Unter dem Motto „Fridays For Future“ gehen seit vielen Wochen an jedem Freitag weltweit Schüler auf die Straße, um für eine ernsthafte Klimapolitik zu demonstrieren. Alleine in Deutschland sind es zur Zeit mehr als 20.000 Schüler, die sich Woche für Woche an den Demos beteiligen. Wer nun meint, dass diese längst überfällige „Wiedergeburt“ der Protestkultur unter Jugendlichen von Erwachsenen, die man durchaus dem kritischen Lager zurechnen kann, durchweg positiv gesehen wird, kennt jedoch den destruktiven Einfluss der (a)sozialen Netzwerke auf unsere Meinungsbildung noch nicht gut genug. Was im besten Fall ein demokratisches Netzwerk zur Aufklärung und Information hätte werden können, ist auf dem besten Weg, zu einem gigantischen reaktionären Stammtisch zu werden. Jedes Fünkchen der Aufklärung wird dort von einer dumpfen, populistischen Meinungsführerschaft niedergemacht. Den Eliten gefällt das. Von Jens Berger.

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Wo ist der nächste Glücksfall? Es müsste eine unabhängige Findungskommission oder sogar mehrere geben, die systematisch nach politischen Talenten suchen, also nach anständigen, qualifizierten, unabhängigen Frauen und Männern. Das fällt mir als erstes ein, wenn ich daran denke, dass vor 50 Jahren dieser großartige Typ aus Essen zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Er war in vieler Hinsicht ein Glücksfall: ein fundierter Förderer der Entspannungs- und Friedenspolitik, er hat als Justizminister ab 1966 begonnen, das verkrustete Recht aufzubrechen, ein wirklicher Reformer, er war als Person und Bundespräsident eine Brücke zur kritischen Jugend, und ein wirklicher Demokrat, endlich einer, der den Staat nicht vergötzte. Albrecht Müller

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Der Sammelband „Krieg und Frieden in den Medien“ stellt eine Fülle an interessanten medienkritischen Beiträgen prominenter Autoren zusammen. Die Texte, die zur gleichnamigen Tagung der „International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms“ (IALANA) entstanden sind, zeigen zum einen die Mitschuld vieler Medien an aktuellen Konfrontationen und wie wichtig darum der Aufbau einer Gegenöffentlichkeit ist. Zum anderen werden mögliche Wege aus der medialen Misere aufgezeigt. Von Tobias Riegel

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Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Entscheidung des Hessischen Finanzgerichts vom 10.11.2016 aufgehoben und dorthin zurückverwiesen. Dieses hatte die Gemeinnützigkeit von attac mit dem Verweis auf die geleistete politische Bildung und die Förderung des demokratischen Staatswesens seinerzeit bejaht. Ein Bericht dazu siehe hier. Dann war der Vorgang zur Revision an den BFH verwiesen worden. Albrecht Müller.

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Ein Interview mit dem Ökonomen Jörg Bibow über die Gegenwart und Zukunft des Euro. Im Januar ist der Euro 20 Jahre alt geworden. Kurz zuvor im Dezember haben sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) auf einem Euro-Gipfel in Brüssel über die Vertiefung der Währungsunion verständigt. Ferner stehen im Mai Europawahlen an, bei denen EU-kritische Kräfte weiter an Boden gewinnen dürften. Die Eurokrise selbst ist keineswegs gelöst, auch wenn sie gerade etwas aus den Medien verschwunden ist. Der Euro wird also weiter für Gesprächsstoff sorgen. Thomas Trares hat für die NachDenkSeiten den Ökonomen Jörg Bibow[*] zu diesem Thema befragt, der zusammen mit Heiner Flassbeck im vergangenen Jahr das Buch „Das Euro-Desaster“ geschrieben hat.

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Nach Rückkehr von einer Syrien-Reise fordert der Eichstätter Bischof Gregor Maria Hanke ein Ende des Embargos und Solidarität mit den Menschen, die geblieben sind. „Die Politik sollte sich viel mehr damit befassen, was können wir Gutes tun für die Menschen, die dort geblieben sind, die den Wiederaufbau wollen, die bereit sind, alles zu geben für den Wiederaufbau, weil sie ihr Land lieben“, sagt Hanke in einem sehenswerten Interview. Handelten die politisch Verantwortlichen nicht, würden sich viele junge Menschen in Syrien überlegen, das Land zu verlassen. „Und dann steht der Westen wieder vor der Frage, was machen wir mit diesen jungen Leuten, die zu uns kommen.“ Von Rüdiger Göbel.

… vom vergangenen Montag, dem 18. Februar, bis heute an Informationen und Analysen geboten haben, mit dem, was Ihnen zum Beispiel der vergangene oder der kommende Spiegel bietet oder die Tagesschau oder das heutejournal oder die Talkshows der vergangenen Woche oder die Wochenzeitung Die Zeit. Sie werden feststellen, dass wir wieder eine Fülle von interessanten Themen angesprochen und Analysen geliefert haben, übrigens auch zu Themen, die von anderen Medien gar nicht angesprochen werden. Wenn Sie diesen Eindruck teilen, dann machen Sie doch bitte unter Ihren Bekannten, Freunden, Arbeitskolleginnen und Arbeitskollegen und Familienmitgliedern auf das Informationsangebot der NachDenkSeiten aufmerksam. Nicht nur wir, auch viele unserer Leserinnen und Leser meinen, dass es gut wäre, es gäbe mehr gut informierte kritische Bürgerinnen und Bürger.

Zum Wochenabschluss auch noch Folgendes: Wir danken für die vielen Tipps und interessanten Mails, die uns regelmäßig erreichen. Und wir danken insbesondere auch für die Bereitschaft von inzwischen 1000 NachDenkSeiten-Leserinnen und-Lesern, die Informationsblätter über die NachDenkSeiten zu verteilen. Für die NachDenkSeitenCrew, Albrecht Müller, Herausgeber.

Seit sechs Wochen läuft unsere Kampagne für Lenk-Kunst zum Thema Stuttgart 21 und zur Würdigung des Widerstands gegen das Monsterprojekt. Die NachDenkSeiten unterstützen diese Kampagne.

Anmerkungen zu Yanis Varoufakis‘, Bernie Sanders‘ und Boaventura Santos‘ “Progressiver Internationale”. Die Wahl des rechtsextremen Jair Bolsonaro in Brasilien, die von der sogenannten „demokratischen Rechten“ Mauricio Macris in Argentinien, Sebastián Piñeras in Chile und Iván Duques in Kolumbien applaudiert wurde, löste umgekehrt in der weltweiten demokratischen und linken Szene Entsetzen und Alarmsignale aus. Von Frederico Füllgraf.

Nachfolgend eine Sammlung von Leserbriefen zu den Beiträgen: Alter Wein in neuen Schläuchen? Die Heil‘ sche Respektrente bei Plasberg und anderen, Hallo Tagesschau! Nach wochenlangem Winterschlaf aufgewacht? Großartig. und ein Brief mit einem Aufruf zum Buntwestentag am 16.Februar. Zusammengestellt von Moritz Müller

Dieser Artikel von Yves Eudes erschien vergangene Woche im französischen Original in der Zeitung Le Monde. Da zu diesem Thema in der deutschen Presse nur wenige aktuelle Informationen erhältlich sind und auch die Nachdenkseiten die Situation in den letzten Berichten aus einem anderen Blickwinkel betrachtet haben, veröffentlichen wir an dieser Stelle diese Übersetzung von Marco Wenzel.

Satire, egal wie scharf und erhellend, bleibt in der Regel wirkungslos. Auch manche NachDenkSeiten-Leser finden, dass selbst ein aufklärerisches Kabarett-Format wie die ANSTALT eher dafür sorgt , ungerechte Verhältnisse zu stabilisieren. Denn statt den Mächtigen ordentlich den Marsch zu blasen, mache der Bürger seinem Ärger nur im Kabarett Luft, wo der angestaute Unmut über politische Missstände sein ungefährliches Ventil finde – am Ende ist dann die Luft raus aus der Gesellschaftskritik. Im Gespräch mit NachDenkSeiten-Herausgeber Albrecht Müller, das nächste Woche auch auf den NachDenkSeiten erscheint, verweist ANSTALTsautor Dietrich Krauß nun auf eine Ausgabe der Sendung, die im Verborgenen weit über den Tag hinaus Wirkung entfaltete.

Zur Rettung des INF-Vertrages muss die Friedensbewegung Forderungen an Washington und an Moskau erheben, fordert Andreas Zumach im folgenden Gastartikel für die NachDenkSeiten. Die NachDenkSeiten freuen sich, ihren Lesern diesen Text vorzustellen. Einiges sehen wir anders. Deshalb wird, weil wir die Diskussion für wichtig halten, noch ein ergänzender und kommentierender Text von Albrecht Müller folgen. Der Artikel erscheint auch Mitte Februar in der vom Schweizerischen Friedensrat in Zürich herausgegebenen “Friedenzeitung”.

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Am Montag, den 4. Februar 2019 hielt Professor Rainer Mausfeld auf einer gemeinsamen Veranstaltung von den NachDenkSeiten und dem Westend Verlag einen Vortrag mit dem Titel „Warum schweigen die Lämmer? Neue Wege des Demokratiemanagements. Wie sich Machtverhältnisse unsichtbar machen lassen“. Wir freuen uns, Ihnen nun das Video vom Vortrag präsentieren zu dürfen.

Über 800 Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten haben bis gestern Nacht auf das Angebot vom vergangenen Freitag reagiert und das Flugblatt mit Informationen über die NachDenkSeiten bestellt. Dieses Echo freut uns und motiviert. Außerdem waren mit einigen der Bestellungen nützliche Anregungen verbunden. Albrecht Müller.