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Schlagwort Archiv: Israel

Iran-Atomabkommen: Trumps Rückzug als Chance für die EU

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufrüstung, Europäische Union, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. Damit eskaliert der seit 2003 schwelende und 2016 vorerst beigelegte Konflikt auf eine neue Stufe. Im Folgenden werden die Hintergründe und Folgen dieser Konflikteskalation analysiert. Von Mohssen Massarrat.
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Karin Leukefeld analysiert einen Grundsatzartikel des SPD-Außenpolitik-Experten Mützenich zu Syrien

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Militäreinsätze/Kriege, SPD, Strategien der Meinungsmache

Im IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) erschien am 18. September eine ausgesprochen flache Kritik am sogenannten „vorschnellen Nein“ der SPD-Führung zur Beteiligung an der geplanten weiteren Militärintervention in Syrien. Da fühlte sich der für die Außenpolitik verantwortliche stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mützenich offensichtlich verpflichtet, eine Korrektur nachzuschieben. Diese war jedoch nur in der Überschrift und oberflächlich betrachtet aus einem anderen Holz geschnitzt. Sie steckt voll von zweifelhaften Behauptungen und Klischees. Da der Text von Mützenich vermutlich als Leitlinie des Denkens zu Syrien gedacht ist, haben wir die Syrien-Expertin Karin Leukefeld um eine Analyse gebeten. Hier ist sie. Albrecht Müller

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Ein mächtiger ideologischer Kampfbegriff, mit dem jede öffentliche Diskussion über den Palästinakonflikt zur Tabuzone erklärt werden kann

Veröffentlicht in: Antisemitismus, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Rezensionen

Es gibt wohl kaum ein Thema, über das vor allem in Deutschland mit so unbändiger Härte debattiert wird, wie über das Thema „Antisemitismus“. Der israelische Soziologe Moshe Zuckermann gehört zu den profundesten Kritikern des Missbrauchs des Antisemitismus-Begriffs zum Zwecke der Unterdrückung von Kritik an der Politik des Staates Israel. Im Westend Verlag erscheint in diesen Tagen Zuckermanns jüngstes Buch mit dem vielsagenden Titel „Der allgegenwärtige Antisemit oder die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit“. Norman Paech hat sich Zuckermanns Buch für die NachDenkSeiten einmal näher angeschaut.
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„Feliks“ ist enttarnt – Wie das Wikipedia-Monopol zur Desinformation genutzt wird. Von Dirk Pohlmann

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkonzentration Vermachtung der Medien, Strategien der Meinungsmache
Dirk Pohlmann

Wikipedia hat sich selbst zum Ziel gesetzt, eine „freie und hochwertige Enzyklopädie zu schaffen und damit lexikalisches Wissen zu verbreiten.“ Mittlerweile belegt das Online-Lexikon auf der Rangliste der meistbesuchten Webseiten Platz 5. Es ist also weltweit eine der wichtigsten Informationsquellen im Internet.

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Ein Stadtratsbeschluss soll in München tabu sein

Veröffentlicht in: Antisemitismus, Erosion der Demokratie
Rolf-Henning Hintze

Vorbei sind die Zeiten, in denen man sich in München mit israelischer Besatzungspolitik befassen konnte, jedenfalls in städtischen Räumen. Das war das Ziel eines Stadtratsbeschlusses vom vergangenen Dezember, den SPD und CSU gemeinsam herbeigeführt haben. Aber nicht nur das: Selbst für ein Streitgespräch über eben diesen Stadtratsbeschluss wurde unlängst ein städtischer Saal verweigert. Der Initiator der Veranstaltung klagt nun beim Verwaltungsgericht. Von Rolf-Henning Hintze[*].
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Jeremy Corbyn wehrt sich gegen den Antisemitismus-Putsch

Veröffentlicht in: Antisemitismus, Audio-Podcast, einzelne Politiker, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Parteien und Verbände

Es ist gut möglich, dass die rücktrittsgeplagte konservative britische Regierung bereits im Herbst auseinanderbricht und es schon bald Neuwahlen im Vereinten Königreich gibt. Zynisch könnte man sagen: dies ist ein guter Zeitpunkt für die Heckenschützen des rechten Labour-Flügels, die mit ihren bisherigen Putschversuchen gegen den beliebten Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn scheiterten. Doch der aktuelle Putschversuch ist selbst für britische Verhältnisse besonders schmutzig – es geht um Antisemitismus, Israel-Kritik und Corbyns Weigerung, eine umstrittene Antisemitismus-Definition zu übernehmen, die ihn selbst als Antisemiten abstempeln würde. Sämtliche großen Medien sind wieder einmal auf der Seite der Putschisten. Doch Corbyn kann wieder einmal auf seine Unterstützer und die Sozialen Netzwerke setzen, in denen sich eine prächtige Gegenöffentlichkeit für ihn stark macht und ihm so den Freiraum gibt, sich gegen die Schmutzkampagne zur Wehr zu setzen. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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VIPS-Memorandum an Trump: Geheimdienstinformation über Iran könnte katastrophale Auswirkungen haben

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Militäreinsätze/Kriege

Wieder werden die Kriegstrommeln gerührt – diesmal gegen den Iran. Falls die Warnung der Veterans Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) erneut ignoriert wird wie vor dem Irakkrieg, werden diesmal die Folgen noch katastrophaler sein. Ein Memorandum der Veteran Intelligence Professionals for Sanity, für die NachDenkSeiten aus dem Englischen übersetzt von Josefa Zimmermann.
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