Diether Dehm, MdB der Linkspartei, hat sich bei der Konfrontation mit den üblen Machenschaften der Labour-Rechten gegen den ehemaligen Vorsitzenden Corbyn an ähnliche Vorgänge in Deutschland erinnert. Mit Recht. In Ergänzung des Beitrages von Jens Berger zum Vorgang in Großbritannien folgt hier nun der Text von Diether Dehm. Albrecht Müller.
Das Aushängeschild des ZDF-Heute-Journals bringt auch bei der Berichterstattung und Kommentierung über die Corona-Krise seine Hauptbotschaften unter. Zum Beispiel: Wir sind die Guten, den Chinesen zum Beispiel ist nicht zu trauen. Oder: die Sparpolitik war richtig und wichtig. Den Orden für ein herausragendes Kampagnenmedium hätte auch der Berliner Tagesspiegel verdient. Für beide Fälle hier ein paar Belege und Dokumente. Albrecht Müller.
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Zurzeit läuft eine Auseinandersetzung um die Führung der CDU und um das Kanzleramt. Weil viele Menschen denken, dies würde einer Partei und im konkreten Fall der CDU schaden, weise ich auf einige gegenteilige Erfahrungen hin. Mir fallen spontan zwei Vorgänge ein, die das Gegenteil so eindeutig belegen, dass man nachdenklich werden sollte: Köppler gegen Lenz bei der NRW-Wahl 1970 und Schröder gegen Lafontaine vor der Bundestagswahl 1998. Albrecht Müller.
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Die „taz“-Redakteurin Ulrike Herrmann schreibt eine Wirtschaftsgeschichte zur Bundesrepublik von den Anfängen bis heute und kommt dabei komplett ohne Angela Merkel aus. Bundeskanzler scheint noch immer Ludwig Erhard zu sein. Eine Rezension von Thomas Trares.
Dieses ruhige und offene Gespräch zwischen Markus Karsten und seinem Autor könnte NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser interessieren.
Vor einer Woche und pünktlich zur Frankfurter Buchmesse erschien das Buch „Abgefahren. Warum wir eine neue Bahnpolitik brauchen“. Verfasser sind Bernhard Knierim und Winfried Wolf, beides ausgewiesene Verkehrsexperten und Freunde der Schiene – aber eben auch engagierte Kritiker des Bahnkonzerns. Was dort vorgeht, geht uns alle an, weil wir darunter leiden und weil wir dafür zahlen. Albrecht Müller.
Mit diesem Text schildert Werner Rügemer eine spannende Geschichte. Sie war uns beiden am vergangenen Wochenende aufgefallen. Mich berührt sie auch persönlich. Siehe am Ende des Textes. Albrecht Müller.
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Die Vermögensteuer wieder einzuführen, wäre ein richtiger Schritt. 10 Milliarden sollen mit der neuen, von der kommissarischen SPD-Vorsitzenden Schwesig vorgeschlagenen Vermögensteuer eingenommen werden. Vergleichen Sie das bitte mal mit der folgenden Meldung vom 4.12.2018: „Unitymedia-Verkauf. Wie man mit TV-Kabeln Milliarden macht – fast steuerfrei. Der deutsche Kabelnetzbetreiber Unitymedia soll an Vodafone verkauft werden. Der bisherige Eigentümer Liberty Global dürfte dabei steuerfrei sieben Milliarden verdienen – und hat zuvor schon enorme Summen abgeschöpft.“ Albrecht Müller.
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„Stuttgart 21 wird für die Bahn wohl zum Finanzdesaster“ schreibt das Handelsblatt am 22. Juli. „Deutsche Bahn hätte Stuttgart 21 ‚mit heutigem Wissen nicht gebaut‘. Die Demonstranten gegen Stuttgart 21 können sich nachträglich bestätigt fühlen: Der aktuelle Bahnchef hält das Projekt im Nachhinein für falsch.“ schrieb das Handelsblatt am 20.4.2018. Immerhin diese späte Einsicht, man hätte es von Anfang an wissen können. Der Künstler Peter Lenk arbeitet, wie von uns schon berichtet, an einer Skulptur zum Thema, die in Stuttgart aufgestellt werden soll. Dafür sammeln wir Geld. Ich betrachte dieses Kunstwerk als einen Protest gegen grandiose politische Fehlentscheidungen und als Protest gegen das Ausbleiben von Sanktionen. Albrecht Müller.
Der Beitrag Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben rief bei unseren Lesern ein gemischtes Echo hervor, welches wir nachfolgend wiedergeben. Außerdem noch ein Bericht aus einem Wahllokal, und generelle Gedanken zu den Wahlen in der EU. Zusammengestellt von Moritz Müller.
