Schlagwort:
Zeitenwende

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Ein Land im Rüstungswahn – aber niemand sagt, woher das Geld dafür kommen soll

Ein Land im Rüstungswahn – aber niemand sagt, woher das Geld dafür kommen soll

Kanzler Scholz hat sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch einmal festgelegt. Sobald das 100 Milliarden Euro schwere „Sondervermögen“ für die Aufrüstung ausgegeben ist, wird Deutschland das berühmte „Zwei-Prozent-Ziel“ einhalten und damit seine Rüstungsausgaben gegenüber heute de facto verdoppeln. Dass Deutschland künftig mehr Geld als Russland in die Aufrüstung stecken soll, ist bei den im Bundestag in Fraktionsstärke vertretenen Parteien unumstritten. Woher dieses Geld kommen wird, ist zurzeit jedoch noch offen. Es wird wohl auf Kürzungen in anderen Bereichen hinauslaufen, die das Land bislang in dieser Größenordnung noch nicht gesehen hat. Von Jens Berger.

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Warum sagt das BSW Nein zu einem schlecht gemachten AfD-Antrag?

Warum sagt das BSW Nein zu einem schlecht gemachten AfD-Antrag?

„Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ setzt sich für ein Ende der Waffenlieferungen in die Ukraine und eine diplomatische Lösung des Konflikts ein. Die Abgeordneten der neuen Partei treten geschlossen für einen sofortigen bedingungslosen Waffenstillstand, für ein Ende der Waffenlieferungen und für ein Ende des Wirtschaftskrieges ein. Das muss aber nicht heißen, dass sie deshalb im Bundestag automatisch einen knapp ein Jahr alten, schlecht gemachten AfD-Antrag zu diesem Themenfeld unterstützen, dessen Abstimmung auch wohl weniger auf eine ernstgemeinte Friedensinitiative für die Ukraine abzielte als vielmehr auf eine Frontstellung gegen die ernstzunehmende politische Konkurrenz, gegen das BSW. Von Manaf Hasan, Journalist aus Berlin.

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Wohin soll die Reise gehen?

Wohin soll die Reise gehen?

Unterschiedliche politische Lager schätzen ein, dass sich die Welt in einer „Ära globaler Veränderungen“ befindet, wie es sie seit einem Jahrhundert nicht mehr gegeben hat. Nicht alle sagen aber, in welche Richtung die Reise geht. Trotz Antikommunismus, Antisowjetismus, Russophobie, trotz Rückschlägen können wir heute feststellen: Vor 100 Jahren gab es noch keine VR China, es gab auch kein Indien. Es gab keine unabhängigen afrikanischen Staaten. Es gab „Europa“ und die Kolonialreiche seiner Mächte sowie die aufstrebenden USA, die die Weltkriege genutzt haben, um ihre weltweite Herrschaft aufzubauen. Die Wende wurde 1917 von der Oktoberrevolution in Russland eingeleitet. Von Prof. Dr. Anton Latzo.

Die Bildungsmisere – nur ein Symptom generellen gesellschaftlichen Versagens

Die Bildungsmisere – nur ein Symptom generellen gesellschaftlichen Versagens

Der Schock sitzt tief: Deutschlands Schüler zeigen sich in immer größeren Teilen nicht in der Lage, Grundfähigkeiten bei der Lesekompetenz, der Mathematik und den Naturwissenschaften nachzuweisen. Im internationalen Bereich ist Deutschland unterdurchschnittlich. Das Wehklagen füllt die Medien, Experten quillen aus jedem Loch, die Politik behauptet ihre Kompetenz, die Probleme lösen zu können, und die Lobbyisten derer, die mit ihren mit Milliarden geförderten (Nicht-)Leistungen die Probleme nicht abbauen konnten, flüstern der Politik ins Ohr, wie man es nun richten könnte, wozu es eines Wesentlichen aber bedarf: mehr Geld. Die NachDenkSeiten haben sich zu der Thematik mit Bernd Liske unterhalten, der sich seit vielen Jahren mit der generellen gesellschaftlichen Verfasstheit Deutschlands beschäftigt. Von Redaktion.

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Die Welt wandelt sich – und der Westen schlafwandelt

Die Welt wandelt sich – und der Westen schlafwandelt

Noch am 26. Februar 2022 hätte kaum jemand für möglich gehalten, was der Ukraine-Krieg möglich gemacht hat: Fast alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages* jubelten am 27. Februar in einer Sondersitzung des Bundestages, die anlässlich des Krieges Russlands gegen die Ukraine einberufen wurde, geradezu berauscht im Anschluss der Kanzlerrede, in der er die „Zeitenwende“ verkündete. Mit diesem Begriff sollte eine Zäsur deutscher Politik in der Sicherheits- und Rüstungspolitik eingeläutet werden. Man erinnere sich: Kanzler Scholz hat mal eben 100 Mrd. Euro Sonderfonds (kreditfinanziert!!!) für die Bundeswehr und die sofortige Anhebung des jährlichen Militärbudgets auf 2 Prozent des BiP angekündigt. Von Alexander Neu.

Kinderkriegerinnen-Tag und andere seltsame Ideen zu Muttertag und Vatertag

Kinderkriegerinnen-Tag und andere seltsame Ideen zu Muttertag und Vatertag

„Experte“ mausert sich zum Beruf des Jahres (der letzten Jahre). Der Beruf ist nicht geschützt, es bedarf keiner Ausbildung – und somit auch keiner Bildung. Also etwas für uns alle, ausnahmslos. Um als Experte überhaupt noch aus der Masse der Experten herauszuragen, scheint es, muss man sich nur immer skurrilere Ideen ausdenken, mit denen man seine berühmte Viertelstunde Ruhm erlangen kann. Neuester Trend: Mutter- und Vatertagsexperte! Von Susanne Bur.

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Ukraine-Hype oder ZeitenWende und ihre seltsamen Kopf- und Magengeburten

Ukraine-Hype oder ZeitenWende und ihre seltsamen Kopf- und Magengeburten

In seiner Regierungserklärung am 27. Februar 2022 konstatierte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz: „Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen – aus einem einzigen Grund: Die Freiheit der Ukrainerinnen und Ukrainer stellt sein eigenes Unterdrückungsregime infrage. Das ist menschenverachtend. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen.“ Wow – solch‘ hehre Töne hätte Mensch auch gern vernommen, als sich US-amerikanische Truppen im Gleichschritt mit Vasallenverbänden anschickten, mit modernstem waffentechnischen Gerät über Länder wie Afghanistan, Irak, Libyen – um nur Beispiele aus der jüngsten Geschichte zu nennen – herzufallen. Ein Zwischenruf von Rainer Werning.

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24 Jahre Kosovokrieg – nutzen Sie die NachDenkSeiten als Informationsquelle zu einer Zäsur und Zeitenwende, die heute gerne verdrängt wird

24 Jahre Kosovokrieg – nutzen Sie die NachDenkSeiten als Informationsquelle zu einer Zäsur und Zeitenwende, die heute gerne verdrängt wird

In den letzten Monaten wurde viel über das Völkerrecht und eine Zeitenwende debattiert. Dabei wäre es hilfreich gewesen, den Blickwinkel auf die jüngere Geschichte zu erweitern. Am 24. März 1999 fand nämlich die eigentliche Zeitenwende in der deutschen Nachkriegsgeschichte statt – zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs beteiligte sich Deutschland aktiv an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg; dem Luftkrieg der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. An den Spätfolgen von Uranmunition und Streubomben leiden die Menschen bis heute. Zu einer Aufarbeitung der Kriegsverbrechen kam es bis heute nicht. Weder Clinton noch Albright, Schröder, Fischer oder Scharping erwartete ein Tribunal in Den Haag. Für alle diejenigen, die den Kosovo-Krieg verdrängt haben, bieten die NachDenkSeiten eine Fülle guter Erinnerungsstützen. Von Jens Berger.

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Mad Dream – oder: Die Zeitenwende vom 20. März 2003

Mad Dream – oder: Die Zeitenwende vom 20. März 2003

Genau vor 20 Jahren überfielen die USA völkerrechtswidrig und mit Lügen begründet den Irak. Sie bombardierten gezielt die Infrastruktur der großen Städte, verübten Verbrechen gegen die Menschlichkeit und hinterließen ein Land im Chaos mit Hunderttausenden von toten Zivilisten. Die Empörung in Medien und Politik über diesen „Bruch der regelbasierten Weltordnung“ hält sich bis heute in engen Grenzen. – Stoff für eine bitterböse Satire. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.

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Zeitenwende – Das falsche Wort zur falschen Zeit vom falschen Mann

Zeitenwende – Das falsche Wort zur falschen Zeit vom falschen Mann

Eine nüchterne Betrachtung zeigt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine Zeitenwende nur ausgerufen hat, weil jetzt nicht Nato-Staaten angegriffen haben, sondern Russland. Doch das allein rechtfertigt weder historisch noch linguistisch, von einer Zeitenwende zu sprechen. Die Wortwahl des Kanzlers zeugt vielmehr von sprachlicher Beliebigkeit, Geschichtsvergessenheit und vom Hang, mit zweierlei Maßstäben zu messen. Von Peter Vonnahme.

„Epochenbruch! Zeitenwende! Was für geniale Formulierungen. Hinterhältige Begriffe.“

„Epochenbruch! Zeitenwende! Was für geniale Formulierungen. Hinterhältige Begriffe.“

Mit diesem erneuten Hinweis auf die Bedeutung der Begriffe „Zeitenwende“ und „Epochenbruch“ will ich Sie nicht langweilen. Ich möchte nur darauf aufmerksam machen, worin die Genialität dieser Formulierungen des deutschen Bundeskanzlers vom 27. Februar 2022 liegt. Arno Luik hat das in einem Beitrag, auf den wir in den heutigen Hinweisen Die wahre Humanität heißt: Krieg schon verwiesen haben, erläutert. Ich zitiere aus diesem Text: „Epochenbruch! Zeitenwende! Was für geniale Formulierungen. Hinterhältige Begriffe. Klügste Wortprägungen der Regierenden, denn damit ist jede Verantwortung für den Gang der Dinge, das politische Tun der unergründlichen, nicht hinterfragbaren Macht des Schicksals zugeteilt. Man kann nicht anders.“ Albrecht Müller.

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Was ist mit der faschistischen Gefahr? (2/2)

Was ist mit der faschistischen Gefahr? (2/2)

Dieser Beitrag versucht, mit dem Wissen der letzten 50 Jahre einen Ausblick zu wagen. Wie steht es um die Demokratie? Wieviel davon bleibt uns? Mit was müssen wir rechnen? Über welche Enttäuschungen müssen wir sprechen? Was müssen wir zusammen tun? Von Wolf Wetzel.

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Das Propaganda-„Wort des Jahres“ vom Kanzler der Alliierten

Das Propaganda-„Wort des Jahres“ vom Kanzler der Alliierten

Am 27. Februar 2022 hat Bundeskanzler Scholz in einer Regierungserklärung den Begriff „Zeitenwende“ in die öffentliche Debatte eingeführt. Diese Rede noch einmal zu lesen oder auch nur zu überfliegen, lohnt sich. Im Anhang ist sie wiedergegeben und es sind markante Begriffe und Gedanken gefettet. Ein kleiner Rat: Bevor Sie weiterlesen, überlegen Sie kurz, was Sie nach zehn Monaten Wiederholung des Begriffs Zeitenwende darunter verstehen. Albrecht Müller.