Schlagwort:
Abschreckungsstrategie

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Von der Leyen in Brüssel: Eindeutig für die Politik der Stärke und Abschreckung gegenüber Russland. Ansonsten schwammig.

Von der Leyen in Brüssel: Eindeutig für die Politik der Stärke und Abschreckung gegenüber Russland. Ansonsten schwammig.

Viel Konkretes war bei der Vorstellung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft nicht zu vernehmen. Siehe dazu auch die Hinweise von heute und zum Beispiel die Tagesschau hier und ein kritischer Kommentar hier. Im Bericht der Tagesschau ist Folgendes zu lesen: “Zum Verhältnis Europas zu Russland, meinte die CDU-Politikerin, der Kreml verzeihe keine Schwäche. Hier müsse Europa immer aus einer Position der Stärke heraus auftreten.” Hallo Sozialdemokraten, wollt ihr eine Kommissionspräsidentin wählen, die wie ein Junge-Union-Funktionär in den fünfziger Jahren der Abschreckung das Wort redet? Abschreckung und Politik der Stärke, das war das Kalte-Kriegs-Konzept, das durch die Vertragspolitik und Entspannungspolitik abgelöst worden ist. Albrecht Müller.

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CDU löst komplexe Zusammenhänge in altbekannter Manier auf

CDU löst komplexe Zusammenhänge in altbekannter Manier auf

Die CDU hat ein wenig mit sich gerungen, wie sie denn auf das „Zerstörungsvideo“ eines YouTubers reagieren sollte. Zuerst hatte man den Social-Media-Star der CDU, Philipp Amthor, mit einem Gegenvideo beauftragt, die Veröffentlichung in letzter Minute aber gestoppt und entging damit ganz knapp der zu erwartenden Totalblamage. Doch hochgradig blamabel und bezeichnend für das Fremdeln mit dem, was die Kanzlerin selbst mal als „Neuland“ bezeichnet hat. Anstatt sich in dieses „Neuland“ zu begeben, verlagerte man das Feld der Auseinandersetzung lieber dahin, wo man auch gewinnen kann. Von André Tautenhahn und Jens Berger.

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Vom Sichvertragen zur Konfrontation und Kriegsvorbereitung. Ein schreckliches Zeugnis der Konfrontation bei Zeit online.

Vom Sichvertragen zur Konfrontation und Kriegsvorbereitung. Ein schreckliches Zeugnis der Konfrontation bei Zeit online.

Im 70. Jahr der Existenz der Bundesrepublik Deutschland zeigt ein Blick in die Geschichte, dass gravierende Veränderungen eingetreten sind – genauer gesagt betrieben worden sind. Wir hatten Phasen wirklichen Fortschritts und müssen jetzt gravierende und gefährliche Rückschritte diagnostizieren. Am 30. April erschien bei Zeit online ein herausragendes Dokument für den Rückschritt in der Außen- und Sicherheitspolitik. “Nato: Deutschland muss mehr in die Verteidigung stecken” – so war der Gastbeitrag von Elbridge Colby, Washington D.C. überschrieben. Albrecht Müller.

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“Die USA im Niedergang” – ein Gerede, das verdeckt, dass das Imperium nach wie vor weltweit agiert und uns voll im Griff hat.

“Die USA im Niedergang” – ein Gerede, das verdeckt, dass das Imperium nach wie vor weltweit agiert und uns voll im Griff hat.

Immer wieder ist zu hören und zu lesen, die USA befänden sich im Niedergang. Der Historiker Münkler und der sogenannte Querdenker Dylan Grice äußerten sich dem Sinne nach so, Joschka Fischer und jetzt auch Michael Lüders. Siehe dazu Näheres im Anhang. Weil China ökonomisch erfolgreich ist, hohe Forderungen gegenüber dem Ausland anhäuft und Milliarden dort investiert, weil Russland aufrüstet und Indien eigene Wege geht, ist doch das Ende des US-Imperiums nicht eingeläutet?! Die USA sind weltweit tätig und regieren in Europa bis ins Kleinste hinein. Hierzulande sind sie die offenkundigen Herren des Geschehens. Albrecht Müller.

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Die Interventions- und Sanktionspolitik der USA und der von ihr dominierten NATO und ihre Selbstfeier

Von Wolfgang Bittner. Die Liste der von den USA allein nach dem Zweiten Weltkrieg geführten Kriege ist lang. Sie richteten sich zumeist gegen Völker, die ihren eigenen politischen Weg gehen wollten oder über bestimmte Bodenschätze verfügen. Betroffen waren unter anderem: Korea, Vietnam, Kambodscha, Angola, El Salvador, Afghanistan, Nicaragua, Grenada, Panama, Kuweit, Jugoslawien, Somalia, Libanon, Irak, Sudan, Libyen, Syrien …

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Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

Zur Rettung des INF-Vertrages muss die Friedensbewegung Forderungen an Washington und an Moskau erheben, fordert Andreas Zumach im folgenden Gastartikel für die NachDenkSeiten. Die NachDenkSeiten freuen sich, ihren Lesern diesen Text vorzustellen. Einiges sehen wir anders. Deshalb wird, weil wir die Diskussion für wichtig halten, noch ein ergänzender und kommentierender Text von Albrecht Müller folgen. Der Artikel erscheint auch Mitte Februar in der vom Schweizerischen Friedensrat in Zürich herausgegebenen “Friedenzeitung”.

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In 30 Jahren die Außen- und Sicherheitspolitik von den Beinen auf den Kopf gestellt

In 30 Jahren die Außen- und Sicherheitspolitik von den Beinen auf den Kopf gestellt

Wir sind mit Riesenschritten auf dem Weg zurück in den Kalten Krieg und möglicherweise zum nächsten großen Krieg. Jedenfalls ist das Tempo der Veränderung unserer außen- und sicherheitspolitischen Situation in Europa atemberaubend. Die Risiken sind hoch und werden täglich vermehrt. Vor 30 Jahren, 1989, fiel nach mindestens 25 Jahren langer Vorarbeit die Mauer. Die politisch bestimmenden Kräfte und auch die große Mehrheit unseres Volkes waren sich damals darin einig, dass es jetzt in Europa keine Mauer mehr geben soll, keine harte Grenze, keinen kalten Krieg mehr, heißen Krieg sowieso nicht. Stattdessen Zusammenarbeit. Albrecht Müller.

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Gabriele Krone-Schmalz, Albrecht Müller, Willy Wimmer – gemeinsam bei einer Veranstaltung am 4. Dezember in Frankfurt. Passend und ergänzend: Deutschlandfunk Interview mit Alexander Neu

„Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen“ ist das Thema des Abends und der Titel eines Buches, das auch Beiträge der drei Diskussionspartner enthält. Wie beklemmend aktuell das Thema ist, können Sie am Konflikt zwischen der Ukraine und Russland um den Zugang zum Asowschen Meer und die Frage der Hoheit über die Gewässer an der Krim ablesen. Hierzu gab es gerade heute Mittag ein Interview im Deutschlandfunk, das sichtbar macht, wie der Kalte Krieg auch von Seiten Öffentlich-rechtlicher Medien angeheizt wird. Albrecht Müller.

Pascal Luig: „Das Ende des INF-Vertrages wäre das Ende einer internationalen Abrüstungspolitik“

Werden die USA wieder Mittelstreckenraketen in Europa stationieren? Das könnte zumindest dann der Fall sein, wenn die Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump umgesetzt werden. Dieser hatte vor kurzem gesagt, dass der so genannte INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung aufgekündigt werde. Im Interview mit den NachDenkSeiten warnt Pascal Luig vor den weitreichenden Konsequenzen, die sich aus dem Ende des Vertrages, der den Bau und Besitz landgestützter, atomarer Raketen verbietet, ergeben können. Der Geschäftsführer der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative geht davon aus, dass erneut ein ungehemmtes atomares Wettrüsten zwischen den Großmächten droht und es zu einer Stationierung von neuen landgestützten Atomwaffen in Europa kommen könnte. Ein Interview über den INF-Vertrag, das „Vermächtnis der Friedensbewegung“ und die möglichen Hintergründe für das Verhalten der USA. Von Marcus Klöckner.

Iran-Atomabkommen: Trumps Rückzug als Chance für die EU

Nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. Damit eskaliert der seit 2003 schwelende und 2016 vorerst beigelegte Konflikt auf eine neue Stufe. Im Folgenden werden die Hintergründe und Folgen dieser Konflikteskalation analysiert. Von Mohssen Massarrat.