Albrecht Müller

In einem Bericht vom Mai 2018 berichtet das Auslandsbüro für Spanien und Portugal der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung wie schon 2017 Erstaunliches, weil Positives aus Portugal. Man merkt dem Text an, dass den Autoren nicht ganz in den politischen Richtungskram passt, was sie da berichten. Aber insgesamt ist es erstaunlich, dass die konservative und neoliberal geprägte deutsche Stiftung berichtet, was ein Sozialist und seine Regierung in Portugal zustande bringen. Das ist immerhin eine Regierung, die gegen den Willen der EU und auch gegen den Willen der deutschen Regierung von Merkel und Schäuble und sogar des portugiesischen Präsidenten zustande kam. Für NachDenkSeiten-Leser dürfte es interessant sein, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Albrecht Müller.

Es bleibt noch anzumerken, dass in diesem Bericht übertrieben hervorgehoben wird, dass die sozialistische Regierung Portugals sogar Konsolidierungserfolge verzeichnet. Wichtige soziale Akzente wie der Abbau der Arbeitslosigkeit werden eher klein geschrieben.

So beginnt der Bericht:

„Noch vor wenigen Jahren einer der Krisenstaaten im Süden der Europäischen Union, erlebt Portugal einen bemerkenswerten wirtschaftlichen Aufschwung, der auch von einer positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt begleitet wird. Die Regierung gibt sich unabhängig und selbstbewusst gegenüber der EU, hält sich im Kern aber an die Vorgaben der Europäischen Kommission, auch wenn Brüssel einen noch schnelleren Abbau der Staatsschulden und eine ambitioniertere strukturelle Anpassung anmahnt. Die frühere Kritik an der EU und vor allem auch an Deutschland wegen vermeintlicher „Einmischung“ und Sparauflagen ist weitgehend verstummt. 2017 wuchs die portugiesische Wirtschaft um 2,7%, womit das von der Regierung erwartete Wachstum (1,5%) deutlich übertroffen wurde. Das insgesamt positive Wirtschaftsklima in der EU, der blühende Tourismus mit mehr als 20 Millionen Touristen im vergangenen Jahr und nicht zuletzt die stark angestiegenen Exporte haben die portugiesische Wirtschaft 2017 und auch schon in den Vorjahren angekurbelt. Das erleichterte der Regierung von Premierminister António Costa, den Haushaltsvorgaben der EU nachzukommen.

Die Arbeitslosenzahl in Portugal hat sich seit ihrem Höchststand von 16,5% im Jahr 2013 stetig verringert und schloss 2017 mit 8,9% (OECD) ab.“

Hier ist der Link auf den gesamten Bericht.

Schon der Bericht vom März 2017 war interessant. Siehe hier:

Portugal unter der Linksregierung
Politische Stabilität und Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung

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