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Das kritische Tagebuch

Oswald Metzgers kleine, nachhaltige Manipulationen

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Finanzpolitik, Manipulation des Monats, Sozialstaat

Am 2. Dezember 2003 erschien in der Frankfurter Rundschau als Dokumentation ein Beitrag von Oswald Metzger unter der Überschrift „Die Summe der Unterlassungen“. Kein sonderlich aufklärendes Stück. Eher ein Paradebeispiel für die Demagogie um Schulden und Staat.
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Denkfehler Nr. 1

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Generationenkonflikt

„Die Produktivität ist zu hoch. Deshalb steigt die Arbeitslosigkeit“
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„Weniger Geld für kinderlose Witwen – Pläne der Bundesregierung“

Veröffentlicht in: Familienpolitik, Rente

Bisher waren Vorschläge, kinderlose Ehepaare bei der Rente schlechter zu stellen beziehungsweise kinderreiche Eltern bei der Rente besser zu stellen als bisher vor allem der Union vorbehalten. Jetzt hat auch die Ministerin für Gesundheit und Soziales, Ulla Schmidt, einen entsprechenden Vorstoß gemacht, so meldet meine Regionalzeitung „Rheinpfalz“ heute. Frau Schmidt überlegt, die Witwenrente von Frauen, die keine Kinder großgezogen haben, in Zukunft zugunsten der Familien mit Kindern zu kürzen. Das klingt unglaublich gut. Aber es klingt nur gut. Sachlich ist es ausgesprochen fragwürdig.
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Zum Berater(un)wesen in der Politik

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft

Ein nicht öffentlich ausgeschriebener millionenschwerer Beratervertrag, den der Vorstandsvorsitzende der Bundesanstalt für Arbeit Florian Gerster an den früheren Bertelsmann-Manager Bernd Schiphorst, einem Vorstandsmitglied der W(irtschaft) – M(edien) – P(olitik) EuroCom AG vergeben hat, löste einmal mehr eine Debatte über das Berater(un)wesen in Politik und Wirtschaft aus.
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„Nach der Reform ist vor der Reform“ – Das neue Jahr fängt so absurd an, wie das alte geendet hat.

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Steuern und Abgaben

Nach Verabschiedung des „Reform“-Paketes durch Bundestag und Bundesrat am 19. 12.2003 tönte der flotte Spruch zur permanenten Reform aus allen Kanälen. Noch ist z.B. die vorgezogene Steuerreform nicht implementiert, da wird schon parteiübergreifend die nächste Steuerreformrunde eingeläutet. Man wartet die Wirkung nicht ab, man will keine Erfahrungen sammeln „ein sehr irrationales Verhalten. Aller Beteiligten, ein erstaunlicher Befund. Näheres dazu im Beitrag „Das Elend der Reformdebatte“ vom 15.12.03 in der Rubrik „Veröffentlichungen der Herausgeber“ von NachDenkSeiten.de.

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Das Elend der Reformdebatte

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Rente, Veröffentlichungen der Herausgeber, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Über die unreflektierte Modernisierungs- und Reformdiskussion in Deutschland. Von Albrecht Müller, aus Politik und Zeitgeschichte Nr. 51/15.12.2003, Beilage zum Parlament, Herausgeber: Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb)
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Das dritte verlorene Jahr

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Heiner Flassbeck, Das dritte verlorene Jahr, Wirtschaft und Markt, 12/03
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