• Blog abonnieren

    Beim Erscheinen eines neuen Artikels erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.

  • Archive

Das kritische Tagebuch

Wie viel Heuchelei verträgt unsere Demokratie? Hartz IV und die wirklich gefährlichen Kritiker

Veröffentlicht in: Bundespräsident, Demoskopie/Umfragen, Hartz Gesetze

Die Schlagzeilen dieses Wochenendes lauten: Bundespräsident Köhler mahnt über Bild am Sonntag zu behutsamem Umgang bei der Anwendung der Arbeitsmarktreformen. Die CSU warnt, dass Kinder nicht die Opfer sein dürften, Grünen-Chef Bütikofer räumt im Deutschlandfunk Widersprüche bei Hartz IV ein, FDP-Fraktionschef Gerhard sieht laut Handelsblatt in der raschen Umsetzung der „Reform“ gar eine Gefährdung der Demokratie. Bis vor kurzem gingen ihnen diese „Reformen“ viel zu langsam und vor allem nicht weit genug. Jetzt, wo der Widerstand der Bevölkerung sich immer heftiger artikuliert, schlagen sie sich in die Büsche.
weiterlesen

nach oben

Nachtrag OECD – das Statement auf der Pressekonferenz vom 5.8.

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Das Statement lag noch nicht vor, als ich die erste Tagebuchnotiz schrieb. Ich reiche den Text nach, weil daran gut sichtbar ist, wie unbegründet die Forderung nach Strukturreformen erhoben wird und wie platt die Modernisierer argumentieren: Kaskaden der gängigen Behauptungen, mit denen wir seit über 20 Jahren traktiert werden. Siehe Eintrag zum Lambsdorff-Papier. Ich habe begonnen, in ((doppelten Klammern und kursiv)) Fragen anzumerken. Aber ich habe es nicht bis zum Ende ertragen. Vielleicht schaffen es unsere Leser.
weiterlesen

nach oben

OECD für weitergehende Reformen – Suchen Sie selbst nach der Begründung.

Veröffentlicht in: Agenda 2010, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Heute melden die Zeitungen wie gestern das Fernsehen und der Hörfunk, dass die OECD die Reformen der Agenda 2010 unterstützt und weitere fordert. Welch eine Überraschung!
weiterlesen

nach oben

Graf Lambsdorff als Stichwortgeber – Das meiste, was heute als modern gilt, ist uralt.

Veröffentlicht in: Agenda 2010, Sozialstaat, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Seit über zwanzig Jahren immer nur dieselben Rezepte und nichts hat sich verbessert. Am 9. September 1982 hat der damalige Bundeswirtschaftsminister Graf Lambsdorff sein „Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit“ – den „Scheidebrief“ für die damalige sozialliberale Koalition – veröffentlicht. Seit dieser Zeit wird Politik – manchmal mehr, manchmal weniger – nach dieser Rezeptur gemacht. Und dennoch haben sich die Staatsschuld und die Zahl der Arbeitslosen vervielfacht.
weiterlesen

nach oben

Helmut Kohls Würdigung des 20. Juli

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Gedenktage/Jahrestage, Militäreinsätze/Kriege

Von Dr. Johannes Posth, Kiew, Abdruck in FAZ Nr. 177 vom 2. August 2004, Seite 6
weiterlesen

nach oben

Spiegel-Interview mit Grass, Glotz und Lüpertz – wieder eine Demonstration des Niedergangs der kritischen Intelligenz.

Veröffentlicht in: Globalisierung, Medien und Medienanalyse, Sozialstaat

Das Interview im Spiegel von heute hätte ich gerne komplett abgedruckt und im Einzelnen kommentiert. Das geht aber aus rechtlichen Gründen nicht. Deshalb werden hier Teile herausgegriffen. Ansonsten ist es zu empfehlen, das Interview aufmerksam zu lesen.
Günter Grass war einmal ein wirklich kritischer Geist mit scharfem analytischen Verstand. Er hat in der Vergangenheit die politischen Kampagnen der Springer-Presse durchschaut und kritisiert. Jetzt lässt er sich vom „Zentralorgan“ des Neoliberalismus, dem Spiegel, namentlich von Stefan Aust, Gabor Steingart und Dirk Kurbjuweit ohne kritischen Unterton interviewen und vereinnahmen.
weiterlesen

nach oben

Woran erkennt man, dass es in Deutschland Sommer ist?

Veröffentlicht in: Innen- und Gesellschaftspolitik, Manipulation des Monats

Der Streit um die Rechtschreibreform – oder: Wie man im „Sommerloch“ von den wirklichen Probleme ablenkt. Ein Musterbeispiel für die Manipulation der öffentlichen Debatte.
weiterlesen

nach oben