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Das kritische Tagebuch

Auch Joschka Fischer sagt die üblichen Denkfehler zur Begründung der Reformen nach.

Veröffentlicht in: Demografische Entwicklung, Globalisierung, Wettbewerbsfähigkeit

Heute erschien ein Interview mit Joschka Fischer in der Frankfurter Rundschau. Auch bei ihm immer und immer wieder die gleichen Behauptungen, die auch durch Wiederholung nicht wahrer werden: Globalisierung und demographischer Wandel verändern angeblich die Rahmenbedingungen grundlegend, Deshalb müssten wir den Sozialstaat erneuern, und so auch die internationale Wettbewerbsfähigkeit wiedergewinnen.

Nichts daran stimmt: wir sind enorm wettbewerbsfähig, die Globalisierung ist überhaupt keine neue Herausforderung und der demographische Wandel lässt sich ohne Strukturreformen bewältigen. Zum Thema Globalisierung füge ich den einschlägigen Text aus Albrecht Müller, „Die Reformlüge“ an.

Siehe auch Eintrag vom 26.8.2004

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Alternativen zum „sozialen Ausverkauf“

Veröffentlicht in: Rezensionen

Generalanzeiger Bonn 31.8.2004. Das aktuelle politische Buch – Brandts Planungschef rät Schröder zum Kurswechsel. Von Helmut Herles.
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„Die Reformlüge“

Veröffentlicht in: Sozialstaat, Strategien der Meinungsmache, Veröffentlichungen der Herausgeber, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Albrecht Müller, „Die Reformlüge – 40 Denkfehler, Mythen und Legenden, mit denen Politik und Wirtschaft Deutschland ruinieren“.
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Wie viel Ungleichheit schafft Arbeitsplätze? Bei der Zahl der Wohlhabenden ist Deutschland Europameister gleichzeitig nimmt der Anteil der Armen zu.

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Hartz Gesetze, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Nach einer aktuellen Analyse des „Datamonitors“ hat die Zahl der Wohlhabenden in Deutschland in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Deutschland wird als der attraktivste Markt Europas für Vermögensverwalter und Privatbanken eingestuft. Der neue „Datenreport 2004“ weist aus, dass die Armut in Deutschland zunimmt. Wirtschaftsminister Clement brachte in die Debatte um „Soziale Gerechtigkeit“ „entweder fortdauernde Arbeitslosigkeit…oder mehr gesellschaftliche Ungleichheit“ als Alternative ein. Wie viel Ungleichheit ist also noch nötig um die Arbeitslosigkeit zu senken?
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Betrifft Hartz IV: Besonders „betroffen“ sind Arbeitslose, die auf eine „58er-Regelung“ vertraut haben

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Hartz Gesetze

Knapp 400 000 Arbeitslose, die 58 Jahre oder älter sind und die von der sog. „58er-Regelung“ Gebrauch gemacht haben, müssen sich von der Politik in besonders zynischer Weise getäuscht fühlen. Überwiegend Menschen, die sich mit dem Versprechen, bis zur Rente ohne Abschläge Arbeitslosengeld oder –hilfe beziehen zu können, aus ihrem (ungekündigten oder gar unkündbaren) Beruf haben drängen lassen, sollen ab Januar 2005 unter die Regelungen von Hartz IV fallen. Erinnert sich Wirtschaftsminister Clement eigentlich nicht mehr an seine eigenen Versprechen?
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„Bypass für einen Asthmakranken“

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Hartz Gesetze

So kennzeichnet das Mitglied des Sachverständigenrates Prof. Peter Bofinger die Hartz IV Reform in einem Interview mit der Berliner Zeitung von heute. Zugleich veröffentlichte die andere große Berliner Tageszeitung, der Tagesspiegel einen Offenen Brief von mir an den Bundeskanzler unter dem Titel „Lass die Geschichte anders enden“. In beiden Beiträgen wird – unabgesprochen – darauf hingewiesen, wie wirkungslos und eher von negativer Wirkung die sogenannten Reformen sein werden, die heute die Politiker und die Öffentlichkeit total absorbieren. (AM)

Link 1: Bofinger-Interview » (Link nicht mehr erreichbar – 24.03.2006)
Link 2: Der offene Brief an den Bundeskanzler »

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„Lass die Geschichte anders enden“

Veröffentlicht in: Hartz Gesetze, Sozialstaat, Veröffentlichungen der Herausgeber, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Offener Brief an Bundeskanzler Gerhard Schröder, veröffentlicht am 23.8.2004 im „Tagesspiegel“ Berlin.
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