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Syrien gestern und heute – Betrachtungen einer Korrespondentin

Syrien gestern und heute – Betrachtungen einer Korrespondentin

Kennen Sie „Wimmelbilder“? Kinder und Erwachsene lieben „Wimmelbilder“. Kinder lieben sie, weil sie stundenlang darauf sehen und immer wieder Neues entdecken können. Erwachsene lieben sie, weil sie Kinder auf diese Weise zumindest eine Zeitlang ruhigstellen können. Beliebte Themen für „Wimmelbilder“ sind Häfen, Weihnachts- oder Wochenmärkte, Bauernhöfe; Zirkuszelte oder Jahrmärkte. Es gibt „Wimmelbilder“ aus Städten und aus verschiedenen Jahrhunderten, es gibt sie als Bücher, Kalender, im Internet, als Plakate oder als Teppiche für Kindergärten. Gemeinsam ist allen, dass sie Phantasiebilder sind, die mit der Wirklichkeit nichts (mehr) zu tun haben. Als „Wimmelbild“ können Sie sich vorstellen, was derzeit von Medien und Politikern der westlichen Hemisphäre und ihren Partnern im östlichen Mittelmeerraum und in der arabischen Golfregion über Syrien produziert wird. Von Karin Leukefeld.

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Auf „Kriegstüchtigkeit“ folgt die Forderung nach „Kriegsmentalität“: NATO-Generalsekretär will „Turbo“ für Aufrüstung

Auf „Kriegstüchtigkeit“ folgt die Forderung nach „Kriegsmentalität“: NATO-Generalsekretär will „Turbo“ für Aufrüstung

Nach „Kriegstüchtigkeit“ soll eine „Kriegsmentalität“ an den Tag gelegt werden – diese hat gerade NATO-Generalsekretär Mark Rutte gefordert. In einer Grundsatzrede brachte er zudem zum Ausdruck, dass bei den Militärausgaben der „Turbo“ aktiviert werden müsse. Und im November meinte der Kanzlerkandidat der CDU, Friedrich Merz, in einer Rede: „Frieden gibt es auf jedem Friedhof“. Es wird immer deutlicher: Auf politischer Ebene sehen wir die Verrohung demokratischer Werte. Von Marcus Klöckner.

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Stoppt endlich die Asozialen Medien

Stoppt endlich die Asozialen Medien

Ende November beschloss[1] das australische Parlament mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz, das Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung von Social Media verbietet.[2] Medien wie TikTok, Facebook, Snapchat, Reddit, X und Instagram müssen mit Strafen von bis zu 50 Millionen Australische Dollar – das entspricht etwa 30 Millionen Euro – rechnen, wenn sie gegen das Gesetz verstoßen. Die Konzerne haben jetzt ein Jahr Zeit, ihre Systeme so einzurichten, dass Jugendlichen und Kindern unter 16 die Nutzung nicht mehr möglich ist. Laut Umfragen befürworten 77 Prozent der Australier diese Maßnahmen.[3] Von Christian Kreiß.

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Kriegshetze im demokratischen Gewand

Kriegshetze im demokratischen Gewand

Bis zur Bundestagswahl werden die Bürger noch eine massive Meinungsmache für NATO-Interessen erleben. Die Vorgeschichte des Ukrainekriegs wird dabei weiterhin skrupellos verzerrt. Von Bernhard Trautvetter.

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Michael Meyen: „Es geht um Definitionsmacht“

Michael Meyen: „Es geht um Definitionsmacht“

„Rechercheverbünde wie OCCRP und ICIJ gehören zum Propaganda-Apparat und die Faktenchecker zum Zensurregime“ – das sagt Michael Meyen im Interview mit den NachDenkSeiten. Die NDS haben die aktuellen Entwicklungen zu dem OCCRP (Organized Crime and Corruption Reporting Project) zum Anlass genommen, über die Hintergründe und die Bedeutung großer Rechercheorganisationen und Faktenchecker zu sprechen. Deutungshoheit und Definitionsmacht – darum geht es, sagt Meyen. „Bis in die 1990er“, so der Kommunikationswissenschaftler, habe es gereicht, „Gegenstimmen aus den großen Zeitungen herauszuhalten und aus dem Rundfunk. Was dort nicht vorkam, hat für den Wähler nicht existiert.“ Durch das Internet habe sich die Situation verändert, und nun stehen Faktenchecker und Rechercheverbünde auf der Bühne. Von Marcus Klöckner.

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Unteilbare Menschenrechte? Ein Tweet des Bundesjustizministeriums sorgt für erhitzte Gemüter

Unteilbare Menschenrechte? Ein Tweet des Bundesjustizministeriums sorgt für erhitzte Gemüter

Menschenrechte – unveräußerlich und unteilbar sind sie. Darauf macht das Bundesjustizministerium in einem Tweet vom Dienstag aufmerksam. Was dann in fast 2.000 Kommentaren folgt, zeigt allerdings: Das eine ist politisches Gerede, das andere eine verstörende Realität aus der Coronazeit. Anders gesagt: Hier die Sonntagsrede, da eine Maßnahmenpolitik, die nun mit ihrem Umgang mit den Grund- und Menschenrechten konfrontiert wird. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Staatsräson schlägt Völkerrecht

Staatsräson schlägt Völkerrecht

Während unter Deutschlands Meinungsmachern bereits der Streit entbrannt ist, wie man nun syrische Flüchtlinge schnellstmöglich in ihr nun „friedliches“ Land abschieben könnte, führt Israel seit Samstag einen offenen Krieg in Syrien – zu Lande, zu Wasser und in oder besser aus der Luft. Für die Besatzung und Besiedlung der Golanhöhen wurde Israel schon mehrfach von der UN verurteilt. Nun hat Premier Netanjahu die Golanhöhen in einer Pressekonferenz kurzerhand annektiert, während israelische Truppen bis kurz vor Damaskus vorrückten, um eine „Pufferzone“ zu errichten. Das ist ein glasklarer Bruch des Völkerrechts. In neudeutscher Journalistensprachregelung müsste man wohl von einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg sprechen. Doch davon ist in Deutschland nicht die Rede. Kritik an Israels Bruch des Völkerrechts bleibt aus. Einmal mehr werden im Namen der Staatsräson doppelte Standards angelegt. Das ist unglaubwürdig. Ein Kommentar von Jens Berger.

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Deutsche Medien ignorieren weiterhin den Skandal von Rumänien

Deutsche Medien ignorieren weiterhin den Skandal von Rumänien

In Rumänien wurde eine Wahl mit absurden Begründungen für „ungültig“ erklärt – und die großen deutschen Medien (mit einer Ausnahme) nehmen das so hin. Wie so oft: Wenn der „Falsche“ gewinnt, sind demokratische Prinzipien schnell vergessen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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„Wenn Sie zu Weihnachten noch ein Buchgeschenk brauchen, gehen Sie zum örtlichen Buchhandel.“

„Wenn Sie zu Weihnachten noch ein Buchgeschenk brauchen, gehen Sie zum örtlichen Buchhandel.“

Vermutlich werden bei der Lektüre dieses Ratschlags viele fragen, in welcher Welt der Autor dieser Zeilen lebt. Viele werden schon gar keine Buchhandlung mehr in absehbarer Nähe haben. Andere halten es für viel bequemer, das passende Buch bei einem der Internetportale zu bestellen. Ich war am Samstag zum Einkauf in der örtlichen Buchhandlung LESEZEIT-BADBERGZABERN.DE. Die Buchhändlerin machte mich auf die letzte Ausgabe des „Börsenblatts“, also des Fachmagazins des Deutschen Buchhandels aufmerksam. Dort findet sich ein flammender Appell, den örtlichen Buchhandel zu stützen. Albrecht Müller

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Lieferten MDR-Journalisten einen Informanten an den Thüringer Verfassungsschutz aus?

Lieferten MDR-Journalisten einen Informanten an den Thüringer Verfassungsschutz aus?

Schwere Vorwürfe gegen Journalisten des MDR sowie gegen den Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes hat Apollo-News formuliert. Es geht um nicht berücksichtigte Gutachten zur AfD, einen fragwürdigen Führungsstil und angeblich verweigerten Quellenschutz. Die Vorwürfe wurden laut dem Medium bisher nicht dementiert. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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„Telepolis löscht auf einen Schlag 25 Jahre Geschichte“

„Telepolis löscht auf einen Schlag 25 Jahre Geschichte“

Das Online-Magazin Telepolis hat fast sein komplettes Archiv mit allen vor 2021 erschienenen Beiträgen vom Netz genommen. Was bei Autoren und in der Community für Empörung sorgt, schockt den Mitbegründer des Medienprojekts, Florian Rötzer, nicht minder. Im Interview mit den NachDenkSeiten beklagt der Journalist und Publizist eine Cancel Culture der Sorte Stalinismus sowie einen Zeitgeist im Zeichen von Mainstream und Gleichschaltung.

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Gabriele Krone-Schmalz wird zum Opfer von „Zensurkultur“

Gabriele Krone-Schmalz wird zum Opfer von „Zensurkultur“

Am kommenden Montag, am 16. Dezember, 19:00 Uhr soll im Filmtheater Sendlinger Tor in München der Dokumentarfilm über die frühere Moskau-Korrespondentin gezeigt werden. Gabriele Krone-Schmalz und der Kinobetreiber sind jetzt zum Opfer intoleranter, aggressiver Zeitgenossen geworden. In Mails an den Kinobetreiber – eine Auswahl wird unten dokumentiert – wird sie als „Marionette Putins in Deutschland“ und als „Helfershelfer von Terror, Krieg, Massenmord und Vergewaltigung“ bezeichnet. Der Kinobesitzer wird aufgefordert, die Premiere abzusagen. – So weit sind wir in diesem Land schon gekommen, die Toleranz geht gegen null. Umso wichtiger und übrigens auch interessant ist der Besuch von Kino und Diskussion am kommenden Montag in München und später überall im Land. Albrecht Müller.

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Lisa Fitz – Religion & Physik oder Der Punkt ist unendlich

Lisa Fitz – Religion & Physik oder Der Punkt ist unendlich

Diese leidigen Religionsdifferenzen … ‚Wir’ haben ja damals super Kreuzzüge gemacht und alles niedergemetzelt, aber die zeitliche Distanz schafft ein Gefühl der Überlegenheit, wir haben es hinter uns – erhebendes Gefühl, weil … wir sind drüber raus – in der Evolution des menschlichen Denkens und Empfindens. Aufgestiegen … Kreuzzüge liegen halt einfach ein paar Jahrhunderte zurück, da vergisst man viel, das versinkt, ja, schon im historischen Sumpf, vertrocknet als Zahl im Geschichtsbuch. Von Lisa Fitz.

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Heute: Internationaler Tag der Menschenrechte – Gültig: jeden Tag

Heute: Internationaler Tag der Menschenrechte – Gültig: jeden Tag

Heute begehen wir zum 76. Mal den jährlichen Internationalen Tag der Menschenrechte, der an die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen“ erinnert – ein Dokument, welches das universale Verständnis von gleichen und unveräußerlichen Rechten für alle Menschen unabhängig von ihren individuellen Merkmalen zum Inhalt hat. Von Frank Blenz.

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Nach dem Umsturz in Syrien: Melancholie in Moskau

Nach dem Umsturz in Syrien: Melancholie in Moskau

Russland habe nie die Absicht gehabt, die Regierung in Syrien mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln militärisch zu unterstützen. Diese Botschaft verbreiten Moskauer Medien in diesen – für Russland bitteren – Tagen wie ein Trostpflaster. Moskau hofft derweil, dass es seine syrische Luftwaffenbasis Hmeimim und den Marinestützpunkt Tartus behalten kann, denn sie machen eine Luftbrücke nach Afrika möglich. Auch dort hat Russland Interessen. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

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