Schlagwort:
Politikerverdrossenheit

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Chiles Taumel zwischen demokratischer Neugründung und autoritärer Regression – Ein Kommentar

Chiles Taumel zwischen demokratischer Neugründung und autoritärer Regression – Ein Kommentar

Meinen vor wenigen Tagen veröffentlichten Bericht zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Chile beendete ich mit einer Allegorie aus der Geschichte der Mythen. Mit der Bildsprache sollten die deutschen LeserInnen das Gemisch von Spannung und Ohnmacht erfassen, das sich seit Wochen im fernen Andenland ausbreitet. Im Schlussabsatz schrieb ich, Chile „taumelt […] zwischen der beunruhigenden Frage des Pilgers und der chiffrierten Antwort der schweigenden Sphinx: Sind die Betroffenen und langjährigen Opfer des Systems selbst bereit, ein demokratisches und sozial gerechteres Regierungsprogramm anzunehmen, oder werden sie dem leichten, aber faulen Ruf nach ´Ordnung´ folgen?”. Von Frederico Füllgraf.

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Die andere Wahlbilanz. Oder: die Menschen sind weiter als „die Politik“.

Die andere Wahlbilanz. Oder: die Menschen sind weiter als „die Politik“.

Am vergangenen Sonntag, dem 26. September 2021, gab es zwei in vielerlei Hinsicht historische Wahlen, über die kaum berichtet wird. An diesem Tag sprachen sich in der Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland 56 Prozent für eine Enteignung der großen Wohnungskonzerne aus. Und warum gab es diesen Erfolg? Von Winfried Wolf.

Die Wahlen sind wie eine Pralinenschachtel

Die Wahlen sind wie eine Pralinenschachtel

Eigentlich müsste ich ja zurzeit schlaflose Nächte haben. Seit meiner Jugend interessiere ich mich sehr für Politik und die Wochen vor den Bundestagswahlen waren für mich früher immer hoch spannend – vor allem dann, wenn das Ergebnis noch vollkommen offen war und es um eine, wenn auch kleine, Richtungsentscheidung ging. Beides ist auf dem Papier heute ja auch der Fall. Dennoch empfinde ich jetzt, gerade mal 11 Tage vor dem Wahlsonntag, vor allem eins: Desinteresse. Geht es Ihnen ähnlich? Ein kleines Essay von Jens Berger.

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«Rettet die Demokratie» – Dirk Neubauer spricht sich für eine direkte Beteiligung der Bürger aus

«Rettet die Demokratie» – Dirk Neubauer spricht sich für eine direkte Beteiligung der Bürger aus

Die Unzufriedenheit mit der Politik ist in Deutschland schon länger zu beobachten. Während der Corona-Krise hat sie ihren Höhepunkt erreicht. Immer mehr Menschen fällt auf, dass das politische System demokratischen Kriterien nicht standhält. Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Volksvertretung – all das steht bloß auf dem Papier, ohne in der Realität eine Entsprechung zu finden. Für dieses Phänomen hat sich in den letzten Jahren der Begriff «Fassadendemokratie» herausgebildet. Keine Frage: Das politische System in Deutschland bedarf einer grundlegenden Umstrukturierung. Das findet auch Dirk Neubauer, der ein Buch mit dem alarmierenden Titel «Rettet die Demokratie» geschrieben hat. Von Eugen Zentner.

Wie der Neoliberalismus uns zu einsamen Menschen macht

Wie der Neoliberalismus uns zu einsamen Menschen macht

Schon bevor das Corona-Virus und die damit zusammenhängenden Lockdowns viele Menschen unter Isolation und Einsamkeit leiden ließen, fühlten sich viele Menschen weltweit einsam und alleingelassen. Das zeigen wissenschaftliche Studien. Wieso die Menschen so einsam geworden sind, welche Folgen dies individuell wie gesellschaftlich hat und was man tun kann, um diese Entwicklung zurückzudrehen – das ist das Thema des Buches der britischen Ökonomin Noreena Hertz mit dem Titel „Das Zeitalter der Einsamkeit. Über die Kraft der Verbindung in einer zerfaserten Welt“. Udo Brandes hat es für die NachDenkSeiten gelesen.

Die rote Linie ist überschritten

Die rote Linie ist überschritten

Die alternative Medienplattform KenFM wird nun vom Berliner Verfassungsschutz beobachtet. Dies meldete gestern tagesschau.de. Der deutsche Inlandsgeheimdienst überwacht nun also ganz offiziell kritische Medien. Liest man sich die Begründung durch, weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll. „Ein Teil der sogenannten alternativen Medien“ würde „regelrecht die politische Entfremdung schüren und [damit] das Vertrauen [in den Staat] untergraben“. Es sind also nach Ansicht des Inlandsgeheimdienstes nicht etwa die Regierung oder die Politik, sondern kritische Medien dafür verantwortlich, dass immer mehr Bürger sich politisch entfremden. Ein Satz, den wohl auch jeder Diktator unterschreiben könnte. Wenn der Staat mit geheimdienstlichen Methoden gegen unliebsame Journalisten vorgeht, ist endgültig eine rote Linie überschritten. Von Jens Berger.

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Das Virus ist dasselbe, aber die politischen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sind deutlich andere

Das Virus ist dasselbe, aber die politischen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sind deutlich andere

Nicht erst seit den kreativen Flashmobs unter dem Motto „Danser Encore“ wird auch in Deutschland der Protest der Franzosen gegen die Corona-Maßnahmen als wohltuend engagiert empfunden. Wolf Wetzel hat zum Thema „Frankreich in Corona-Zeiten“ für die NachDenkSeiten ein Interview mit Sebastian Chwala geführt. Er ist Politikwissenschaftler und lebt in Marburg. Er hat schwerpunktmäßig zur radikalen Rechten in Frankreich und der Bewegung der “Gelbwesten” publiziert.

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Chile – Unabhängige Wahllisten der Linken fügen der Regierung Piñera krachende Niederlage zu und stellen Mehrheit für Verfassunggebende Versammlung

Chile – Unabhängige Wahllisten der Linken fügen der Regierung Piñera krachende Niederlage zu und stellen Mehrheit für Verfassunggebende Versammlung

Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen zum Verfassungskonvent stand am späten Sonntagabend, dem 16. Mai, das unerwartete Ergebnis fest: Die traditionelle sogenannte „politische Klasse“ Chiles – insbesondere die rechte Regierungskoalition um Präsident Sebastián Piñera – erlitt ihre schwerste Wahlniederlage seit Ende der Pinochet-Diktatur im Jahr 1990. Zur Veranschaulichung des Popularitätsverlustes nicht nur der politischen Erben Augusto Pinochets, sondern auch der traditionellen Mitte-Links-Parteien mit ihren einflussreichen neoliberalen Flügeln sei angemerkt, dass nach jüngsten Erhebungen Piñera mit ganzen 9 Prozent Unterstützung regiert und das Parlament mit einer Mitte-Links-Mehrheit sich einer 8-prozentigen Zustimmung im Volk erfreut. Ein Vor-Ort-Bericht von Frederico Füllgraf.

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Die Wochenschau von Sahra Wagenknecht mit umfassenden Informationen

Die Wochenschau von Sahra Wagenknecht mit umfassenden Informationen

Die Wochenschau von Sahra Wagenknecht vom Donnerstag zeigt einmal mehr: Sahra Wagenknecht betreibt richtige Aufklärung mit vielen Fakten und umfassenden Einsichten. Bitte verbreiten Sie das Wissen um diese Aufklärungschance. Das hilft uns allen. Die jetzige Ausgabe war übrigens so interessant, dass sich eine gesonderte Mailsendung oder sonstige Informationsaktion lohnen würde. Von Albrecht Müller.

Präsidentschaftswahlen in Südamerika – Ecuador wählt einen der Korruption verdächtigen Bankier, in Peru führt ein Kommunist die erste Wahlrunde an

Präsidentschaftswahlen in Südamerika – Ecuador wählt einen der Korruption verdächtigen Bankier, in Peru führt ein Kommunist die erste Wahlrunde an

Inmitten der Coronavirus-Pandemie mit ausufernden Fallzahlen und Todesfällen, umrandet von einer dramatischen Wirtschafts- und Verarmungskrise, die das Land im letzten Jahr der Administration Lenín Moreno erschüttern, fand am vergangenen Sonntag, dem 11. April, in Ecuador die Stichwahl für das Präsidentenamt statt. Ein Bericht von unserem Südamerika-Korrespondenten Frederico Füllgraf.

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