. Letzterer warnt daher vor dem Einsatz taktischer Atomwaffen. Von Karsten Montag.

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Trumps Venezuela-Deal – in der EU sollten die Alarmglocken schrillen

Trumps Venezuela-Deal – in der EU sollten die Alarmglocken schrillen

Völkerrecht ade. Glaubt man den Aussagen des US-Präsidenten Donald Trump, haben die USA an diesem Wochenende eine „Übereinkunft“ mit Venezuela erzielt, die besagt, dass sich die USA einen großen Teil der venezolanischen Ölförderung „gesichert“ hätten. Nimmt man Trump beim Wort, handelt es sich dabei um Öl im aktuellen Marktwert von 5,5 Billionen US-Dollar. Trump spricht bereits vom „größten Ölgeschäft in der Geschichte“ und selbst wenn man die üblichen Trump-Übertreibungen herauslässt, ist das nicht übertrieben. Erstaunlich ist die Larmoyanz, mit der diese Entwicklungen in Europa aufgenommen werden. Grob gesagt gibt es beim diesem „Deal“ – oder besser Raub – zwei Ebenen – die kurz- und die langfristige. Und bei der langfristigen Perspektive sollte gerade der EU angst und bange werden, droht ihr doch die totale Energieabhängigkeit von den USA. Von Jens Berger.

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Warum eigentlich vereinbarten Machthaber Trump und Genosse Kim noch immer kein neuerliches Tête-à-Tête? Der Glosse 2. Akt

Warum eigentlich vereinbarten Machthaber Trump und Genosse Kim noch immer kein neuerliches Tête-à-Tête? Der Glosse 2. Akt

Vor neun Jahren, genau am 28. August 2017, erschien auf diesen Seiten der erste Text unseres mittlerweile Ost- und Südostasienexperten Rainer Werning, den Sie hier nachlesen können. Er gab dieser Glosse den Titel „(Sur-)Reales aus FernOstWest: Warum Mister President und Genosse Kim nicht einfach mal zusammen einen Hamburger essen gehen“. Was den NDS-Herausgeber Albrecht Müller zur Kurznotiz bewog: „Den Wahnsinn gut auf den Punkt gebracht.“ Nun, der Wahnsinn ist nicht nur geblieben: Er nahm in all den verflossenen Jahren – erst recht mit der zweiten Amtszeit von Machthaber Big Don im Weißen Haus – exponentiell zu. Zwischenzeitlich entdeckte dieser pikanterweise so etwas wie eine Art Männerfreundschaft mit dem international geächteten nordkoreanischen Genossen Kim Jong-Un. Dieser wiederum – offiziell Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), Oberbefehlshaber der Koreanischen Volksarmee, Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und seit dem 29. Dezember 2011 „Oberster Führer“ genannt – weiß nur zu gut, dass Big Don mit Iran und anderen unprovozierten Angriffskriegen dermaßen „beschäftigt“ ist, dass ein viertes direktes Zusammentreffen seit Herbst 2017 (noch) nicht auf der Agenda steht. Wenngleich ein solches Tête-à-Tête fällig wäre, meint Rainer Werning in seiner Fortsetzungsglosse.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XLVIII – „Heilige Pflicht“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XLVIII – „Heilige Pflicht“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es vor allem um den unschätzbaren Beitrag unseres Großen Bruders in Übersee zur verbalen und realen Aufrüstung. Von Leo Ensel.

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US-Kongress verweigert Erhöhung des Militärhaushalts: USA stehen im Iran womöglich vor einer weiteren großen Niederlage

US-Kongress verweigert Erhöhung des Militärhaushalts: USA stehen im Iran womöglich vor einer weiteren großen Niederlage

Strategische Ziele nicht erreicht, Weltwirtschaft aufgrund Sperrung der Straße von Hormus am Abgrund, Republikanern droht Niederlage bei den anstehenden Zwischenwahlen. Nun weigert sich der US-Kongress trotz knapper republikanischer Mehrheit auch noch, die von Trump geforderte Erhöhung der Militärausgaben auf 1,5 Billionen Dollar zu bewilligen. Die derzeitige Entwicklung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran erinnert an die klägliche US-Niederlage im Vietnamkrieg. Von Karsten Montag.

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