Für alle, die einen politischen Wechsel für dringend notwendig halten, war die gestrige Wahl wie auch schon zuvor jene in Schleswig-Holstein und im Saarland enttäuschend. Das gilt für die Grünen, die Linkspartei und vor allem für die SPD. Ihre Kampagne mit Martin Schulz ist zusammengebrochen. Ihre Strategen stehen vor einem Scherbenhaufen. Das Ergebnis war absehbar. – Es folgen Beobachtungen vom Wahlabend und Anmerkungen zu den Konsequenzen. Ob die SPD bei ihrer Vorstandsklausur von heute früh zur Einsicht kommt? Ich habe seit langem Zweifel, ob ihre Spitzenleute überhaupt gewinnen wollen. Wenn dieser Wille fehlt, dann braucht man auch keine gute Strategie. Albrecht Müller.

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Endlich mal ein sonniger Frühlingstag, dachte ich, und trug mein Frühstück auf einem Tablett auf den Balkon. Zur Feier des Tages hatte ich Brötchen geholt und öffnete ein Glas Johannisbeermarmelade, das eine Cousine mir im Herbst geschenkt hatte. Kaum saß ich auf dem Balkon und freute mich, dass die Mauersegler um den Block schwirrten und dabei ihr fröhliches srieh-srieh ausstießen, begann unten ein Nachbar den Rasen zu mähen. Kurz darauf warf jemand seinen Laubbläser an und schließlich wurde schräg gegenüber bei geöffneten Fenstern Staub gesaugt. Die diversen Maschinen-Geräusche verbanden sich mit dem städtischen Grundlärm zu einer schrillen Kakophonie. Ich zog mich fluchtartig ins Innere der Wohnung zurück. Was nützt die schönste Frühlingssonne, wenn man von allen Seiten mit Lärm traktiert wird? Im alten China hat man Kriminelle, die sich eines besonders schweren Verbrechens schuldig gemacht hatten, durch Lärm hingerichtet. Der Verurteilte wurde unter eine große Glocke gelegt, die anschließend vom Henker geschlagen wurde. Es soll der qualvollste Tod sein, den ein Mensch erleiden kann. Ungefähr so fühle ich mich manchmal in dieser Wohnung, in dieser Stadt, in dieser Gesellschaft – wie unter einer chinesischen Hinrichtungsglocke. Von Götz Eisenberg.

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Ein Leser der NachDenkSeiten hat an den SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Schulz geschrieben und geraten, den NachDenkSeiten Beitrag vom 8. Mai zu lesen. Darauf bekam er von einem Schulz-Mitarbeiter eine Mail (siehe Anlage), die ihn schockierte und die er an uns weiterleitete. Der Kernsatz ist der in der Überschrift zitierte. Mich macht diese bösartige und verlogene Unterstellung auch betroffen. Aber ich kann verstehen, warum Martin Schulz auf die NachDenkSeiten sauer ist. Wir haben schon am 25. Januar, also unmittelbar nach seiner Nominierung, vorhergesagt, was mit ihm passieren wird und dass die Medien nach einer Schulz-Hype-Phase wieder zur üblichen Unterstützung von Frau Merkel zurückkehren werden. Albrecht Müller.

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Reinhard Lange, ein Kritiker der Energiewende, hat darauf aufmerksam gemacht, dass in den Medien, auch in den Nachdenkseiten, über die Insolvenz von Solarworld nicht gebührend bzw. gar nicht berichtet worden ist. Der Anregung, selbst etwas dazu zu schreiben, ist Reinhard Lange gefolgt. Danke vielmals. Falls faktengestützte Entgegnungen von Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten kommen, werden einschlägige Texte als Leser-Mails eingestellt. Hier ist der Beitrag von Reinhard Lange. Albrecht Müller.

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Eine solche Feststellung hätte ich nicht getroffen, wenn die SPD sich die Möglichkeit der Koalition mit der Linkspartei offen gehalten hätte. Stattdessen hat die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Kraft gerade jetzt die Zusammenarbeit ausgeschlossen.(Siehe hier) Und der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Stegner rühmt sich dessen, dazu beigetragen zu haben, dass „die Linkspartei nicht in den schleswig-holsteinischen Landtag kam“. Offenbar knickt die SPD vor der wiederbelebten Rote-Socken-Kampagne der CDU ein. Das ist auch der TAZ zu viel Verzagen vor der Kampagne der Union gegen Rot-Rot-Grün. Albrecht Müller.

Das ist das Thema des nächsten Pleisweiler Gesprächs am 30. Juli – diesmal mit Prof. i. R. Dr. Michael Hartmann. Er ist „der Experte“ für das Thema. Und es ist ein spannendes Thema. Die skizzierte Entwicklung ist von großer gesellschaftlicher und auch von großer politischer Bedeutung: Denn wer über viel Geld und oft damit verbundene publizistische Macht verfügt, kann die politischen Entscheidungen wesentlich bestimmen. Demokratie war dann mal. Wir wollen mit Michael Hartmann auch besprechen, was zu tun wäre. – Sie sind herzlich eingeladen. Genaue Angaben zu Ort, Erreichbarkeit usw. finden Sie weiter unten in der Einladung. Diese ist hier auch noch als PDF verfügbar. Nutzen Sie diese bitte zum Weitergeben der Einladung. Albrecht Müller.

„100% Gerechtigkeit“ – das ist der Slogan, den die SPD mit Martin Schulz verbunden wissen will. Bislang ist diese „Gerechtigkeit“ jedoch kaum mehr als eine Wahlkampfphrase, die man im Willy-Brandt-Haus partout nicht mit konkreten Forderungen untermauern will. Auch deshalb blickten wir am Anfang dieser Woche gespannt nach Berlin, wo die PR-Leute der Partei mit großem Tamtam eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede des zuletzt schwunglosen Hoffnungsträgers angekündigt hatten. Auch diesmal gab es nur wenig Konkretes zu hören. Dafür enttäuschte Schulz jedoch auch im phrasenreichen allgemeinen Teil seiner Rede vollends. Er verteidigte abermals die Agenda 2010 und die Außenhandelsüberschüsse mit Nachdruck. Seine Antwort auf die wirtschaftlichen Probleme Europas sind Investitionen in Deutschland. Wer diese Investitionen warum vornehmen sollte, bleibt jedoch Schulz´ Geheimnis. In volkswirtschaftlichen Fragen scheint der neue SPD-Vorsitzende sich nur unwesentlich von der Schwäbischen Hausfrau zu unterscheiden. Von Jens Berger.

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Angelika Eberl, Leserin der NachDenkSeiten, hat wieder einmal einen wichtigen Text übersetzt. In diesem Artikel des bekannten und bewährten Investigativreporters, veröffentlicht am 10. April 2017 in Consortium News, beschreibt Robert Parry, wie Robert Kagan, eine zentrale Figur der Neocons, auf Trumps Raketenschlag vom 6.4.2017 reagierte. Parry schildert, wie die Neokonservativen den neuen US-Präsidenten zurechtgestutzt haben. Nach Lektüre/Hören des Beitrags von Robert Parry vermag man die Geschehnisse der letzten Wochen besser einzuordnen. Parrys Analyse gibt auch eine wichtige Teilantwort auf die am 25. April gestellte Frage „Wer regiert die Welt?“. Albrecht Müller.

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