Wolfgang Bittner macht in diesem Beitrag darauf aufmerksam, dass Donald Trump sich während des vorletzten Wahlkampfes und mit seiner Antrittsrede gegen das Establishment gewandt habe. U.a. habe er Frieden mit Russland und ein gemeinsames Agieren in Syrien gewollt. Das sei auf Widerstand durch das US-Establishment und dessen Hilfskräfte gestoßen. Aufrüstung und das Aufkündigen von friedensbewahrenden internationalen Verträgen sowie Wirtschaftssanktionen u.a. gegen China und Iran seien die Folgen gewesen. Wolfgang Bittner weist auch darauf hin, dass US-Präsident Trump sich innenpolitisch diktatorisch gebärdet habe. Seinen aktuellen Herausforderer Biden habe er absurderweise als Sozialisten eingeschätzt, denn eigentlich sei er „der Garant für die Fortsetzung der imperialen, friedensgefährdenden Außenpolitik“.
Einige Leserinnen und Leser haben zu diesem Beitrag Emails mit eigenen Eindrücken gesendet Für die Antworten bedanken wir uns sehr. Es folgt nun eine Auswahl der eingereichten Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Manchmal kommen Mails bei uns an, in denen wir gefragt werden, wieso und warum wir unsere eigenen Bücher empfehlen. Das hat dann manchmal einen zweifelnden Unterton, so als könnte man auf diese Weise Reichtümer anhäufen. Deshalb und weil wir heute wirklich empfehlen, unsere zuletzt erschienenen Bücher zu lesen, weiterzuschenken, weiterzuempfehlen, wollen wir das aus unserer Sicht Selbstverständliche erläutern: Alle vier Bücher, die in den letzten 13 Monaten erschienen sind, haben direkt etwas mit den Anliegen und den Themen der NachDenkSeiten zu tun. Wir vertiefen, was wir für die NachDenkSeiten schreiben. Wir liefern gedruckt auf Papier, was ähnlich auf den NachDenkSeiten schon angesprochen wurde.

Es gibt Geschichten, die sind im Gegensatz zu denen des Kinderfernsehens, der Lach- und Sachgeschichten, nicht zum Lachen – auch oder gerade, weil sie im Kinder-TV laufen. Eine einprägsame, schlicht gehaltene und somit beinah logisch wirkende Grafik der „Sendung mit der Maus“ für Kinder zeigt den Irrsinn unseres Verhaltens in der gegenwärtigen Corona-Situation. Von Frank Blenz.

Noch-Präsident Donald Trump wollte den längsten Krieg der Vereinigten Staaten beenden. So irgendwie zumindest. Trump leitete Gespräche mit den Taliban ein und pocht auch in diesen Tagen weiterhin auf einen Truppenabzug. Gleichzeitig ließ er jedoch bomben, Drohnen morden und US-Spezialkräfte einsetzen. Es besteht die Möglichkeit, dass sein Nachfolger Joe Biden ähnlich vorgehen wird. Von Emran Feroz.

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Um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen stand es schon vor der Corona-Krise nicht gut: Am stärksten belastet waren sie durch „nicht übertragbare Krankheiten“, deren Ursachen hauptsächlich in Störungen des Immunsystems zu suchen sind. Die aktuelle Corona-Politik ignoriert diese Fakten und die Bedürfnisse der Kinder. Von Sandra Reuse.

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Video-Gespräch vom 23. November 2020

Ivan Rodionov, Leiter Unternehmensentwicklung und Kommunikation von RT Deutsch, und Albrecht Müller gehen der Frage nach: Sind Deutschland und die Russische Föderation noch “gute Nachbarn” im Sinne der Entspannungspolitik? Wie kam es zur jetzigen Situation? Welche Auswege gibt es?

So fragt Reiner Heyse vom Seniorenaufstand in einem hintergründig aufklärenden Stück über die rentenpolitischen Machenschaften des früheren Vorsitzenden der Rürup-Kommission und Kompagnon der Maschmeyer Rürup AG. Schon sehr früh tauchte in diesen Kreisen, unter anderem auch beim früheren SPD-Vorsitzenden und zuständigen Minister Müntefering, die Vorstellung auf, der Gesetzgeber müsse den Abschluss der Privat-Vorsorge-Riester-Rente zur Pflicht machen und damit den privaten Versicherungskonzernen und Banken auch noch die Konten gesetzlich in die Scheune treiben. Jetzt hat Rürup die Katze wieder einmal aus dem Sack gelassen. Und wieder wird der naheliegende Vorschlag, die Gesetzliche Rente auszubauen und damit das fantastische Umlageverfahren zu nutzen, nicht gemacht, im Gegenteil. Hier ist das Original beim Seniorenaufstand. Die NachDenkSeiten geben diesen wichtigen Aufklärungsbeitrag wieder. Albrecht Müller.

Am vergangenen Mittwoch, 18. November, kam das thailändische Scheinparlament in Bangkok zu einer zweitägigen Sondersitzung zusammen, um über Vorschläge für eine Verfassungsänderung zu beraten. Eine neue Verfassung ist notwendig, weil die jetzige Verfassung von der Militärjunta geschrieben wurde, um ihren Machterhalt zu sichern. Sie legt unter anderem fest, dass der Senat vom Militär ernannt wird. An beiden Tagen hatten tausende Menschen vor dem Parlamentsgebäude demonstriert. Die Polizei löste die Demonstrationen gewaltsam auf. Übersetzung aus dem Englischen von der Redaktion. Von Jinthana Sunthorn, Hong Kong.

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Die Stadt München hatte ihre Räumlichkeiten einer geplanten Podiumsdiskussion verweigert. Es sollte bei der Diskussion um Kritik an einem Stadtratsbeschluss gehen, der der Stadt das Recht einräumt, Veranstaltungen öffentliche Räumlichkeiten zu verweigern, die sich kritisch mit der Politik Israels auseinandersetzen. Diesen Ratsbeschluss hat nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof unter Verweis auf das Grundrecht auf Meinungsfreiheit kassiert. Der Münchner Journalist Rolf-Henning Hintze berichtet für die NachDenkSeiten über das Urteil. Im Anhang kommentiert Peter Vonnahme, selbst ehemals Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, das Urteil und bezeichnet es als „Meilenstein im Kampf für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung“.

Bündnis 90/Die Grünen haben am Wochenende ihre Bundesdelegiertenkonferenz abgehalten, in derem Mittelpunkt das Grundsatzprogramm stand. Der Entwurf[1] öffnet für die Grünen den Weg weiter in die Richtung einer schwarz-grünen Koalition in Berlin. Der Auftrag der Bundeswehr soll auf einen schwammigen „Sicherheitsbegriff“ ausgedehnt werden. Von Bernhard Trautvetter.

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Jens Berger hat die Debatte über das neue Infektionsschutzgesetz in Bundestag und Bundesrat verfolgt. In diesem Beitrag wirft er den Regierungs- und Oppositionsfraktionen vor, generelle Kritik an der „Parlamentsverzwergung“ und vor allem die Kritik an den „Corona-Maßnahmen“ der AfD überlassen zu haben. Damit dürfte ihr Absturz in den Umfragen beendet sein. Es ist zu befürchten, dass „Kritik an den Maßnahmen künftig vielfach als ´AfD-Position´ gilt“. Jens Berger stellt auch fest: „Der Bundestag hat sich selbst aus dem politischen Spiel genommen und einer Politik per Dekret durch die Exekutive einen Blankoscheck ausgestellt.“ Und die Linke muss sich „den Vorwurf gefallen lassen, keine klare Linie zu haben und wankelmütig sowie unglaubwürdig zu sein.“ Schnell haben einige Leserinnen und Leser auf diesen Beitrag reagiert. Für die Antworten per Email bedanken wir uns sehr. Hier nun eine Auswahl der eingereichten Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Nach seinem spektakulären Wahlsieg am vergangenen 18. Oktober wurde der Ökonom, langjährige Wirtschaftsminister und Hauptverantwortliche für den Wirtschafts- und Sozialboom der Regierung Evo Morales, Luis Arce, knappe drei Wochen später, am vergangenen 8. November, mit seinem Vize und ehemaligem Außenminister David Choquehuanca vereidigt. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

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