Jens van Scherpenberg, ehemaliger Mitarbeiter der Stiftung „Wissenschaft und Politik“ (Forschungsgruppe Amerika), hat mit seinem Buch „Großmachtsucht“ eine Analyse der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik vorgelegt, die behauptet, „Deutschland rüstet für die Führung Europas“. Seinen Ausführungen zufolge ist die neue Politik vehementer Aufrüstung in Deutschland und der EU nicht als Reaktion auf Putin und seinen angeblich kurz bevorstehenden Angriff auf EU-Europa zu verstehen, sondern hat andere Gründe. Renate Dillmann hat mit ihm gesprochen.
Eine Rezension des Buches von Eugen Zentner finden sie hier.
Renate Dillmann: Kanzler Scholz verfügte die „Zeitenwende“ mit 100 Milliarden für die Bundeswehr, eine Zahl, die von der Regierung Merz noch einmal massiv getoppt wurde. Perspektivisch sollen fünf Prozent des BIP in die Rüstung gehen, das wären etwa 45 Prozent des Bundeshaushalts. Gleichzeitig wird die Wehrpflicht wieder eingeführt – solange es funktioniert, auf freiwilliger Basis, ansonsten als Pflicht. Sind deutsche Politiker einer „Großmachtsucht“ verfallen?
Jens van Scherpenberg: Leider sind sie keineswegs Opfer einer unerklärlichen Suchtkrankheit, die einer Therapie bedarf. Sie verfolgen schlicht die maßlose Machtlogik einer kapitalistischen Großmacht, die keine Schranken kennt, wenn es darum geht, dem nationalen Kapital Zugriff auf Menschen und Ressourcen anderer Länder zu verschaffen und sich dabei in der Konkurrenz der großen Mächte durchzusetzen. Für diesen Zweck nehmen sie die deutsche Bevölkerung ziemlich rücksichtslos in Anspruch, durch Kürzung von Sozialleistungen bis hin zum verpflichtenden Wehrdienst, falls sich nicht Freiwillige melden.
In Ihrem Buch legen Sie Wert darauf, in der Analyse der Geschichte der Bundesrepublik seit 1945 Kontinuitäten herauszuarbeiten, während viele andere in der heutigen Außen- und Sicherheitspolitik und ihrer forschen Aggressivität vor allem Brüche zum „geläuterten“ und auf Frieden setzenden Deutschland sehen. Nehmen wir als Beispiel die Entspannungspolitik unter Willy Brandt. Ich war damals eine junge Schülerin und kann mich noch genau daran erinnern, dass die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze, die Aussöhnung mit Polen, die Diplomatie mit der DDR und der Beginn der Energiegeschäfte mit der Sowjetunion heiß diskutiert wurden und sehr umstritten waren. War das keine Friedenspolitik?
Natürlich kann man es als „Friedenspolitik“ bezeichnen, dass die damalige Bundesregierung unter Willy Brandt mit ihrer Ostpolitik den Ballast der bisherigen Alleinvertretungs- und Gebietsansprüche abgeworfen hat, die ohne neuerlichen Krieg undurchsetzbar waren und die Außenpolitik der Bundesrepublik unter Adenauer jahrelang blockiert hatten. Vor allem aber hat Brandts Ostpolitik der Bundesrepublik neuen außenpolitischen Spielraum verschafft, nicht zuletzt gegenüber den USA. Das schlug sich vor allem im Anwachsen des Handels mit der Sowjetunion nieder, die für deutsches Kapital ein attraktiver Absatzmarkt und Lieferant unschlagbar günstiger fossiler Energieträger wurde. Mit dem Leitmotiv der Ostpolitik, „Wandel durch Annäherung“, war schließlich immer schon gemeint: Wandel im Osten, um den bisherigen Ostblock irgendwann für das deutsch geführte Europa vereinnahmen zu können.
In der Situation des Kalten Krieges konnte Willy Brandt seine Ostpolitik zudem umso leichter durchsetzen, als er durch Repression der Linken im Innern (Stichwort: Radikalenerlass) jeden Verdacht „sozialistischer Tendenzen“, wie die USA sie befürchteten, zerstreute.
Noch einmal genauer zum Thema deutsche Energiepartnerschaft mit der Sowjetunion bzw. später Russland. In Ihrem Buch verfolgen Sie die US-Interventionen von der Adenauer-Zeit bis zur Sprengung von Nord Stream. Warum ist dieser Punkt für die USA so bedeutsam?
Die USA kontrollierten mit ihren großen Ölgesellschaften und ihren engen Beziehungen zu den nahöstlichen Ölexporteuren, die sicherheitspolitisch Vasallen der USA waren, bis weit in die 1960er-Jahre nahezu monopolartig den Weltmarkt für Erdöl. Dieses Monopol wurde durch die Sowjetunion bedroht, als diese ihre eigenen Öl- und Gasressourcen erschloss und begann, mit Pipelines kostengünstig den europäischen Markt zu beliefern. Die USA versuchten seit den 1950er-Jahren, oft durch massiven Druck auf den Hauptabnehmer Bundesrepublik, den Pipelinebau und die Lieferbeziehungen von sowjetischem Erdöl und vor allem Erdgas zu blockieren. Dank des neu gewonnenen Spielraums durch die Ostpolitik konnte die Bundesrepublik sich gegen diesen amerikanischen Druck durchsetzen. Die allmähliche Entmonopolisierung des Ölmarktes im Gefolge der ersten Ölkrise sowie der wachsende Anteil von Erdgas an der Energieversorgung Europas taten hier ein Übriges.
Inzwischen aber sehen wir die alten Konflikte wieder aufbrechen. Vor allem der Ausbau der Erdgasbezüge durch die Nord-Stream-Pipeline und erst recht deren potenzielle Verdoppelung durch Nord Stream 2 waren den USA Anlass zu massivem Druck auf die Bundesrepublik, bis hin zu wirtschaftlichen Sanktionen. Ein ökonomischer Hintergrund dafür ist sicher der enorme Anstieg der amerikanischen Öl- und Gasförderung durch Fracking, die Erschließung unkonventioneller Lagerstätten. In der zweiten Präsidentschaft Trumps erheben die USA erneut den Anspruch, die Weltenergiemärkte zu kontrollieren. Und Deutschland hat seine fast 50 Jahre lang verfolgte Politik einer von den USA unabhängigen Versorgung mit fossilen Brennstoffen unter amerikanischem Druck aufgegeben.
Sie kennzeichnen die Geschichte der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik seit der Gründung der BRD als Ringen um Wiedererlangung der Souveränität, bei dem die transatlantische Partnerschaft der entscheidende Hebel war – und zugleich mehr und mehr als Bremse wirkt. Kann die deutsche Politik insofern nicht froh sein, wenn „der amerikanische Freund“ in der Person von Trump diese Beziehung kündigt und Deutschland damit in eine Situation bringt, die es im tiefsten Innern immer angestrebt hat? Eine wirkliche Großmacht kann ein Staat schließlich nur aus eigener Kraft heraus sein …
Die deutsche wirtschaftliche und politische Großmachtpolitik der letzten Jahrzehnte beruhte auf der Macht der USA. Diese waren es schließlich, die mit ihrer überlegenen Militärmacht die sogenannte „regelgebundene Weltordnung“ garantierten, von der Deutschland in ganz besonderem Maße profitierte, der es den Aufstieg zur drittstärksten Weltwirtschaftsmacht verdankt. Jahrelang hat Deutschland durch den Ausbau seiner Dominanz in der EU und seine immer ausgreifenderen imperialistischen Ansprüche, einschließlich der Entsendung von Hilfstruppen für die Ordnungskriege von USA und NATO (Kosovo, Afghanistan), sozusagen über seiner Gewichtsklasse geboxt, dank des Rückhalts durch die USA.
Zugleich aber hat die Bundesrepublik, des amerikanischen Rückhalts sicher, zusammen mit Frankreich vor allem durch die Einführung des Euro die Emanzipation der EU von den USA und ihrer alle Finanzströme und -märkte dominierenden Weltwährung Dollar angestrebt. Denn der Dollar ist bislang neben ihrer überlegenen Militärmacht das entscheidende Machtmittel, mit dem die USA ihren Imperialismus in der Welt durchsetzen.
Wenn die Bundesrepublik sich jetzt unter dem Eindruck der amerikanischen Distanzierung vom transatlantischen Bündnis ihrerseits zur „stärksten konventionellen Militärmacht Europas“ aufrüsten will, die in ein paar Jahren im Verein mit den übrigen europäischen NATO-Staaten gegen Russland antreten kann, treibt sie damit zwar ihre eigenständige europäische Großmachtpolitik in neue Höhen. Denn das ist seit der „Zeitenwende“ die anspruchsvolle Ansage des deutschen Imperialismus: Auf dem europäischen Kontinent darf es nur eine Großmacht geben, die in der Konkurrenz der Weltmächte mitmischt, und das ist die EU unter deutscher Führung. Russland ist daher sein „Großmachtwahn“ auszutreiben.
Aber gegen die Atomwaffen der zweitgrößten Nuklearmacht der Welt braucht die EU letztlich doch den Rückhalt der USA.
Ein wichtiger Punkt Ihrer Studie gilt dem deutschen Verhältnis zu Frankreich. Die Aussöhnung zwischen den alten „Erbfeinden“ gilt unter Fans eines friedlichen Europas als wichtiges Moment der Hoffnung, dass die alten, zerstörerischen Kriege auf dem Kontinent überwunden werden können. Gleichzeitig wird deshalb immer wieder Enttäuschung laut über die mangelnden Impulse, die Deutschland und Frankreich zusammen der EU geben. Sie sehen das Thema etwas nüchterner und kommen bei der Analyse des heutigen Verhältnisses beider Staaten auch zu etwas anderen Ergebnissen.
Was sagt das über die Welt der waffenstarrenden Nationalstaaten aus, wenn es als „Wunder“ der Aussöhnung gefeiert wird, dass Deutschland und Frankreich nun schon seit 80 Jahren keinen Krieg gegeneinander um die Vormacht in Europa geführt haben, nach den vier Kriegen der 150 Jahre zuvor?
Offenbar ist eben das Kriegführen der Normalzustand einer Großmacht, die sich durchsetzen will, ist Frieden die Ausnahme.
Nun ist die deutsch-französische Rivalität um die Führung in Europa keineswegs erloschen, im Gegenteil. Aber dafür, dass sie seit Bestehen der Bundesrepublik friedlich ausgetragen wird, haben bislang vor allem die USA gesorgt – als der „American Pacifier“, der Friedensstifter, der in seinem europäischen Vorfeld gegen den großen Gegner Sowjetunion/Russland keinen militärischen Streit zugelassen hat. Auch das war eine Funktion der NATO. Und so sehen sich die beiden Rivalen um die Führung auf dem Kontinent gezwungen, mit dem anderen zu kooperieren, um ihren Führungsanspruch gegen den anderen zu verfolgen: ein Widerspruch, der es in sich hat. Alles Mäkeln über den „stotternden deutsch-französischen Motor“, über Unstimmigkeiten bei der Rüstungskooperation usw., über zögerliche bis abweisende deutsche Reaktionen auf großartige französische Vorschläge zur europäischen Souveränität hat in diesem Widerspruch, den die politischen Kommentatoren nicht sehen wollen, seinen Grund.
Sie überschreiben Ihr letztes Kapitel mit dem Satz „Es ist kein Glück, einem Staat mit Großmachtsucht anzugehören“. Die Patrioten aller Länder sehen das vermutlich durchaus anders, wenn sie die ökonomischen, politischen, sportlichen und kulturellen Erfolge ihrer Nation bejubeln. Warum verweigern Sie, wie Sie selbst schreiben, die Einnahme eines „nationalen Standpunkts“?
Der „nationale Standpunkt“, das ist der Standpunkt des Staates und seiner Zwecke, seiner Machtinteressen. Für deren Durchsetzung braucht ein Staat, je ausgreifender seine wirtschaftlichen und politischen Aktivitäten auf der Welt sind, desto mehr ein willfähriges, opferbereites Volk. Das Staatsinteresse und die Interessen der Menschen, die der Herrschaft des Staates unterliegen, stehen im Gegensatz zueinander. Die „Patrioten“, diejenigen also, die sich mit dem Staatsstandpunkt, dem Staatsinteresse identifizieren, machen einen Fehler. Der mag lässlich, wenn nicht lächerlich sein, wo sie jubeln, wenn „wir“ Olympia-Gold, ein Fußball-Länderspiel oder im Eurovision Song Contest gewonnen haben. Er wiegt schwer, wenn sie um des Staates willen von ihren Lebensinteressen und -bedürfnissen Abstand nehmen, in der falschen Annahme, der Erfolg ihres Staates käme „letztlich“ auch ihnen zugute. Das gilt für die Klasse der Eigentümer. Diejenigen dagegen, die vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben müssen, sind das menschliche Verbrauchsmaterial für die Verfolgung der staatlichen Machtpolitik – bis hin zum Extrem, das schon in der klassischen Imperialmacht Rom auf den Punkt gebracht wurde: „Dulce et decorum est pro patria mori“: Süß und ehrenvoll ist es, für das Vaterland zu sterben.
Titelbild: Westend Verlag / Bild Jens van Scherpenberg: © Luca Gro
