Mehr als nur 99 (Heiß-)Luftballons
Mehr als nur 99 (Heiß-)Luftballons

Mehr als nur 99 (Heiß-)Luftballons

Rainer Werning
Ein Artikel von Rainer Werning | Verantwortlicher: Redaktion

Seit der Sprengung des innerkoreanischen Liaisonbüros in der nordkoreanischen Grenzstadt Kaesong vor einer Woche herrscht auf der Halbinsel erneut Starrheit in Bewegungen. Von Rainer Werning.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK – Nordkorea) hat am vergangenen Dienstag (16. Juni) das erst im September 2018 eingerichtete gemeinsame innerkoreanische Verbindungsbüro in seiner Grenzstadt Kaesong gesprengt und damit die Spannungen auf der Halbinsel verschärft. Wenige Tage zuvor hatte deren politische Führung einen solch drastischen Schritt angedroht, um sich wegen gezielter antikommunistischer Propaganda aus der Republik Korea (ROK – Südkorea) zu revanchieren. Die Sprengung erfolgte laut Angaben des Vereinigungsministeriums in Südkoreas Hauptstadt Seoul um 14.49 Uhr Ortszeit.

Der Norden ergriff diese Maßnahme, weil es die südkoreanische Regierung unter Präsident Moon Jae-In seiner Meinung nach versäumt habe, Überläufer und erzreaktionäre südkoreanische Aktivisten daran zu hindern, wiederholt Heißluftballons mit Anti-Pjöngjang-Flugblättern über die Grenze zu senden. Wenige Tage zuvor hatte bereits Kim Yo-Jong, die Schwester des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-Un und erste stellvertretende Abteilungsleiterin des Zentralkomitees der regierenden Partei der Arbeit Koreas (PdAK), in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur Korean Central News Agency (KCNA) verbreiteten Mitteilung erklärt: „Ich fühle, dass es höchste Zeit ist, mit den südkoreanischen Behörden zu brechen. Wir werden bald die nächste Aktion in Angriff nehmen”.

Das „Recht zur Durchführung der nächsten Aktion”, so Frau Kim weiter, liege „beim Generalstab unserer Armee”. Gemeint war damit offenbar die Sprengung des Liaisonbüros in Kaesong, das sie als „nutzlos” bezeichnete. Der Generalstab der nordkoreanischen Volksarmee überprüft derweil einen Aktionsplan, um bereits „entmilitarisierte“ Zonen an der Grenze wieder mit Soldaten zu besetzen und das Terrain insgesamt erneut zu einer Art Befestigungsanlage auszubauen. Auch wird erwogen, nunmehr vom Norden aus Propagandamaterial gen Süden zu schicken. Derweil sind die telefonischen und anderen Kommunikationslinien zwischen beiden Ländern gekappt.

Die Reaktionen auf die Sprengung fielen anfänglich vergleichsweise verhalten aus. Südkoreas Vereinigungsminister Kim Yeon-Chul erklärte noch am selben Tag (16.6.), die Sprengung des Liaisonbüros sei etwas, „das (von Nordkorea) zum Teil bereits angekündigt wurde“. An die Führung in Pjöngjang richtete der Minister den Appell, sich an frühere bilaterale Vereinbarungen zu halten. Ähnlich äußerte sich Südkoreas Präsident Moon Jae-In, als er im Rahmen einer kurzfristig anberaumten Krisensitzung den Norden aufforderte, den bereits eingeschlagenen Friedenspfad nicht zu verlassen.

Aus Chinas Außenministerium verlautete, Beijing hoffe auf Frieden und Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel inmitten eskalierender Spannungen zwischen Seoul und Pjöngjang. Eine Sichtweise, der sich auch das russische Außenministerium in Moskau anschloss. Im politischen Washington drängte man darauf, Provokationen zu vermeiden und zu Verhandlungen zurückzukehren. Trotz wachsender Spannungen auf der Halbinsel, so der nordamerikanische Machthaber Donald Trump, werde sein Land nicht „den Weltpolizisten“ spielen.

Tiefer Frust über das Scheitern des mittlerweile vierten innerkoreanischen Annäherungsprozesses

Wieso geschieht all das und ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, da just am 15. Juni vor zwanzig Jahren die damaligen Staatschefs beider Korea, Kim Dae-Jung und Kim Jong-Il, der Vater Kim Jong-Uns, anlässlich des ersten innerkoreanischen, wahrlich historisch zu nennenden Gipfels mit der Unterzeichnung der Nord-Süd-Deklaration unter anderem auch und gerade den Aufbau des seinerzeit als Kronjuwel bilateraler Kooperation gepriesenen Kaesong Industriekomplexes (KIC) beschlossen hatten?

Vieles auf der Koreanischen Halbinsel ist und bleibt für außenstehende Beobachter zutiefst paradox. Betrachten wir nur die jüngste Geschichte. Vor drei Jahren noch polterte der nordamerikanische Machthaber Donald Trump, er werde alles daran setzen, die DVRK mitsamt ihrer Führung unter Kim Jong-Un, dem Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, mit Feuer und Schwert zu überziehen und das Land zu „vernichten“. Vor zwei Jahren dann eine Kehrtwende um 180 Grad. Im südostasiatischen Stadtstaat Singapur trafen beide Staatsmänner das erste Mal persönlich zusammen. Eingejettete Vertreter des internationalen Medienkorps wurden plötzlich mit der verblüffenden News konfrontiert, da keime so etwas wie eine innige Männerfreundschaft auf. Flankiert wurde auch diese wahrlich historische Begegnung mit gegenseitigen Besuchen des Genossen Kim mit seinem südkoreanischen Kollegen, Präsident Moon Jae-In. Auch diese Treffen an der Demarkationslinie entlang des 38. Breitengrads nahe dem unwirtlichen Grenzort Panmunjom schienen die Hoffnung zu nähren, dass man nach Jahrzehnten der Entfremdung, Teilung und gegenseitiger Verteufelung nunmehr aktiv auf der Suche nach neuen Freundbildern sei.

Und noch vor einem Jahr, Ende Februar 2019, in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi? Da hatte der Vorsitzende Kim eine lange, wiewohl publicityträchtige Zugreise von Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang aus angetreten, um erneut dem eingeflogenen Machthaber aus Washington freudig die Hände zu schütteln. Die in Hanoi geplante politisch-diplomatische Annäherung oder zumindest Teillösung im Rahmen heikler Fragen von Sanktionen und Denuklearisierung blieb aus beziehungsweise erfüllte sich nicht. Architekt des Scheiterns war der manisch-belliziöse John R. Bolton, Trumps damaliger Nationaler „Sicherheits“berater.

Bolton, der ohnehin für die nordkoreanische Delegation seit den sogenannten Sechsergesprächen zur Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel (an denen vor über einem Jahrzehnt nebst den beiden Korea auch Russland, Japan, die USA und die VR China als Gastgeber teilnahmen) ein tiefrotes Tuch war, hatte buchstäblich im letzten Moment an die Adresse Pjöngjangs gerichtete (neue) Forderungen gestellt, die, weil sie zu dem Zeitpunkt überhaupt nicht Gegenstand der Verhandlungen waren, einzig die Gegenseite brüskieren sollten.

Das erinnerte dann später selbst seinen Boss Trump an eine unsägliche Neuauflage der von Bolton früher propagierten „Libyen-Lösung“ [1], wonach Pjöngjang einseitig und bar jedweder verbindlichen Gegenleistung sein Nuklearprogramm einstellen und seine entsprechenden Waffen „einmotten“ sollte. Was Bolton in diesen Tagen nunmehr die Retourkutsche fahren lässt, die Treffen zwischen Kim Jong-Un und Trump in Singapur und Hanoi seien keinem strategisch durchdachten Konzept seines früheren Vorgesetzten gefolgt, sondern gingen maßgeblich auf südkoreanische Initiativen zurück. Pikant war in Hanoi zudem, dass Trumps damaligem Sondergesandten für Nordkorea, Stephen Biegun, nur ein Plätzchen am Katzentisch zugewiesen ward.

Dabei hatte vieles darauf hingedeutet, dass dieser vierte (innerkoreanische) Annäherungsprozess [2] reale Erfolgschancen in sich barg. Ähnliche Avancen scheiterten 1972, um die Jahreswende 1991/1992 sowie 2000. Nach der Nord-Süd-Deklaration vom 15. Juni 2000 besuchte im Herbst desselben Jahres mit Vizemarschall Jo Myong-Rok die damalige Nummer Zwei der nordkoreanischen Nomenklatura US-Präsident Bill Clinton im Oval Office im Weißen Haus. Wenige Tage später erwiderte US-Außenministerin Madeleine Albright diesen Besuch mit einer Stippvisite in Pjöngjang. Eine Notiz über diese Treffen, die sich in von WikiLeaks im Oktober 2016 veröffentlichten Emails befand, zitierte Kim Jong-Il mit den Worten: „Falls die Demokraten im Jahr 2000 gewonnen hätten, hätte die Situation in den bilateralen Beziehungen nicht eine solche Zuspitzung erfahren. Vielmehr wären alle Vereinbarungen erfüllt worden, die DVRK hätte Leichtwasserreaktoren erhalten und die Vereinigten Staaten hätten einen neuen Freund in Nordostasien in einer komplexen Welt gehabt.“

Mit dem Amtsantritt von US-Präsident George W. Bush Ende Januar 2001 war all das auf einmal Schall und Rauch. Die DVRK galt fortan als „Bedrohungsfaktor in Ostasien“, ein Jahr darauf als Teil einer ominösen „Achse des Bösen” und „Schurkenstaat“, in dem ein „Regimewechsel“ überfällig sei.

Zurück auf Los! oder Die Neusortierung eines Scherbenhaufens

Anhaltende Sanktionen, strikte Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie, ein zumindest auf dem Lande vergleichsweise schwaches Gesundheitssystem, momentan abgeschottete Grenzen mitsamt all den damit verbundenen Verwerfungen ohne Aussicht auf absehbar politisch-diplomatische Erfolge 70 Jahre nach dem Beginn des Koreakrieges veranlassen heute das Regime in Pjöngjang, auf den südkoreanischen Sack einzuschlagen, wenngleich der US-amerikanische Esel gemeint ist. Erneut trat ein, was der langjährige CIA-Mitarbeiter, gewiefte Politfuchs und ehemalige US-Botschafter in Seoul (1989-93), Donald P. Gregg, bereits vor Jahren – und das mit gutem Recht – beklagt hatte: Washington verfügt über keine konsistente Nordkorea-Politik, stattdessen herrsche gegenüber der ostasiatischen Volksrepublik lediglich eine Haltung vor. Und die sei gespeist aus Hass. Hätte er noch „Ignoranz“, „unilaterales Dragonertum“ sowie „imperiale Inflexibilität“ hinzugefügt, entspräche das einer konzisen Beschreibung der selbsterklärten „Schutzmacht“ der Republik Korea.

Die beiderseitigen US-südkoreanischen Bündnisverpflichtungen und die bis dato geltende Regelung gemäß dem Combined Forces Command, wonach im Falle eines Konflikts der in Südkorea residierende Oberkommandierende der dort stationierten US-Streitkräfte gleichzeitig auch die südkoreanischen Streitkräfte befehligt, sind Produkte eines virulenten Kalten Krieges und heute schlichtweg anachronistisch. Gleichermaßen obsolet sind gemeinsame Militärmanöver, die in der Vergangenheit einzig darauf abzielten, Angriffe gegen die DVRK zu simulieren. In sämtlichen Bereichen (Wirtschaft, Technologie oder militärische Ausrüstung inklusive modernster, aus den USA bezogener Waffensysteme) ist Seoul dem Norden eh haushoch überlegen und sehr wohl imstande, seine eigenen Interessen – inklusive seine eigene Sicherheit – ohne die „Schutzmacht USA“ zu gewährleisten. [3] Allein die Präsenz von US-amerikanischen Truppen auf südkoreanischem Boden bot der Gegenseite immer wieder die Möglichkeit, die jeweiligen Regierungen in Seoul als „US-Marionetten“ zu brandmarken.

Wie also weiter? Südkoreas Vereinigungsminister Kim Yeon-Chul ist mittlerweile zurückgetreten. Präsident Moon Jae-In befindet sich nunmehr in einer Zwickmühle; die herausragenden und löblichen Avancen, die er unternahm, um den vierten innerkoreanischen Annäherungsprozess überhaupt zu initiieren und sogar zumindest zeitweilig die US-amerikanische Seite „ins Boot zu holen“, sind im Sande verlaufen. Während seiner am 15. Juni gehaltenen Rede anlässlich des 20. Jahrestags der Verkündung der Nord-Süd-Deklaration [4] ging der Präsident nicht näher auf die von Nordkorea zuvor harsch kritisierten antikommunistischen Propagandaaktionen im Grenzgebiet ein. Was die Gegenseite weidlich ausschlachtete und Frau Kim Yo-Jong laut KCNA dazu verleitete, Moons Rede als „schamloses und freches Geschwätz voller Ungereimtheiten“ zu bezeichnen. [5]

Dass ausgerechnet Kim Yo-Jong anstelle ihres älteren Bruders in diesen turbulenten Zeiten das Zepter schwingt, was propagandistische Breitseiten und Tiraden gegen den Süden betrifft, entspricht einem politischen Initiationsritus. In der nordkoreanischen Nomenklatura hat sie sich beharrlich – selbstredend von ihrem Bruder protegiert – emporgearbeitet und erheischte erstmalig international mediale Aufmerksamkeit anlässlich der letzten Olympischen Winterspiele Anfang 2018 im südkoreanischen Pyeongchang. Dort nahm sie als Staatsgast auf der Ehrentribüne neben Präsident Moon Platz. Begleitet von dem großen alten Mann nordkoreanischer Diplomatie und Außenpolitik, Kim Yong-Nam, der zu dem Zeitpunkt noch Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK war und mithin als protokollarisches Staatsoberhaupt fungierte. Zum Initiationsritus zählt auch und gerade ein demonstrativ hartes Auftreten.

Last, but not least: Was am 16. Juni in Kaesong geschah, ist Ausdruck tiefster Verbitterung darüber, dass trotz beachtlicher Vorleistungen, Entgegenkommen und Goodwill nichts an substanziellen (Teil-)Zugeständnissen seitens der US-Verhandlungsführer nach dem Hanoier Treffen Ende Februar 2019 auch nur in Aussicht gestellt wurde. Selbst die seitdem erfolgten Avancen seitens Seouls, mit Pjöngjang eine engere Kooperation in Handel und Wirtschaft zu avisieren, wurden seitens Washingtons konterkariert und als mögliches Unterlaufen von Sanktionen gewertet.

Auf Seiten des Nordens wurde erst einmal die Binnensolidarität beachtlich gestärkt, wie denn im Gegenzug auf fatale Weise die Nordpolitik Präsident Moons einen Dämpfer erfahren hat. Zwar wird – mit Blick auf momentan von beiden Seiten geführte propagandistische Spitzen, die es in der Vergangenheit immer wieder gegeben hatte – bekanntlich nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Doch angesichts der aktuellen Stimmungen dies- wie jenseits des 38. Breitengrads wird es wieder eine Zeit lang dauern, bis aufs Neue Bewegungen in der Starrheit auszumachen sind.

Titelbild: zapomicron/shutterstock.com


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