Schlagwort:
Parteiströmungen

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Linker Aufbruch? Erfahrungsbericht eines Parteitagsdelegierten

Linker Aufbruch? Erfahrungsbericht eines Parteitagsdelegierten

Wir haben einen Parteitag erlebt, der nicht so ganz von dieser Welt war. Personalentscheidungen und politische Debatten, die unter dem Regenbogenbanner des Bühnenbildes stattfanden, waren sehr weit weg von dem, was außerhalb der Erfurter Messehalle in unserer Gesellschaft stattfindet. Von Alexander King.

LINKE: War’s das?

LINKE: War’s das?

Beim Parteitag der LINKEN haben die Delegierten es versäumt, überlebenswichtige Signale zu senden. Um die NATO-Kritik abzuschwächen, wurde auch mit fragwürdigen Inszenierungen gearbeitet. Immerhin: Nun herrscht Klarheit. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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DIE LINKE vorm Parteitag – alles offen

DIE LINKE vorm Parteitag – alles offen

Im ersten Teil wurde die Genese des Niedergangs der LINKEN nachgezeichnet, die eng mit der objektiv gescheiterten Strategie zusammenhängt, die Partei maßgeblich auf junge, aktivistische Großstadtakademiker auszurichten und sich bei Wählern der Grünen beliebt zu machen. Auch der allermeiste Streit, der in die Medien gezerrt wird, hat direkt mit der Frage, welche Strategie die Partei wählen sollte, zu tun. Im zweiten Teil soll es nun darum gehen, was vom anstehenden Parteitag zu erwarten ist. Dafür ist es zunächst wichtig zu erklären, welche widerstreitenden Kräfte es in der Partei gibt. Von Robert Schiffmann.

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DIE LINKE vor dem Parteitag – Chronik eines Untergangs

DIE LINKE vor dem Parteitag – Chronik eines Untergangs

Anfang des Jahres konnte man lesen, dass Gregor Gysi für einige Tage die Rolle des Erzählers im Musical „Rocky Horror Show“ übernehmen würde. Um eine Horror-Show zu erleben, musste man als der LINKEN zugeneigter Bürger in den vergangenen Jahren aber gewiss nicht das frivole Grusel-Musical von Richard O’Brien besuchen – da reichte es, wenn man die Geschehnisse der Partei verfolgte: Das Festhalten an gescheiterten Strategien, der öffentliche Streit und die um sich greifende politische Anpassung gaben kein gutes Bild ab. An diesem Wochenende nun findet in Erfurt der Bundesparteitag der LINKEN statt, der vermutlich wegweisende Entscheidungen darüber treffen wird, ob diese Partei eine Zukunft haben wird oder nicht. In diesem ersten Teil wird skizziert, wie es zu dieser Situation gekommen ist. Der zweite Teil beschäftigt sich mit der Frage, was vom anstehenden Parteitag zu erwarten ist. Von Robert Schiffmann.

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Auf zum letzten Gefecht

Auf zum letzten Gefecht

Die LINKE taumelt orientierungs- und führungslos ihrem endgültigen Untergang entgegen. Der gestrige Rücktritt der Co-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow kommt viel zu spät und wurde auch merkwürdig begründet. Doch es geht um viel mehr. Von Rainer Balcerowiak

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Bundestagswahl: Die LINKE steht am Abgrund

Bundestagswahl: Die LINKE steht am Abgrund

Die starken Verluste der LINKEN bei der Bundestagswahl waren teilweise voraussehbar: Sie sind das Ergebnis einer langen Entwicklung mit falschen Entscheidungen bezüglich des Personals und des öffentlichen politischen Auftritts. Kann das Wahlergebnis aber ein heilsamer Schock sein? Werden den nun geäußerten Lippenbekenntnissen auch Taten folgen? Es wäre höchste Zeit! Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Eine Partei auf dem Weg zur Selbstzerstörung

Eine Partei auf dem Weg zur Selbstzerstörung

Die Zeiten, in denen die Linkspartei eine klare Stimme gegen die neoliberalen Irrungen und Wirrungen war, neigen sich schon seit längerem ihrem Ende zu. Vor allem auf der Führungsebene finden sich leider mehr und mehr politische Heckenschützen, deren Ziel die Entkernung der Partei von klassisch linken Inhalten und den Politikern ist, die für diese Inhalte stehen. Der bisherige Höhepunkt dieser traurigen Entwicklung ist ein Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht, über das der SPIEGEL gestern berichtete. Man könnte glauben, einige “Genossen” hätten es darauf abgesehen, die Partei unter die 5-Prozent-Hürde zu bringen. Das ist jammerschade, denn mit der Linken verschwindet die einzige politische Kraft, die zumindest mal das Potential hatte, die Zustände in diesem Land nachhaltig zum Besseren zu verändern. Von Jens Berger.

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Die mediale Ermordung von Jeremy Corbyn

Die NachDenkSeiten haben in den letzten Jahren immer wieder über Jeremy Corbyn und die unsäglichen Kampagnen gegen diesen bemerkenswerten Politiker geschrieben. Nun hat Corbyn – politisch leider postum – Schützenhilfe von ungewöhnlicher Seite erhalten. In einem äußerst lesenswerten Artikel rekapitulieren Peter Oborne und David Hearst den medialen Mord an Jeremy Corbyn. Oborne und Hearst sind Urgesteine des britischen Journalismus – Oborne gehört sogar zu jenen konservativen Stimmen, aus deren Reihen der mediale Mord begangen wurde. Susanne Hofmann hat diesen Artikel, der im Original auf „Middle East Eye“ erschienen ist, mit freundlicher Genehmigung der Autoren für die NachDenkSeiten ins Deutsche übersetzt. Dabei sollte man auch immer im Hinterkopf behalten, dass auch die deutschen Medien die Lügen und Manipulationen der britischen Medien meist 1:1 übernommen haben.

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Kevin Kühnert beweist einmal mehr, wie sinnlos es ist, auf einen Erneuerungsprozess der SPD zu setzen

Kevin Kühnert beweist einmal mehr, wie sinnlos es ist, auf einen Erneuerungsprozess der SPD zu setzen

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert wird von den Medien hofiert und in steter Regelmäßigkeit als die Zukunft der SPD verkauft. Die NachDenkSeiten betrachteten diese Personalie stets mit großer Skepsis. Vor allem bei friedenspolitischen Fragen hat sich Kühnert immer wieder als Nullnummer erwiesen. Wie berechtigt unsere Skepsis war und ist, zeigt ein aktuelles Interview, das Kühnert der WELT gegeben hat. Darin nimmt er massiv Einfluss auf die innerparteiliche Debatte der Linken und schießt mit scharfen Pfeilen gegen den Linken-Abgeordneten Andrej Hunko, den er einen „wunderlichen Onkel“ nennt. Kühnerts Groll richtet sich dabei vor allem auf die Kritik an den Corona-Maßnahmen und die Friedenspolitik von Teilen der Linken. So sei die Linkspartei „schwerlich ernstzunehmen“ und eine rot-rot-grüne Koalition nicht denkbar. Eine Steilvorlage für den Kipping-Flügel, der die Linkspartei ohnehin in strittigen Fragen auf Koalitions- und damit auf SPD-Kurs bringen will. Von Jens Berger.

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Aus der Antisemitismus-Kampagne wird eine Antisemitismus-Intrige – Droht nun Labour die Spaltung?

Aus der Antisemitismus-Kampagne wird eine Antisemitismus-Intrige – Droht nun Labour die Spaltung?

Der neue Labour-Vorsitzende Keir Starmer kann wohl von Glück reden, dass die jüngsten Skandale der altehrwürdigen sozialdemokratischen Partei von der turbulenten Nachrichtenlage überdeckt werden. Der Mann, der angetreten ist, um die Partei nach jahrelangen harten Flügelkämpfen zu „vereinen“, muss nun eine Affäre aufklären, die aus einem Politthriller stammen könnte. Es geht um eine geleakte 860 Seiten starke parteiinterne Untersuchung, die koordinierte Sabotage von Corbyns Wahlkampf durch den rechten Parteiflügel und konstruierte Antisemitismusvorwürfe, die gezielt gegen Corbyn eingesetzt wurden. Von Jens Berger.

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Die „Demokratie“ in den USA: Eine Farce

Die „Demokratie“ in den USA: Eine Farce

Die erneute Demontage des US-Politikers Bernie Sanders durch die eigene Partei wirft einmal mehr ein brutales Licht auf die klägliche Verfassung der dortigen politischen Landschaft. Mit diesem Zustand befassen sich auch alternative US-Medien – sie werfen zudem die Frage auf: Wäre ein Sieg der US-Demokraten überhaupt wünschenswert? Von Tobias Riegel.

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Zwei alte Hasen von der SPD im E-Mail-Austausch. Interessant. Zur Ernüchterung.

Klaus Ulrich Spiegel, früher einmal Mitglied der SPD und wohl immer noch Sozialdemokrat, hat eine Rundmail an Freundinnen und Freunde geschrieben (1.) Er stellt ziemlich nüchterne Fragen, zum Beispiel nach der Korrektheit des Nominierungsverfahrens und nach der friedenspolitischen Position der beiden nominierten Personen. Wörtlich: „Von Außen- und Militär wie auch Waffen- (= sog. “Sicherheits-“) Politik habe ich noch kein Wort vernommen.“ – Ihm antwortet Hans Bleibinhaus mit einer pessimistischen Prognose: „Sie werden scheitern“. Das schreibt er nicht aus Lust am Untergang. Er betrachtet die innerparteiliche Konstellation nüchtern. Er tut das auf der Basis eigener Erfahrungen mit den Rechten in der SPD. Albrecht Müller.

Abfahrt Thüringen

Abfahrt Thüringen

Am 27. Oktober sind Landtagswahlen in Thüringen. Für die Partei DIE LINKE steht viel auf dem Spiel. Es geht um den einzigen Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow, den sie stellen. Die dramatischen Stimmenverluste bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen könnten Grund genug sein, zum Nachdenken – oder auch nicht. Von Wolf Wetzel.

LINKE hört (endlich) die Signale: Die Wahlschlappen müssen Folgen haben

LINKE hört (endlich) die Signale: Die Wahlschlappen müssen Folgen haben

Die Linkspartei braucht einen konsequenten und schnellen Wechsel in Ausrichtung, Parteiführung und Erscheinungsbild. Die Probleme der Partei liegen offen zutage – die nun geforderte „Analyse“ darf nicht zur Verschleppung der offensichtlich nötigen personellen und inhaltlichen Konsequenzen führen. Von Tobias Riegel.

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