Hier diskutiert Frank Blenz über die sehr kurzen, aber deutlichen Aussagen einer Moderatorin bei MDR-Kultur. Sie habe deutlich Bezug zu einer Nachricht über den allgegenwärtigen Rüstungswahnsinn genommen und einen wichtigen Auftrag an die Musiker, die Texter, die Komponisten erteilt. Sie hat u.a. gefragt: „Brauchen wir eigentlich wieder mehr Antikriegslieder?“. Auch die Kriegsszenarien auf Steuerzahlerkosten sind hinterfragt worden. Wir haben dazu zahlreiche und interessante Leserbriefe erhalten. Danke dafür. Die nun folgende Auswahl hat Christian Reimann für Sie zusammengestellt.

Seit vielen Monaten wird Serbien von störenden Protesten und Blockaden geplagt, die größtenteils von Studenten ausgehen. Allerdings sind auch Oppositionsführer, Universitätsbehörden und externe Einflüsse involviert. Wo genau diese Proteste ihren Ursprung haben und wohin sie führen, ist unklar. Hier ein Versuch, den Hintergrund zu erklären. Von Diana Johnstone, aus dem Englischen übersetzt von Susanne Hofmann.

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Der US-amerikanische Professor für Politikwissenschaft und Wirtschaftsgeschichte Steve Ellner setzt sich in seinem aktuellen Beitrag mit dem am letzten Wochenende auch auf den NachDenkSeiten veröffentlichten Artikel „Kapitalismus und Autoritarismus im Venezuela von Maduro“ des US-Soziologen Gabriel Hetland auseinander und wirft diesem unter anderem eine grob vereinfachende Darstellung der Maduro-Regierung vor, die viele politische und wirtschaftliche Aspekte außer Acht lasse.

An jedem Samstag informieren wir Sie über die Termine für Veranstaltungen von Gesprächskreisen der NachDenkSeiten. Heute liegen Informationen für Termine in Kiel, Berlin, Potsdam, Heidelberg, Pfaffenhofen, Hamburg, Rostock, Neuenstein und Darmstadt vor. Wenn Sie auch in der weiteren Zeit auf dem Laufenden bleiben wollen, dann schauen Sie hier. Da werden mögliche neue Termine ergänzt. Außerdem bitten wir hiermit auch auf diesem Wege die Verantwortlichen in den Gesprächskreisen, uns rechtzeitig Termine zu melden. 

Marcus Klöckner kommentiert hier die Forderung des Historikers Egon Flaig in einem Beitrag von 3sat „Kulturzeit“. Gesagt habe er insbesondere, dass deutsche Eltern unter Umständen bereit sein müssten, ihre Söhne und Töchter in den Krieg zu schicken und zu opfern. Abschließend wird festgestellt, wir das nicht noch einmal bräuchten – „auch nicht unter intellektuellen Verrenkungen aus dem Munde eines Historikers, der vom gemütlichen Arbeitszimmer aus von der Opferung unserer Kinder spricht“. Wir haben dazu zahlreiche und interessante Zuschriften erhalten und danken dafür. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.

Der DB-Konzern meint es gut mit seinen Kunden. Damit Senioren und Geschäftsleute stressfrei reisen können, vergrault er lärmende Kinder samt Eltern mit saftigen Gebühren für die Platzbuchung. Das passt zur Unternehmensphilosophie: Irgendwie Herumwursteln, hoffen, dass es gut geht, und überrascht tun, dass alles schlechter wird. Ein ICE-Zugführer wollte ein Zeichen setzen und setzte in Nürnberg alle Passagiere vor die Tür. Wogegen? Weswegen? Das bleibt ein Rätsel. So wie der Kurs der Bahn. Von Ralf Wurzbacher.

Mehr als 30 Länder haben eine Konvention zur Gründung einer globalen Organisation zur Beilegung von Streitigkeiten auf der Grundlage von Mediation (IOMed) in Hongkong unterzeichnet. Der chinesische Außenminister Wang Yi sagte bei der Zeremonie am 30. Mai, die Gründung der IOMed werde dazu beitragen, „den Rahmen des Gewinnens oder Verlierens zu überwinden, die gütliche Beilegung internationaler Streitigkeiten zu fördern und harmonischere internationale Beziehungen aufzubauen“. Von Marta Andujo und Vilma Guzmán.

Am 1. Juni griffen ukrainische Kamikazedrohnen mehrere russische Militärflughäfen an. Dabei wurden zahlreiche strategische Bomber des Typs TU-95 und TU-160 zerstört. Die wahre Bedeutung dieses Angriffs und der damit einhergehenden möglichen Konsequenzen ist von den Mainstreammedien und der Politik bislang nicht wirklich erfasst worden – dies zeigt die geäußerte Häme bis hin zum infantilen Jubel über diesen Angriff. Es war nicht weniger als ein direkter Angriff auf die nukleare Triade Russlands und somit auf das nuklearstrategische Gleichgewicht zwischen den beiden größten Nuklearwaffenmächten der Welt. Die ukrainische Seite hat ganz bewusst diese Ziele ausgewählt, obschon die Zerstörung dieser strategischen Bomber keine Auswirkungen auf die Kämpfe an der Front, wohl aber auf die nuklearstrategische Stabilität hat. Von Alexander Neu.

In diesem Beitrag wird die Aussage von Bundesaußenminister Wadephul hinterfragt, es habe im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung keine entsprechende Zusage gegeben, die NATO nicht nach Osten auszudehnen. Florian Warweg hat z.B. gefragt, „ob dem amtierenden Außenminister unter anderem die protokollierte Erklärung des damaligen Politischen Direktors des Auswärtigen Amtes, Jürgen Chrobog, vom 6. März 1991 bekannt ist“. Wir danken für die interessanten Leserbriefe. Christian Reimann hat für Sie die nun folgende Auswahl zusammengestellt.

Am Sonntag, 15. Juni, begeht die Republik zum ersten Mal in ihrer Nachkriegsgeschichte den „Tag der Veteraninnen und Veteranen“. Was darauf zielt, das Militärische wieder in die Mitte der Gesellschaft zur rücken, wird – inzwischen typisch deutsch – im Tarnkleid von „Vielfalt“, „Toleranz“ und „Gemeinschaft“ verschleiert. Die Blut-Schweiß-Tränen-Vorlage aus den USA gerät so zu einem Festival der Heuchelei. Selbst die „Detonators“, die Hausband der Bundeswehr, rocken im Weichspülgang und für die gute Sache: also Brücken bauen und Brunnen buddeln. Einen Eimer, bitte, wünscht sich Ralf Wurzbacher.

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Im aktuellen Verfassungsschutzbericht wird erstmals in der Geschichte der BRD eine Gruppierung von in Deutschland lebenden Juden, die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ als „auslandsbezogener Extremismus“ gelistet und als „gesichert extremistische Bestrebung“ eingestuft. Begründet wird dies damit, dass die Gruppierung BDS unterstütze und von einer „behaupteten israelischen Apartheid“ spreche. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie das Innenministerium (BMI), welches die Dienst- sowie Fachaufsicht über den Verfassungsschutz (BfV) innehat, es bewertet, dass der deutsche Inlandsgeheimdienst erstmals seit über 80 Jahren eine jüdische Organisation, die sich für Frieden in Nahost einsetzt, als „extremistisch“ bewertet, und ob Innenminister Dobrindt tatsächlich die jüdische Gruppierung als „Demokratiefeinde“ bezeichnet. Von Florian Warweg.

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Am heutigen 13. Juni beginnt in Wien ein Ereignis, das lange als undenkbar galt: Jüdinnen und Juden aus aller Welt versammeln sich – Rabbiner, Shoah-Überlebende, Intellektuelle, Mizrachi-Aktivisten, linke Diaspora-Stimmen –, um öffentlich, selbstbewusst und organisiert den Zionismus zu kritisieren. Nicht aus Hass, sondern aus Verantwortung. Nicht als Tabubruch, sondern als Rückbindung an das Ethos jüdischer Geschichte. Der Erste Jüdisch-Antizionistische Kongress ist kein Randphänomen. Er ist das moralische Symptom eines Umbruchs – und eine Einladung, endlich neu über die Begriffe zu sprechen, die seit Jahrzehnten politische Kritik lähmen. Von Detlef Koch.

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