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Krieg 2.0

Veröffentlicht in: Aufrüstung, Interviews, Militäreinsätze/Kriege

Sie helfen bereits bei der Postzustellung und in der Landwirtschaft. Besonders aber helfen sie beim Töten. Sie machen Krieg – zumindest auf der Seite der Drohneneinsetzenden – „sauberer“ und „effizienter“ und vermeiden so unnötige Probleme an der „Heimatfront“. Die Nachfrage ist riesig. Längst haben die USA ihr Monopol auf bewaffnete Drohnen verloren: Die OSZE will sie in der Ukraine einsetzen. Und auch die Bundesregierung will sie. Jens Wernicke sprach hierzu mit Emran Feroz. Der Blogger und freie Journalist rief unlängst im Internet eine Drohnengedenkstätte ins Leben und beschäftigt sich seit Langem mit den völkerrechtlichen und ethischen Fragen, auf welche der potentielle Einsatz von Kampfdrohnen auch hierzulande Antworten dringend erforderlich macht.

Herr Feroz, Sie sind Blogger und Journalist und haben im Internet das so genannte „Drone Memorial“ ins Leben gerufen. Um was geht es dabei und was ist die Absicht?

Das Drone Memorial ist eine virtuelle Gedenkstätte für Drohnen-Opfer. Der Drohnen-Krieg der USA, der mit dem Krieg gegen den Terror begründet wird, findet zur Zeit in vielen Staaten der Welt statt: Afghanistan und Pakistan, Jemen und Somalia und vielen anderen [PDF – 1 MB].

Unter den Opfern befinden sich dabei eben nicht etwa nur Terroristen, sondern auch sehr viele Zivilisten. Niemand kennt diese Menschen. Für uns im Westen sind sie ohnehin weit weg. Da kümmert es dann erst recht niemanden.

Die Drohnen-Angriffe der USA sind aber eine Form des Terrorismus. Anders kann man sie gar nicht bezeichnen. Denn ob nun vermeintliche Terroristen oder Zivilisten getötet werden, mit den Drohnen werden stets extralegale Tötungen exekutiert. Kein Richter, kein Prozess, keine Unschuldsvermutung, Tod auf Knopfdruck.

…und das Drone Memorial?

Nun, für zahlreiche Terror-Opfer weltweit gibt es die verschiedensten Gedenkstätten. Das ist auch gut und richtig so. Warum allerdings gibt es solche Stätten nicht auch für die Opfer des Irak- oder Afghanistan-Krieges? Und warum nicht für Drohnen-Opfer? Weil die Täter etwa im Weißen Haus sitzen? Das fand ich so ungerecht, dass ich zumindest etwas Virtuelles auf die Beine stellen wollte, um die Menschen auch an diese Opfer zu erinnern.

Wenn es aber doch im Großen und Ganzen ausschließlich um die gezielte Tötung gefährlicher Terroristen geht … und nur selten und versehentlich Zivilisten zu Opfern werden…

Nein, es geht eben nicht um die gezielte Tötung von Terroristen. Ein Großteil der Opfer sind Zivilisten. Abgesehen davon ist auch die Terrorismus-Definition des Weißen Hauses schwammig…

Wussten Sie zum Beispiel, dass es ausreicht, ein Junge im wehrfähigen Alter zu sein, um von den „Terrorbekämpfern“ in der US-Army als „bewaffneter Gegner“ eingestuft zu werden? Dies würde alle jungen Männer in Somalia, Afghanistan oder im Jemen betreffen. Wer getötet wird, hat eben Pech gehabt – so lautet die Devise.

Und auch, wenn es nur ein Hirte gewesen ist, am Ende landet er in irgendeiner Statistik, die ihn als „Terroristen“ anführt und somit auch noch „Fortschritte“ im Krieg gegen den Terror suggeriert, in Wahrheit jedoch Abbild des Gegenteiles ist…

Wie meinen Sie das mit dem Gegenteil…?

Tatsächlich bekämpft der Drohnen-Krieg der USA nicht den Terrorismus, sondern verstärkt ihn, indem er tagtäglich neue Feinde erschafft. Der Vater, der seine Familie durch eine Drohne verloren hat, sinnt auf Rache. Warum? Weil Rache etwas Menschliches ist. Und in manchen Gebieten, in Afghanistan zum Beispiel, ist sie gesellschaftliche Pflicht. Deshalb schließen sich Hinterbliebene nicht selten irgendwelchen extremistischen Gruppierungen. Sie entwickeln einen grenzenlosen Hass auf die USA und wollen diese bekämpfen.

Wie viele Opfer welcher Art verzeichnet Ihre Gedenkstätte denn?

Ich greife lediglich auf Opfer zurück, die tatsächlich auch als „tote Zivilisten“ angegeben wurden. Hier leistet zum Beispiel das Bureau of Investigative Journalism eine sehr gute Arbeit und recherchiert sehr gründlich. Ich weiß zwar, dass auch unter den „Terroristen“ Menschen zu finden sind, die gar keine waren. Da ich das jedoch nicht beweisen kann, nehme ich sie nicht in die Gedenkliste auf. Denn ich will mir am Ende von niemanden anhören müssen, dass ich Terroristen gedächte oder Ähnliches. Das würde das ganze Projekt in Verruf bringen.

Meine Liste ist bis jetzt auch noch ziemlich kurz, wenn man in Betracht zieht, wie viele Menschen bereits getötet worden sind. Bis jetzt habe ich nur Namen aus Afghanistan, Waziristan, also dem afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet, und aus dem Jemen. Die Namen aus Afghanistan habe ich beide Male persönlich erfahren. Denn es handelt sich um den Verwandten eines Freundes sowie um einen Verwandten von mir.

Rührt daher auch Ihr Engagement … Sie sind auch persönlich betroffen und involviert?

Ich fing damit an, weil ich mich betroffen fühlte, da ich ursprünglich aus Afghanistan stamme. Allerdings – und das war leider eine sehr traurige Überraschung – musste ich während meines letzten Aufenthalts in meiner Heimat feststellen, dass auch ein Verwandter von mir – ein Cousin meiner Mutter – von einer Drohne in Waziristan getötet wurde. Er war ursprünglich aus Kabul und ging nur ins afghanisch-pakistanische Grenzgebiet, um ein paar Freunde zu besuchen. Während sie gemütlich beisammen saßen und Tee tranken, wurden sie in Stücke zerfetzt.

Und inwiefern ist all das „legal“ oder nicht…?

Nun, Drohnen-Angriffe sind nicht legal und verstoßen gegen sämtliche Kriegs- und Völkerrechte. Zu diesem Schluss sind weltweit zahlreiche Experten gekommen. Nur im Falle von Afghanistan – wo ein internationaler Konflikt herrscht – kann man ggf. von einer gewissen Legalität sprechen. Allerdings bedeutet dies nicht, dass jeder Zivilist dann einfach vogelfrei und zum Abschuss freigegeben wäre. Die Verantwortlichen in den Vereinigten Staaten scheint dies jedoch nicht zu interessieren. Kein Wunder. Ich meine, Folter ist doch auch nicht legal, aber man macht es trotzdem.

Deutschland ist ja gottseidank, zumindest bisher, nicht beteiligt bei derlei…

Leider ist Deutschland sehr wohl aktiv an Drohnen-Angriffen beteiligt. Und zwar bereits hier und heute. Denn Stützpunkte in der Bundesrepublik wie Ramstein werden von den USA benutzt, um von dort aus Drohnen-Einsätze zu koordinieren. Auch private Firmen im Auftrag der US-Regierung wie Africom agieren aktiv von Deutschland aus.

Ich meine, dass ein beachtlicher Teil des US-Drohnen-Krieges gar nicht möglich wäre, wenn es nicht die Unterstützung oder zumindest Duldung in Deutschland geben würde. Die Bundesregierung hat bis jetzt allerdings nichts, aber auch wirklich gar nichts, dagegen unternommen. Stattdessen wird alles schweigend hingenommen oder gar unterstützt.

So lieferte der BND des Öfteren wichtige Daten an die NSA. Daten, mit denen Ziele für Drohnen ausgemacht wurden. Der BND hat diesbezüglich selbst Flüchtlinge aus diesen Ländern ausgefragt, um irgendwie Informationen zu ergattern. Stellen Sie ich mal vor, Sie wären ein Flüchtling aus Afghanistan und plötzlich tauchen irgendwelche Geheimdienstleute bei Ihnen auf und fragen Sie aus. Natürlich fühlt man sich da unter Druck gesetzt und denkt, dass man irgendetwas sagen muss, egal was, bevor man nicht abgeschoben wird. Die meisten dieser Flüchtlinge wissen wahrscheinlich nicht einmal, wofür ihre Aussagen missbraucht werden… 

Haben Sie ein Beispiel parat?

Ja. Ich sage: Selbst, wenn ein deutscher Staatsbürger von einer US-Drohne in einem solchen Gebiet getötet wird, scheint dies der deutschen Regierung vollkommen egal zu sein. Ein Beispiel hierfür wäre Patrick K., ein Offenbacher, der vor einigen Jahren zum Islam konvertiert ist. Er hielt sich in Waziristan auf und wurde im vergangenen Jahr von einer Drohne getötet. Am Ende hieß es seitens der Bundesregierung sinngemäß: „Wer nach Waziristan geht, ist selbst schuld.“ Klar, natürlich könnte Patrick K. an terroristischen Aktivitäten beteiligt gewesen sein. Allerdings gibt das niemand das Recht, ihn einfach ohne jegliches Gerichtverfahren zu töten. Und genau das gilt auch für alle anderen.

Nun diskutiert ja auch Deutschland, der Bundeswehr Drohnen zu geben…

Ja, und führt damit mehr oder minder eine Scheindebatte, denn über Drohnen verfügt die Bundeswehr längst. Die hier eigentlich behandelte Frage ist daher, ob man nun auch noch in das Geschäft mit den gezielten Tötungen weiter einsteigen will oder nicht. Offenbar lautet die Antwort des politischen Establishments dabei jedoch eindeutig Ja. Das ist perfide und schwer zu ertragen, weswegen die Zivilgesellschaft auch alles in ihrer Macht stehende tun sollte, um den falschen Argumenten der Befürworter zu begegnen [PDF – 320 KB] und eine weitere Aufrüstung der Bundeswehr zur Tötungsarmee zu verhindern… Ethik und Völkerrecht dürfen einfach nicht noch weiter ausgehöhlt werden…

Was meinen Sie genauer, wenn sie von völkerrechtlichen und ethischen Probleme sprechen? Und … neulich gab es ja auch noch Informationen zu massiven technischen Problemen, die Drohnen mit sich brächten…

Wie gesagt, Drohnen-Angriffe haben keine rechtliche Basis. Mord ist Mord. Und den kann man nicht schönreden. Die westlichen Außen- und Verteidigungspolitiker züchten sich dadurch nur noch mehr neue Feinde.

Ich frage mich, was sich ein Barack Obama eigentlich denkt, während er wöchentlich neue Drohnen-Mord-Befehle unterzeichnet, die irgendwelche Familien in der Wüste Jemens oder in den Bergen Waziristans betreffen, während er am selben Tag mit seiner eigenen Familie – mit seiner Frau und seinen zwei Töchter – im Garten spielt oder zu Abend isst. Kinder aus Waziristan können nicht im Garten spielen, weil sie Angst haben, von einer Drohne getroffen zu werden.

Ich denke, dass die technischen Probleme von Drohnen bald behoben sein werden. Ihre Entwicklung wird permanent vorangetrieben. Man will sie besser und besser machen. Das Geschäft mit dem Tod boomt eben. Hinzu kommen auch noch die anderen Aspekte, die nicht kämpfende Drohnen für Firmen wie Amazon etc. interessant machen.

Die deutschlandweite Kampagne „Drohnenkampagne“ hat für einen Appell gegen Kampfdrohnen [PDF – 127 KB] inzwischen hunderte unterstützende Organisationen und zudem viele Prominente gewinnen können. Für den 4. Oktober ist zudem ein großer Aktionstag geplant….

Ich finde solche Aktionen äußerst wichtig. Die Masse muss gegen Drohnen-Angriffe ein Zeichen setzen. Allerdings frage ich mich, ob Politiker und Rüstungskonzerne sich von solchen Aktionen überhaupt beeindrucken lassen. Und da bin ich eher pessimistisch.

Ein letztes Wort?

… eins meiner Lieblingszitate. Es stammt von Howard Zinn. Der sagte: “How can you have a war on terrorism when war itself is terrorism?”

Vielen Dank für das Gespräch.


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