Am vergangenen Mittwoch kommentierten wir die konstituierende Sitzung des Bundestages und die fragwürdigen Reaktionen, die sich wieder einmal nur um die AfD drehten und inhaltliche Fragen weitestgehend ignorierten. Dazu erhielten wir einige konstruktive Leserzuschriften, von denen wir Ihnen zwei vorstellen wollen. Wir erhielten jedoch auch Zuschriften von Lesern, die unsere kritische Betrachtung des AfD-Politikers Glaser nicht ganz nachvollziehen konnten. Eine dieser Zuschriften haben wir samt Antwort auch für Sie zusammengestellt.

Ist der Begriff Antisemitismus ein Kampfbegriff? Eindeutig ja, sagt Abraham Melzer im Interview mit den NachDenkSeiten. Melzer, dessen jüdische Eltern vor den Nationalsozialisten fliehen mussten, geht davon aus, dass bestimmte Personengruppen gezielt den Begriff Antisemitismus einsetzen, um Kritik an Israel zu verhindern. Wie Melzer, der als Verleger seit vielen Jahren jüdische Themen der Öffentlichkeit zugänglich macht, im Interview erklärt, ist er selbst aufgrund seiner Israelkritik dem Vorwurf des Antisemitismus ausgesetzt. „Das ist doch absurd“, sagt Melzer.
Das Interview führte Marcus Klöckner.

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Der Blick auf die soziale Gerechtigkeit scheint die Macher der ZDF-Satire-Sendung die Anstalt anzutreiben. Das wird auch im Interview deutlich, das die NachDenkSeiten mit Dietrich Krauss, dem Macher der Anstalt geführt haben. Krauss, der zusammen mit den Anstaltskabarettisten Max Uthoff und Claus von Wagner die Konzepte für die Sendungen ausarbeitet, betont im Interview: Soziale Gerechtigkeit sei ein Thema, das im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen müsse, doch stattdessen könne man mitansehen, wie dieses gerade sowohl von Martin Schulz als auch von Journalisten unsichtbar gemacht werde. Ein Gespräch über Politik, Medien und das Innenleben der Anstalt. Das Interview führte Marcus Klöckner.

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Wer immer gedacht hat, soziale Netzwerke seien globale Netzwerke zum freien Meinungsaustausch, dem bewies Twitter gestern das Gegenteil. Der US-Konzern kündigte unter Verweis auf „eine Einmischung in den Wahlkampf“ die Werbekonten der russischen Medienkonzerne Russia Today und Sputnik. Dies kann man wohl unter der Kategorie „vorauseilender Gehorsam“ verbuchen, müssen die Vertreter der großen Internetkonzerne doch in der nächsten Woche vor einem Senatsausschuss zum Thema aussagen. Wie war das noch mit der Meinungsfreiheit, die westliche Medien wie eine Monstranz vor sich hertragen? Meinungsfreiheit gilt im Westen nur dann, wenn man die richtige Meinung hat. RT und Sputnik gehören offenbar nicht dazu. Doch dieses Thema geht uns alle an, da amerikanische Internetkonzerne in nahezu allen Bereichen des Netzes eine monopolartige Stellung haben. Wenn Twitter repräsentativ für die Branche ist, dann muss man spätestens seit gestern wohl folgern, dass das Netz amerikanisch ist. Eine mächtigere Waffe im Kampf um die Köpfe der Menschheit hat es noch nie gegeben. Kein Cäsar, kein Kublai Khan, kein Napoleon, kein Hitler und kein Stalin hatten je die Macht, global die Kommunikation zu kontrollieren. Von Jens Berger.

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Die gesellschaftspolitische Debatte ist auch im linken Teil unserer Gesellschaft in einem miserablen Zustand. Vorstellungen vom angepriesenen Systemwechsel werden – in einem wilden Durcheinander – als Allheilmittel angeboten. Wer hingegen nur Verbesserungen des „Systems“ anbietet und damit dem TINA-Prinzip – es gäbe keine Alternative zum herrschenden Neoliberalismus – widerspricht, erscheint als bodenlos veraltet. Heiner Flassbeck fordert eine Klärung im linken Lager. Hier folgt sein Beitrag, der heute auch auf Makroskop erscheint. Albrecht Müller.

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Rund 4.000 Mitarbeiter der insolventen Fluglinie Air Berlin dürfen sich wohl künftig arbeitslos melden. Politik und beteiligte Unternehmen haben es nämlich nicht geschafft, 50 Millionen Euro für eine Auffanggesellschaft aufzutreiben. Das Land Bayern weigerte sich, überhaupt einen einzigen Cent zu bezahlen und für Nordrhein-Westfahlen und den Bund sind die anteiligen rund 10 Millionen Euro angeblich zu viel. Nur „Arm-aber-Sexy-Berlin“ wollte zahlen, kann die Summe aber alleine auch nicht stemmen. Man merkt es, der Wahlkampf ist vorbei und es geht ja nur um Menschen. Besonders beschämend ist, dass auch die Lufthansa sich nicht an einer Auffanggesellschaft beteiligen wollte – man habe schließlich schon viel Geld für die Flugzeuge der Air Berlin ausgegeben und werde ja auch einen Teil der Mitarbeiter übernehmen. Das stimmt. Die Lufthansa hat sich die Flugzeuge zu einem Spottpreis unter den Nagel gerissen und will nun die ehemaligen Air-Berlin-Mitarbeiter zu Dumpinglöhnen über fragwürdige Beschäftigungsmodelle einstellen. Fein raus ist indes der letzte Chef von Air Berlin, der für wenige Wochen Arbeit nun mit 4,5 Millionen Euro nach Hause geht – dieses Geld war durch eine gesonderte Bankbürgschaft abgesichert. Die gesamte Insolvenz ist nur noch mit einer Überdosis an Zynismus zu ertragen. Von Jens Berger.

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Am 24. Oktober 2017 hatten wir diesen Artikel “Personalwerbung der Bundeswehr mit dem Einsatz in Mali – ein typisches Beispiel für die Manipulationsmethode: B sagen und A meinen.” veröffentlicht. Daraufhin kamen einige weiterführende Leserbriefe. Wir beginnen mit einem, der vor allem darauf hinweist, wie stark die ARD mit Dokumentationen in die Werbung für Auslandseinsätze eingestiegen ist. Dann noch ein Beitrag eines Soldaten und eines anderen Lesers der NachDenkSeiten mit mehreren einschlägigen Liedtexten. Albrecht Müller.

Von Lübeck und aus Wien waren Zuhörer und Diskutantinne/en am 22. Oktober nach Landau gekommen. Die meisten der 450 Gäste blieben bis zum Schluss. Es war ein spannender Nachmittag. Leider gab es trotz ausdrücklicher Vorsorge Probleme mit der Übertragung des Tons auf die Kameras, sodass das Aufnahmeteam andere Möglichkeiten nutzen muss, die bei der Verarbeitung mehr Zeit verlangen. Deshalb müssen wir Sie herzlich um Verständnis bitten, dass das Video erst am Donnerstag, den 2. November hochgeladen wird. Es wird dann alle Folien enthalten. Diese werden Ihnen für Ihr eigenes Nachdenken und die von Ihnen geführten Diskussionen nutzen. Albrecht Müller.

Wenn die gestrige konstituierende Sitzung des Bundestags stilgebend für die kommende Legislaturperiode ist, dann dürfen wir wohl vier verlorenen Jahren entgegenblicken. Dann wird es nämlich künftig nur noch darum gehen, jede Personal- und Sachfrage daran zu messen, was dies für die AfD zu bedeuten hat. Denn im neuen Bundestag scheint sich ohnehin alles nur noch um AfD zu drehen. Was im Windschatten passiert, geht in der Hysterie unter. Oder haben Sie gestern kritische Worte darüber gehört, dass ausgerechnet Wolfgang Schäuble nun protokollarisch die zweithöchste Position im Staate innehat und nun qua Amt – welch Ironie – auch die Ordnungsmäßigkeit von Parteispenden zu überwachen hat? Oder hat irgendwer offen Kritik daran geübt, dass die SPD mit dem alten Apparatschik und Agenda-Fan Thomas Oppermann als Bundestagsvize ein fatales Signal an Alle aussendet, die von der Partei eine Neuorientierung fordern? Einig ist man sich aber darin, dass künftig wieder mehr „gestritten“ wird – gerade so, als habe beispielsweise Sahra Wagenknecht die letzten vier Jahre nicht in Bundestag, sondern im Trappistinnen-Kloster verbracht. Absurd. Von Jens Berger.

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Beim Valdei Club hält der russische Präsident regelmäßig eine eher grundsätzliche Rede. Hier ist sie als Video mit Untertiteln in Deutsch und hier verschriftet in deutscher Übersetzung. Weiter unten finden Sie den kompletten Wortlaut der Rede. Wichtige Passagen und Stichworte sind fett geschrieben. Das ist unser kleiner Service für die schnelle Lektüre. Warum bieten wir das an? Albrecht Müller.

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