Leserbriefe zu „BSW-Wahleinspruch im Parlament gescheitert“

Maike Gosch diskutiert in diesem Artikel die Zurückweisung des BSW-Wahleinspruchs durch den Deutschen Bundestag. Das sei zu erwarten gewesen. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags habe zuvor empfohlen, den Einspruch zurückzuweisen. In der Bundestagsdebatte sei zwischendurch das Gefühl einer Gerichtsverhandlung mit Vertretern nur einer Seite oder eines Parlaments (fast) ohne Opposition aufgekommen. Rede nach Rede habe die Argumente gegen die Einwände des BSW wiederholt. Das BSW habe sehr gefehlt, denn es sei über die Partei und ihre Argumente gesprochen worden, sie habe jedoch keine Chance gehabt, ihre Seite vor dem Parlament und der Öffentlichkeit zu vertreten. Nach der negativen Entscheidung sei jetzt der Weg zum Bundesverfassungsgericht frei. Leider könne sich auch das wieder etwas hinziehen: „Die Entscheidung wurde also erfolgreich auf die lange Bank geschoben“. Für die interessanten Zuschriften dazu bedanken wir uns. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Für Sie zusammengestellt von Christian Reimann.

Ein Manifest gegen den Wettlauf zur Superintelligenz

Ein Manifest gegen den Wettlauf zur Superintelligenz

Die Menschheit steht kurz vor der Gefahr der Auslöschung durch eine unkontrollierte Superintelligenz – und nur wenige Dokumente setzen sich so klar und eindringlich damit auseinander wie The Compendium“. Die Autoren von „The Compendium“ kommen aus der Spitzenforschung im Bereich der künstlichen Intelligenz, darunter Ingenieure und Sicherheitsspezialisten, die seit Jahren daran arbeiten, fortschrittliche Systeme zu entwickeln, zu bewerten und Stresstests zu unterziehen. Ihre Glaubwürdigkeit beruht auf direkten Erfahrungen mit Skalierungstrends, Ausrichtungsfehlern und dem institutionellen Druck, der den globalen Wettlauf vorantreibt. Der Text ist kein technischer Bericht oder spekulativer Essay, sondern ein faktenreiches Manifest. Eine Rezension von Michael Holmes.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (XX) – „heute Abend“, „junge Wilde“, „Klimapflege“ sowie „Kosmetik und Hohlkörper“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (XX) – „heute Abend“, „junge Wilde“, „Klimapflege“ sowie „Kosmetik und Hohlkörper“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel.

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Die Zeitbombe von 1991: Wladislaw Below über das Scheitern Europas und die systemischen Ursachen des Krieges

Die Zeitbombe von 1991: Wladislaw Below über das Scheitern Europas und die systemischen Ursachen des Krieges

Der Moskauer Europa-Experte Wladislaw Below sieht den unvollendeten Zerfall der Sowjetunion als historische „Zeitbombe“ und „größte Tragödie“. Das zählt für ihn zu den systemischen Ursachen des aktuellen Konflikts. Im Interview erklärt er, warum Angela Merkels Aussage zu den Minsker Abkommen das Vertrauen Russlands in den Westen fundamental zerstört hat und welche neuen Garantiemächte – wie China oder die Türkei – nun nötig wären, um künftige Friedensverträge glaubwürdig abzusichern. Below formuliert radikale Forderungen für eine neue Sicherheitsarchitektur, die auf einem atom- und raketenfreien Europa basiert, während er die einzige Hoffnung auf eine Entspannung in einer „Bewegung von unten“ in Deutschland sieht. Wladislaw Below ist stellvertretender Direktor für wissenschaftliche Arbeit am Institut für Europa der Russischen Akademie der Wissenschaften und Leiter des Zentrums für Germanistik. Von Éva Péli

Friedensaktivist der frühen Stunde: Eine (Weihnachts-)Begegnung mit Wolf G. (Teil III & Schluss)

Friedensaktivist der frühen Stunde: Eine (Weihnachts-)Begegnung mit Wolf G. (Teil III & Schluss)

Der Bonner Diplom-Mathematiker Wolf Göhring (86) ist ein alerter Zeitzeuge bundesrepublikanischer Geschichte und Friedensaktivist seit Mitte der 1960er-Jahre. Während Menschen in seinem Alter – Linke oder Ex-Linke zumal – Seiten oder Barrikaden wechselten, blieb er sich treu und versucht als partout „Kriegsuntüchtiger“ zum Schluss dieses Interviews, einen marxistischen Weg zu einer friedlichen Welt zu skizzieren. Für die NachDenkSeiten führte Rainer Werning ausgiebige Gespräche mit Wolf Göhring, deren Teil I und Teil II Sie hier und hier nachlesen können.

Volks- und Raiffeisenbanken – die Mini-Finanzkrise schwelt weiter

Volks- und Raiffeisenbanken – die Mini-Finanzkrise schwelt weiter

Das nun auslaufende Jahr 2025 war in wirtschaftlicher Hinsicht durch Nullwachstum, Insolvenzen, hohe Energiepreise und nicht enden wollende Hiobsbotschaften aus Schlüsselbranchen wie Automobil und Chemie geprägt. Dabei ist fast völlig aus dem Blick geraten, dass in der hiesigen Bankenlandschaft, genauer gesagt in der genossenschaftlichen Finanzgruppe, seit gut anderthalb Jahren eine Mini-Finanzkrise schwelt. Aktuell befinden sich sechs Institute unter dem Rettungsschirm des Bundesverbandes der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken (BVR), nachdem es jahrelang so gut wie gar keine Stützungsaktionen gab. Insgesamt 1,5 Milliarden Euro stehen im Feuer. Von Thomas Trares.

Friedensaktivist der frühen Stunde: Eine (Weihnachts-)Begegnung mit Wolf G. (Teil II von III)

Friedensaktivist der frühen Stunde: Eine (Weihnachts-)Begegnung mit Wolf G. (Teil II von III)

Der Bonner Diplom-Mathematiker Wolf Göhring (86) ist ein alerter Zeitzeuge bundesrepublikanischer Geschichte und Friedensaktivist seit Mitte der 1960er-Jahre. Während Menschen in seinem Alter – Linke oder Ex-Linke zumal – Seiten oder Barrikaden wechselten, blieb er sich treu und versucht als partout „Kriegsuntüchtiger“ zum Schluss dieses Interviews, einen marxistischen Weg zu einer friedlichen Welt zu skizzieren. Für die NachDenkSeiten führte Rainer Werning ausgiebige Gespräche mit Wolf Göhring, deren abschließender dritter Teil am 27. Dezember auf diesen Seiten erscheint.

Wenn Algorithmen Karrieren stoppen: Wie KI bei Bewerbungen reale Ungleichheit verschärft

Wenn Algorithmen Karrieren stoppen: Wie KI bei Bewerbungen reale Ungleichheit verschärft

Der erste Kontakt zwischen Bewerbern und Unternehmen findet heute oft nicht mehr zwischen Menschen statt. Er findet zwischen Datensätzen statt. Lebensläufe werden hochgeladen, automatisch analysiert, verglichen, sortiert. Wer dabei aussortiert wird, erfährt davon meist nur indirekt, als Standardabsage oder gar nicht. Kein Gespräch, keine Nachfrage, kein Mensch. Von Günther Burbach.

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Friedensaktivist der frühen Stunde: Eine (Weihnachts-)Begegnung mit Wolf G. (Teil I von III)

Friedensaktivist der frühen Stunde: Eine (Weihnachts-)Begegnung mit Wolf G. (Teil I von III)

Der Bonner Diplom-Mathematiker Wolf Göhring (86) ist ein alerter Zeitzeuge bundesrepublikanischer Geschichte und Friedensaktivist seit Mitte der 1960er-Jahre. Während Menschen in seinem Alter – Linke oder Ex-Linke zumal – Seiten oder Barrikaden wechselten, blieb er sich treu und versucht als partout „Kriegsuntüchtiger“ zum Schluss dieses Interviews, einen marxistischen Weg zu einer friedlichen Welt zu skizzieren. Für die NachDenkSeiten führte Rainer Werning ausgiebige Gespräche mit Wolf Göhring, deren zweiter Teil am 26. Dezember 2025 auf den NachDenkSeiten erscheint.

Videohinweise am Mittwoch

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. (CG: Christian Goldbrunner)

Als der Weihnachtsmann noch vom Himmel kam

Als der Weihnachtsmann noch vom Himmel kam

Damals war ich fünf Jahre alt und glaubte, wenn auch mit leichter Skepsis, noch an den Weihnachtsmann. Das ist mir ziemlich deutlich in Erinnerung. Es war kurz nach dem Krieg, und wir lebten seit der Vertreibung aus unserer Heimat in einer Baracke in einem Flüchtlingslager. Anfang Dezember war es sehr kalt geworden, es begann heftig zu schneien, und wir saßen oft vor dem Ofen, der die Stube nur notdürftig erwärmte. Eine Nachkriegs-Weihnachtsgeschichte von Wolfgang Bittner.

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USA: Wachsender Widerstand gegen die neuen Daten-Center

USA: Wachsender Widerstand gegen die neuen Daten-Center

Trumps „KI-Aktionsplan“ für die US-Digitalkonzerne, auch „nächstes Manhattan-Projekt“ genannt, ist schon jetzt gefährlich, in vielerlei Hinsicht. Auch in EU-Staaten hat der Widerstand begonnen – und in Deutschland? Von Werner Rügemer.

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Schöne Weihnachtstage und ein friedliches und glückliches Neues Jahr …

Schöne Weihnachtstage und ein friedliches und glückliches Neues Jahr …

… das wünschen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NachDenkSeiten. Wir wünschen Ihnen Gesundheit, wenig Sorgen und viele Menschen in Ihrer Umgebung, mit denen auszutauschen sich lohnt und Freude macht. Und wir wünschen uns, dass wir auch im kommenden Jahr Ihre Lust auf interessante Informationen und Debatten stillen können, dass wir den Nerv der Zeit treffen und den vielen täglichen Manipulationsversuchen auf die Schliche kommen.

Jacques Baud: „Meine Konten wurden eingefroren.“

Jacques Baud: „Meine Konten wurden eingefroren.“

Der Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud wurde kürzlich von der EU mit Sanktionen belegt – wegen angeblicher „russischer Propaganda“. Doch was steckt wirklich dahinter? Wir verweisen hier auf ein Interview, das der Verleger Markus J. Karsten mit Jacques Baud zu den Themen Meinungsfreiheit, mediale Deutungshoheit und politische Instrumentalisierung von Sanktionen geführt hat. Wer entscheidet eigentlich, was gesagt werden darf – und was nicht?