Leserbriefe zu „Die NachDenkSeiten hätten eher das Bundesverdienstkreuz verdient als den Entzug der Gemeinnützigkeit. Begründung“

Ein Artikel von:

In diesem Beitrag hinterfragt Albrecht Müller den Entzug der Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Fördervereins der NachDenkSeiten IQM e.V. Gewidmet wird sich der Frage nach dem Engagement der NachDenkSeiten für die Volksbildung, da das zuständige Finanzamt „in einer zentralen Passage auf die angeblich mangelhafte Leistung für die ´Volksbildung´ zu sprechen“ komme. Die NachDenkSeiten hätten „in manchen für unsere Gesellschaft und Wirtschaft wichtigen Themenbereichen fundamentale Basisarbeit der Volksbildung geleistet“. Das wird an sechs Beispielen und Belegen – vom demographischen Wandel und seinen Konsequenzen für die Regelung der Altersvorsorge bis zu Denkfehlern in der wirtschaftspolitischen Debatte – gezeigt. Danke für die sehr interessanten und konstruktiven Leserbriefe. Hier sind sie. Zusammengestellt von Christian Reimann.


1. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Müller

Es ist nicht die Frage ob die Nachdenkseiten gemeinnützig sind, es ist die Frage ob die amtierenden Politiker es auch so sehen.

Die meisten Politiker sind keine Menschen sondern Vollzugsbeamte des Kapitals, der Wirtschaft. Erwarten sie nicht, daß diese Machthaber für Argumente zugänglich sind.

Mit freundlichen Grüßen

und der Hoffnung auf eine baldige Revolution

ohne die sich Nichts ändert.

Edgar Klein


2. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Müller,

ich kann dies nur unterstützen. Seit ich Ihr Buch über die Reformlüge gelesen habe, habe ich mich regelmäßig bei den Nachdenkseiten informiert. Deswegen bin ich auch nicht nur nicht auf die Coronalüge hereingefallen, sondern habe auch hier die dahinterstehenden Interessen erkannt.

Ihnen gebührt großer Dank für Ihre Informationen!

Mit freundlichen Grüßen

G. Nesemann


3. Leserbrief

Hiermit bezeuge ich:

  1. Ich lese die “Nachdenkseiten” bereits 2003.
  2. Ich habe sehr viel gelernt, aus den aufklärenden, vielseitigen Artikeln der “Nachdenkseiten”.
  3. Ich habe bisher keine Hetze, Lügen, Falschinformationen auf den “Nachdenkseiten” feststellen können.
  4. Ich finde die “Nachdenkseiten” sehr nützlich für die Volksbildung in der Bundesrepublik Deutschland.

P.H. Höckelmann


4. Leserbrief

die aussage des finanzamtes landau, dass die vom verein betriebene “zweckverwirklichung, nämlich das betreiben einer website, nicht geeignet ist, einen gemeinnützigen zweck zu verwirklichen”, lässt einen fragen, in welcher höhle die juristen des finanzamtes leben. ” neuland” bleibt neuland,auch wenn es sich schon lange weltumspannend ausgebreitet hat.

man muss allerdings davon ausgehen, dass die begründungen vorgeschoben sind und die dummheit des fi.amtes nicht so monumental ist, wie sie in seinem schreiben durchschimmert.

eher wird man auf politische einflussnahme gegen die nachdenkseiten tippen müssen. der jüngst aufgestiegene versuchsballon der ” gegneranalyse” war ein starker hinweis. die nachdenkseiten stören. da wird vernichtungswille der politischen strippenzieher zwangsläufig.

in der nun erwartbaren jahrelangen schlacht der winkeladvokaten, die ein teil des vernichtungsdramas sind, sollte der verein vielleicht komplett auf die gemeinnützigkeit verzichten  ihre leser werden sie unterstützen, auch wenn ihnen der staat, in dem sie leben müssen, diese unterstützung nicht steuerlich anrechnet. bei “spenden” und beträgen unter 1000 euro kann man gut auf die steuerliche absetzbarkeit verzichten.

dann haben dieser staat und seine dunklen gestalten in grünen stiftungen oder finanzämtern nicht mehr das heft in der hand.

mfg martin hemmers

Anmerkung Albrecht Müller: So ist es und wahrscheinlich werden wir so verfahren müssen. Allerdings weiß man natürlich nicht, was den Gegnern einer kritischen aufklärenden demokratischen Debatte noch alles einfällt, um den verbliebenen demokratischen Charakter unseres Landes und unserer Gesellschaft weiter zu demolieren.


5. Leserbrief

… na ja, liebe NDS-Mensch*innen (J), selbstverständlich liegt es im Interesse von NATOstan (um Mathias Broeckers zu zitieren), Medien wie den NDS die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. In diesem Zusammenhang wird es schwierig, Ihnen Gemeinnützigkeit zu attestieren, weil das in den gegenwärtigen politischen Zusammenhängen als paradox und kontraproduktiv erscheint. Würden die aktuell Herrschenden Ihnen Gemeinnützigkeit zugestehen, so würden sie damit die eigenen Narrative in Frage stellen. Insofern erscheint es als folgerichtig, Ihnen die Gemeinnützigkeit abzusprechen – doch eigentlich bzw. de facto handelt es sich damit um ein grosses Kompliment an die Nachdenkseiten! Bloss wird Ihnen eine solche Argumentation natürlich (materiell) nichts nützen. Und dürfte wohl aus aktueller bzw. pragmatischer Sicht nicht unbedingt angebracht sein. In der Folge bin ich Ihnen nicht böse, wenn Sie schon aus diesen Gründen diesen Leserbrief nicht veröffentlichen. Generell: Ich war schon seit jeher von linker politischer Gesinnung (hat nichts mit der aktuellen Ausrichtung sog. „links“ orientierter Parteien/Organisationen zu tun – da höre ich, spätestens seit Covid, nur noch wenig von echten linken Positionen), doch die NDS haben mir in vielem zu erweiterter Erkenntnis verholfen. Ich stufe Ihre Arbeit als unverzichtbar ein. Und als gemeinnützig – vielleicht hilft das weiter. Abschliessend: Ich kann nur hoffen, dass Sie sich für den Fall der Fälle abgesichert haben ­– einschliesslich eines Servers in *.ru. Ich grüsse freundlich und solidarisch: Peter Hagemann


6, Leserbrief

Lieber Herr Müller,

ich kann Ihren Frust und ihren Unglauben gut nachempfinden. Aber wir leben nun mal nicht in “normalen” Zeiten. Obwohl, gab es in der Menschheitsgeschichte eh schon mal so etwas wie normale Zeiten? Ich wage es zu bezweifeln. Der Irrsinn ist überall – wenn auch nicht immer gleich sichtbar. 

Im Anhang ein Gedicht von Karl May. Vielleicht kann es Ihnen eine Art von Trost vermitteln.

Beste Grüße
Martina R.

Schweigen [PDF]


7. Leserbrief

Hallo,

das Studium der Begründung zum Entzug der Gemeinnützigkeit zeigt ganz die Handschrift von nicht Un- sondern Mißgebildeten steuerlich alimentierter Regierungslakeien, die das Lied ihrer vermeintlichen Brotherren singen.

Tatsächlich ist der Steuerzahler der Brotherr der Amtsträger und nicht der Leiter der Amtsträger egal auf welcher Ebene.

Den Steuerverschwendern im F.A. ist eine Volks-(Weiter-)Bildung dringen angeraten.

Mit freundlichen Grüßen,

Torsten Rienow


8. Leserbrief

Sehr verehrter Herr Müller,

liebes NDS-Team,

ich sehe es genau wie Sie und vermute hinter der Begründung des FA Landau zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit reine Willkür, Ihr Nachrichtenportal ganz offensichtlich in einer verfassungsfeindlichen Ecke anzusiedeln beziehungsweise „abzustrafen“..

Mich hat der folgende Paragraph der Abgabenordnung (AO) aufhorchen lassen:

„§ 51, Abs. 3 (AO) Eine Steuervergünstigung setzt zudem voraus, dass die Körperschaft nach ihrer Satzung und bei ihrer tatsächlichen Geschäftsführung keine Bestrebungen im Sinne des § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes fördert und dem Gedanken der Völkerverständigung nicht zuwiderhandelt. Bei Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisation aufgeführt sind, ist widerlegbar davon auszugehen, dass die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht erfüllt sind. Die Finanzbehörde teilt Tatsachen, die den Verdacht von Bestrebungen im Sinne des § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes oder des Zuwiderhandelns gegen den Gedanken der Völkerverständigung begründen, der Verfassungsschutzbehörde mit.

Wurde nach Ihren vielen objektiven Berichten zum Ukraine-/Russlandgeschehen, der Kritik zum Handlungsfeld Corona und den viele weiteren kritisch-politisch beleuchteten Themen nicht sowieso schon längst der Verfassungsschutz zur Beobachtung Ihrer Berichterstattungen und Recherchen auf den Plan gerufen?

Stehen Sie in unserem gegenwärtigen System überdies nicht bereits ständig im Fokus, staatsfeindlich, verhetzend und aufwiegelnd zu sein?

Sie mussten ja in der letzten Zeit immer wieder selber feststellen, dass viele Medien und Personenkreise, unter anderem verschiedene Mainstream-Journalisten beziehungsweise die Grünen nahe Denkfabrik Zentrum Liberale Moderne (LibMod) keinerlei Skrupel kennen, Sie mit allen Mitteln entsprechend öffentlich abzukanzeln.

Ich hoffe, dass Sie die Entscheidung der Aufhebung der Gemeinnützigkeit der NDS nicht widerspruchslos hinnehmen werden und auch einen Weg über die Instanzen nicht scheuen.

Ich bin mit anderen Nachdenkseiten-Lesern sicherlich der gleichen Meinung, dass Sie mit einer, im sechsstelligen Bereich hohen Anzahl von regelmäßigen Nutzern Ihrer Website auch eine Petition an den Bundestag in Betracht ziehen sollten. 

Ich bin sehr gerne bereit dazu, für Sie, die tagtäglich und unermüdlich informieren, aufklären und Meinungsbildend für uns tätig sind, eine entspreche Eingabe mit zu unterzeichnen.

Ich bin Ihnen sehr dankbar und voller Wertschätzung, dass Sie mir mit Ihrem Portal ein Medium bereit stellen, das es mir ermöglicht, mich zu informieren, kritisch zu bleiben und weiter zu denken.

Herzliche Grüße von Ihrer Leserin

Christine Hembach

P.S. Bitte halten Sie uns auf dem Laufenden, wie wir Ihnen demnächst unsere Spenden zukommen lassen können. Vielleicht sollten wir einen gemeinnützigen Verein „Freundeskreis der Nachdenkseiten“ gründen, dessen Beiträge und Spenden zukünftig die Honorare mittelloser NDS-Journalisten und -Mitarbeiter, externer Beitrags-Schreiber und Vortragsredner sichert.

Anmerkung Albrecht Müller: Danke vielmals für die Idee und das Angebot. Wir haben ja mithilfe eines Rechtsanwaltes Einspruch eingelegt aber noch keine Antwort. Deshalb müssen wir erst mal abwarten. Notfalls starten wir im Januar des nächsten Jahres mit neuer Kontonummer und geänderter Satzung durch.


9. Leserbrief

Liebe NDS-Macher,

die Frage muss doch lauten, warum waren die NDS bisher gemeinnützig und jetzt nicht mehr. 

Ich fürchte, es gibt nur eine Antwort – die Mächtigen haben die Hosen gestrichen voll. Die Antwort wird natürlich kein Finanzbeamter geben. Das geben die zulässigen Textbausteine nicht her.

Ich wünsche Euch viel Kraft, diese behördliche Willkür zu meistern und Euch nicht vom Weg abbringen zu lassen.

Freundlichst
Michael Gallasch


10. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Müller,

ich möchte zu Ihrem Beitrag nur wenige Sätze schreiben.

Das Ihnen das Finanzamt eine mangelhafte Leistung für die „Volksbildung“ als Grund für eine Aberkennung der Gemeinnützigkeit vorwirft wäre eigentlich nur ein Witz, wenn er nicht so schwerwiegende Konsequenzen für die NDS hätte.

Ich vermute mal, dass hinter dieser Sache solche Leute wie Herr Fücks & Co. stehen, da das von Ihnen vermittelte notwendige Wissen zum Verständnis von Politik und Gesellschaft im Allgemeinen diametral dem gegenübersteht, was z.B. das „Zentrum Liberale Moderne“ (welch irreführender Name) verkündet.

Solche Propagandisten können eine Aufklärungsseite, wie die NDS, natürlich nicht gebrauchen.

Sie haben schwere Gegner, hoffe aber, das Sie Erfolg im Widerspruchsverfahren haben werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kleinecke


11. Leserbrief

Sehr geschätzter Albrecht Müller,

Auszug aus Ihrem Artikel:

“(..)Die Behauptung, aus dem „Themenspektrum“ der NachDenkSeiten sei ersichtlich, dass „mittels der eingestellten Artikel objektiv weder die Wissensvermittlung noch politische Bildungsaspekte im Sinne der gemeinnützigen Volksbildung gefördert“ werden, zeigt, dass die Verfasser dieser Behauptung die bisherige Leistung der NachDenkSeiten überhaupt nicht kennen. Die NachDenkSeiten haben nämlich anders als viele andere Medien und oft im Konflikt mit ihnen richtig informiert und gewissenhaft analysiert. Die NachDenkSeiten haben in manchen für unsere Gesellschaft und Wirtschaft wichtigen Themenbereichen fundamentale Basisarbeit der Volksbildung geleistet.(..)Um es kurz zu sagen: Die NachDenkSeiten hätten eher das Bundesverdienstkreuz verdient als den Entzug der Gemeinnützigkeit.(..)”.

Sie haben meines Erachtens (m.E.) ja so Recht und ich kann Sie so gut verstehen Herr Müller – doch das Finanzamt (und damit m.E. die herrschende Politik) sieht das scheinbar anders! Was Ihnen bzw. den NachDenkSeiten gerade widerfährt, fällt bei mir unter den (Über)Begriff der m.E. seit Jahren in Deutschland – und für jeden (insb. politisch) Interessierten deutlich sichtbar – Einzug haltende “Entsachlichung” bzw. deutlicher (im Falle der NachDenkSeiten) unter den Abbau, mindestens aber unter das Erschweren/abstrafen, von (insb. politischer) Meinungsvielfalt und damit m.E. von Demokratie/Rechtstaatlichkeit. Der (Über)Begriff der “Entsachlichung” ist bei mir entstanden insbesondere resultierend aus Erfahrungen in meiner langjährigen beruflichen Tätigkeit als Akademiker.

Das diese (politische) Entwicklung jetzt nicht einfach so vom Himmel gefallen ist (z.B. gibt es die NachDenkSeiten seit 2003) sondern sich über Jahre/Jahrzehnte entwickeln konnte, liegt m.E. nicht nur an den verantwortlichen (reaktionären/neoliberalen und m.E. korrupten/egoistischen) PolitikerInnen/Parteien die das eine versprechen und etwas anderes tun, sondern auch zu einem großen Teil (m.E. mindestens zu 49 %) an der deutschen Bevölkerung, welche sich m.E. mehrheitlich aus mangelndem Interesse/Gespür bzw. aus Bequemlichkeit nicht hinschaut bzw. sich nicht um Politik kümmert und auch nicht über Politik sachlich sprechen möchte bzw. es m.E. auch nicht kann bzw. verlernt hat!

Wer sich jetzt fragt wohin diese (m.E. bewusste/absichtliche) Politik führen soll, dem möchte ich am liebsten sagen – informiere/bilde Dich (insb. politisch). Denn das, was gerade im Namen der herrschenden Politik geschieht, ist alles nicht neu und macht es gerade deswegen nicht besser – im Gegenteil! Wenn eine Bevölkerung/Gesellschaft genötigt wird, immer nur in eine bzw. in die gleiche (vorgegebene) Richtung zu denken und viele nicht mehr wagen, etwas kritisches zu sagen (den Kopf herauszustrecken), dann hat das Kind einen Namen – finde den “Elefant im Raum” (Bild “Elefant im Raum” siehe Anhang)!

Herzliche Grüße

Andreas Rommel


12. Leserbrief

Sehr geehrtes NDS Team,

ich finde Sie machen es sich da selbst etwas einfach

Sie haben zwar vollkommen recht, dass Sie wertvolle Aufklärungsarbeit leisten, aber wie die Informationen auf der Website dargeboten werden, ist durchaus Verbesserungswürdig.

Nehmen wir einfach mal an, Sie sind ein komplett neuer Besucher auf den NDS und kennen die Seite überhaupt nicht.Und nehmen wir weiter an, dieser neue Benutzer möchte sich informieren zu einem der Themen aus den 6 Punkten, auf die Sie so stolz sind, durchaus zurecht.

Nehmen wir z.b. den Demografischen Wandel. Es gibt nirgends eine Kategorisierung oder Aufbereitung der veröffentlichten Artikel. Die einzige Möglichkeit relevantes Material zu finden ist aktiv mittels der Suche danach zu suchen. So geht heutzutage fast kein Mensch vor.

Der Prüfer hat auch nur die Seite aufgerufen, die aktuell veröffentlichten Artikel gesehen und entsprechend bewertet.

Ja, die Informationen, die Sie veröffentlicht haben, sind alle wertvoll, aber die Zugänglichkeit zu diesen Informationen ist ehrlich gesagt unterirdisch, von daher verwundert es mich nicht, dass jemand, der die NDS nicht kennt, genau zu diesem Schluss gekommen ist.

Daher bitte ich Sie, rechtfertigen Sie sich nicht, sondern nehmen Sie das zum Anlass, die NDS-Website einmal kritisch zu betrachten und speziell wie zugänglich die Informationen dort sind.

Dementsprechend bin ich auch ein wenig enttäuscht über diesen “Artikel”, aber ich will es Ihnen nicht verdenken, die NDS sind ihr Baby und da neigt man nun mal zu Rechtfertigungen statt kritischer Betrachtung, ich hoffe aber das mein Leserbrief ihnen diesbezügl. ein wenig die Augen öffnet ;)

mfg

Ronny Dietzsch

Anmerkung Albrecht Müller: Die Kritik und die Anregungen sind großenteils berechtigt. Auf unserer Seite fehlt etwas, was wir schon seit längerem mit dem Begriff „Grundpositionen“ überschrieben haben, ebenfalls seit längerem schon fertigstellen wollten, aber dies unter dem Druck der täglichen Arbeit bisher noch nicht geschafft haben.


13. Leserbrief

Sehr geehrte Redaktion,

Dies ist kein Leserbrief im klassischen Sinne und wäre möglicherweise besser bei gemeinnützig…aufgehoben. Ich habe ihn jedoch an diese Mail-Adresse geschickt, weil ich mich hier auch an die Leser der Nachdenkseiten wenden möchte.. Im Anhang finden Sie einen von mir an das FA Landau (richtiger Adressat ? oder wäre er besser an eine andere weisungs(un)berechtigte Stelle gegangen ?) gerichteten Brief (mit der Post) der vielleicht weitere Leser der Nachdenkseiten dazu anregen könnte ihre eigene Fort- Bildung durch die Nachdenkseiten zu dokumentieren. Vielleicht könnte eine größere Anzahl solcher Briefe helfen, das Argument fehlender Volksbildung zumindest zu relativieren. Ich bin ein Optimist und möchte das auch bleiben und deshalb :

Auf ein gutes Ende

Mit herzlichenn Grüßen

Günther Stronczek

Brief an FA Landau [PDF]


14. Leserbrief

Sehr geehrte Damen und Herren,

wer nicht mit den Wölfen heult, wird weg gebissen. In Deutschland haben die von den Siegern installierten Medien das Sagen. Geschichtliche Wahrheiten und anderes haben da keinen Platz. Man bekränzt sich halt lieber selbst als den wirklich Medienschaffenden entsprechende Anerkennung zu Teil werden zu lassen. Die zwangsfinanzierten Medien mit (man sagt ja Pensionskasse mit angeschlossenen Funkhäusern)  sind der beste Beweis dafür, dass in unserer Medienlandschaft etwas furchtbar schief läuft. Es gibt leider wieder (man nennt sie Journalisten) Leute die sich dafür hergeben. Finanzielles Wohlergehen macht solche Verwerfungen möglich. Ich glaube kaum, dass Zwangsgebührenbegünstigte oder auf Steuerzahlerkosten lebende Existenzen ihre Positionen an den jeweiligen Fleischtöpfen gefährden würden. Da sind die monetären Vergütungen zu verlockend. Für Geld macht man ja bekanntlich alles. Der Gesetzgeber wußte schon, warum man die Bürger gezwungen hatte, Milliarden für diesen Medienschrott hergeben zu müssen. Freiwillig hätte dies niemand getan. Die Will’s, Lanz’s, Maischberger’s, Plasberg’s u.a. müßten dann versuchen, ihre Weisheiten wahrscheinlich an den Eingangstoren zu den Volksfesten dem Besucher anzudienen. Mit den Millionensalären und woken Sprüchen wäre es dann wohl vorbei. Die Nachdenkenseiten bringen es auf den Punkt. dies gilt es mit allen Mitteln zu verhindern. Die Staatsmacht ist da unerbittlich. Da sitzen auch zu viele Wohlversorgte herum.

Mit freundlichen Grüßen

P. Ehrental


15. Leserbrief

Lieber Albrecht Müller, liebe Autoren, liebe Förderer und Freunde der NDS,

da schaue ich mal wieder auf Empfehlung bei den Nachdenkseiten vorbei
(Wolfgang Ischinger fordert „Kriegswirtschaft“ für Deutschland von Florian Warweg), und stolpere über die Aberkennung der Steuerbegünstigung für Gemeinnützigkeit des den NDS zugeordneten
Fördervereins.

Chapeau – ihr habt es geschafft!

Ich gratuliere euch allen ganz herzlich zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit. Das dieser Schritt staatlicherseits unternommen wurde ist nicht nur Ausweis eures besonderen Engagements, sondern auch dafür, dass die NDS ganz erstaunlich relevant sind und nicht mehr einfach ignoriert werden können – und das gilt umso mehr, da ihr ja als eine reine Internetpräsens gar nicht denselben Wirkungsradius erreichen könnt, wie beispielsweise eine real aktive Organisation wie attac.

Trotzdem steht ihr jetzt in einer Reihe mit attac – deren Aberkennung der Gemeinnützigkeit ihr ja seinerzeit aktiv journalistisch begleitet habt.

(Ich erinnere mich recht gut, weil ich damals lernen musste, dass selbst Waffenproduzenten, die eine Stiftung gründen sehr leicht in den Genuss der Steuervergünstigung nach §52 AO kommen können; ganz entgegen Absatz 1 des genannten §52 AO– weil ihr bzw. attac dafür praktische Beispiele geliefert habt)

Ganz nebenbei möchte ich bemerken, dass ich euch in dieser Gesellschaft mit attac (und anderen die dieses Schicksal erlitten haben) viel lieber sehe, als in Gesellschaft der Träger des Bundesverdienstkreuzes, in der so illustre Gesellen wie Christian Drosten vertreten sind.

Ich hoffe, diese Worte geben euch Kraft und Mut zum weitermachen.

Jetzt bin ich mir darüber im klaren, dass der Verlust der steuerlichen Begünstigung für die NDS auch ein finanzielles Problem darstellt. Ich persönlich glaube, diese Schlacht ist verloren und dass es da – solange wir im Krieg mit Russland sind und also eine Kriegswirtschaft aufbauen müssen (vgl. FW oben) – nichts mehr zu gewinnen gibt.

Trotzdem habe ich mit Interesse eure, also Albrecht Müllers Ausführungen dazu gelesen, und möchte dazu eine Einschätzung abgeben. Die Auflistung der Bereiche, die Albrecht Müller wesentlich als Verdienste der Nachdenkseiten geltend macht, mögen zutreffen. Aber juristisch halte ich sie für eine Sackgasse.

Sie sind grundsätzlich nicht geeignet eine juristische Neueinschätzung anzuregen, zumal sie auch noch sehr persönliche Meinungen wiedergeben.

Ihr müsst euch klar machen, mit wem ihr es zu tun habt. Dazu fällt mir als erstes Norbert Häring ein: norberthaering.de/propaganda-zensur/soma/

Ihr müsstet eigentlich irgendwann mal darauf verwiesen haben. Für das hier folgende empfehle ich diesen schönen Beitrag immer im Hinterkopf zu behalten – als einbettende Rahmenerzählung sozusagen.

Wenn ihr den Bescheid anfechten wollt, wird das wohl nur über die formal juristischen Aspekte gehen. Dazu ist anzumerken, dass die Erläuterungen in den drei langen Absätzen, die dem Satz „Die Förderung der Bildung dient der Allgemeinheit.“ folgen sich nur als Bullshit beschreiben lassen. Jeder Winkeladvokat kann den Blödsinn auslegen, wie er mag. Die Faschisten,

Kriegstreiber und Folterknechte, mit denen ihr konfrontiert seid, sowieso.

Dazu sind die aussagen zum Teil auch noch sachlich falsch. Beispiel im ersten darauf folgenden Satz:

„Nach §52 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 AO ist unter Volksbildung in Abgrenzung von Wissenschaft und Forschung (Nr. 1) die Vermehrung der Kenntnisse und Fähigkeiten des einzelnen zu verstehen.“

Das ist sachlich falsch. In §52 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 AO wird Volksbildung schlicht als ein Punkt genannt, der zur Steuerbegünstigung in im Sinne des §52 führt. Es wird dort mit keiner Silbe erklärt, was das bedeutet, was das beinhaltet oder nicht beinhaltet – sprich was darunter zu verstehen ist.

Aber die Winkeladvokaten und Rechtsverdreher in den Ämtern und Behörden sind nicht eure eigentliche Zielgruppe. Es geht ja auch um die öffentliche Meinung, und da hilft es, offene Widersprüche anzusprechen.

Hilfreich finde ich darum die letzten 3 Absätze des veröffentlichten Auszugs. Die sind kurz und knackig:

„Aus dem Themenspektrum der Website ist ersichtlich, dass mittels der eingestellten Artikel objektiv weder die Wissensvermittlung noch politische Bildungsaspekte im Sinne der gemeinnützigen Volksbildung primär gefördert werden.

Der Internetauftritt des Vereins ist charakteristisch für einen gemeinwohlorientierten Journalismus, wie er auch von anderen non-profit-Organisationen betrieben wird.

Im Ergebnis verwirklicht die Körperschaft mit Ihren Aktivitäten weder den gemeinnützigen Zweck der Volksbildung, noch lässt sich Non-profit-Journalismus nach aktuell geltendem Recht einem anderen gemeinnützigen Katalogzweck zuordnen.“

Ich möchte das genauer analysieren. Was aus dem Themenspektrum ‚ersichtlich‘ ist, liegt wohl im Auge des Betrachters. ‚Objektiv‘ ist hier gar nichts außer einer sinnentleerten Schutzbehauptung. Mal einstreuen, sieht besser aus.

Hochinteressant ist, dass hier eine Kategorie genutzt wird: „politische Bildungsaspekte im Sinne der gemeinnützigen Volksbildung“. Da das dann folgende Wort ‚primär‘ in §52 AO nicht vorkommt, kann man hier wohl folgern, dass die NDS unter ‚politische Bildungsaspekte im Sinne der nicht-gemeinnützigen Volksbildung‘ fallen. Das ist spannend, denn diese Kategorien macht §52 AO gar nicht auf. Dort wird Volksbildung generell mit der Auflistung in Nr. 7 als gemeinnützig erkannt.

Das ist auch insofern bemerkenswert, als das die Liste nicht abschließend aussieht, sondern zwingend. Jeder, der einen der dort genannten Umstände geltend machen kann, darf sich gemeinnützig nennen, und genießt die Steuervergünstigung nach §52 AO, aber es mag auch Gemeinnützigkeit zutreffen, wenn keiner der Punkte erfüllt ist. Aber vielleicht irre ich ja, was die Abgeschlossenheit der Liste angeht (ich bin juristischer Laie). Trotzdem dürfte es schwer sein, jemanden auszuschließen, der einen dort genannten Grund vorweisen kann. Das größte Problem dabei ist, dass in eurem Fall Volksbildung schlicht ein Gummitatbestand ist. Das kann eben jeder auslegen, wie er mag – siehe SOMA.

Der zweite Satz ist auch spannend. Zum einen gibt er direkt und unumwunden zu, dass eure Inhalte „charakteristisch für einen *gemeinwohlorientierten* [!!!] Journalismus“ sind – wenn die Liste, wie ich meine, nicht abgeschlossen ist, müsste das alleine ausreichen. Und dann werdet ihr im zweiten Halbsatz vom ‚*gemeinwohlorientierten Journalismus‘* in eine andere Ecke geschoben: ‚*Journalismus von **non-profit-Organisationen*‘, was ja etwas ganz anderes ist.

Das ist eine notwendige Vorbereitung für den 3. Absatz, der sonst logisch nicht funktioniert, und wie ich meine, eine rhetorische Meisterleistung. Zur Anschauung muss man nur den 2. Halbsatz des 2. Absatzes streichen und den Rest direkt in den 3. Absatzeinsetzen. Dann stünde dort:

„Im Ergebnis verwirklicht die Körperschaft mit ihren Aktivitäten weder den gemeinnützigen Zweck der Volksbildung, noch lässt sich gemeinwohlorientierterJournalismus nach aktuell geltendem Recht einem anderen gemeinnützigen Katalogzweck zuordnen.“

Was sprachlich blanker Unsinn ist – gemeinwohlorientierter Journalismus ist selbstverständlich gemeinnützig. Was soll er sonst sein? Dazu muss man ihn auch nirgendwo zuordnen! Ich habe große Zweifel, dass das irgendein x-beliebiger Beamter des *Finanzamtes Landau **geschrieben hat. Das sieht mehr nach Think-Tank oder PR-Agentur aus, und zwar selbst da mit rhetorischer Spezialkenntnis. Will sagen, das sieht aus, als hätte da jemand direkt dem Angestellten bzw. Beamten des Finanzamtes Landau in die Feder diktiert.*

*Abschließend ein persönlicher Standpunkt zur Volksbildung und daran anknüpfend eine Idee wie ihr weiter agieren könntet.*

*Die Nachdenkseiten sind für mich wie eine zweite Schule. Ich besuche euch nicht mehr sehr oft. So wie ihr ja auch nicht jedes Jahr wieder einen Realschulabschluss oder ein Abitur macht.*

*Aber ihr wart eine Weile in meinem Leben ein wichtiger Begleiter und habt mir viel beigebracht – und ich empfinde das ganz zweifellos als Beitrag zur ‚Volksbildung‘ – soviel, dass ich über diese Lebensphase längst hinaus gewachsen bin, und euch heute hauptsächlich als Referenz benutze (so wie andere den Schulstoff – was war jetzt noch gleich Molmasse?).*

*Das wird euch wie gesagt nicht helfen, allerdings bin ich mit euren Themen durch diese Zeit sehr vertraut. Darum bin ich mal die Liste durchgegangen und habe einige Punkte der Liste nach §52 Abs. 2 zusammen getragen, die ihr ebenfalls für die Gemeinnützigkeit vorbringen könntet:*

*5. *die Förderung von Kunst und Kultur;
*6. *die Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege;
10. die Förderung der Hilfe für politisch, rassistisch oder religiös Verfolgte, für Flüchtlinge, Vertriebene, Aussiedler, Spätaussiedler, Kriegsopfer, Kriegshinterbliebene, Kriegsbeschädigte und Kriegsgefangene, Zivilbeschädigte und Behinderte sowie Hilfe für Opfer von Straftaten; Förderung des Andenkens an Verfolgte, Kriegs- und Katastrophenopfer; Förderung des Suchdienstes für Vermisste, Förderung der Hilfe für Menschen, die auf Grund ihrer geschlechtlichen Identität oder ihrer geschlechtlichen Orientierung diskriminiert werden;
13. die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens;
15. die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit;
16. die Förderung von Verbraucherberatung und Verbraucherschutz;
18. die Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern;
24. die allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens im Geltungsbereich dieses Gesetzes; hierzu gehören nicht Bestrebungen, die nur bestimmte Einzelinteressen staatsbürgerlicher Art verfolgen oder die auf den kommunalpolitischen Bereich beschränkt sind;
25. die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke;

Falls euch das nicht klar ist, nehmt einfach eure Seiten-eigene Suche und gebt die Stichworte ein. Ihr werdet sehen, was ich meine.

Unter den genannten am schwierigsten ist der Denkmalschutz und die Denkmalpflege – weil die Sachbezogen sind. Wenn wir aber Denkmalschutz als Teil von Erinnerungskultur verstehen, wird die Sache klarer. Egal ob es um Anti-Kriegsgedenken, um Konzentrationslager, um Vertreibung, um politisches Gedenken zum Beispiel des 11. September 1973 geht – die Nachdenkseiten engagieren sich. Vielleicht fällt das dann auch einfach in Punkt 10.

Bei Völkerverständigung schlägt die Suche ein wenig fehl. Ihr habt da einen starken Fokus darauf, was ‚die EU und der Westen falsch machen‘. Ich würde mehr den Austausch betonen und die Artikel hervorheben, die sich damit beschäftigen, wie die jeweils andere Seite, also der Iran, Bolivien, Ecuador, Libyen, Afghanistan, China und so weiter und so fort Konflikte wahrnehmen (das betrifft jetzt meinen Vorschlag weiter unten). Denn das ist ja der wichtige Aspekt beim Thema Völkerverständigung – den anderen verstehen.

Man könnte sogar Punkt 1, die Förderung von Wissenschaft und Forschung geltend machen. Aber das ist vermutlich juristisch noch heikler. Denn was ihr fördert ist nicht die Wissenschaft und Forschung direkt, sondern deren (journalistische) Anwendungen auf praktische Probleme. Das zeigt sich exemplarisch zum Beispiel bei der Coronaberichterstattung, als ihr auf

Forschungsergebnisse z.B. des RKI oder des Paul Ehrlich Instituts verwiesen habt, die diese beiden selbst nicht gerne öffentlichen bekannt machen wollten. Nehmen wir exemplarisch einen Artikel von Jens Berger:

nachdenkseiten.de/?p=69308

Das Thema ist hier allerdings hinderlich, und es nützt auch nichts für meinen Vorschlag unten.

Was ebenfalls fehlt ist Nummer 17. Strafgefangene. Hier geht es hauptsächlich um Julian Assange und inzwischen Michael Ballweg, und das ist natürlich für eine Gemeinnützigkeit zu wenig. Es fällt darum eher zusammen mit Punkt 24 (oben aufgelistet) wobei Assange hier speziell und formal auch aus dem „Geltungsbereich dieses Gesetzes“ herausfällt.

*Ich würde jetzt anregen, dass ihr euch jene Punkte herausgreift, die euch besonders am Herzen liegen **(als Beispiele: Kunst und Kultur; Gedenkkultur; politische Verfolgung; Völkerverständigung; demokratische Bildung; gesellschaftliches Engagement) **, und auf den NDS im Menuereiter (bei mir rechter Rand) einen Punkt „gemeinnütziges Engagement“ oder etwas in der Art einfügt. Und dort führt ihr dann die Unterpunkte und wenn man einen anklickt, dann werden – im ersten Schritt vielleicht als Suchergebnisse, und später direkt **über den ‚T**ag**‘ **der **Artikel**– di**e**Beiträge aufgelistet, die für den gewünschten gemeinnützigen Aspekt von Bedeutung **sind**.*

*Und als abschließende Spitze **fügt ihr noch****(eigentlich ‚sachfremd‘) **“Frieden“ **als einen Punkt hinzu**, der in der Liste der **g**emeinnützigen Ziele **nach §52 Art.2 **schlicht nicht vorkommt – im Gegensatz zu Friedhöfen. Gott hat so einen morbiden Humor…*

*Damit wäre ich am Ende angekommen, und sende euch noch schnell gaaaaaaaanz liebe und herzliche Grüße. Mein Sonntag Nachmittag ist jetzt rum aber ich freue mich, dass es euch nach wie vor gut geht, ich hoffe sehr, die ‚fehlende‘ Gemeinnützigkeit ändert nichts daran, und ich wünsche euch auch weiterhin alles Gute.*

*Sebastian Domschke*

Anmerkung Albrecht Müller: Danke vielmals, besonders für die konstruktiven Vorschläge. Wir bemühen uns, das zu verarbeiten.

Herzliche Grüße

Albrecht Müller


Anmerkung zur Korrespondenz mit den NachDenkSeiten

Die NachDenkSeiten freuen sich über Ihre Zuschriften, am besten in einer angemessenen Länge und mit einem eindeutigen Betreff.

Es gibt die folgenden E-Mail-Adressen:

Weitere Details zu diesem Thema finden Sie in unserer „Gebrauchsanleitung“.

Rubriken:

Leserbriefe

Schlagwörter:

Die NachDenkSeiten sind für eine kritische Meinungsbildung wichtig, das sagen uns sehr, sehr viele - aber sie kosten auch Geld und deshalb bitten wir Sie, liebe LeserInnen, um Ihre Unterstützung.
Herzlichen Dank!