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Aufrüstung

Wieso vergibt Bundeswehr ein Milliarden-Projekt ohne reguläres Vergabeverfahren an Rheinmetall?

Wieso vergibt Bundeswehr ein Milliarden-Projekt ohne reguläres Vergabeverfahren an Rheinmetall?

Der Bundesrechnungshof hat massive Kritik an einem milliardenschweren Rüstungsprojekt der Bundeswehr geäußert. Die geplante digitale Anbindung von Gefechtsständen über das neue Richtfunksystem TaWAN LBO sei mit „erheblichen Entwicklungsrisiken“ behaftet, der Einsatzwert überzeuge nicht und es wird vor „Investitionsruinen“ gewarnt. Zudem erfolgte die Auftragserteilung ohne reguläres Vergabeverfahren direkt an Rheinmetall. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie es sein kann, dass in Zeiten, in denen jedes Schulessen öffentlich ausgeschrieben werden muss, ein Projekt über fünf Milliarden Euro direkt vergeben wird und ob Verteidigungsminister Boris Pistorius die Bedenken des Rechnungshofes grundsätzlich teilt. Von Florian Warweg.

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Vorbereitungen auf den Krieg – Es sind Psychopathen, die ihre Bevölkerungen ins Unglück stürzen wollen

Vorbereitungen auf den Krieg – Es sind Psychopathen, die ihre Bevölkerungen ins Unglück stürzen wollen

In meiner Lokalzeitung lese ich beim Frühstück am 11. März über Kriegsvorbereitungen, und mir bleibt fast der Bissen im Halse stecken. „Wir sind Drehscheibe für die NATO“, heißt es da. Im „Verteidigungsfall wäre Niedersachsen ein Zentrum für die Logistik der Bundeswehr“, und mit dem „Operationsplan Deutschland“ bereite sich das Land auf eine „mögliche kriegerische Auseinandersetzung“ vor.[1] Von Wolfgang Bittner.

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Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an!

Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an!

Die Tagesschau referiert den „DeutschlandTrend“: „Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent … wollen CDU, CSU und SPD Ausnahmen bei der … Schuldenbremse durchsetzen. … 66 Prozent (finden) eine Erhöhung der Ausgaben für Verteidigung und Bundeswehr richtig.“[1] Das „ZDF-Politbarometer“ bietet mehr: „Rund drei Viertel der Befragten (76 Prozent) … befürworten eine Aufstockung der finanziellen Mittel für Verteidigung.“[2] Obacht bitte: Die Rede ist von mehreren Hundert Milliarden Euro neuen Staatsschulden, sprich: „Sondervermögen“. Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Da muss man hineingetreten sein! Deutschlands polit-mediale Mafia kontra Aufklärung und „den Mut, sich des eigenen Verstandes zu bedienen“. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.

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Bedingt kriegsbereit

Bedingt kriegsbereit

Auch nach drei Jahren Kriegsgetrommel ist die übergroße Mehrheit der Deutschen nicht bereit, selbst in den Krieg zu ziehen. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv würden gerade einmal 17 Prozent das Land mit der Waffe gegen einen Angreifer zu verteidigen. Dennoch stimmte die Mehrheit der Deutschen bei den letzten Wahlen für Parteien, die das Land kriegstauglich machen wollen, und ist auch bereit, für Rüstungsausgaben horrende Schulden aufzunehmen. Ein Widerspruch? Nicht unbedingt. Ein Kommentar von Jens Berger.

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„Ukraine in stählernes Stachelschwein verwandeln“ – Neueste O-Töne zum Ukraine-Konflikt

„Ukraine in stählernes Stachelschwein verwandeln“ – Neueste O-Töne zum Ukraine-Konflikt

Europa will sich wiederaufrüsten – weil die Vereinigten Staaten unter Präsident Trump anscheinend dabei sind, sich von Europa abzuwenden, und weil die Ukraine damit umso mehr zum Sorgenkind der Europäer wird. Immer weniger Stimmen sind zu vernehmen, die für eine Friedenslösung plädieren würden. Immer stärker setzt sich dafür der Eindruck durch, dass sich die europäischen Eliten alternativlos auf einen Dauerkrieg einstellen. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

„15 Jahre Lagerhaft für den Autor!“

„15 Jahre Lagerhaft für den Autor!“

„Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde“ betitelt Ole Nymoen, bekannt vom Podcast „Wohlstand für Alle“, sein neues Buch beim Rowohlt-Verlag, nachdem er zuvor mit Wolfgang M. Schmitt bereits ein Buch zu „Influencern“ sowie ein Kinderbuch („Die kleinen Holzdiebe und das Rätsel des Juggernaut“) veröffentlicht hat. Der junge Autor bezieht damit Position in einer Debatte, die angesichts der Militarisierung – Stichworte: Aufrüstung, Herstellung von Kriegstüchtigkeit bei der Bevölkerung, eventuelle Wiedereinführung der Wehrpflicht – in Deutschland dringend notwendig erscheint. Im Interview mit den NachDenkSeiten erklärt Nymoen, was er an der Außenpolitik von Nationalstaaten und ihren Kriegen kritisiert und warum einige pazifistische Positionen zu kurz greifen. Das Interview führte Renate Dillmann.

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Lisa Fitz – Farbenblind

Lisa Fitz – Farbenblind

Der Frühling bringt Hoffnung – also bring ich schon mal die Farben! Wahlen, Inflation, Kriegsgefahr … meine Laune war im Keller! Wenn ich morgens zu früh in den Spiegel gschaut hab, sah ich aus wie Friedrich Merz. Humor hilft halt doch oft. Ich meine: Ist man blind? Leute, seht Ihr nicht, von wo die wirkliche Gefahr droht? Wir haben zwei Weltkriege hinter uns. Lasst die Finger von Waffen, stärkt nicht die Rüstungsindustrie. Verjagt die, die das tun! WIDERSPRECHT! VERDAMMT! DEMONSTRIERT GEGEN KRIEG! Von Lisa Fitz.

Wie passend eine ARD-Umfrage sein kann: Mehrheit der Deutschen offen für Wahnsinnsschulden für noch mehr Rüstung

Wie passend eine ARD-Umfrage sein kann: Mehrheit der Deutschen offen für Wahnsinnsschulden für noch mehr Rüstung

Der vom öffentlich-rechtlichen Sender ARD als repräsentativ, somit gültig und wahr bezeichnete DeutschlandTrend hat wieder zugeschlagen. Dieser Trend, eine Umfragesammlung zu den verschiedensten Bereichen, hat zum Thema Verteidigungsausgaben Ernüchterndes für die Kritiker und Jubel-Arien für die Reaktionäre zu melden: 66 Prozent der deutschen Bürger sollen dafür sein, mehr und noch mehr in die Rüstung zu stecken, alle Bremsen zu lösen, nicht nach dem Morgen zu fragen. Und ja, für mehr Geld für Infrastruktur zu sein, das wurde auch ein wenig besprochen, ein schäbiger Taschenspielertrick. Ein Kommentar von Frank Blenz.

Europa im Panikmodus

Europa im Panikmodus

Nach dem Aussetzen der US-Zuwendungen an die Ukraine reichen die militärischen Kapazitäten der verbliebenen Unterstützer bei Weitem nicht aus, um die Ausfälle zu kompensieren. Das zeigt eine entsprechende Analyse der Streitkräfte derjenigen Länder, die der Ukraine weiterhin zum Sieg verhelfen wollen. Auch die kurzfristig gefassten Pläne zur Aufrüstung Europas können kaum verhindern, dass dem Land schon in wenigen Monaten Munition und Ausrüstung ausgehen. Insbesondere die Aufklärung und die Bereitstellung von Internet aus dem All können die Unterstützerstaaten nicht ersetzen. Von Karsten Montag.

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Totale Gleichschaltung. Rüstung, Rüstung, Rüstung. Und gegen die Russen

Totale Gleichschaltung. Rüstung, Rüstung, Rüstung. Und gegen die Russen

Gestern habe ich mehr als sonst ferngesehen. Es war faszinierend anzusehen und anzuhören, wie sie alle mehr Geld für Rüstung ausgeben wollen, herausragend die Kommentatorin der ARD, Anna Engelke. Alle klagten auch darüber, dass sich Amis und Russen so gut verstehen. Was ist das für eine verrückte Welt! – Man sollte sich keine Illusionen machen: Der Unsinn bleibt haften. Ich höre mich um und finde überall das Gleiche. Der Russenhass ist wiederauferstanden. Und der Glaube ans Militär auch. Albrecht Müller.

Milliardengetöse – für Waffen ist plötzlich jede Menge Geld da

Milliardengetöse – für Waffen ist plötzlich jede Menge Geld da

Der bei seinen Leuten unbeliebte britische Premier ist entschlossen und will nun Bodentruppen in die Ukraine zur Sicherung eines Waffenstillstandes entsenden. Wie dieser Waffenstillstand aussehen soll, kündigte wiederum der bei seinen Leuten ebenso unbeliebte französische Präsident an und handelte sich postwendend ein Dementi jenes Briten ein, mit dem er auf einem Gipfel gerade noch europäische Geschlossenheit demonstrierte. Der noch viel unbeliebtere deutsche Kanzler wiederholte, weil er sich nicht mehr beliebt machen muss, derweil das, was seit drei Jahren auf seinem Sprechzettel steht. Frieden werde in der Ukraine erreicht, indem Russland den Krieg beende. Ein Kommentar von André Tautenhahn.

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EU im Aufrüstungsrausch – Die Notwendigkeit, die Debatte vom Kopf auf die Füße zu stellen

EU im Aufrüstungsrausch – Die Notwendigkeit, die Debatte vom Kopf auf die Füße zu stellen

In EU-Europa überschlagen sich die Forderungen nach massiven Erhöhungen der Rüstungsausgaben in bislang nicht gekannten Ausmaßen. Es wabern Zahlen von 700 Milliarden Euro im Raume, wohlgemerkt Steuergelder. Mit Ausnahme des BSW und der LINKEN fordern alle im Deutschen Bundestag sitzenden Parteien, das schon seinerzeit in Deutschland umstrittene Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandproduktes (BIP) für Militärausgaben werde noch lange nicht das Ende der Fahnenstange sein. Es bahnt sich hier eine Koalition der Aufrüstungsprotagonisten an. Von Alexander Neu.

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Außer Rüstung fällt den herrschenden Typen nichts ein

Außer Rüstung fällt den herrschenden Typen nichts ein

Johannes Pucher vom österreichischen Standard berichtet heute: „Von der Leyen will beim EU-Sondergipfel die Wiederaufrüstung Europas besprechen“. – Es ist schon sehr seltsam. Da bekriegen sich in alter Tradition mal wieder Teile Europas mit den Russen. Die Töne und Sprüche sind grotesk: Der deutsche Verteidigungsminister schlägt vor, kriegstüchtig zu werden; die deutsche Kommissionspräsidentin der EU, Frau von der Leyen, will beim nächsten EU-Gipfel die Wiederaufrüstung Europas besprechen. Warum bitte nicht abrüsten? Warum schlägt sie nicht vor, sich mit Russland auf Abrüstung zu verständigen? Sind diese Personen, von Pistorius bis von der Leyen, allesamt Lobbyisten der Rüstungswirtschaft? Albrecht Müller.

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